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Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum schwenkbaren Befestigen einer nach oben zu öffnenden Klappe an einem Schrank mit einer an der Schrankseitenwand zu befestigenden Montageplatte und einer an der Klappe zu befestigenden Halteplatte, die über einen dem Schrankinneren abgewandten Außenlenker und einen dem Schrankinneren zugewandten Innenlenker miteinander verbunden sind, die jeweils einenends über je eine schrankseitige Beschlagachse, von denen die Beschlagachse des Innenlenkers oberhalb der Beschlagachse des Außenlenkers angeordnet ist, an der Montageplatte und andernends an der Halteplatte über je eine klappenseitige Beschlagachse schwenkbar befestigt sind und ein die Klappe beim Öffnen von der Schrankstirnseite abhebendes und dabei rückseitig absenkendes Gelenkviereck bilden, wobei in der Schließstellung die klappenseitige Beschlagachse des Innenlenkers oberhalb der klappenseitigen Beschlagachse des Außenlenkers angeordnet ist, sowie mit einer die Klappe in der Offenstellung und in der Schließstellung haltenden Feder.
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Ein derartiger Beschlag geht aus der DE-OS 29 30 300 hervor. Mit diesem Beschlag wird erreicht, daß die Klappe in ihrer Offenstellung die Schranköffnung weitestgehend freigibt, ohne daß sie über die Schrankoberseite vorsteht. Ferner nimmt dieser Beschlag - sieht man von der bei ihm verwendeten Gasfeder ab, die mit verhältnismäßig großem Abstand von den klappenseitigen Beschlagachsen an der Halteplatte gelagert ist - nur wenig Schrankinnenraum in Anspruch, so daß die Montageplatte ganz nach vorne an die Schrankseitenwand gerückt werden kann.
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Nachteilig bei dem bekannten Beschlag ist jedoch, daß er eine unveränderliche Einheit darstellt und nur für ein durch die Federkraft vorgegebenes Klappengewicht geeignet ist. Stellt sich seitens des Möbelherstellers oder des Kunden heraus, daß die Klappe nicht sicher gehalten wird, ist ein aufwendiger Federaustausch erforderlich.
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Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, den Beschlag gemäß der DE-OS 29 30 300 unter Beibehaltung der genannten Vorteile dahingehend zu verbessern, daß er für unterschiedliche Klappengewichte geeignet und an diese nach dem Einbau in einfacher Weise anpaßbar ist.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Haltefeder eine Zug-Schraubenfeder ist, deren oberes Ende im Bereich der klappenseitigen Beschlagachse des Außenlenkers an einer in der Offenstellung zwischen dieser und der Montageplatte liegenden Stelle gelagert ist und deren unteres Ende in axialer Gewindeverbindung mit einer Federkraft-Stellschraube steht, die verdrehbar und gelenkig an der Montageplatte gelagert und mit ihrem Kopf an dieser abgestützt ist, indem die Stellschraube eine ihr Verschwenken gestattende, gegenüber dem Schraubendurchmesser größere Lagerausnehmung an der Montageplatte durchgreift.
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Die Verwendung einer Zug-Schraubenfeder eröffnet die Möglichkeit einer einfachen Federkraftverstellung durch Verändern der Federlänge. Diese Federkraftverstellung erfolgt an dem leicht zugänglichen unteren Federende, so daß man die Federkraft bei in den Schrank eingebautem Beschlag ohne Schwierigkeiten auf das jeweilige Klappengewicht einstellen kann. Hierzu sind keine Montagearbeiten erforderlich, da nur der frei liegende Schraubenkopf verdreht werden muß. Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag kann man auch die im Laufe der Zeit evtl. nachlassende Federkraft jederzeit nachstellen. Dies wird mit sehr einfachen Mitteln erreicht, da man ja an der unteren Federhalterung lediglich die Lagerausnehmung anbringen muß, die wegen ihres größeren Durchmessers gleichzeitig eine Schwenklagerung für die Stellschraube darstellt.
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Im übrigen ist der Platzbedarf gegenüber dem Beschlag gemäß der DE-OS 29 30 300 wegen des Orts der oberen Federbefestigung noch weiter herabgesetzt.
