DE1917392A1

DE1917392A1 - Pumpe

Info

Publication number: DE1917392A1
Application number: DE19691917392
Authority: DE
Inventors: Kutik Louis Frank; Gronemeyer Erich Walter
Original assignee: GRONEMEYER ERICH WALTER; KUTIK LOUIS FRANK
Current assignee: GRONEMEYER ERICH WALTER; KUTIK LOUIS FRANK
Priority date: 1968-08-05
Filing date: 1969-04-03
Publication date: 1970-08-27
Also published as: US3527551A; GB1262685A; FR2015035A1; NL6905184A

Description

Die Erfindung betrifft eine Pumpe,· Wie sie in der gleichzeitig angemeldeten deutschen'Patentanmeldung ... der Anmelder beschrieben ist. Die dort beschriebene Pumpe enthält ein einstückiges Ventilteil aus Kunststoff, das beim Niederdrücken und Loslassen eines Betätigungselements die Strömung in eine Kammer der Pumpe und aus dieser Kammer heraus steuert. Bei einem bevorzugten AusführungBbeispiel der Pumpe wird das Auslaßventil von einer kreisförmigen Klappe des Ventilteils gebildet, die an einer kreisförmigen Fläche des Pumpengehäuses anliegt und die Kammer in eine Einlaßkammer und eine Auslaßkammer unterteilt. Das Einlaßventil wird von einer zweiten Klappe des Ventilteils gebildet, die in der Schließstellung den Einlaßkanal verschließt und die sich zum öffnen des Einlaßkanals vom Sitfc^abhebt, wenn sich das Betätigungsteil in seinem Saughub befindet. Die Einlaßventil-Klappe befindet sich in der Mitte des Ventilteils.

—- - £ -.;- i^:: - ."■ .-=- ■■:■.■■ -Diese Pumpe hat unter anderem folgende Vorteile: 1) Sie besteht aus verhältnismäßig wenig Teilen, nämlich dem Ventilteil sowie dem Gehäuseteil und einem Betätigungsteil; 2 > die Teile können einfach durch Übereinanderstecken zusammengebaut werden, was, falls erwünscht, von einer Maschine ausgeführt werden kann; 3) die Teile können sehr*wirtschaftlieh nach dem Spritzgußverfahren aus Kunststoff hergestellt werden; M) die Betriebsweise der Pumpe ist zuverlässig.

Die erfindungsgemäße Pumpe stell eine Weiterentwicklung dieser Pumpe dar; insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Wirksamkeit dieser Pumpe zu erhöhen» Dies wird durch die in den Ansprüchen angegebenen Merkmale erreicht.

Bei der Pumpe nach der älteren Anmeldung hat sich gezeigt, daß die Verwendung einer schwenkbaren Klappe als Einlaßventil es notwendig macht, daß der Kontakt zwischen der Klappe und ihrem Sitz nahezu vollkommen ist, und die Anlenkung der Klappe ist ebenfalls kritisch. Wenn auch solch eine Klappe zufriedenstellende arbeitet, wäre es jedoch wünschenswert, daß das Einlaßventil weniger kritisch ist. In manchen Fällen, beispielsweise beim Transport, wäre es wünschenswert, daß die Pumpe verriegelbär ist, so daß kein Strömungsmittel aus dem Behälter entweichen kann. Die Pumpe sollte ferner in der Lage sein, entweder einen Flüssigkeitsstrahl oder einen Sprühstrom auszustoßen. In manchen Fällen möchte man zur Erzielung eines hohen Auslafödrucks ein nach dem Kolbenprinzip arbeitendes Betätigungsteil verwenden, und die Pumpe sollte sowohl für solch ein Betätigungsteil wie

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auch für ein mit einer Membran arbeitendes Betätigungsteil geeignet sein.

Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Pumpe besteht also aus einem Gehäuseteil , einem Betätigungsteil und' einem Ventilteil, wie auch bei der Pumpe der erwähnten älteren Anmeldung der Anmelderin, wobei jedoch der Einlaßventil-Abschnitt des Ventilteils eine Dichtung ist, die von selbst gegen eine Sitzfläche im Einlaßkanal gedrückt wird und somit den Einlaßkanal vollkommen schließt, wenn sich das Betätigungsteil in Ruhe befindet. Nach Niederdrücken und Loslassen des Betätigungsteils wird der Einlaßventil-Abschnitt durch den Unterdruck, der vom Betätigungsteil erzeugt wird, von seinem Sitz abgehoben, so daß der Eihlaßkanal geöffnet wird und Strömungsmittel in die Pumpe strömen kann. Das Auslaßventil, wie bei der älteren Pumpe, besteht aus einer ringförmigen Klappe des Ventilteils, die an einer kreisförmigen Fläche des Gehäuseteils elastisch anliegt. Das Betätigungsteil kann, wie bei der älteren Pumpe, nach'dem Membranprinzip aufgebaut werden, beide Pumpen können jedoch auch mit einem Betätigungsteil arbeiten, das nach dem Kolbenprinzip funktioniert. Das nach dem Kolbenprinzip arbeitende Betätigungsteil kann verriegelt werden, um zu verhindern, daß Strömungsmittel aus der Pumpe entweicht. In der verriegelten Stellung hält der Kolben das Einlaßventil geschlossen. Am Auslaßstutzen der Pumpe kann ferner ein Sprühdüsenanschluß vorgesehen werden.

