DE1871041U - Vorrichtung zum verhindern der ruecksaugung von fluessigkeiten in rohrleitungen. - Google Patents

Description

Torrichtung zum Verhindern der Rücksaugung Ton flüssigkeiten in Rohrleitungen

Die Neuerung betrifft eine Vorrichtung zum Verhindern der Rücksaugung von Flüssigkeiten in Rohrleitungen, insbesondere von Leitungswasser, mit einer sich an eine Zylinderinnenfläche anlegenden Topfmembran, z. B. aus Gummi, die mit ihrem Boden an einem käfigartigen Trägerteil befestigt ist, dessen Wandung die der Randzone der Membran gegenüberstehende Zylinderinnenfläche bildet, welche im wesentlichen den gleichen Durchmesser wie der unverformte Membranrand hat.

Eine Vorrichtung dieser Gattung ist bereits bekannt, und zwar handelt es sich dabei um ein Rückschlagventil, bei dem der die Membran umgebende Käfig einen der Strömung entgegengerichteten kegelförmigen Boden aufweist. Die Membran ist mittels einer Schraube mit dem Käfig verbunden; die Schraube durchsetzt dessen Boden, wobei die Schraubenspitze mit der Kegelfläche des Käfigs fluchtet. Das Gehäuse des bekannten

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Rückschlagventils besteht aus einem in der Mitte ausgebauchten kurzen Sohrstüek, das beiderseits mit einem Innengewinde zur Aufnahme der benachbarten Bohrenden versehen ist. Der die Membran umgebende Käfig weist ein Außengewinde des gleichen Durchmessers wie das Gewinde der benachbarten Rohrenden auf und ist in das Gehäuse bis zu einem Anschlag eingeschraubt, Die bekannte Vorrichtung, insbesondere deren Käfig, ist sehr materialaufwendig und bewirkt eine starke Ablenkung des strömenden Mediums aus seiner normalen Bahn in der Eohrleitung beim Passieren des Ventils.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung zu schaffen, die sich unter geringem Aufwand herstellen läßt und dem strömenden Medium besonders wenig Widerstand entgegensetzt, d. h. einen mögliehst niedrigen Druckabfall hervorruft. Die Lösung geschieht nach der !Teuerung dadurch, daß der ürägerteil für die kegelförmige Membran nach Art eines G-lockenstuhls ausgebildet ist, d. h. aus zwei oder mehr, vorzugsweise vier, sich von dem zylindrischen £eil schräg einwärts nach oben erstreckenden und dort miteinander verbundenen Stützen von verhältnismäßig schmalem Querschnitt besteht, zwischen denen die kegelförmige Membran mit der Öffnung nach unten hängt. Auf diese Weise wird dem Fachmann ein Rüeksaugeverhinderer an die Hand gegeben, dessen Käfig den lichten Querschnitt der Rohrleitung nur geringfügig in Anspruch nimmt und bei dem das strömende Me-

dium seine Fließrichtung praktisch vollständig beibehalten kann, während es die Vorrichtung passiert, wobei aber trotzdem ausreichende Öffnungskräfte auf die Membran ausgeübt werden.

lach einer Ausführungsform der Neuerung ist der zylindrische Käfigteil zum Einschieben in ein Rohrinneres außen glatt und so lang, daß die Vorrichtung im Bohr einen festen Sitz hat. Dies bedeutet mit anderen Worten die räumlich in Erscheinung tretende Maßnahme, daß der Zylinderteil eine axiale Einsehieblänge erhält, die ein Wackeln im Eohr ausschließt, obwohl kein Gewinde vorgesehen ist.

Uach einer weiteren Ausführungsform der leuerung kann der zylindrische Käfigteil eine solche axiale Länge aufweisen, daß zwischen der schrägen Oberfläche der kegelförmigen Membran und der achsparallelen Zylinderinnenfläehe ein im Querschnitt keilförmiger Kaum verbleibt, der etwa ein Viertel bis ein Drittel der axialen länge der Membran ausmacht. Dadurch läßt sich die Membran besonders leicht öffnen, d. h. die vorgesehene Strömungsrichtung wird schon bei geringstem Druck freigegeben.