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Die Verwendung von Zug-Schraubenfedern ist bei Klappenbeschlägen bekannt. Dabei ist sogar der Einsatz einer Zug-Schraubenfeder mit veränderbarer Federkraft bekannt, wie aus dem DE-GM 76 06 067 hervorgeht. Es handelt sich hier jedoch um einen Klappenbeschlag anderer Gattung, bei dem die schrankseitige Montageplatte mit der Klappe über zwei nach Art eines Knies aneinander angelenkte Hebel verbunden und ein zusätzliches Scharnier an der Schrankoberseite vorhanden ist. Vor allem aber ist die Federkraftverstellung nur mühsam durchzuführen. In jedes Ende der einerseits an der Montageplatte und andererseits am dieser zugewandten Hebel festgelegten Schraubenfeder ist nämlich ein Haltestück mit gegensinnigem Innengewinde eingesetzt, in das ein an der Montageplatte bzw. am zugewandten Hebel festgelegter Gewindebolzen eingeschraubt ist. Zur Federkraftverstellung muß die Schraubenfeder um ihre Federachse gedreht werden. Da die Feder eine der Schrankseitenwand benachbarte Lage einnimmt, läßt sie sich nur schlecht mit der Hand ergreifen, so daß es kaum möglich ist, die verhältnismäßig große Drehkraft aufzubringen. Auch rutscht die Hand am Federumfang ab. Von einer auf dem Fußboden stehenden Person wird sich die Federkraftverstellung kaum durchführen lassen.
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Eine Federkraft-Stellschraube für eine Zug-Schraubenfeder ist aus der CH-PS 3 38 596 an sich bekannt, die ein Kipptor, insbesondere für Garagen und Hallen, beschreibt. Weitere Gemeinsamkeiten sind jedoch nicht vorhanden.
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Ein Ausführungsbeispiel wird nun anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt:
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Fig. 1 die Seitenansicht eines Beschlags zum schwenkbaren Befestigen einer nach oben zu öffnenden Klappe an einem Schrank in Offenstellung, wobei die für das Verständnis der übrigen Beschlagmerkmale nicht erforderliche Federkraft-Verstellung der Übersichtlichkeit wegen weggelassen ist,
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Fig. 2 den Beschlag nach Fig. 1 in gleicher Ansicht in Schließstellung,
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Fig. 3 den Beschlag nach den Fig. 1 und 2 in der Schließstellung in Rückansicht gemäß Pfeil III in Fig. 2,
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Fig. 4 eine den Fig. 1 und 2 entsprechende Ansicht eines erfindungsgemäßen Beschlags mit Federkraft- Verstellung in Teildarstellung und
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Fig. 5 die Feder der Anordnung nach Fig. 4 in einer Ansicht gemäß Pfeil V in Fig. 4.
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Der in der Zeichnung dargestellte Beschlag dient zum schwenkbaren Befestigen einer nach oben zu öffnenden Frontklappe 1 an einem Schrank, und zwar an dessen Seitenwand 2. In den Fig. 1 und 2 sind die Klappe 1, die Schrankseitenwand 2 sowie die Schrankoberwand 3 strichpunktiert angedeutet. Dabei geht aus diesen Figuren hervor, daß der Beschlag schrankseitig im Bereich der Schrankstirnseite 4 im oberen Eck und an der Klappe in einer entsprechend weit außen liegenden Lage befestigt wird. Zum Anlenken einer Klappe sind regelmäßig zwei solche Beschläge vorhanden, die an einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Schrankes angeordnet sind.
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Der Beschlag weist eine Montageplatte 5 auf, die mittels Befestigungsschrauben (Löcher 6) an der Schrankseitenwand angeschraubt wird. Er enthält ferner eine an der Innenseite der Klappe 1 zu befestigende Halteplatte 7, die im Gegensatz zur Montageplatte 5 abgewinkelt ist und eine im wesentlichen rechtwinkelig zur Montageplatte 5 stehende Befestigungspartie 8 sowie eine von dieser zur Montageplatte 5 hin abstehende Anlenkpartie 9 besitzt. Im Bereich der beiden Längsenden der Befestigungspartie 8 weist diese schlüssellochähnlich geformte Durchgangslöcher 10 zum Durchführen von Befestigungsschrauben auf. Bei der Montage können diese zunächst in die Klappe eingeschraubt werden, wonach man die Befestigungspartie 8 mit den erweiterten Bereichen der Durchgangslöcher 10 über die Schraubenköpfe aufsetzt und nach einer Längsverschiebung der Halteplatte die Schrauben festzieht.
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Die Anlenkpartie 9 der Halteplatte 7 und die Montageplatte 5 sind über einen Außenlenker 11 und einen Innenlenker 12 gelenkig miteinander verbunden. Dabei sitzt der Außenlenker 11 einerseits an einer schrankseitigen Beschlagachse 13 und andererseits an einer klappenseitigen Beschlagachse 14, während der Innenlenker 12 einenends an einer schrankseitigen Beschlagachse 15 und andernends an einer klappenseitigen Beschlagachse 16 drehbar gelagert ist. Die rechtwinkelig zur Montageplatte 5 gerichteten Beschlagachsen 13 bis 16 werden von an der jeweiligen Beschlagplatte sitzenden Nietbolzen gebildet. Die beiden Lenker 11, 12 besitzen lineare Gestalt und sind nach Art eines Flacheisens ausgebildet.