Anhand der Zeichnungen werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

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Fig.	1	eine Seitenansicht des Oberteils eines Behälters mit
		einer erfindungsgemäßen Pumpe»
Fig.	2	einen Querschnitt längs der Linie 2-2 in Fig. 1,
Fig.	3	einen Querschnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 1,
Fig.	it	eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht* bei der, jedoch
		das Betätigungsteil der Pumpe niedergedrückt ist,
Fig.	5	einen Längsschnitt durch die Pumpe, bei dem sich das
		Betätigungsteil in eine?niedergedrückten, verriegelten
		Stellung befindet,
Fig.	6	eine Draufsicht auf die Pumpe, wobei sich das Betätigungs
		teil in der in Fig. 5 gezeigten verriegelten Stellung
		befindet,
Fig.	7	einen Längsschnitt durch ein anderes Ausführungsbeispiel
		der Erfindung,
Fig.	8	einen Querschnitt längs der Linie 8-8 in Fig. 7,
Fig.	9	einen Längsschnitt durch die in Fig. 7 gezeigte Pumpe, .
		wobei sich das Betätigungsteil in einer niedergedrückten,
		verriegelten Stellung befindet,
Fig.-	Io	einen Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel
		der Erfindung, - 1» - ■ .

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Pig	. ii	einen Querschnitt längs der Linie 11-11 in Pig, Io,	Behälters mittel» eine» Verechlußteils 26 befestigt» da»
Pig	. 12	einen Längsschnitt durch die in Fig. Io gegeigte Pumpe,	einem Innengewinde versehen let. Pa» Verichlußteil 26 Kann -
		wobei sich das Betätigungselement in einer niederge
		drückten, verriegelten Stellung befindet,
Pig	. 13	eine Teilansicht eines Details der Pumpe, das einen
		Sprühdüsenanschluß geigt,
Pig	. 14	einen Querschnitt längs der Linie 14-14 in Fig. 13,
Pig	. 15	eine perspektivische Ansicht des in Flg. 13 gezeigten
		Sprühdüsenanschlusses,
Pig	. 16	- - . " eine andere Aus'führungsform eines Sgrühdüsenanschlusses,
Pig.	17	eine Seitenansicht einer Pumpe mit einer anderen Aus-
		- - .■ - führungsform eines SprühdüsenanschluBsesy
Fig.	18	*. ... . - eine perspektivische Ansicht des in Flg. 1? gezeigten
		Sprühdüsenanschlusses.
Es wird	zunächst auf die Fign. 1 bis 6 Bezug genommen. Eine Pumpe
2o befindet sich auf der Oberseite, eines Behälter» 22, von dem
lediglich ein Teil gezeigt ist. Die Pumpe 2o ist am Hals 24
de»
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00*»aS/11t1 OR.S.NAL .NSPECTEO

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in geeigneter Weise an der Pumpe befestigt werden; bei den dargestellten Ausführungsbeispielen erstreckt sich ein rohrförmiger-Ansatz 28 an der Unterseite der Pumpe 2o durch eine Bohrung des Verschlußteils 26; dieser Vorsprung weist eine Außensehulter 3ö auf, die Über die Unterseite des Verschlußteils 26 darübergezogen Ist und somit das Versehlußteil an der Pumpe'befestigt, _ An der Außenseite des rohrförmigen Vorsprungs 28 ist ein Saugrohr 32 eingepaßt, das sich nach unten in den Behälter 22 hinein erstreckt, so daß der Inhalt des Behälters vom Boden des Behälters durch das Saugrohr 32 nach oben gepumpt werden kann.

Wie insbesondere in den Pign. 2, 4 und 5 gezeigt, besteht die /· Pumpe 2o aus vier Teilen: einem Gehäuseteil 34, einem-Betätigungsteil 36, einem Ventilteil 38 und einer Rückholfeder 4o. Alle, diese Teile, ausgenommen die Rückholfeder 4o, bestehen vorzugsweise aus spritzgegossenem Kunststoff, während die Rückholfeder;; aus Metall besteht. Das Betätigungsteil 36 ist als Kolben ausgebildet; es versteht sich jedoch, daß auch ein membränärtiges Be-

tätigungsteil, wie/beispielsweise in der erwähnten älteren Anmeldung der'Anmelderin beschrieben ist, verwendet werden kann. . In diesem Fall Ist keine Rückholfeder erforderlich. Andererseits könnte die Pumpe der erwähnten älteren Anmeldung der Anmelderin ebenfalls mit einem kolbenartigen Betätigungsteil arbeiten. .

