DE1910872U - Scheibenwischeranlage fuer kraftfahrzeuge. - Google Patents

Description

.813996*19.11.6^

JG 1085

G-l/h

17.11.64

Scheibenwischeranlage für Kraftfahrzeuge

t Die Neuerung "bezieht sich auf eine Scheibenwischeranlage

f für Kraftfahrzeuge, bei der ein Wischermotor über Gestän-'■■ ge und Hebel die Wischerblätter antreibt und der ferner ■ eine Pumpe oder ein Balg mit Leitungen und Düsen zum Be-

netzen der Scheiben mit einer Waschflüssigkeit zugeordnet

f- ist.

" Bei den bekannten Anlagen ist eine Pumpe oder ein Bald in

dem Bereich des einen Fußes oder im Bereich der einen Hand des jeweiligen Fahrers vorgesehen. Beim Betätigen des Pum-

F penkolbens oder des Balges wird, ge nach der aufgewendeten

, Kraft und je nach der Schnelligkeit mehr oder weniger Wasch-

flüssigkeit auf die Scheibe gespritzt. Dieses Betätigen ist aber recht lästig, ganz abgesehen davon, daß es manchmal ganz ausgeschlossen ist, wenn z.B. der Fahrer mit dem Fuß die Kupplung bedienen muß. Außerdem ist diese Art der Betätigung nur für kurze Augenblicke möglich, während sie einen kontinuierlichen Waschbetrieb nicht zuläßt.

Demgegenüber bezweckt die Neuerung eine Scheibenwischeranlage, bei der im Bedarfsfall ein kontinuierliches und/ oder nach bestimmten Totzeiten immer wieder einsetzendes Aufspritzen von Waschflüssigkeit möglich ist.

Dieses Ziel wiid nach der Neuerung dadurch erreicht, daß die Pumpe oder dgl. in den Bewegungsbereich des Hebel-Gestängetriebes oder eines Zusatztriebes angeordnet ist und ein Teil des jeweiligen Triebes auf die Pumpe oder " dgl. wirkt, die sich im Bedarfsfalle in den Bewegungs-' bereich des einen oder anderen Triebes bewegen läßt. Diese Art der Betätigung ermöglicht nicht nur den normalen Scheibenwischerbetrieb - also den Betrieb ohne Waschen - sondern

auch ein kontinuierliches bzw. ein sich stetig wiederholen-■ des Benetzen der Scheiben. Pur das Benetzen braucht nicht, wie bisher, mit Hand oder Puß gearbeitet zu werden; es ist lediglich erforderlich, die Pumpe oder dgl. in den Bewegungsbereich zu rücken, was sich mit einem einzigen Hand-'" griff oder durch einen kurzen Druck mit dem Puß bev/erkstel- t ligen läßt. Der für die Verbesserung erforderlich Aufwand ist "gering und fällt nicht ins Gewicht, wenn man die erzielten Vorteile entsprechend würdigt. Auf jeden Pail erscheint die neue Anlage günstiger als bekannte Ausführungen, bei denen zusätzlich zu dem vorhandenen Wischermotor ein

'^! weiterer Motor verwendet wird, der eine kleine Scheibenwasch- [ pumpe antreibt und der naturgemäß ebenfalls betätigt bzw. geschaltet werden muß. Außerdem bereitet es Schwierigkeiten, wenn die Pumpe in einem bestimmten, auf die Wischerarme

: abgestimmten Eythmus arbeiten soll.

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Nach einem weiteren Merkmal der Neuerung dient zum Bell tätigen der Pumpe ein Ansatzstück oder ein Teil der Triebe, „ wobei vorgesehen ist, daß beim Überschreiten einer bestimmten Betätigungskraft das Ansatzstück oder die Pumpe federnd ausweicht. Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß z.B. beim Einfrieren der Anlage nichts zu Bruch geht. Ausserdem fängt die federnde Lagerung bzw. die Elastizität

: einen harten Aufprall auf die Pumpe ab, so daß an den Wischerblättern kein ruckartiges undjkurzzeitiges Anhalten fest-.:' stellbar sein wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Neuerung ist die Pumpe oder dergl. z.B. durch Anordnung einer Spiralnut in dem Pumpenlager mittels eines Betatigungsorganes, z.B. eines Bowdenzuges bewegbar. Die Bewegung kann dabei eine Axial- oder eine Kippbewegung sein.

Eine für die Praxis einfache Ausfüllung ist nach der Neuerung darin zu sehen, daß der Bowdenzug über einen Hebel auf einen zylindrischen Teil der Pumpe wirkt, der mit einem radialen Stift in die Spiralnut eines Gehäuses eingreift.

Der Bowdenzug, der auch durch ein Hebelgestänge ersetzt sein könnte, ist zweckmäßig an einen Dreistufenschalter "Aus", "Wischen allein", Wischen und Waschen" angeschlossen,

d.ii. mit einem solchen Schalter läßt sich die Anlage auf die jeweiligen Verhältnisse leicht abstimmen. Wenn zwischen den beiden Arbeitsstellungen des Dreistufenschalters noch Zwischenstellungen vorgesehen sind, läßt sich die Leistung der Pumpe regeln, was insofern wichtig ist, als der Vorrat an Waschflüssigkeit meist recht gering ist.

