DE1910648U

DE1910648U - Geraet zum auftragen und verteilen fluessiger reinigungs- oder pflegemittel auf fussboeden u. dgl.

Info

Publication number: DE1910648U
Application number: DE1964B0059128
Authority: DE
Inventors: Therese Borutzki
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1964-09-25
Filing date: 1964-09-25
Publication date: 1965-02-25
Also published as: BE657522A; ES307532A1; NL6415070A

Description

RA, 677116*25,9.6^4

DlPL-PHYS. WILLY LORENZ, 8035 GAUTING, HUBERTUSSTRASSE 83¹A · TEL. MÜNCHEN (0811) 862524

Meine Akte:

25ο September 196»»

Maine Akte: b 36-i

Gerät zum Auftragen und Verteilen

flüssiger Reinigungs- oder Pflege=

mittel auf Fußböden tmd dglo

Die Neuerung betrifft ein Gerät sue. Auftragen und Verteilen flüssiger Reinigungs- oder Pflegemittel auf Fußböden und dgl ο

Zum Reinigen oder Pflegen von Flächen, insbesondere von Fußböden s ist es erforderlich j daß das ds.su verwendete Mittel knieend aufgetragen und verteilt wird.=, Bei Verwendung eines flüssigen Mittels ist dies swar- nicht mehr erforderlich, denn dasselbe kann, im allgemeinen in aufrechter oder halbgebildeter Haltung aufgebracht werden« Es ist jedoch umständlich₉ nach jedem Aufbringen die Dose oder den Behälter wegsusteilen_s um mit einem geeigneten Gerät die Verteilung des Reinigungs-= oder Pflegemittels vornehmen au können_o Ist letzteres ge~ schehen₉ muß die Dose erneut geholt werden 5, damit eine tere zu bearbeitende Stelle behandelt werden kann.

Dia der vorliegenden Neuerung zugrundeliegende Aufgabe besteht darins die aufgezeigten Nachteile zu vermeiden und ein Gerät sum Auftragen und Verteilen flüssiger Reinigungs-=· ©dar Pflegemittel auf Fußböden und dgl» zu schaffen_s das diese Arbeit ver= einfacht und darüber hinaus eine wesentliche Zeit·= und Kraft= einsparung ermöglicht sowie einfach und mühelos zu handhaben ist ο

Die gestellte Aufgabe ist neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Flüssigkeitsbehälter mit einem Stiel verbunden ist_s an bawo in dem eine Betätigungsvorrichtung sum Auslösen der Spritzeinrichtung des genannten Behälters angebracht ist= Der Stiel kann entweder hohl sein und S₀B_n aus Kunststoff oder Blech bestehen oder aber· gans aus HoIs₃ wobei im letzteren Fall sus? Aufnahme des? Ö&ertragäag eine Hohlkehle vorgesehen ist_s die wieder abgedeckt wird_o An der Unterseite des Flüssigkeitsbehältern befindet sich eine vorzugsweise abnehmbare Lage aus VIoIIe₉ Schaumstoff ododgio₉ die zweckmäßig durch Schlaufen oder mittels einer geeigneten Halterung an des Be·=» halter befestigt ist» Letzterer kann an der Unterseite auch mit Rillen versehen sein»-

Zur Betätigung der Spritseinrichtung des Flüssigkeitsbehälters ist in geeigneter Höhe an dem Stiel des neuerungsgemäßen Gerätes ein Hebel angebrachte, mit dem über eine BebeiÜbertragimg

Pumpzylinder der Spritseinrdchtung das Behälters au betätigen ist ο Statt dessen kann aber auch die Flüssigkeit in dem Behälter in an sich bekannter* Weise durch Zusammendrücken eines Balges₉ der über ein Rohr oder¹ einen Schlauch mit dem Innenraum des Behälters in Verbindung steht« aus einem Röhr= chen verspritzt werden=

Die Neuerung ist nachstehend suit Bezug auf die Zeichnung bei=· spielsweise näher beschrieben; es zeigen schematischt

Fig, 1 eine Seitenansicht des neuerungsgemäßen Gerätes|

Figo 2 eine Schiaufenhalterung für die Lage aus Schaumstoff am Flüssigkeitsbehälter ι

Figo 3 eine Sehwalbenschwanshalterung für die Lage aus Schaum= stoff am Flüssigkeitsbehälter ?,

Fig, H den Balg zur Betätigung der Spreizeinrichtung.»