Da? Gehäuseteil 34 weist eine zylindrische Seitenwand 42 und eine Stirnwanäkk_t die sich am unteren Ende der Seitenwand 42 ere treckt, ÄüfV ^#? J?Qhrf^Äge Vorsprvtng 28 ist mit de* Stiffnselie 44 einetüokig äusgeljildet. Außeraem Ist ein rohrförmiger

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Vorsprung 46 vorgesehen, der sich von der Stirnseite 44 innerhalb der Pumpe nach oben erstreckt; in dem rohrförmigen Vorsprung 46 befindet sich das Ventilteil 38.

Das Betätigungsteil 36 ist im wesentlichen ein zylindrischer Kolben, der an seinem unteren Ende eine flexible, kreisförmige Schürze 48 aufweist. Die Schürze 48 ist in die zylindrische Seitenwand 42 eingepaßt, so daß das Betätigungsteil 36 innerhalb der ^ Seitenwand 42 vertikal bewegbar ist, während die Schürze 48 als Dichtung wirkt, die verhindert_s daß Flüssigkeit und Luft an der J Außenseite des Betätigungsteils vorbeigelangt. Das Betätigungsteil 36 weist eine ringförmige Ausnehmung 5o auf, in der das eine

hol
Ende der Rückfeder 4o sitzt; das andere Ende der Rückholfeder 4o _; stützt sich an der Oberseite des Ventilteils 38 ab. innerhalb der Ausnehmung 5o befindet sich ein nach unten verlaufender Vorsprung 52, an dessen unterem Ende sich eine Schulter 54 befindet, die das Einlaßventil geschlossen hält, wenn das Betätigungsteil niedergedrückt und verriegelt ist, wie noch beschrieben wird. Am oberen Ende der Ausnehmung 58 befindet sich ein Abschnitt 58, der das Innere des Betätigungsteils verschließt. Das obere Ende 60 des Betätigungsteils 36 kann ebenfalls (wie in Fig. 2 gezeigt) rohrförmig sein, um den Guß zu erleichtern.

Das "Gehäuseteil 44 und das Betätigungsteil 36 bilden zusammen eine Kammer 62, in der das Ventilteil 38 angebracht ist. Das Betätigungsteil 36 wird normalerweise von der Rückholfeder 4o gegen die Oberseite dieser Kammer gedrückt und liegt mit einer Schulter 64 an Lippen 66 an_s die von der Oberseite der Seitenwand 42 nach

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innen ragen und über den Umfang der Seitenwand 42 verteilt sind, wie insbesondere in Fig. 6 dargestellt ist. Mehrere Ansätze 68 sind ah der Außenseite des Betätigungsteils, nahe an dessen oberem Ende, über den Umfang verteilt angebracht. Wenn das Betätigungsteil in der in Fig. 4 dargestellten Weise niedergedrückt wird, bewegen sich die Ansätze 68 zwischen den Lippen 66 hindurch so daß sie nicht an die Lippen anstoßen. Das Betätigungsteil"ist jedoch so ausgelegt, daß es in seiner vollständig niedergedrückten Stellung (Fign. 5 und 6) verriegelt werden kann; zur Verriegelung wird das Betätigungsteil, nachdem es vollständig niedergedrückt worden ist, gedreht, bis sich die Ansätze 68 unter den Lippen 66 befinden. Natürlich wird das Betätigungsteil einfach dadurch entriegelt, daß es gedreht wird, bis die Lippen 66 die Ansätze 68 freigeben. Wenn sich das Betätigungsteil in seiner Verriegelungsstellung (Fign. 5 und 6) befindet, hält die Schulter 54 am unteren Ende des Vorsprungs 52 das Einlaßventil der Pumpe geschlossen, wie noch beschrieben wird.

Ein Anschlußstutzen 7o ragt von der Unterseite des Gehäuseteils 34 nach außen und weist eine Bohrung 72 auf, die sich in die Innenseite des Gehäuseteils erstreckt. Somit stellt die Bohrung 72 einen Auslaßkanal dar, durch den Strömungsmittel von der Pumpe ausgestoßen wird. Als Einlaßkanal dient eine Bohrung 74, die sich durch den rohrförmigen Vorsprung 28, die Stirnseite 44 und den oberen Vorsprung 46 erstreckt. Das obere Ende des rohrförmigen Vorsprungs 46 ist mit über den Umfang verteilten Öffnungen 76 versehen, die durch die Wand des Vorsprungs verlaufen;

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in der Schnittansicht der Fig. 3 sind vier öffnungen 76 deutlich

sichtbar. Somit steht der Einlaßkanal TH über die öffnungen 76 mit der Kammer 62 in Verbindung.

