DE1857852U - Tuer, insbesondere isoliertuer mit schneckenpressverschluss. - Google Patents

Description

• Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpresaverschluss Die Neuerung bezieht sich auf eine Tür, insbesondere Isoliertür mit ein-oder mehrfach darin angeordnetem Schneckenpressverschluss sowie auf Anlenkvorrichtungen, um bei mehrfacher Anordnung der Verschlüsse diese von einer günstig gelegenen Stelle aus gemeinsam betätigen zu können.
• Der Aufbau und die Wirkungsweise von Vorrichtungen mit welchen man bei Türen über Stoßstangen und Zapfen mehrere Zuhalterungen oder 90-Schneckensegmente von einer zentralen Stelle aus in entsprechend geformte Beschläge am Türstockrahmen einschiebt oder eindreht, werden als bekannt vorausgesetzt.
• Mehrere von einer Stelle aus zu betätigende Verschlüsse sind da erforderlich, wo die Verwendung von einzeln zu betätigenden Verschlüssen deshalb ausscheidet, weil die oberen Verschlüsse nicht mehr vom Fussboden aus zu erreichen sind.
• Der Hauptnachteil, den die bekannten, von einer zentralen Stelle aus mittels eines Handhebels zu betätigenden Verschlussausführungen aufweisen ist der, dass es mit diesen meist nur unvollkommen gelingt eine Tür mit ihren Dichtungen so an den Türstockrahmen anzupressen, dass diese stets gleichmässig und bleibend gut anliegt.
• Dieser Mangel ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die menschliche Kraft nicht ausreicht mittels eines normalen Handhebels gleichzeitig mehrere Schneckenpressverschlüsse, die mit je einem 90°-Schneckensegment ausgestattet sind, so weit in die Gegenbeschläge am Türstockrahmen einzudrehen, wie dies erforderlich wäre, um die Türe einwandfrei abzudichten. Dies trifft in besonderem Masse bei sehr hohen und sehr schweren Türen zu, in welche eine grössere Anzahl Verschlüsse eingebaut sind.
• Bei dem erfindungsgemässen Schneckenpressverschluss wird dieser Mangel dadurch beseitigt, dass an Stelle der bisher für Schneckenpressverschlüsse üblichen, nur im Bereiche von 90-110° als Teil einer Schnee ke ausgebildeten Schneckensegmente, solche mit einem Bereich von 150-220° bei gleicher Gesamtsteigung wie bisher zur Verwendung gelangen, wodurch erreicht wird, dass der Anzugbereich der Schneckensegmente von ca. einem viertel auf ca. den halben Umfang des Eindrehsektors erweitert ist. Es ist dann nur mehr die halbe Kraft erforderlich, um die Schneckensegmente so weit in die am Türstockrahmen befestigten Gegenplatten einzudrehen, dass die Türe überall gut anliegt und gut abgedichtet ist.
• Die gemeinsame Anlenkung der Schneckensegmente des Hauptverschlusses und der Nebenverschlüsse erfolgt erfindungsgemäss beispielsweise vom Handhebel am Hauptverschluss aus über mit den Schneckensegmenten fest verbundene Zahnräder und eine in diese eingreifende gemeinsame Zahnstange oder durch auf die Schneckensegmente aufgesetzte Kettenräder und endlose Rollenketten. Bei einer Ausführung der verschiedenen Anlenkvorrichtungen für die Verschlüsse, die sich besonders für hohe und sehr schwere Türen eignet, wird die Betätigung der Schneckensegmente durch auf eine gemeinsame vertikale Schneckenwelle aufgesetzte Schnekkengetriebe ausgeführt.
• Ein weiteres erfindungsgemässes Merkmal ist der Einbau eines'Riegelschlosses in das Gehäuse des Hauptverschlusses oder eines Zylinderschlosses in den Handgriff desselben.
• 4 Ausführungsbeispiele des in mehrfacher Anordnung in die Tür eingebauten erfindungsgemässen Schneckenpressverschlusses und der verschiedenen Anlenkvorrichtungen sind in 2 Blatt Zeichnungen durch die Fig. 1-6 dargestellt und zwar zeigt :

