DE1906917U - Unsichtbares scharnier, insbesondere fuer moebeltueren. - Google Patents

Description

RA.743 507*22.

Unsichtbares Scharnier, insbesondere für Möbeltüren

Die Erfindung bezieht sich auf ein unsichtbares Scharnier, insbesondere für Möbeltüren, mit zwei Lenkerhebeln, deren eines Ende in einem an der Tür befestigten Scharnierteil und deren anderes Ende in einem an der lotrechten Möbelwand angeordneten Scharnierteil gelagert ist.

Bei den bekannten Scharnieren dieser Art ist der an der Tür befestigte Scharnierteil als eine von der Tür abstehende unverschiebbare Kappe ausgebildet, durch deren Öffnung die Lenkerhebel hineinragen und in dieser gelagert sind. Die Kappe überdeckt jedoch nur die Enden der Lenkerhebel., so daß es vorkommen kann, daß die im Schrank aufbewahrten Gegenstände beispielsweise hängende Kleider und Wäsche beim Schließen der Tür zwischen die Lenkerhebel geraten und deren gegenseitige Bewegung hemmen, so daß sich die Tür nicht mehr aufschwenken läßt. Ausserdem sind die im Bereich des Türflügels bzw.- der Möbelwand freiliegenden und bei geöffneter Tür sichtbaren Lenkerhebel unschön.

Hier setzt die Erfindung ein, der die Aufgabe zu Grunde liegt, das Scharnier der eingangs bezeichneten Art so weiterzubilden, daß eine Behinderung der Lenkerhebelbewegung durch das Hineingeraten von Gegenständen in deren Schwenkweg vermieden wird und diese Hebel der Sicht entzogen sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung.vorgeschlagen, den einen Scharnierteil zum Einlassen in die Tür bzw. Möbelwand auszubilden und an seiner der Lenkerhebellagerung gegenüberliegenden Kante eine Kappe mit einem Ende anzulenken, welche die Lenkerhebel und den anderen Scharnierteil überdeckt sowie mit diesem durch einen Stift verbunden ist, dessen Enden in je einem in den Kappenseitenwänden angeordneten Schlitz geführt sind.

Durch diese Maßnahmen i^ird nicht nur die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe in vorteilhafter Weise gelöst, weil die Kappe geder Schwenkbewegung der Tür folgen kann, sondern darüber hinaus auch eine bessere Führung der Tür erreicht, da durch die zusätzliche und im grösseren Abstand von der Türschwenkachse an der Tür vorgesehene Verbindung mit dem Scharnierteil mittels des Stiftes, diese eine weitere Führung bzw. Abstützung in lotrechter Richtung erhält. Bin weiterer Vorteil des Scharniers nach der Erfindung ist in der Anordnung eines Langloches in dem an der Tür bzw. Möbelwand angeordneten Scharnierteil zu sehen, durch das die Befestigungsschrauben hindurch in die Tür bzw. Mö'.belwand eingeschraubt sind und das eine nachträgliche Korrektur der Anbringung dieses Scharnierteiles erlaubt. Weiterhin läßt sich in vorteilhafter Weise die Kappe von ihrer Lagerung an dem in der Tür-oder in der Möbelwand eingelassenen Scharnierteil durch Herausziehen der Achse lösen, wodurch die Kappe um den Stift geschwenkt werden kann und die im Langloch angeordneten Befestigungsschrauben zugänglich werden. Schließlich ist ein Vorteil des Erfindungsgegen--Standes darin zu sehen, daß die Lenkerhebel mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet und hochkantig in den Scharnierteilen gelagert sind, wodurch nicht nur die Steifigkeit'des Scharniers erhöht, sondern auch die durch das unvermeidliche Spiel der Lenkerhebel in ihren Lagern verursachte !Nachgiebigkeit des Scharniers in lotrechter Richtung vermindert wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt. Es zeigt?

Abb. 1 einen Längsschnitt durch das in einem Schrank eingebaute Scharnier in der Offen- und Schließstellung der Tür und

Abb. 2 eine Draufsicht auf das Scharnier nach Abb.1.