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Die beiden Lenker 11, 12 sowie die Beschlagachsen 13- 16 bilden ein Gelenkviereck, das die Klappe 1 bei ihrem Öffnen (Pfeil 17) von der Schrankstirnseite 4 abhebt und gleichzeitig nach unten absenkt, wie aus einem Vergleich der Fig. 1 und 2 hervorgeht. Hierdurch läßt sich das Schrankfach ganz öffnen, ohne daß die Klappe 1 an die Zimmerdecke anschlägt. Dies wird beim Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, daß die schrankseitige Beschlagachse 15 des kürzeren Innenlenkers 12 oberhalb der schrankseitigen Beschlagachse 13 des längeren Außenlenkers 11 angeordnet ist.
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Wenn hier und im folgenden die Begriffe oben oder unten verwendet werden, so wird hiermit auf einen am Schrank montierten Beschlag Bezug genommen.
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Ferner erstrecken sich die beiden Lenker 11, 12 von der Montageplatte 5 ausgehend nach oben zur Anlenkpartie 9, wobei sie einen beim Öffnen der Klappe sich vergrößernden Winkel einschließen. Des weiteren ist die klappenseitige Beschlagachse 16 des Innenlenkers 12 in der Schließstellung (Fig. 2) oberhalb der klappenseitigen Beschlagachse 14 des Außenlenkers 11 angeordnet, und sie bewegt sich beim Öffnen auf die Verbindungslinie zwischen der schrankseitigen Beschlagachse 15 des Innenlenkers 12 und der klappenseitigen Beschlagachse 14 des Außenlenkers 11 hin. In der Offenstellung (Fig. 1) liegen die Beschlagachsen 15, 16, 14 etwa auf einer Geraden. Der Außenlenker 11 führt beim Öffnen der Klappe 17 diese also vom Schrankkorpus weg, während der kürzere Innenlenker 12 gleichzeitig das dem Schrankkorpus zugewandte Klappenende sozusagen nach unten zieht.
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Beim Ausführungsbeispiel ist ferner die schrankseitige Beschlagachse 15 des Innenlenkers 12 gegenüber der schrankseitigen Beschlagachse 13 des Außenlenkers 11 nach innen versetzt, d. h. mit größerem Abstand zur Halteplatte 7 angeordnet. Dabei befindet sich die schrankseitige Beschlagachse 15 des Innenlenkers 12 etwa in halber Höhe der Montageplatte 5, während die schrankseitige Beschlagachse 13 des Außenlenkers 11 am unteren Umfangsrand der Montageplatte angeordnet ist. Des weiteren sind auch die beiden klappenseitigen Beschlagachsen 14, 16 derart zueinander angeordnet, daß in der Schließstellung (Fig. 2) die klappenseitige Beschlagachse 16 des Innenlenkers 12 gegenüber der klappenseitigen Beschlagachse 14 des Außenlenkers 11 nach innen versetzt ist, so daß die beiden Lenker 11, 12 in der Schließstellung annähernd parallel verlaufen oder nur um einen kleinen Winkel gegeneinander geneigt sind, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist. Auch hierdurch wird der platzsparende Aufbau begünstigt.
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Prinzipiell kann man die beiden Lenker 11, 12 klappenseitig an der einen oder der anderen Seite oder an unterschiedlichen Seiten der Anlenkpartie 9 der Halteplatte 7 lagern. Beim Ausführungsbeispiel verlaufen die Lenker 11, 12 jedoch in der gleichen Ebene, zweckmäßigerweise zwischen Montageplatte 5 und Anlenkpartie 9.
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Wie aus Fig. 1 hervorgeht, schlagen die beiden Lenker 11, 12 in der Offenstellung aneinander an, zweckmäßigerweise indem das klappenseitige Ende des Innenlenkers 12 an der zugewandten Längskante 20 des Außenlenkers 11 zur Anlage gelangt. Hierdurch erhält man eine einfache Möglichkeit zur Begrenzung des Öffnungswinkels. Aus Platzgründen können die beiden Lenker an ihren einander zugewandten Längskanten Aussparungen 21, 22 besitzen, wobei in der Offenstellung das Ende des Innenlenkers 12 in die Aussparung 22 des Außenlenkers eintaucht, während in der Schließstellung der Außenlenker 11 mit einer endseitigen Umfangspartie in die Ausnehmung 21 des Innenlenkers etwas eindringt.
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Die Montageplatte 5 und die Halteplatte 7 sind außer über die beiden Lenker 11, 12 noch über eine beim Öffnen und Schließen der Klappe 1 eine Totpunktlage durchlaufende Haltefeder 27 miteinander verbunden, die beidenends gelenkig gelagert ist. Bei der Haltefeder 27 handelt es sich um eine Schraubenfeder, die einenends im Bereich der schrankseitigen Beschlagachse 13 des Außenlenkers 11 an der Montageplatte 5 und andernends im Bereich der klappenseitigen Beschlagachse 14 des Außenlenkers 11 an der Halteplatte 7 an einer in der Offenstellung der Montageplatte 5 näher als die klappenseitige Beschlagachse 14 des Außenlenkers 11 liegenden Stellen gelagert ist.
