DE1899374U

DE1899374U - Tubenverschluss zum portionsweisen abgeben von pasten.

Info

Publication number: DE1899374U
Application number: DEZ8952U
Authority: DE
Inventors: Fritz Zimmermann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1964-01-17
Filing date: 1964-01-17
Publication date: 1964-08-20

Description

Vorrichtung zum Auftragen von Schuhcreme od.dgl. Wachsverbindungen für Bürsten

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auftragen von Schuhcreme od. dgl. Wachsverbindungen für Bürsten. Die Wachsverbindungen der hier vorliegenden Art wie Schuhcreme erhärten leicht an der Luft. Um die lebensdauer zu verlängern, werden sie für gewöhnlich in Dosen mit einem abnehmbaren Deckel gefüllt. Das Abnehmen eines Deckels ohne die Hand zu beschmutzen bereitet Schwierigkeiten. Nach Abnehmen des Deckels streicht man die Bürste über die Cremoberfläche, um den abgestrichenenöreme auf das Schuhleder aufzutragen. Ppr ein solches Auftragen muß man eine Anzahl von manuellen Tätigkeiten ausführen, wobei die Gefahr von Versehmutzungen besteht.

Die Erfindung hat sieh zur Aufgabe gestellt, die aufgezeigten Nachteile und Schwierigkeiten auf einfachste

Patentanwalt Albert Schürhoff Akte: 64/Ί/β - Sch/SchU Seite..

Dlpl.-Ing. ' ' '

Weise zu beseitigen. Ihr Wesen kennzeichnet sich insbesondere durch zwei ein- und ausziehbare^ durch Ausnehmungen in ihren Wandungen miteinander korrespondierende Rohrstücke, von denen das äußere Rohrstück _am Bürstenkörper sitzt und ein mit einem Örembehälter, wie Tube als lösbare Sehraübenverbindung ausgestaltetes Ende aufweist, während das innere ein- und ausschiebbsre Rohrstück an seinem äußeren Ende geschlossen ist.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung

im vergrößertem Maßstab durch ein Ausführungsbeispiel schematisch im Längsschnitt dargestellt.

Die erfindungsgemäß ausgestaltete Vorrichtung zum Auftragen von Schuhcrem od. dgl. Wachsverbindungen besteht im wesentlichen aus einem Außenrohr 1 und einem Innenrohr 2, die teleskopartig ein- und ausziehbar angeordnet sind. Das Außenrohr 1 hat durch seine zylindrische Wandung eine Ausnehmung 3, die während des Sin- und Ausschiebens mit der Ausnehmung 4 in der zylindrischen Wandung des Innenrohres 2 korrespondiert.

Das Außenrohr 1 sitzt in einer geeigneten

Weise an einem auf der Zeichnung nicht dargestellten Bürstenkörper und hat an seinem einen Ende mit einem Örembehälter wie Tube 5 od. dgl. eine lösbare Schraubverbindung 6. Das innere ein- und ausschiebbare Rohrstück 2 ist an seinem äußeren Kopfende durch einen Stopfen 7 od. dgl. verschlossen.

Die Ausnehmung 4 in der zylindrischen Wandung des Innenrohres 2 hat eine Verlängerung durch einen Schlitz Dieser Schlitz 8 ist so ausgestaltet, daß vor Erreichen der ausgezogenen Endlage des Innenrohres 2 der Schlitz 8 die Ausnehmung 3 im Außenrohr 1 überfährt, wodurch eine Abdichtung des von den Rohrstücken 1, 2 gebildeten Hohlraumes nach außen hin abgedichtet ist. Das Dubenende 6 des Außenrohres 2 hat eine geschlitzte Verlängerung 9 mit einem eingesetzten Bolzen 10. Auf diesen Bolzen 10 schiebt sich während des Einschiebens des Innenrohres 2 das seinem Kopf 7 gegenüberliegende Ende 11.

Duröh Ausübung eines geringen Druckes von

Hand auf die Tube 5 füllt sich der Innenraum des Innenrohres 2 mit Schuhcreme. Beim Ausüben eines Druckes auf den Kopf 7 schiebt sieh das Ende 11 des Innenrohres 2 auf den Bolzen 10. Außerdem korrespondiert der Schlitz 8 des Innenrohres 2 mit der Ausnehmung 3 in der zylindrischen Wandung des Außenrohres Das hat zur Folge, daß der Creme aus dem Innenrohr 2 in dem Bereich der Borsten einer Bürste gedrückt wird. Dieser Vorgang wird erst beendet, bis die Ausnehmungen 3 und 4 in den zylindrischen Wandungen der Rohrstüeke 1, 2 sich überdecken. Damit ist ein Auspreßvorgang beendet.

lunmehr wird das Innenrohr 2 durch einen

Kraftspeicher wie leder 12 od. dgl. herausgedrückt, die sich an ihrem einen Ende gegen den Kopf 7 und an ihrem anderen Ende sich gegenüber den gegenüberliegendem Rand 13 des Außenrohres

Paientanmalt Albert SchOrhoff Akte: 64/i/6 - Scll/SollU

DipUlng. ^StIte·

abstüzt. Während des AusscMebens des Innenrohres 2 bleibt der Innenraum infolge des Schlitzes 8 drucklos, so daß die aus der Tube 5 ausgedrückte Oremmenge in dem Innenrahr 2 verbleibt. Vor Erreichen der Endstellung überfährt das Schlitzende 14 im Innenrohr 2 die Ausnehmung 3 im Außenrohr 1. Das hat zur Folge, daß der von den Eohrstücken 1, 2 gebildete Hohlraum von der Außenluft abgedichtet ist und die in diesem Hohlraum eingedrückte Oremmenge in frischem Zustand für das nächste Arbeitsspiel in Bereitseschaft steht.

Claims

Pätentanroalt Albert Sdiürhoff Akte: 64/I/6 - Sch/Schu * Dlpl.-Ing. SelM" Schutzansprüche

1. Vorrichtung zum Auftragen von Schuhcrem

od. dgl. Vfachsverbindungen für Bürsten, gekennzeichnet durch zwei ein- und ausziehbare durch Ausnehmungen in ihren Wandungen miteinander korrespondierende Rohrstücke, von denen das äußere Rohrstück am Bürstenkörper sitzt und eine mit einem Crembehälter, wie Tube als lösbere Schraubverbindung ausgestaltetes Ende aufweist, während das innere ein- und ausschiebbare Rohrstück an seinem äußeren Ende geschlossen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung in der Wandung des Innenrohres in Einschieberichtung durch einen asialen Schlitz verlängert ist, der vor Erreichen der ausgezogenen Endlage die Ausnehmung im Außenrohr überfährt, so daß eine Abdichtung des von den Rohrstücken gebildeten Hohlraumes Befolgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1-2, dadurch gekennzeichnet, daß das Tubenende des Aufenrohres eine geschlitzte Verlängerung mit einem eingesetzten Bolzen aufweist, auf den sich das Ende des Innenrohres während des Einschiebens aufschiebt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1-3» dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzeugung der Ausschiebbewegungen ein Kraftspeicher sich an seinem einen Ende gegen den Kopf des Innenrohres und an seinem anderen Ende sich gegen den gegenüberliegenden Rand des Außenrohres abstützt.

Der Patentanwalt

ff /