DE1860879U

DE1860879U - Gasdruckregelndes schnellschluss-ventil fuer fluessige und gasfoermige medien.

Info

Publication number: DE1860879U
Application number: DEA18498U
Authority: DE
Original assignee: Niederscheld Armaturwerk GmbH
Current assignee: Niederscheld Armaturwerk GmbH
Priority date: 1962-06-26
Filing date: 1962-06-26
Publication date: 1962-10-25

Description

Gasdruckregelndes Schnellschluß-Ventil für flüssige und gasförmige Medien

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Mit flüssigen oder gasförmigen Heizmitteln betriebene Geräte, z. B. Herde, Öfen, benötigen für ihren ordnungsgemäßen Betrieb einen bestimmten Einlaufdruck im Medium.
Da der Zulaufdruck aus verschiedenen Ursachen schwankt und meist zu hoch liegt, ist es erforderlich, in die Zuleitung einen Druckregler, insbesondere Druckminderer einzubauen. Außerdem ist es, insbesondere zur Erleichterung der Montage und von Reparaturen notwendig, in der Zuleitung ein Abschließorgan, z. B. ein Schnellschluß-Ventil einzubauen.
Gegenstand der Neuerung ist ein Stellglied, welches beide Aufgaben übernimmt. Das geschieht neuerungsgemäß dadurch, daß eine Einrichtung zum Regeln des Leitungdruckes mit einer Einrichtung zum schnellen Verschließen der Leitung zu einem gemeinsamen Bauteil vereinigt sind.
Zweckmässig wird als Einrichtung zum Regeln des Leitungdruckes ein an sich bekannter membranregler vorgesehen, dessen Membran dann stillgelegt wird, wenn das Gerät als Verschlußorgan dienen soll. Zu diesem Zweck lässt sich die Membrane von außen her mit Hilfe eines durch eine Handhabe betätigbaren Habstiftes stillegen. Wird der Hubstift wieder gesenkt, z. B. durch Rückdrehen der Handhabe, wird die Membrane wieder freigegeben und kann ihre Funktion als Stellorgan für das mit der Membrane zusammenwirkende Regelventil wieder ausüben und den Leitungsdruck wieder regeln. Sobald die Membrane stillgelegt ist, treten Mittel in Aktion, die selbsttätig unter der Einwirkung einer Zusatzkraft oder durch Handbetätigung das Regelventil des membranreglers schließen, das damit als Abschlußventil bzw. Schnellschluß-Ventil wirkt. Als Mittel zum Schließen des Regelventils des Membranreglers kann ein Hebel dienen, der von unten her den Schwinghebel des Regelventils bis zum Schließen desselben anhebt. Zum gleichen Zweck kann eine Zugstange vorgesehen sein, welche von der Oberseite des Membranreglers her den Schwinghebel des Regelventils bis zum Schließen desselben anhebt.
Ein weiterer Schließmechanismus ist in dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen, an dem weitere Einzelheiten der Neuerung beschrieben werden.
Es zeigen : Fig. 1 im Längsschnitt die Stellung, in welchem der membrandruckregler ausgeschaltet und die Ventileinrichtung den Zufluß abschließt, und Fig. 2 im Teilaufriß die Druckregelstellung des Gerätes.
Ausgegangen ist von einem bekannten Membrandruckregler, bei welchem zwischen den beiden Gehäuseteilen die Membrane 1 dicht gehalten ist und von oben her unter der Wirkung der Feder 2 steht. Auf der anderen Seite der Membrane 1 wirkt der Druck des in Pfeilrichtung zu-und abströmenden flüssigen oder gasförmigen Mediums.
Steigt dieser Druck über die eingestellte Höhe, dann streckt sich die Membrane 1 aus der Stellung der Fig. 2 und nähert sich derjenigen der Fig. 1. Dabei nimmt die Membrane den an ihrer Unterseite befestigten, von unten her geschlitzten Bolzen 3 mit, der mit Hilfe des den Schlitz quer durchsetzenden Stiftes 4 das im Scnlitz geführte Ende des bei 5 in einem Scharnier gelagerten Schwinghebels 6 anhebt und dadurch den Ventilstößel mit seiner Dichtung 7 auf den Ventilsitz 8 der Einströmöffnung zu bewegt, wodurch der Einlaßdruck geregelt bzw. vermindert wird. Neuerungsgemäß ist im oberen Gehäuseteil des membrandruckreglers ein vertikal stehender Bolzen 9 eingebaut, der mit einem am unteren Ende angeordneten Querstift 10 eine lose auf der Membranrdckplatte und damit auf der Membrane 1 liegende Haube 11 anhebt, damit die Feder 2 nach oben zieht und außer Funktion setzt, sobald der Bolzen 9 an seiner Handhabe 12 um 900 geschwenkt und dabei entlang der Schräge 13 hochgehoben wird, so daß die Lage der Fig. 1 erreicht ist. Eine am Boden des Gehäuses des Membrandruckreglers angebaute Haarnadelfeder 14 ist mit den freien Augen am Stift 4 befestigt, mit dessen Hilfe der Schwinghebel 6 des Ventilstößels zur Druckregelung mehr oder weniger weit angehoben wird. Diese Haarnadelfeder 14 steht normalerweise, also bei frei beweglicher Membrane 1 unter einer mit Pfeil in Fig. 2 angedeuteten Spannung, die dann in entgegengesetzter Richtung wirksam wird, sobald die Feder 2 und damit die Membrane 1 stillgelegt sind, wie Fig. 1 zeigt. Durch diese Entspannung der Kaarnadelfeder 14 hebt sich dieser Stift 4 mit dem geschlitzten Bolzen 3.
Damit wird der Schwinghebel 6 in die etwa Horizontallage angehoben und der Ventilstößel mit seiner Dichtung 7 fest auf den Ventilsitz 8 gedruckt. Die Zufuhr des Mediums ist abgestellt, der Membrandruckregler wirkt durch die geschilderten zusätzlichen Teile als Schnellschließventil. Wird umgekehrt die Handhabe 12 um 9ob zurückgedreht, dann wird die Haube 11 und damit die Feder 2 wieder frei, die Membrane 1 ist wieder in Arbeitsstellung, der Ventilstößel ist vom Ventilsitz abgehoben, die Einrichtung wirkt wieder als Membrandruckregler.
Schutzanspruche.......

