DE191922C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Das Element ist in der Zeichnung Fig. ι und 3 im Aufriß, Fig. 2 und 4 im Grundriß dargestellt und nachstehend beschrieben. Fig. 5 zeigt den Ventilteller des Elementes mit den daran befestigten, isoliert hängenden Elektroden, welcher zwischen einer Ringhülse und dem Elektrolytbehälter angeordnet ist und das Element schließt und öffnet.

Das Element hat den Zweck, als leicht transportables, luft- und wasserdicht schließendes, regulierbares Ventilelement, dessen Elektrolyt jederzeit gegen Verdunstung, Absorption , Wasser- und Luftzutritt geschützt ist, in beliebiger Lage, also auch liegend, umgedreht, oder unter Wasser gesetzt, zuverlässig zu arbeiten.

Es besteht aus dem Elektrolytbehälter 1, der oben offenen Ringhülse 2 und dem Ventilteller 3 mit Elektroden 4 und 5. Der Elektrolytbehälter I ist rund oder viereckig (Fig. 1 und 2) aus Glas, Eisen oder sonst zulässigem Material hergestellt, der obere Rand bildet den Ventilsitz, und es ist dieser Rand haisförmig ausgebildet, rund und mit Schraubengang versehen (Fig. 1); die Ringhülse 2 wird aufgeschraubt, sie ist oben offen und verschließt das Element nicht. Ein Abschluß desselben erfolgt erst durch den Ventilteller 3, wenn dieser zwischen Elektrolytbehälter und Hülse eingelegt ist. Der Ventilteller 3 wird durch die Innenwandung des Elektrolytbehälters ι oder durch die Hülse bei der Bewegung des Öffnens und Schließens geführt, diese Hubbewegung braucht nur gering zu sein und wird durch den Rand der Hülse'2 begrenzt und eingestellt. Ist die Hülse fest angezogen, so schließt der Ventilteller ebenfalls fest ab. Der Ventilteller 3 (Fig. 5) ist entweder im Sitz eingeschliffen oder mit einer Dichtung 12 aus geeignetem Dichtungsmaterial versehen.

Der ganze Elementverschluß bildet ein durch Elektroden-, Feder- oder Deckeldruck belastetes Regulierventil, welches sich selbsttätig öffnet, wenn bei Gas- und Druckentwicklung im Element ein Überdruck entsteht, sonst ständig luft- und wasserdicht schließt und durch festes Anziehen der Hülse gänzlich geschlossen werden kann.

Als alkalisches Element (die Zeichnung Fig. ι und 2 zeigt ein solches von 45 Amperestunden , Fig. 3 und 4 ein größeres von 450 Amperestunden Kapazität) enthält es von vornherein das eingeschmolzene und wieder erstarrte Quantum Natronhydrat 11 luftdicht abgeschlossen im Element und ist daher nach Füllung mit Wasser sofort betriebsfertig.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Galvanisches Element, bei dem der obere Rand des Elektrolytbehälters als Ventilsitz ausgebildet ist und ein die Elektroden tragender Teller als Ventilkörper dient, gekennzeichnet durch eine auf den Hals des Behälters aufschraubbare Ringhülse, die die Hubhöhe des Ventiltellers regelbar begrenzt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.