Weitere Merkmale der Neuerung ergeben sieh aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, welches in der Zeichnung wiedergegeben ist. Es zeigen:

. 1 die Vorrichtung im ganzen, eingesetzt in das Ende einer abgebrochen dargestellten Rohrleitung,

Abb. 2 eine Ansieht des Käfigteils des Rücksaugeverhinderers von oben,

Abb. 3 eine nach der linie III - III der Abb. 2 geschnittene Ansicht des Käfigteils,

Abb. 4 einen axialen Längsschnitt durch die Membran,

Abb. 5 eine Seitenansicht des Befestigungsgliedes für die Membran.

Der Rücksaugeverhinderer ist aus drei Seilen zusammengesetzt, die sieh aus den Abb. 3-5 ergeben, nämlich aus dem Käfigteil, der Membran und dem Befestigungsglied, womit die Membran im Käfigteil gehalten wird.

Der Käfigteil, dessen Einzelheiten insbesondere aus Abb. 2 und 3 hervorgehen, weist einen zylindrischen Unterteil 1 und einen glockenstuhlartigen Oberteil 2 auf. Der Unterteil 1 entspricht mit seinem Außendurchmesser dem Innendurchmesser der Rohrleitung, in die die Torrichtung eingesetzt werden soll, und bildet eine längliche Führung, die den Sitz im Innern der Rohrleitung gewährleistet, wie es sich aus Abb. 1 ergibt, wo ein Rohrabschnitt 3 mit Sewindeflansch 4 dargestellt ist. An seinem Unterende weist der zylindrische !eil 1

einen Radialflansch 5 auf, der zum Festhalten der Yorriehtung im Rohr in Längsrichtung dient. Die glatte Innenfläche dea Teils 1 Mldet die Anlage für den Lippenrand der Membran,

Der glockenstuhlartige Oberteil 2 des Käfigs besteht aus vier dünnen Stützen 6, die sieh vom oberen Rand des Teils 1 unter leichter Einwärtsneigung erheben und deren Spitzen durch eine Kopf- oder Befestigungsplatte 7 miteinander verbunden sind. In der Mitte der Platte 7 befindet sich ein Loch 8 für die Befestigung der Membran. Der lichte Querschnitt des zylindrischen Teils 1 wird durch die Stützen 6 nur unwesentlich beeinträchtigt.

In Abb. 4 ist die Membran 9 dargestellt. Sie hat eine spitzwinklig kegelige Gestalt und eine entsprechend den Abmessungen der Kopfplatte 7 abgebrochene Spitze, in deren Zentrum sich ein Loch 10 befindet. Der untere Rand 11 der Membran 9 ist zylindrisch ausgebildet und von innen nach außen zugeschärft, so daß er lippenartig an der Innenfläche des zylindrischen Teils 1 des Käfigs anliegen kann. Die Membran 9 ist aus einem leicht nachgiebigen Werkstoff hergestellt, beispielsweise aus Gummi oder Gummiersatzstoff, und sie hat sowohl durch ihre Gestalt als auch durch die Werkstoffwahl die Eigenschaft, leicht "zusammenbrechen" zu können.

Das in ATdTd. 5 dargestellte Befestigungsglied setzt sich aus zwei Seilen zusammen, nämlieh aus dem Stiftteil 12 und aus dem mutterartigen feil 13. Der Stiftteil 12 "besteht aus einem Stift mit scheibenförmigem Kopf, wobei der Stift in seinem Durehmesser den löchern 10 und 8 entspricht, während der Durchmesser des scheibenförmigen Kopfes dem oberen Innendurchmesser der Membran 9 angeglichen ist. Der Mutterteil ist nach Art eines Hütchens kegelig ausgebildet und weist innen eine Bohrung zum Aufnehmen der Stiftspitze auf. Die Mantelfläche des Mutterteils geht in den entsprechend gleichgerichteten Rand der Platte 7 über.

Der Käfigteil und das Befestigungsglied sind vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt.

In zusammengesetzter Form ergibt sich die "Vorrichtung aus Abb. 1. Dort ist zu erkennen wie die Membran 9 in das Innere des Käfigs eingesetzt ist und wie der Stift 12 von innen durch die löcher 10 und 8 hindurchgesteckt und sein nach oben herausstehendes Ende mittels des Hütchens 13 festgehalten ist. Die Befestigung des Hütchens am Stiftende erfolgt durch thermoplastische Verschmelzung, so daß ein Trennen der Teile der Torrichtung ohne Zerstören nicht möglich ist.