Das Ventilteil 38 weist einen flexiblen, hülsenförmigen Abschnitt 78 aufj der das obere Ende 80 des Vorsprungs 46 dicht umgibt und berührt. Das Ventilteil 38 weist eineBasis 82 auf, die durch die Feder 4o gegen den Vorsprung 46 gedrückt wird, so daß kein Strömungsmittel nach unten, vorbei am Vorsprung 46, in die Kammer 62 gelangen kann. Wenn das Betätigungsteil 36 niedergedrückt , und danach wieder losgelassen wird, entsteht in der Kammer 62 ein Unterdruck, der Strömungsmittel durch den Einlaßkanal 74 und die öffnungen 76, vorbei an dem hülsenförmigen Abschnitt 78, in die Kammer 62 saugt, Der hülsenförmige Abschnitt 78 ist aufgrund der Elastizität und geringen Dicke des verwendeten Materials in radialer Richtung so elastisch, daß das ankommende Strömungsmittel den Abschnitt 78 radial aufweiten und somit in die Kammer 62 strömen kann. Normalerweise liegt der hülsenförmige Abschnitt 78 an dem Oberteil 80 des Vorsprungs 46 dicht an, so daß der hülsenförmige Abschnitt aufgrund seiner Eigen elastizität in eine Schließstellung gedrückt wird. Somit stellt der hülsenförmige Abschnitt 78 eine sich von selbst vorspannende Dichtung dar, die das Einlaßventil der Pumpe bildet.

Das Auelaßventil der Pumpe ist eine nach unten und außen verlaufende kreisförmige Klappe 84, die al:» Abschnitt des Ventilteils 38 ausgebildet ist. Die Klappe 94 hat einen kreisförmigen Rand 86, der an der Innenseite des Seitenwand 42 des Gehäuseteil» 54 elastisch anliegt» Wenn? das Ventilteil 3» in das Qe-

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häuseteil 34 eingesetzt wird, wird die Klappe 84 etwas radial nach innen umgebogen, so daß die Klappe 84 aufgrund der Elastizität ihres Materials von selbst gegen die Innenfläche der Seiten wand 42 gedruckt wird. Die Klappe 84 unterteilt die Kammer 62 in eine Einlaßkammer, die oberhalb der Klappe 84 liegt» und eine Auslaßkammer, die unterhalb der Klappe 84 liegt. Der Einlaßkanal 74 steht mit der Einlaßkammer in Verbindung, während der Auslaßkanal 72 mit der Auslaßkammer verbunden ist. Unter der Annahme, daß die Kammer 62 anfangs mit Strömungsmittel vom Behälter 22 gefüllt ist, kann durch Niederdrücken des Betätigungs· teils 36 Strömungsmittel durch denÄuslaßkanal 72 in der in Fig. gezeigten Weise ausgestoßen werden» Wenn das Betätigungsteil niedergedrückt wird, nimmt der Druck in der Einlaßkammer zu, so daß das Strömungsmittel die Klappe 64 etwas nach innen umbiegt, so daß das Strömungsmittel an der Klappe 84 vorbei in die Auslaßkammer und von.da in äen Auslaßkanäl 72 strömen kann.

Wie bereits erwähnt, kann das Betätigungsteil 36 in der in den Fign. 5 und 6 gezeigten, voll niedergedrückten Stellung verriegelt werden, und in dieser Stellung des Betätigurtgsteils drückt ,die Schulter 54 des Betätigungsteils den hülsenförmigen Abschnitt 78 radial nach innen gegen den rohrförmigen Vorsprung 46, um das Einlaßventil geschlossen zu halten. Somit kann aus der Pumpe kein Strömungsmittel entweichen, wenn das Betätigungstfeil verriegelt ist. : ',

Das Vehtilteil 38 kann mit einem nach unten verlaufenden rohrförmigen Vorsprung 88 versehen werden, der in eine Nut des Vor-

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Sprungs 46 des Gehäuseteils paßt, um sicherzustellen, daß der Einlaßkanal 74 gegen die Kammer 62, außer über das Einlaßventil 78, abgedichtet ist.

Die Pumpe kann in einfacher Weise zusammengesetzt werden, indem das Ventilteil 32 in das Gehäuseteil 42 eingeführt und gegen den Boden des Gehäuseteils gedrückt wird und danach das Betätigungsteil 36 und die Feder in das Gehäuseteil eingesetzt werden. Während das Betätigungsteil 36 eingesetzt wird, weitet es das obere Ende der Seitenwand 42 etwas auf, so daß die Schulter 64 des Betätigungsteils an den Lippen vorbeikommt. Der Zusammenbau der Teile kann, falls gewünscht, von einer Maschine ausgeführt werden, da lediglich Teile übereinandergesteckt werden müssen.

Das Ausführungsbeispiel der Fign. 7, 8 und 9 ist dem Ausführungsbeispiel der Fign. 1 bis 6 sehr ähnlich, und dementsprechend werden für gleiche Teile die gleichen Bezugszeichen verwendet. Andere Bezugszeichen werden nur dann verwendet, wenn die Teile wesentlich anders sind. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Stirnwand 44 des. Gehäuses 34 mit einem nach unten verlaufenden rohrförmigen Vorsprung 28 und einem nach oben verlaufenden rohrförmigen Vorsprung 46 versehen, die nahezu identisch mit den entsprechenden Teilen in den Fign. 1 bis 6 sind; das obere geschlossene Ende 9o des rohrförmigen Vorsprungs 46 ist jedoch mit einer äußeren konischen Fläche 92 versehen. Wie im Ausführungsbeispiel der Fign. 1 bis 6 sind öffnungen 76 vorgesehen, die vom Einlaßkanal 74 zur Kammer 62 im Innern der Pumpe führen.