  Fig. 1 : Einen Hauptverschluss und 2 Nebenverschlüsse, die in eine

  Türe eingebaut und untereinander durch eine Zahnstange verbunden sind, wobei zur besseren Veranschaulichung ein Teil der Türe, der Verschlussgehäuse und des Türstockrahmens entfernt ist.
• Fig. 2 : Den Schnitt A-B durch die Fig. 1.
• Fig. 3 : Denselben Verschluss wie Fig. 1 mit dem Unterschied, dass die Zahnstange türwärts angeordnet und in den Hauptverschluß ein Riegelschloss eingebaut ist.
• Fig. 4 : Einen Hauptverschluss und 2 Nebenverschlüsse in eine Türe eingebaut, wobei der gemeinsame Antrieb der Schneckensegmente durch eine Schneckenwelle und Schneckengetriebe von einer Handkurbel aus erfolgt.
• Fig. 5 : Einen Hauptverschluss und 2 Nebenverschlüsse in eine Türe eingebaut, wobei die Schneckensegmente der Nebenverschlüsse mittels Kettenrädern und Rollenketten vom Hauptverschluss aus gedreht werden und im Kopf des Handhebels des Hauptverschlosses ein Zylinderschloss eingebaut ist.
• Fig. 6 : Den Schnitt A-B durch den Hauptverschluss der Fig. 5 ohne aufgelegte Rollenketten, wobei der Handhebel zur Veranschaulichung des Zylinderschlosseinbaues im Querschnitt gezeichnet ist.
• Es ist bezw. sind dabei : a) Die Türe b) der Türstockrahmen c) der Hauptverschluss bezw. das Gehäuse des Hauptverschlusses d) die Nebenverschlüsse bezw. die Gehäuse der Nebenverschlüsse e) die Schneckensegmente f) die Gegenplatten am Türstockrahmen g) die Zahnräder des Haupt-und der Nebenverschlüsse (Fig. 1, 2 u. 3) h) die Zahnstange (Fig. 1,2 u.3) i) die in die Verschlussgehäuse eingebauten drehbaren Andrückrollen für die Zahnstange h) (Fig. l, 2 u.3) k) das Sperrzahnrad mit Anschlagsegment im Hauptverschlussgehäuse c) der Fig. 3