Schließlich ist es zweckmäßig, daß die Pumpe oder dgl. derart in den Betätigungsbereich der erwähnten Triebe gelangt, daß das Sprühen unmittelbar vor der unmittelbar nach dem Wenden der Wischerarme erfolgt. Dadurch wird nämlich die aufgespritzte Flüssigkeit nicht sofort weggewischt, sondern sie kann sich gut verteilen und auf die Verschmutzung eine gewisse Zeit einwirken. Zu erwähnen ist noch, daß bei einem Zusatztrieb, beispielsweise durch einen Zusatzarm an der Wischermotorwelle die AufspritζZeitpunkte beliebig verändert werden können.

In der Zeichnung ist die Neuerung beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisierte Darstellung einer Scheibenwischeranlage und

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 1, jedoch vergrößert.

Wie sich aus Fig. 1 ergibt, ist an eine Kurbel 1 eines Wischermotors 2 eine Stange 3 angeschlossen, die auf einen Winkelhebel 4- wirkt, der mit einem Wischerarm 5 starr verbunden und bei 6 drehbar gelagert ist. An der Knickstelle

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des Winkelhebels 4 greift bei 7 eine Verbindungsstange 8 an, die zu einem weiteren Wischerarm 9 mit Betätigungshebel 10 führt.

Auf der Stange 8 sitzt ein Ansatzstück 11 mit einem Ausleger 12, der. federnd ausweichen kann, wie sich dies aus den strichpunktierten Linien ergibt. In dem Betätigungsbereich des Auslegers 12 liegt eine Pumpe 13· Die Pumpe ist in ein Gehäuse 14 eingesetzt, das eine Spiralnut 15 aufweist (vgl. auch Pig. 2). In diese Spiralnut 15 greift ein Stift 16 ein, der in einen zylindrischen Teil 17 der Pumpe 13 eingesetzt ist. Außerdem trägt er einen Hebel 18, an dem ein Bowdenzug 19 angreift. Der Wirkung des Bowdenzuges 19 wirkt, eine Rückholfeder 20 entgegen. Mit 21 sind Schläuche zu den Sprühdüsen bzw. zum Vorratsbehälter bezeichnet. Der Bowdenzug 19 endet an einem Dreistufenschalter 22, auf dessen Bedeutung bereits eingegangen wurde. In der Stellung a ist die Anlage ausgeschaltet. Die Stellung b bewirkt ein Wischen ohne Waschen, d.h. die Pumpe 13 liegt noch außerhalb des Bewegungsbereiches des Auslegers 12. In der Stellung c steht die Pumpe 13 dem Ausleger 12 im Wege, so daß beim Eindrücken die Pumpe Waschflüssigkeit fördert.

Claims (6)

P.A.813 996*19.11.64 JG 1085 17.11.64 Schutzansprüche

1. Scheibenwischeranlage für Kraftfahrzeuge, bei der ein Wischermotor über Gestänge und Hebel die Wischerblätter antreibt und der ferner eine Pumpe oder ein Balg mit Leitungen und Düsen zum Benetzen der Scheiben mit einer Waschflüssigkeit zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Pompe (13) oder dgl. in dem Bewegungsbereich des Hebel-Gestängetriebes (1-10) oder eines Zusatztriebes angeordnet ist und ein Teil des jev/eiligen Triebes auf die Pompe (13) oder dgl. wirkt, die sich im Bedarfsfall in dem Bewegungsbereich des einen oder anderen Triebes bewegen läßt.

2_. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Betätigen der Pumpe (13) ein Ansatzstück (11) oder ein Teil der Triebe dient, wobei beim Überschreiten einer bestimmten Betätigungskraft das jeweilige Betätigungsglied (z.B. 11,12) oder die Pumpe (13) federnd ausweicht..

3. Scheibenwischeranlage nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (13) oder dgl., z.B. durch Anordnung einer Spiralnut (15) in el em Pumpenlagergehäuse (14) mittels eines Betätigungsorganes, z.B. eines Bowdenzuges (19) bewegbar ist.

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4. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bowdenzug (19) über einen Hebel (18) auf einen zylindrischen Teil (17) der Pumpe (13) wirkt, der mit einem radialen Stift (16) in die Spiralnut (15) des Gehäuses (14) eingreift.

5. Scheibenwischeranlage nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch geknnzeichnet, daß der Bowdenzug bzw. das Betätigungsglied (19) an einen Dreistufenschalter (22) "Aus",

"Wischen allein", Wischen und Waschen" angeschlossen ist.

6. Scheibenwisecheranlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Arbeitsstellungen (b, c) des Dreistufenschalters (22) noch Zwischenschaltungen vorgesehen sind.

7· Scheibenwischeranlage nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (13) oder dgl. derart in den Betätigungsbereich gelangt, daß das Sprühen unmittelbar vor oder unmittelbar nach dem Wenden der Wischerarme (5» 9) erfolgt.