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Zur klappenseitigen Lagerung der Haltefeder 27 dient ein an der Halteplatte 7 sitzender Haltebolzen 31, der eine Kunststoff-Drehhülse 32 tragen kann, auf der das zugewandte Federende eingehängt ist. Der klappenseitige Haltebolzen 31 bildet mit den beiden klappenseitigen Beschlagachsen 14, 16 etwa ein rechtwinkeliges Dreieck. Zur schrankseitigen Lagerung der Haltefeder 27 ist in den Fig. 1 bis 3 ersatzweise für die im einzelnen anhand der Fig. 4 und 5 noch zu beschreibenden Federkraft-Verstelleinrichtung ein an der Montageplatte 5 sitzender Haltebolzen 30 eingezeichnet, der etwa in Höhe der schrankseitigen Beschlagachse 13 des Außenlenkers mit Bezug auf diese etwas nach innen versetzt ist. Die Feder 27 erstreckt sich in einer zu den Lenkern parallelen Ebene, und zwar an der den Lenkern abgewandten Seite der Anlenkpartie 9 der Halteplatte 7. In der Schließstellung (Fig. 2) verläuft die Haltefeder 27 etwa parallel zu den beiden Lenkern in Richtung der Diagonalen des von den beiden Lagerbolzen 30, 31, der schrankseitigen Beschlagachse 13 des Außenlenkers 11 und der schrankseitigen Beschlagachse 16 des Innenlenkers 12 gebildeten Rechtecks, wobei sich die klappenseitige Beschlagachse 14 des Außenlenkers 11 etwa auf der Feder-Längslinie befindet. Öffnet man die Klappe in Richtung gemäß Pfeil 17, übt die Haltefeder 17 ein Drehmoment im Sinne einer Öffnungsbewegung aus, so daß die Klappe 1 selbsttätig in ihrer Offenstellung hält. Von den beiden eine Klappe 1 haltenden Beschlägen braucht nur ein Beschlag mit einer solchen Feder 27 ausgestattet sein.
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Die Federkraft der Haltefeder ist, wie aus den Fig. 4 und 5 hervorgeht, verstellbar. Dabei zeigt Fig. 4 das an der Montageplatte 5 b sitzende Federende, an dem eine die Federlänge verändernde Federkraft-Einstelleinrichtung eingreift. Beim Ausführungsbeispiel enthält die Federkraft- Einstelleinrichtung eine Federkraft-Stellschraube 35 mit einem Schraubenkopf 36, die an der Montageplatte 5 b auf noch zu beschreibende Weise drehbar und gelenkig gelagert ist sowie in axialer Gewindeverbindung mit der Haltefeder 27 a steht. Zur Lagerung der Stellschraube 35 an der Montageplatte 5 b dient ein Lagerlappen 37, der rechtwinkelig von der Montageplatte 5 b vorsteht und eine mit Bezug auf den Schraubendurchmesser größere Lagerausnehmung 38 besitzt, die von der Schraube 35 mit Spiel durchgriffen wird, so daß sich der Schraubenkopf 36 von außen her an dem Lagerlappen 37 abstützt. Wegen des vorhandenen Spiels kann die Schraube 35 die Schwenkbewegung der Feder 27 a in Richtung des Doppelpfeils 39 beim Öffnen und Schließen der Klappe mitmachen. Zum Herstellen der Verbindung zwischen der Stellschraube 35 und der Schraubenfeder 27 a dient ein Haltestück 39, das hülsenähnliche Gestalt aufweist und an seinem Außenumfang ein Außengewinde 40 trägt, dessen Abmessungen den Federwindungen angepaßt sind, so daß sich das Haltestück 39 mit seinem Außengewinde in die Schraubenfeder einschrauben läßt. Die einzelnen Schraubenwindungen liegen dann in den Gängen des Außengewindes 40. Das Haltestück 39 enthält ferner eine Axialbohrung 41 mit Innengewinde 42, in die die Stellschraube 35 eingreift. An der außen liegenden Stirnseite des Haltestücks 39 ist noch ein Querschlitz 43 zum Ansetzen eines Schraubenziehers beim Einschrauben in die Feder 27 a vorhanden. Zur Federkraftverstellung braucht man nur den Schraubenkopf 36 verdrehen. Hierdurch verschiebt sich das Haltestück 39 und mit diesem das zugewandte Ende der Feder 27 a in Feder-Längsrichtung.