Ein geeignet ausgebildeter Flüssigkeitsbehälter 1_s der mit einem flüssigen Reinigungs- oder- Pflegemitte3. gefüllt ist«, ist mit einem Stiel 2 verbunden, an dem eine Betätigungs·= vorrichtung 3 zum Auslösen der Spritzeinrichtung des Behälters i angebracht ist«, An der Unterseite des Flüssigkeitsbe=- hälters 1 befindet sich ein Überzugs der aus einer Lage ^ aus WoIIe₅ Schaumstoff ododglo besteht und mit dem das auf=·

gebrachte Mittel durch Wischen verteilt wircL Die Lage '4 kann an der Unterseite des Behälters 1 angeklebt oder auch abnehmbar vorgesehen werden, was in letzterem Falle vorzugsweise'' durch Schlaufen 5 und 8 geschehen kann oder mittels einer· annähernd U-=Form aufweisende Halterung 7₉ in die eine entsprechend geformte Lage ^?4_S vorzugsweise aus Schaumstoff ₉ singe» setzt oder eingeschoben wird=, Selbstverständlich kann auch eine andere Befestigungsweise der Lage U an dem Behälter· 1 gewählt werdens Z₀B₀ diejenige nach Art eines Igelmops_a Für den praktischen Gebrauch hat es sich als zweckmäßig erwie*= sen s wenn die Unterseite des Behälters 1 Rillen 8 auf weist-·*· ■

In geeigneter Höhe befindet sich am Stiel 2 die Betätigungsvorrichtung 3 zum. Auslösen der Spreizeinrichtung des Behält ters Io Sie ist so vorgesehen ₉ daß der Pumpzylinder 9 über-: eine Hebelübertragsig 10 mit dem Hebel ii verbunden ist_s so daß durch Betätigung des letzteren der gewünschte Spritζνοχ?~ gang ausgelöst werden kann,₀

Stattdessen läßt sich aber auch eine Betätigungsvorrichtung verwenden s die aus einem Balg 12 besteht _s dex» durch ein Rohr oder durch einen Schlauch 13 mit dem Innenraum des Behälters 1 in Verbindung steht„ Durch Zusammendrücken des Balges.12 erfolgt in an sich bekannter Weise ein Verspritzen des Rei?= nigungs- oder Pflegemittels aus dem Röhrchen 1Λ₀

Aus vorstehender¹ Beschreibung ist ersichtlich₉ daß das Gerät nach der Neuerung vielseitige Verwendungsmöglichkeiten bietet und auf einfachste Weise su handhaben ist«

Schirt zansprtiche

Claims

'.Α. 677116*25.9.6Ί

Schutzansprüche

Io Gerät sum Auftragen und Verteilen flüssiger Reinigungs- oder Pflegemittel auf Fußböden und dglo₉ dadurch gekennzeichnet₉ daß ein Flüssigkeitsbehälter» (1) mit einem Stiel (2) verbunden ist„ an bzwo in dem eine Betätigungsvorrichtung (3) zum Auslösen der Spritseinrichtung des Behälters (!) angebracht ist ο

2 ο Gerät nach Anspruch I₅ dadurch gekennzeichnet_s daß sich an
der Unterseite des Flüssigkeitsbehältern Ci) eine abnehmbare
Lage (^) aus WoIIe₄ Schaumstoff odndgl, befindet_o

3ο Gerät nach Anspruch 2_S dadurch gekennzeichnet, daß die Lage
(4) durch Schlaufen (5₉6) an dem Flüssigkeitsbehälter Ci) befestigt ist«,

4 ο Gerät nach Anspruch 2₉ dadurch gekennzeichnet, daß eine annähernd ein U=-Profil aufweisende Halterung (7) zur Aufnahme
einer entsprechend geformten Lage (H) aus Schaumstoff an der
Unterseite des Flüssigkeitsbehälters (!) angeordnet isto

5ο Gerät nach Anspruch I₃ dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des Flüssigkeitsbehälters Cl) Rillen (8) aufweist»

6₀ Gerät nach Anspruch I₉ dadurch gekennzeichnet₈ daß der Ριπηρ-zylinder (9) der Spritzeinrichtung des Behälters Cl) über eine Hebel·= Übertragung- (10) mit dem Hebel (11) verbunden isto

RA.U23Zi(B*1b.1.t)b

DIPL-PHYS. WiLLY LORENZ, 8035 GAUTING, HUBERTUSSTRASSE 83Va · TEL. MÜNCHEN (08Π) 862524

15. Januar 1965

Meine Akte: fo 36-j

Betr.: Gebrauchsmuster-Anmeldung B 59 128/31c Gbm.
Therese Borutzki, Augsburg-Hochzoll

Schutzanspruch 7

7. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein

an sich bekannter Balg (12) über ein Rohr oder einen Schlauch

(13) mit dem Innenraum des Behälters (1) in Verbindung steht.

Otese Unterlage (Sessteeegi^sS'-'-Schuttonspf.) isf die 2ulefzi eingereichte, sie Λ-eichf /on der
fossung de» ursprünglich eingereichten Unlisrlogen ob O.'e rech('^;;he Sedoufung der Abweichung isf nichi geprüft. Di* ursfürOnglich sing?«-sichlen Unierlogen befinden sich in isn A/rifsoi-.ten. Sie können jedmsit ohfia Naohs«*5 rtüchillchen Interesses gebührenfrei sinqesehö« iVerden. ^uf Vnfroo werden hiervon ouch Fotctopien oo*r FiIwzu den übliches Preisen geliefert. Oeutsohes ?o(entomt, Qebrouehsmuswrstsite,