  1) der in Schließstellung befindliche Sperriegel des im Hauptver-

  . 9

  schlussgehäuse c) der Fig. 3 eingebauten Riegelschlosses

  m) der Handhebel bezw. die Handkurbel, mit der in ihrem Querschnitt rund oder vierkantig gehaltenen Steckachse (Fig.1, 2, 3 u. 4) n) die Schneckenwelle mit Lagerungen und Stellringen (Fig. 4) o) die Schneckenräder (Fig. 4) p) die auf der Schneckenwelle n) befestigten ein-oder mehrgängigen Schnecken q) das im Hauptverschluss c) befindliche, auf die Schneckenwelle n) aufgezogene und verkeilte Schneckenrad für die auf der Handkurbeltriebachse befestigte ein-oder mehrgängige Schnecke (Fig. 4) r) die Kettenräder (Fig. 5 u. 6) s) die endlosen Rollenketten @Fig. 5 u. 6) t) der Handhebel mit eingebautem Zylinderschloss (Fig. 5 u. 6) u) das Zwischenstück (Fig. 5 u. 6) v) die Steckachse der Fig. 5 u. 6 mit Lagerungen w) die Überwurfmutter für den Handhebel t) der Fig. 6 x) der auf der Türinnenseite auf der Steckachse v) befestigte zweite Handhebel (Fig. 6) y) das Zylinderschloss (Fig. 5 u. 6) z) der Schlossriegel des Zylinderschlosses y).
• Um den Aufbau und die Wirkungsweise des erfindungsgemässen Schnekkenpressverschlusaes und der verschiedenen Anlenkvorrichtungen noch besser verstehen zu können, wird dieser bezw. werden diese nachstehend an Hand der Zeichnungen näher beschrieben : Wie die Fig. 1 zeigt sind in den Gehäusen des in der Türe a) eingebauten Hauptverschlusses c) und der Nebenverschlüsse d) die Schnekkensegmente e) und die mit diesen fest verbundenen Zahnräder g) jeweils auf einer Achse, welche in dem betreffenden Verschlussgehäuse drehbar gelagert ist, angeordnet. Die Achse des Hauptverschlusses c) ist zweckmässigerweise in ihrem Querschnitt ganz oder teilweise vierkantig gehalten, um mittels des auf die Achse gesteckten Handhebels m) diese drehen zu können. Die Zahnstange h) greift mit ihren Zahnreihen in die Zahnräder g) ein und die in den Gehäusen drehbar gelagerten Andrückrollen i) bewirken, dass die Zähne der Zahnstangen h) und diejenigen der Zahnräder g) stets kraftschlüssig ineinander greifen.
• Die Verschlüsse sind in voller Schließstellung dargestellt, d. h. die Schneckensegmente e) sind soweit in die am Türstockrahmen b) befestigten Gegenplatten f) eingedreht, dass sie mit grosstmoglicher Spannung die Türe mit ihren Dichtungen an den Türstockrahmen heranziehen. Beim Drehen des Handhebels m) um 1800 nach links wird durch das auf der gleichen Achse befestigte und deshalb mitgedreht Zahnrad g) des Hauptverschlusses c) die Zahnstange h), welche als Ganzes hergestellt oder aus mehreren Teilstücken zusammengesetzt sein kann, nach oben geschoben und dreht dabei die Zahnräder g) der Nebenverschlüsse d) in gleicher Richtung mit, wodurch zugleich sämtliche mit den Zahnrädern g) fest verbundenen Schneckensegmente aus den Gegenplatten f) am Türstockrahmen b) unter gleichzeitigem und zwangsläufigem Abdrücken der Türe vom Türstockrahmen so weit herausgedreht werden, dass die Türe geöffnet werden kann. Das zwangsläufige Abdrücken der Türe vom Türstockrahmen durch das Herausdrehen der Schneckensegmente e) aus den Gegenplatten f) ist dann besonders wichtig, wenn beispielsweise die Türe vereist ist oder die Türdichtungen an den Auflageflächen des Türstockrahmens festgefroren sind.
• Wie die Fig. 2 zeigt, ist vorgesehen auf der durchgehenden Hauptverschlussachse an der Innenseite der Türe einen zweiten Handhebel w) anzuordnen, um auch von dort die Türe öffnen bezw. schließen zu können.
• Die Fig. 3 veranschaulicht den im Prinzip gleichen Verschluss wie die Fig. 1 u. 2 mit dem Unterschied, dass die Zahnstange h) mit ihren Zahnreihen von der Türseite her in die Zahnräder g) eingreift und auch die Andrückrollen entsprechend angeordnet sind, um in das, Gehäuse des Hauptverschlusses c) ein mit einem Schlüssel verschliessbares Riegelschloss und ein zweites Zahnrad k), welches auf der dem Betrachter zuliegenden Seite eine segmentartige Erhöhung aufweist, deren obere und untere Fläche als Anschlag für den Schlossriegel l) dient, leichter einbauen zu können. Die segmentartige, mit dem Zahnrad k) fest verbundene und als Anschlag für den Sperr-bezw.
• Schlossriegel 1) dienende Erhöhung ist so gearbeitet, dass es beispielsweise bei neuen, noch gut elastischen Türdichtungen, die bereits bei geringem Anpressdruck gut anliegen, nicht erforderlich ist die Schneckensegmente e) weiter als unbedingt notwendig in die Gegenplatten f) am Türstockrahmen einzudrehen, um den Sperriegel l) vorschieben und die Türe damit abschliessen zu können. Nachdem die Schneckensegmente e) nur wenig, jedoch ausreissicher, in die Gegenplatten f) am Türstockrahmen eingedreht sind, kann der Sperriegel l) mittels des üblichen Schlüssels so in Sperrstellung gebracht werden, dass die Schneckensegmente e) wohl noch weiter in die Gegenplatten f) am Türstockrahmen eingedreht, jedoch nicht mehr ganz aus diesen herausgedreht werden können. Dies ist besonders dann von Vorteil, wenn die Türdichtungen in Folge Alterung, chemischer oder thermischer Einflüsse usw. geschwunden oder verhärtet sind.
• Bei der Schneckenpressverschlussausführung nach Fig. 4, welche sich besonders zum Verschliessen von sehr hohen und schweren Türen eignet, erfolgt das Drehen der Schneckensegmente e) über die Schneckenwelle n) auf welcher jeweils die ein-oder mehrgängige Schnecken p) aufgeschoben und befestigt sind, die in die an den Schneckensegmenten e) befestigten Schneckenräder o) kraftschlüssig eingreifen.
• Der Antrieb der vertikalen Schneckenwelle n) erfolgt vorzugsweise durch eine Handkurbel, deren Umdrehungabewegung über eine Sehnekenachse auf das auf der Schneckenwelle n) befestigte Schnecken-

  rad q) übertragen wird. Dieses Schneckengetriebe wird vorzugsweise

  . &, 2v

  mit in das Hauptversehlussgehäuse c) eingebaut.
• Die Fig. 5 u. 6 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Anlenkungen, wobei das Drehen der Schneckensegmente e) durch die Kettenräder r), welche an den Schneckensegmenten e) befestigt sind und die Rollenketten s) erfolgt. Auf der