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Das Ventilteil 94 weist einen Einlaßventil-Abschnitt 96 auf, der sich vom hülsenförmigen Abschnitt 78 der Pign. 1 bis 6 etwas unterscheidet. Das Einlaßventil 96 besteht aus einem rohrförmigen Abschnitt 98, der sich von der Basis loo der Venttleinheit nach oben erstreckt, und einem flexiblen Abschnitt Io2, der das obere Ende des rohrförmigen Abschnitts 98 teilweise schließt. Der flexible Abschnitt Io2 weist in der Mitte eine öffnung Io4 auf, und der Rand dieser öffnung liegt an der konischen Fläche 92 des rohrförmigen Vorsprungs 46 an. Der Abschnitt Io2 ist elastisc verformbar und normalerweise etwas nach oben gebogen (Fig. 7)a so daß der kreisförmige Rand Io4 von selbst gegen die konische Fläche 92 gedrückt wird. Die Basis loo des Ventilteils ruht auf einer Schulter I06 des rohrförmigen Vorsprungs 46 und wird dort durch den Druck der Feder 4o gehalten.

Die Betriebsweise des Einlaßventils 96 ist ähnlich wie die des Einlaßventils in den Fign. 1 bis 6. Wenn das Betätigungsteil 36 niedergedrückt und danach wieder losgelassen wird, so daß es sich nach oben bewegt, verringert sich der Druck in der Kammer 62. Dadurch wird Strömungsmittel in die Kammer 62 gesaugt, und das Strömungsmittel, das durch den Einlaßkanal 74 kommt, biegt den Rand des Abschnitts Io2 von der konischen Fläche 92 etwas weg, so daß das Strömungsmittel am Einlaßventil vorbeiströmen und in die Kammer 62 eintreten kann. Der Abschnitt Io2 wirkt als sich selbst vorspannende Dichtung, die normalerweise den ■ Einlaßkanal schließt, Jedoch durch den vom Betätigungsteil erzeugten Unterdruck geöffnet werden kann.

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Das Betätigungsteil 36 weist einen nach unten verlaufenden Vorsprung I08 mit einer inneren konischen Fläche llo auf, die mit der Form der konischen Fläche 92 übereinstimmt.. Wenn das Betätigungsteil 36 jedoch, wie in Fig. 9 dargestellt, voll niedergedrückt ist, hat die Fläche Ho von der Fläche 92 einen kleinen Abstand. Das Betätigungsteil 36 kann in der voll niedergedrückten Stellung (Fig. 9) dadurch verriegelt werden, daß das Betätigungsteil gedreht wird, bis die Ansätze 68 unter die Lippen 66 des Gehäuseteils 34 greifen, wie bereits beschrieben wurde. Wenn sich das Betätigungsteil in dieser Stellung befindet, drückt das untere Ende des Vorsprungs I08 den Abschnitt Io2 des Einlaßventils gegen die konische Fläche 92, wodurch das Einlaßventil geschlossen gehalten wird.

Der Auslaßventil-Abschnitt des Ventilteils 94 ist genau der gleiche wie der in Verbindung mit dem Ausführungsbeispiel nach den Fign. 1 bis 6 beschriebene. Es handelt sich dabei um eine nach unten und außen verlaufende Klappe 112,. deren kreisförmiger Rand 114 an der Innenfläche der Seltenwand 42 des Gehäuseteils anliegt. Die Klappe 112 wird von selbst gegen die Seitenwand gedrückt. Wenn das Betätigungsteil 36 niedergedrückt wird, strömt Strömungsmittel an der Klappe 112 vorbei und tritt durch den Auslaßkänäl 72 aus.

Das Ausführungsbeispiel nach den Fign. io, 11 und Ϊ2 ist den bisher beschriebenen Ausführungsbe!spielen sehr ähnlich, daher werden wieder für gleiche Teile die gleichenBezugszeichen verwendet» Andere Bezugszeichen werden nur dann verwendet, wenn eich die Teile von den Teilen der vorher beschriebenen Äusführungs|-

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beispiele beträchtlich unterscheiden. Das Gehäuseteil. 3§ und ,. das Betätigungsteil 36 haben im wesentlichen die gleiche Form wie die entsprechenden Teile in den Fign.. 7 bis 9, Die Stirnwand 44 des Gehäuseteils besitzt wieder einen.nach unten ver- ' laufenden rohrförmigen Vorsprung 28 und einen nach oben verlaufenden rohrförmigen Vorsprung; 46, und der Einlaßkanal 74 wird von einer Bohrung gebildet, die durch diese Vorsprünge verläuft. Der Einlaßkanal 74 endet an seinem, oberen Ende in einer kegelförmigen Fläche 12o, und das Einlaßventil der Pumpe ruht auf dieser Fläche, wie noch beschrieben wird.