Im Betrieb strömt das Medium, beispielsweise Wasser, in Richtung des Pfeiles H durch das Rohr 3· Die Strömungsfäden

werden dabei durch das Hütehen 13 geringfügig zerteilt und treten zwischen den Stützen 6 in das Innere des Käfigs ein, wo sie auf die Mantelfläche der Membran 9 treffen. Insbesondere im unteren Abschnitt der Membran 9 wirkt der Flüssigkeitsdruck in dem Zwickel zwischen Zylinderteil 1 und Membran 9 auf ein Zusammenbrechen, d. h. Öffnen der Membran hin, so daß sich ein freier Durchfluß ergibt. !Eritt ein Rückstrom entgegen dem Pfeil 14 auf, so wird dadurch der Lippenrand 11 der Membran an die Innenfläche des Teils 1 gepreßt und eine, wie die Erfahrung gezeigt hat, sichere Absehließung der Rohrleitung in der Gegenrichtung erzielt.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung und in den nachfolgenden Sehutzansprüchen offenbarten Merkmale des Gebrauchsmusters können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der !Teuerung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Schutzansprüche

Claims (9)

Pl. 138 241-21.2.63 Schutzansprüche

1. Vorrichtung zum Verhindern der Eücksaugung von Flüssigkeiten in Rohrleitungen, insbesondere von Leitungswasser, mit einer sich an eine Zylinderinnenfläche anlegenden Topfmembran, z. B. aus Gummi, die mit ihrem Boden an einem käfigartigen Trägerteil befestigt ist, dessen Wandung die der Randzone der Membran gegenüberstehende Zylinderinnenfläche bildet, welche im wesentlichen den gleichen Durchmesser wie der unverformte Membranrand hat, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerteil (1, 2) für die kegelförmige Membran (9) nach Art eines Gloekenstuhls ausgebildet ist, d. h. aus zwei oder mehr, vorzugsweise vier, sich von dem zylindrischen Teil (1) schräg einwärts nach oben erstreckenden und dort miteinander verbundenen Stützen (6) von verhältnismäßig schmalem Querschnitt besteht, zwischen denen die kegelförmige Membran mit der Öffnung nach unten hängt.

2. Torrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützen (6) an ihrer Oberseite zwischen sich eine Befestigungsplatte (7) tragen, deren Durchmesser dem Durchmesser der abgeflachten Membranspitze entspricht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Käfigteil (1) zum Einschieben in ein Rohrinneres außen glatt und so lang ist, daß die Vorrichtung im Rohr (3) einen festen Sitz hat.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 1 und 2 oder 1-3» dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Käfigteil (1) eine solche axiale Länge aufweist, daß zwischen der schrägen Oberfläche der kegelförmigen Membran (9) und der achsparallelen Zylinderinnenfläche ein im Querschnitt keilförmiger Raum verbleibt, der etwa ein Viertel bis ein Drittel der axialen Länge der Membran ausmacht.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 1 - 4_} dadurch gekennzeichnet, daß der zylinderförmige Käfigteil (1) an seiner Unterseite mit einem Radialflansch (5) zum Einsetzen in eine Rohrleitung (3) versehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 1 - 5> dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (9) an ihrer Spitze durch einen von innen her in sie eingesetzten Stift (12) an der Verbindungsstelle der Stützen (6) befestigt ist, indem der Stift die Verbindungsstelle axial durchdringt und durch einen von außen aufgesetzten Mutterteil (13) gehalten ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß Stift (12) und Mutterteil (15) aus thermoplastischem Kunststoff "bestehen und der Mutterteil durch thermoplastische Verschmelzung an dem Stift befestigt ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Mutterteil (13) strömungsgünstig gestaltet, beispielsweise kegelförmig ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 und 6-8, dadurch gekennzeichnet, daß Befestigungsplatte (7) und Mutterteil (13) im zusammengesetzten Zustand eine zusammenhängende Kegelform ergeben, die in den Membrankegelmantel absatzlos übergeht.