DE190502C

DE190502C -

Info

Publication number: DE190502C
Application number: DENDAT190502D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-M 190502 KLASSE 34#. GRUPPE

in KOLDING, Dänem.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. Februar 1907 ab.

Die Erfindung betrifft einen Seifenabgeber, der für jede einzelne Benutzung ■ ein. Stück Seife ausgibt, das zu einem einmaligen Waschen von Händen und Gesicht ausreicht. Die Vorrichtung hindert auch die Seife daran, auf ihrer ganzen Oberfläche staubig oder schmutzig zu werden, wie es insbesondere in ■ den Waschräumen der Eisenbahnwagen oder an solchen Stellen der Fall zu sein

ίο pflegt, wo die Seife nicht jeden Tag gebraucht wird.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist

auf der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Fig. ι den Behälter von oben gesehen, mit niedergedrückter Oberschale und

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 2-2 in Fig. ι mit gehobener Oberschale.

Die Seife α ist in einen rohrförmigen Behälter b eingeschlossen, der mit einem Deckel c geschlossen und an der Oberschale d befestigt ist. Der Deckel c wird mittels einer Schraube oder eines Schlüssels e festgehalten, wodurch die unrechtmäßige Wegnahme des ganzen Seifenstückes gehindert oder jedenfalls erschwert ist. Die Oberschale ist mittels eines Gelenkes f o. dgl. mit der Unterschale g verbunden. An letzterer ist ein Messer j mit der anliegenden Feder h befestigt. Das Messer drückt mit seiner Außenseite gegen die Oberschale und hält diese somit in der in Fig. 2 gezeigten Lage. Die Seife ruht hier mit ihrem unteren Ende auf einer Leiste k, die mittels zweier Schrauben oder auf sonstige Weise derart festgehalten wird, daß das Messer zwischen der Leiste und der Ober- 35" schale hindurchgehen kann.

Die Wirkungsweise der Einrichtung ist leicht verständlich. Ein Druck auf die Oberschale bewegt diese nieder, und das Messer durchschneidet die Seife. Die abgeschnittene Scheibe, deren Stärke dem Abstand zwischen der Oberschale und der Leiste k gleich ist, fällt in die Unterschale, und wenn man dann die Oberschale losläßt, kehrt diese vermittels des Druckes der Feder h in ihre Ursprungliehe obere Lage zurück, während die Seife a um die Stärke des abgeschnittenen Stückes bis auf die Leiste k nachsinkt.

Der Behälter kann frei stehen oder an einem Tisch oder einer Wand festgeschraubt werden.

Selbstverständlich kann das Messer j selbst federnd sein, so daß dann die Feder h fortfallen kann. Auch andere Änderungen können vorgenommen werden, ohne daß man den Grundgedanken der Erfindung verläßt.

Die Vorrichtung läßt sich leicht als Selbstverkäufer ausbilden, so daß sie nur wirkt, nachdem ein Geldstück in sie eingelegt worden ist.

Claims

Patent-An spruch:

Seifenabgeber, bei welchem die Seife in einen Behälter eingeschlossen ist, durch dessen Bewegung ein Messer ein Stück von der Seife abschneidet, dadurch ge-

kennzeichnet, daß der Behälter auf einer Oberschale (d) sitzt, die mittels Gelenkes O₇, dgl. an einer Unterschale (g) drehbar befestigt ist, in welcher sich ein in sich federndes oder unter Federwirkung stehendes Messer (j) befindet, das sich gegen die Oberschale stützt und diese' für gewöhnlich gehoben hält, während ein Druck auf die Oberschale das Messer veranlaßt, eine Seifenscheibe abzuschneiden, deren Stärke durch den Abstand zwischen der Oberschale und einem an ihr angeordneten, die Seife haltenden Anschlag (k) bestimmt wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.