Das Ventilteil 172 weist eine,Basis 124 auf, die auf einer Schulter 126 des Vorsprungs 46 sitzt und durch die Rückholfeder 4o auf dieser Schulter gehalten wird. Der Einlaßventil-Abschnitt 128 des Ventilteils 122 weist einen nach oben verlaufenden rohrförmigen Abschnitt IJo auf, der an seinem oberen Ende durch einen Dichtungsabschnitt 132 verschlossen: ist. Der Dichtungsabschnitt 132 besteht aus einem waagrechten Abschnitt 134, einem nach oben gebogenen Abschnitt I36 und einem nach unten gebogenen, konischen Abschnitt I38. Der konische Abschnitt 138 liegt an der kegelförmigen Fläche 12p an. Die Abmessungen des pichtungsabr Schnitts 132 sind derart, daß der Dichtungsabschnitt etwas nach obeiL gebogen ist, wobei der konische Abschnitt I38ran,der Fläche 12b" anliegt, so daß der Dichtungsabschnitt von<selbst gegen,die / Fläche 12ο. gedrückt wird, wodurch der Einlaßkanal 7|;_;blockiert wird. Der waagrechte Ab schnitt 134 des Dichtungsabschnitts 132 weist mehrere kleine öffnungen I4o auf, die. in Fig. Z am-deutlichsten sichtbar sind. \

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Durch Niederdrücken und Loslassen des Betätigungsteils 36 wird Strömungsmittel durch den Einlaßkanal 74, vorbei am Einlaßventil 128, in die Kammer 62 gesaugt. Dadurch wird der Druck in der Kammer 62 verringert, so daß das durch den Einlaßkanal 74 strömende Strömungsmittel Sen Diehtungsabschnitt 132 von der ' Fläche 12o abhebt und durch die öffnungen I4o in die Kammer 62 strömt. Der Basisabschnitt 124 des Ventilteils 122 liegt dicht am rohrförmigen Vorsprung 46 an, so daß das einströmende Strömungsmittel nicht nach unten, vorbei am Vorsprung 46 in den Auslaßkanal 72 durchlecken kann.

Der Auslaßventil-Abschnitt des Ventilteils 122 besteht aus einer kreisförmigen, flexiblen Klappe 142 mit einem kreisförmigen Rand 144, der elastisch an der Innenfläche der Seitenwand 42 des Gehäuseteils anliegt. Die Klappe 142 ist genauso aufgebaut

in und arbeitet in der gleichen Weise wie_; die/Verbindung mit den

Pign. 1 bis 9 beschriebene Klappe.

Das Betätigungsteil 36 weist einen nach unten ragenden Abschnitt 146 auf, der in -einer ringförmigen Fläche 148 endet. Wenn das Betätigungsteil 36 voll niedergedrückt ist (Fig. 12) drückt die Ringfläche 148 nach unten gegen den Abschnitt 132 und hält ihn gegen die Fläche 12o, wodurch der Einlaßkanal 24 blockiert wird. Wie bereits beschrieben, besitzt das Betätigungsteil 36 Ansätze 68, die unter die Lippen 66 an der Oberseite des Gehäuse* teils greifen können, um das Betätigungsteil in seiner voll niedergedrückten Stellung zu halten.

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Die Pign. 13 bis 18 zeigen Sprühdüsenanschlüsse, die am Anschlußstutzen 7o einerjeden bisher beschriebenen Pumpe angebracht werden können und die zum Zerstäuben der von der Pumpe ausgestoßenen Flüssigkeit dienen. Ein solcher Sprühdüsenanschluß 15o ist in den Pign.15 und 16 gezeigt. Der Sprühdüsenanschluß besteht aus einem rohrförmigen Bauteil mit einem geschlossenen Ende 152 und einem offenen Ende 154; das geschlossene Ende 152 weist eine Öffnung 156 sehr kleinen Durchmessers auf. Das offene Ende 15*{ des Sprühdüsenansehlusses weist auf gegenüberliegenden Seiten Aussparungen I58 und I60 auf, so daß der Sprühdüsenanschluß durch das Verschlußteil 26 nicht behindert wird, wenn es am Anschlußstutzen 7o angebracht wird. Der Sprühdüsenanschluß weist kleine, radial nach außen ragende Ansätze 162 auf; wenn der Sprühdüsenanschluß auf den Anschlußstutzen 70 in der in Fig. 14 gezeigten Weise aufgesetzt wird, spreizen die Ansätze 162 zwei Haken 164 auseinander, die auf gegenüberliegenden Seiten des Anschlußstutzens 7o am Gehäuse angegossen sind. Die Ansätze 162 greifen dann hinter die Haken 164, um den Sprühdüsenanschluß 15o zu haltern.

Der Sprühdüsenanschluß I7o (Fig. 16) entspricht dem Sprühdüsenanschluß nach den Fign. 13 bis I5, abgesehen davon, daß am offenen Ende des Sprühdüsenanschlusses ein kontinuierlicher Ring 172 gebildet ist, der an dem Haken 164 angreift (Fig. 14). Wenn der Sprühdüsenanschluß I70 verwendet wird, wird der Anschlußstutzen 7o etwas oberhalb der Unterseite des Gehäuseteils gebildet. Der Sprühdüsenanschluß I70 weist wieder ein geschlossenes Ende 174 mit einer kleinen Öffnung I76 auf, durch die die von der Pumpe ausgestoßene Flüssigkeit zerstäubt wird.