  Steckachse v) des Hauptverschlusses c) sind wie die Fig. 6 veran-

  schaulicht, 2 Kettenräder aufgeschoben und befestigt, wovon das vordere zum Drehen des Schneckensegmentes e) im unteren Nebenverschluß und das hintere zum Drehen des Schneckensegmentes e) im oberen Nebenverschluss dient. Diese Ausführungsart hat den Vorteil, dass sie verhältnismässig wenig kostet, weil zu deren Herstellung Kettenräder und Rollenketten aus der Kraftfahrzeugbranche mit verwendet werden können.
• Die Fig. 5 u. 6 zeigen ausserdem den Einbau eines Zylinderschlosses y) in den auf der Hauptverschluss-Steckachse v) angeordneten äusseren Handhebel t). Bei der Montage wird auf die Steckachse v), auf welcher das Zwischenstück u) mittels eines Querstiftes oder sonstwie befestigt ist, zuerst die Überwurfmutter w) aufgeschoben und diese dann durch die Türe, das Schlossgehäuse c), die Kettenräder r) und das Schneckensegment e) soweit durchgeschoben bis

  r

  deren vorderes Ende auf der Türinnenseite soweit hervorragt, dass

  der zweite Handhebel x) darauf aufgeschoben und verstiftet oder

  sonstwie befestigt werden kann. Das Kopfteil des Handhebels t) weist ausser der zylindrischen Bohrung und einer vierkantigen Erweiterung für das Zylinderschloss y) eine zylindrische Ausnehmung für das starke Ende des Zwischenstückes u) auf. Ausserdem ist aussen auf den zylindrischen Teil des Handhebelkopfes für die Überwurfmutter w) ein Gewinde aufgeschnitten. In die Stirnseite des Zwischenstückes u) ist eine zylindrische Ausnehmung zur Aufnahme des vorderen Teiles des Zylinderschlosses y) eingearbeitet. Des weiteren weist das Zwischenstück u) in einem gewissen Abstand von der Stirnfläche eine konzentrisch verlaufende Bohrung oder einen sonstwie geformten Durchbruch zum Einschieben des Zylinderschlossriegels z) auf. Das Zylinderschloss y) ist in die Bohrung des Handhebelkopfes eingeschoben-wobei der am Zylinderschloss angearbeitete kurze Vierkant in die vierkantige Erweiterung der Bohrung eingreift-und mittels einer Gegenmutter befestigt. Zur Montage des Handhebels t) einschliesslich des in diesem befestigten Zylinderschlosses wird dieser mit zurückgezogenem Zylinderschlossriegel auf das Zwischenstück u) aufgeschoben und durch die Überwurfmutter w) mit diesem so verschraubt, dass der Handhebel um das Zwischenstück gedreht werden kann, ohne jedoch dieses und damit auch die Steckachse mitzunehmen.
• Als Zylinderschloss y) wird vorzugsweise ein solches, welches bei Rechtsdrehung des Schlüssels den Schlossriegel z) zurückzieht und bei Linksdrehung herausschiebt und das ausserdem an seinem der Schlüsselplatte zuliegenden Schaftende einen kurzen Vierkant aufweist, verwendet. Der Grund hierfür ist der, dass bei zurückgezogenem Schlossriegel z), also bei der sonst bei Zylinderschlössern üblichen"Auf-Stellung der Handhebel wohl gedreht werden kann, das Zwischenstück und damit die Steckachse jedoch dabei nicht mitgenommen wird und dadurch die Türe abgeschlossen bleibt. Erst das Einschieben des Schlossriegels z) in die Bohrung bezw. in die Ausnebmung im Zwischenstück u) durch nach Linksdrehen des Schlüssels bewirkt, dass der Handhebel mit dem Zwischenstück und damit auch mit der Steckachse mechanisch verbunden ist. Beim Drehen des Handhebels werden jetzt auch die Schneckensegmente mitgedreht und die Türe wird geöffnet.

Claims (1)

1. S c hut z ans p r ü c h e Schutzansprüche 1. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss dadurch gekennzeichnet, dass in die am Türstockrahmen b) befestigten Gegenplatten f) entsprechend den Steigungen der Schneckensegmente e) mehr oder weniger schräg angeordnete Ausnehmungen eingearbeitet sind. (Fig. 1, 2, 3 u. 6) 2. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Anlenkung der Schneckensegmente e) im Hauptverschluss c) und den Nebenverschüssen d) vom Handhebel m) aus über die mit den Schneckensegmenten e) fest verbundenen Zahnräder g) und eine gemeinsame in diese mit ihren Zahnreihen eingreifende Zahnstange h) erfolgt (Fig. 1-3).