Claims

Schatzansprijohe 1) Stellglied in Leitungen für flüssige und gasförmige Medien, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung zum Regeln des Leitungsdruckes mit einer Einrichtung zum schnellen Verschließen der Leitung zu einem gemeinsamen Bauteil vereinigt sind.
2) Stellglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Regeln des Leitungsdruckes ein an sich bekannter lliembranregler vorgesehen ist, dessen Membrane mit einem von außen mit einer Handhabe betätigbaren Rub-und Senkstift in Verbindung gebracht und stillgelegt wird, und Mittel vorgesehen sind, welche das Regelventil des aembraureglers beig Stillegen der Membrane schließen.
3) Stellglied nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Mittel zum Schließen des Regelventils des Membranreglers nach dem Stillegen der Membrane ein Hebel dient, der von unten her den Schwinghebel des Regelventils bis zum Schließen desselben anhebt.
4) Stellglied nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Mittel zum Schließen des Regelventils des Membranreglers nach dem Stillegen der Membrane eine Zugstange dient, welche von der Oberseite des Membranreglers her den Schwinghebel des Regelventils bis zum Schließen desselben anhebt.
5) Stellglied nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Mittel zum Schließen des Regelventils des Membranreglers nach dem Stillegen der Membrane eine Haarnadelfeder dient, welche unterhalb der Membrane angebracht ist und den Schwinghebel des Regelventils bis zum Schließen desselben anhebt.

Weiterer Anspruch 6.

Stellglied nach einem der Ansprüche 2-5, dadurch gekennzeichnet, daß zum Stillegen der Membrane und zum Schließen des Regelventils die nach außen vorstehende Handhabe aus der Lage parallel zur Strömungsrichtung um 900 verschwenkbar eingerichtet tat.