Zur Führung bzw. Lagerung der Tür 1 eines Schrankes, Kastens od.dgl. ist ein von aussen im beschlossenem Zustand des Schrankes unsichtbares Scharnier vorgesehen. Dieses Scharnier besteht im wesentlichen aus zwei Scharnierteilen 2 und 3? die durch zwei Lenkerhebel 4 und 5 miteinander verbunden sind. Von diesen Scharnierteilen ist der Scharnierteil 3 i*i einer lotrechten Möbelwand 6 eingelassen und der andere Scharnierteil 2 auf der Innenfläche der Tür 1 aufgeschraubt-. Der in der Llöbelwand S im Bereich der benachbarten fürkante in der Tür 1 eingebaute Scharnierteil 3 ist von einem prismatischen Block gebildet in dem eine den Lenkerformen und -bewegungen angepaßte Ausnehmung 7 vorgesehen ist. Im Bereich der Bodenfläche der Ausnehmung 7 sind in den Blockseitenwänden Durchgangsbohrungen für die Achsen 8 und 9 der· beiden Lenkerhebel 4 und 5 angeordnet. Diese Lenkerhebel weisen einen rechteckigen Querschnitt auf und sind im Bereich beider Enden mit parallellaufenden Bohrungen für die Achsen 8 Lind 9 sowie 1o und 11 versehen, durch die diese Hebel hochkantig im Scharnier gelagert sind. Beide Lenkerhebel 4 und 5 sind so gekrümmt, daß der äussere Lenkerhebel 5 beim Öffnen der Tür 1 die Kante der Möbelwand 6 umgreift und der innere Lenkerhebel 4 den äusseren Lenkerhebel 5 überdeckt. Die im anderen Ende beider Lenkerhebel sitzenden Achsen 1o und 11 sind in einem Vorsprung 12 des an der Tür 1 befestigten Scharnierteiles 2 gelagert. Der Scharnierteil 2 besteht aus einer prismatischen Grundplatte, im Bereich deren einer Querseite der Vorsprung 12 angeordnet ist. Dieser Vorsprung ist haubenförmig gestaltet und in dessen Seitenwänden im Bereich der oberen Haübenkante die Bohrung für die Achse 1o des inneren Lenkerhebels 4 angeordnet. Desgleichen sind in den Seitenwänden des VorSprunges 12, der Grundplatte benachbart, die Bohrungen für die Achse 11 des anderen Lenkerhebels 5 vorgesehen.

Im Bereich des dem Vorsprung 12 gegenüberliegenden Endes der Grundplatte ist ein Tragbock 13 zur Halterung eines Stiftes 14 angeordnet, der aus beiden Bockstirnwänden gleich weit herausragt. Zwischen dem Vorsprung 12 und diesem Tragbock ist ein Langloch 15 in der Grundplatte vorgesehen, das zur Befestigung des Scharnierteiles 2 mittels zweier durch dieses Loch hindurchgeführter Holzschrauben 16 bestimmt ist. Der blockförmige, in der Schrankwand 6 eingelassene Scharnierteil 3 trägt auf seiner oberen Kante 17 einen rechtwinkelig abgebogenen Lagerbock 18 mit zwei Lageraugen 19 am äusseren Ende, in denen die Achse 2o einer den anderen Scharnierteil 2 überdeckenden und über diesen hinaus ■verlängerten Kappe 21 gelagert ist. Diese Kappe ist in Längsrichtung flach gewölbt und in den Kapp ens e it enwänden 22 sind zwei einander gegenüberliegende längslaufende Schlitze 23 angeordnet, in denen jedes Ende des Stiftes 14 geführt ist. Beim Öffnen der Tür- 1 verschiebt sich die von den Lageraugen 19 des Scharnierteiles 3 an einem Ende festgehaltene Kappe 21 in Achsrichtung des Scharnierteiles 2 relativ zu diesem, ohne den Scharnierteil 2 sichtbar· werden zu lassen. Hierbei gleiten die den Tragbock 13 überragenden Stiftendteile in den Schlitzen 23 und verhindern ein Abheben der Kappe 21. Mithin ist sowohl in der Offen- als auch in der Schließstellung der Tür 1, das gesamte Scharnier durch die Kappe 21 abgedeckt. Der Scharnierteil 3 weist in der Oberkante sowie in den Seitenwänden in der Zeichnung nicht dargestellte randoffene Ausnehmungen auf, die zur Befestigung dieses Scharnierteiles in der Ausnehmung der Möbelwand 6 mittels Holzschrauben dienen.

Die Erfindung ist nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. So kann der Scharnierteil 3 auch in der Tür 1 eingelassen und der andere Scharnierteil 2 auf der Möbelwand 6 aufgeschraubt sein.

Claims (4)

P.A.Ul 507*22. S c h u t zansprüclie

1. Unsichtbares Scharnier, insbesondere für Möbeltüren, mit zwei Lenkerhebeln, deren eines Ende in einem an der Tür befestigten Scharnierteil "und deren anderes Ende in einem an einer lotrechten Möbelwand angeordneten Scharnierteil gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Scharnierteil (3) zum Einlassen in die Tür (1) bzw. Möbelwand (6) ausgebildet und an seiner der Lenkerhebellagerung gegenüberliegenden Kante (17) eine Kappe (21) mit einem Ende angelenkt ist, welche die Lenkerhebel (4,5) und den anderen Scharnierteil (2) überdeckt sowie mit diesem durch einen Stift (14) verbunden ist, dessen Enden in je einem in beiden Kappenseitenwänden (22) angeordneten Schlitz (23) geführt sind.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur LagerLing der Kappe (21) am eingelassenen Scharnierteil (3) an dessen Kante (17) ein zwei Lageraugen (19) tragender Lagerbock (18) befestigt ist»

3. Scharnier nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

daß der andere Scharnierteil (2) als eine prismatische Platte ausgebildet ist, die an einem Ende mit einem Vorsprung (12) zur Lagerung der an dem eingelassenen Scharnierteil (3) angelenkten Lenkerhebeln (4,5) sowie am anderen Ende mit einem Tragbock (13) für den Stift (14) versehen ist.

4. Scharnier nach Anspruch 3₅ dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierteil (2) zur Befestigung durch Holzschrauben (16) ein zwischen dem Vorsprung (12) und dem Tragbock (13) angeordnetes Langloch (15) aufweist.