   3. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1 u. 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange h) sowohl von der Türhochkante her als auch von der Türseite her in die Zahnräder g) eingreifend, angeordnet sein kann (Fig. 1-3).

   4. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1-3 dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange h) aus einem Stück gefertigt oder aus mehreren Teilstücken zusammengesetzt ist (Fig. 1-3).

   5. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1-4 dadurch gekennzeichnet, dass in die Verschlussgehäuse c) u. d) drehbar gelagerte Andrückrollen i) für die Zahnstange h) eingebaut sind (Fig. l-3).

   6. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1-5 dadurch gekennzeichnet, dass die Steckachsen m) bezw. v) für die Sohneckensegmente e) in ihrem Querschnitt ganz oder teilweise rund, vier-oder mehrkantig sind (Fig. 1-6).

   7. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1-6 dadurch gekennzeichnet, dass die als Anschlag für den mit dem Schlüssel eingedrehten Schlossriegel dienende Erhöhung am Sperrzahnrad k) bezogen auf die Steckachse m) bew-. die Querschnittsform eines Kreissegmentes aufweist (Fig. 3).

   8. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Anlenkung der in den Verschlussgehäusen c) u. d) eingebauten Schneckensegmente e) durch die Handkurbel m) und die Schneckengetriebe o), p) u. q), die durch die gemeinsame Schneckenwelle n) mechanisch untereinander verbunden sind, erfolgt (Fig. 4).

   9. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1 u. 8 dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckengetriebe o), p) u. q) entweder in den Verschlussgehäusen c) u. d) eingebaut oder ausserhalb von diesen angeordnet sind (Fig. 4).

   10. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1, 8 u. 9 dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Schneckenwelle n) jeweils oben und unten in den Verschlussgehäusen c) u. d) gelagert und gegen axiale Verschiebung durch an den Enden aufgeklemute Stellringe gesichert ist (Fig. 4).

   11. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1, 8, 9 u. 10 dadurch gekennzeichnet, dass für die Schneckengetriebe o), p) u. q) ein-oder mehrgängige Schnecken bezw. Schneckenräder verwendet werden (Fig. 4).

   12. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Anlenkung der Schneckensegmente e) vom Handhebel t) bezw. der Achse v) des Hauptverschlusses c) aus über die an den Schneckensegmenten e) befestigten Kettenräder r) durch endlose Rollenketten s) erfolgt (Fig. 5 u. 6).

   13. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1 u. 12 dadurch gekennzeichnet, dass im Hauptverschlussgehäuse c) 2 Kettenräder r) angeordnet sind und dass in den Nebenverschlussgehäusen d) ebenfalls 2 mit den Schneckensegmenten e) fest verbundene Kettenräder r) angeordnet sein können (Fig. 5 u. 6).

   14. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1, 2 u. 12 dadurch gekennzeichnet, dass beim Nachlinksdrehen des Schlüssels im Zylinderschloss y) der Schlossriegel z) in die konzentrisch verlaufende Bohrung oder sonstwie geformte Ausnehmung im Mittelstück u) eingeschoben und dass durch Nachrechtsdrehen des Schlüssels der-Schlossriegel z) wieder in das Zylinderschloss y) zurückgezogen wird (Fig. 6).

   15. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach Anspruch 14 dadurch gekennzeichnet, dass der vorzugsweise in seinem Querschnitt rund gehaltene Schaft des Zylinderschlosses y) nahe der Schlüsselplatte als Vierkant ausgebildet ist und der Handhebelkopf t) eine entsprechende vierkantige Ausnehmung aufweist (Fig. 6).

   16. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 14 u. 15 dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderschloss y) mit dem Handhebelkopf t) verstiftet oder verschraubt ist (Fig. 6).

   17. Tür, insbesondere Isoliertür mit Schneckenpressverschluss nach den Ansprüchen 1-13 dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung der Zahnräder g), der Schneckenräder o) oder der Kettenräder r) auf den Schneckensegmenten e) durch Versteiften, Verschrauben oder Verschweissen erfolgt oder dass diese Teile-mit Innenvierkanten versehen-auf die in ihrem Querschnitt vierkantigen Steckachsen m) bezw. v) aufgeschoben und mit diesen verstiftet sind (Fig. 1-6).