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Die Fign. 17 und 18 zeigen einen anderen Sprühdüsenanschluß 18o, der dem Sprühdüsenanschluß 17o entspricht, abgesehen davon, daß die Ansätze 182 auf_#gegenüberliegenden Seiten des offenen Endes 184 des Sprühdüsenanschlusses gebildet sind. Der Anschlußstutzen 7o befindet sich wieder etwas oberhalb der Unterseite des Gehäuseteils. Der Sprühdüsenanschluß II8 wird auf den Anschlußstutzen 70 aufgesetz-t, so daß sich die Ansätze 182 in einer vertikalen Stellung (Fig. 17) befinden, und der Sprühdüsenanschluß 180 wird dann gedreht, bis die Ansätze 182 hinter den Haken 164, die an der Seite des Gehäuseteils gebildet sind, liegen. Die verschiedenen Formen von Sprühdüsenanschlüssen in den Fign. 13 bis 18 zeigen somit, daß die Befestigung entweder mittels eines Schnappverschlusses oder eines·Drehverschlusses erfolgen kann.

Aus der vorstehenden Beschreibung dürfte hervorgehen, daß die erfindungsgemäße Pumpe insofern eine vorteilhafte Weitergestaltung der in der erwähnten Patentanmeldung beschriebenen Pumpe darstellt, als das Einlaßventil der erfindungsgemäßen KunStstoffpumpe weniger kritisch als bei der älteren Pumpe ist. Die Pumpe enthält ein einstückiges Ventilteil, und sowohl das Einlaßventil als auch das Auslaßventil der Pumpe sind Abschnitte dieses Ventilteils. Sowohl das Einlaßventil als auch das Auslaßventil sind von selbst in eine Schließstellung vorgespannt. Das Einlaßventil kann vom Betätigungsteil geschlossen gehalten werden, wenn es völlig niedergedrückt und verriegelt ist. Sämtliche Teile der Pumpe können aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellt werden, abgesehen von der Rückholfeder, die bei einem kolben-

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artigen Betätigungsteil verwendet wird, und die Teile der Pumpe können in einfacher Weise entweder von Hand oder mit einer Maschine zusammengebaut werden. Die Pumpe läßt sich wirtschaftlich herstellen und arbeitet zuverlässig.

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Claims

Louis Prank Kutik 872ο S.W. 23rd Place Fort Lauderdale, Florida/USA Erich Walter Gronemeyer Gait Ocean Drive Fort Lauderdale, Florida/USA 3. April I969 Anwaltsakte M-676 Patentansprüche

1. jPumpe mit einer Kammer, die eine Seitenwand und eine Stirnwand aufweist, einem durch die Stirnwand verlaufenden Einlaßkanal, der an einer Sitzfläche endet, und einem durch die Seitenwand verlaufenden Auslaßkanal, gekennzeichnet durch ein einstückigee Ventilteil (38; 94; 122), das das gesamte Ventilsystem der Pumpe bildet, bestehend aus einem auf der Stirnwand (44) sitzenden, den Einlaßkanal (74) umgebenden Dichtungsabschnitt (88; loo), einem mit mindestens einer öffnung versehenen Einlaßventil-Abschnitt (78; 96; 128), der elastisches Material aufweist, das aufgrund seiner Eigenelastizität zum Schließen des Einlaßkanals gegen die Sitzfläche gedrückt wird und zum öffnen des Einlaßkanals verformbar ist, und einem Auslaßventil-Abschnitt (84; 112; 142), der sich vom Dichtungsabschnitt nach außen erstreckt und einen freien äußeren, elastisch verformbaren Rand (86; 114; 144) aufweist, der aufgrund seiner Eigen-

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elastizität gegen die Seitenwand (42) der Kammer gedrückt wird, wobei der Auslaßkanal zwischen dem Rand des Auslaßventil-Abschnitts und der Stirnwand der Kammer angeordnet ist. · -_:

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnwand des Gehäuseteils einen nach oben verlaufenden rohrförmigen Vorsprung (46) aufweist, durch den sich der Einlaß-^· kanal (74) erstreckt, daß der rohrförmige Vorsprung eingeschlossenes oberes Ende (8o) hat, an dessen Außenseite die Sitzfläche gebildet ist, daß der rohrförmige Vorsprung auf seiner Seite wenigstens eine öffnung (76) aufweist, daß der Einlaßventil-Abschnitt des Ventilteils einen rohrförmigen Abschnitt (78) mit einem das offene Ende des rohrförmigen Abschnitts umgebenden kreisförmigen Rand aus elastischem Material aufweist, der aufgrund seiner Eigenelastizität gegen die Sitzfläche gedrückt wird, so daß der rohrförmige Abschnitt die öffnung verschließt, und daß der kreisförmige Rand des Einlaßventil-AbSchnitts und der Sitzfläche abhebbar ist, so daß Strömungsmittel durch die öffnung und das offene Ende des rohrförmigen Einlaßventil-Abschnitts strömen kann. <-

3. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnwand (44) des Gehäusteils einen nach oben verlaufenden rohrförmigen Vorsprung (46) aufweist, durch den sich der Einlaßkanal (74) erstreckt und der an seinem oberen Ende in einer kreisförmigen Fläche (12o) endet, daß der Einlaßventil-Abschnitt (122) des Ventilteils einen rohrförmigen Abschnitt (128) aufweist, der den rohrförmigen Abschnitt des Gehäuse-

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teils umgibt und einen Schließabschnitt (132) aufweist, der das obere Ende, oberhalb der kreisförmigen Fläche des Einlaßkanals verschlieft, daß der Schließabschnitt einen nach oben verlaufenden ringförmigen Abschnitt (136) und einen nach unten und konisch nach innen verlaufenden Abschnitt (I38 der mit dem ringförmigen Abschnitt verbunden ist, aufweist, daß der ringförmige und der konische Abschnitt aus elastischem Material bestehen,das aufgrund seiner Eigenelastizität gegen die kreisförmige Fläche (12o) des Einlaßkanals gedrückt wird, um den Einlaßkanal zu schließen, und das zum öffnen des Einlaßkanals nach oben verformbar ist, und daß der Schließabschnitt wenigstens eine öffnung (I4o) aufweist, die außerhalb des konischen Abschnitts angeordnet ist.

4. Pumpe nach Anspruch* 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßventil-Abschnitt (78; 96) des einstückig ausgebildeten Ventilteils innerhalb des ringförmig ausgebildeten Dichtungsabschnitts (88; Ioq) angeordnet ist, daß das elastisch verformbare Material des Einlaßventil-Abschnitts von einer normalen Ventilschließstellung in eine Ventilöffnungsstellung verformbar und in die Ventilschließstellung elastisch rückverformbar ist, wodurch ein sich selbst vorspannendes Einlaßventil gebildet ist, daB der Auslaßventil-Abschnitt (84; 112; 142) den Dichtungsabschnitt umgibt, daß der aus elastischem Material bestehende Rand (86; 114; 144) des Auslaßventil-Abschnitts aus einer normalen Ventilschließstellung in eine Ventilöffnungsstellung verformbar und in die Ventilschließstellung elastisch zurückverformbar ist, wodurch ein sich selbst vorspannendes Auslaßventil gebildet 1st.

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5. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßventil-Abschnitt (78) des Ventilteils (38) einen rohrförmigen Abschnitt aufweist, der sich axial von dem Ventilteil weg erstreckt und in einem kreisförmigen Rand aus elastischem Material endet, der in die Ventilöffnungsstellung radial aufweitbar und in die Vetitilschließstellung radial zusammenziehbar ist.

6. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßventil-Abschnitt (96) des Ventilteils einen Schließabschnitt (Io2) aufweist, der das Innere des Dichtungsabschnitts teilweise schließt, wobei sich eine öffnung (Io4) durch den Schließabschnitt erstreckt, und daß der Schließabschnitt aus elastischem Material besteht, der axial zum Ventilteil in die Ventilöffnungsstellung verformbar und in die Ventilschließstellung elastisch zurückverformbar ist.

7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßventil-Abschnitt (96) des Ventilteils außerdem einen rohrförmigen Abschnitt (98) aufweist, der sich mit seinem einen Ende an den Dichtungsabschnitt (loo) und mit dem anderen Ende an den Schließabschnitt (Io2) anschließt.

8. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßventil-Abschnitt (128) des Ventilteils (122) einen Sehließabschnitt (132) aufweist, der das Innere des Dichtungsabschnitts teilweise verschließt, daß der Schließabschnitt einen nach oben und nach innen verlaufenden ringförmigen

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Abschnitt (136) und einen nach unten und innen verlaufenden konischen Abschnitt (138), der mit dem ringförmigen Abschnitt • verbunden ist₃ aufweist, daß der ringförmige und konische Abschnitt jeweils aus elastischem Material besteht, das axial zum Ventilteil in die Ventilöffnungsstellung verformbar und in die Ventilschließstellung elastisch zurückverformbar ist, und daß der Schließabschnitt wenigstens eine öffnung (I4o) aufweist, die außerhalb des konischen Abschnitts angeordnet ist.

9. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein als Kolben ausgebildetes Betätigungsteil (36) vorgesehen ist, das zum Ausstoßen von Strömungsmaterial in die in einem Gehäuseteil (2o) gebildete Kammer, axial zur Seitenwand der Kammer_;hinein-bewegbar und zum Ansaugen von Strömungsmaterial durch den Einlaßkanal in eine normale Stellung zurückbewegbar ist, daß das Betätigungsteil· (36) und das. Gehäuseteil (2o) Verriegelungselemente (66, 68) aufweisen, mit denen das Betätigungsteil in seiner ■-: -;"- -niedergedrückten.. Stellung verriegelbar ist, und daß das Be- :"..- tätigungsteil einen Abschnitt (52, 5*1, 56) aufweist, der in der verriegelten Stellung; des Betätigungsteils am Einlaßventil angreift, um das Einlaßventil geschlossen zu halten.

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