DE1853501U

DE1853501U - Ausgussverschluss aus kunststoff.

Info

Publication number: DE1853501U
Application number: DEB48713U
Authority: DE
Original assignee: Jacob Berg KG
Current assignee: Jacob Berg KG
Priority date: 1962-03-30
Filing date: 1962-03-30
Publication date: 1962-06-14
Also published as: US3204827A

Description

Ausgußverschluß aus Kunststoff

DieErfindung besieht sich auf einen Ausgußverschluß aus Kunst-

stoff, der besonders für kanisterartige Behtlter geeignet ist.

Js sind Ausgußverschlüsse für Behälter aller rt und für Tuben

bekannt ;, die aus einer mit den Behälter unlösbar verbundenen

pappebestehen, die ein abschneidbares oder aufreißbares

Siegel oesitztp uin auf diese'./eise vor der ersten Ingebrauch-

nahme einen Garantieverschl ß su erhalten. Des weiteren ist

es bekannt, an dem Yerschluß unverlierbar ein'..'iederverscnließ-

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organ,welches nach den Freilegen der Behälteröffnung und der

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ersten Ingebrauchnahme aufsetzbar ist, anzubringen.

Derartige bekannte Ausgußverschlüsse haben sich in der Praxis

an sich gut bewährt. Es hat sich aber als nachteilig heraus-

gestellte daß die Verschlußkappen oder die mit ihnen verbunde-

nen Ausgußrohre über die durch den Falsrand von Behältern, z. B.

Kanistern liegende bene ueit hinausrageno Dadurch ist es nicht

möglich,mehrere Kanister übereinander su stapeln. l. Ian hat

deshalbAusgußverschlüsse vorgeschlagen die mittels eines

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flexiblen rohrf rmigen Teiles so eit nach innen geschoben

werden können daß der oberste Teil mit dem Aand des Behälters

abschlie-t und dadurch ein bbereinanderstapeln mehrerer

BehLlter eri ; löglicht

Behälter ermöglicht wird.

Js wurde nun gefunden ; ; daß es möglich ist aie Lerkmale der

beiden bekannten Ausgußverschlüsse zu vereinigen und hierdurch einen Verschluß zu erhalten, der alle Vorteile des unlösbar mit dem Behälter verbundenen Verschlusses und damit Garantieverschlusses besitzt und trotzdem den Vorteil des Stapeln der Behälter gestattet.

Der Ausgußverschluß aus Kunststoff gemäß der Erfindung besteht aus einer mit dem Behälter unlösbar verbundenen Verschlußkappe, die einen abschneidbaren oder aufreißbaren hohlen Vorsprung, beispielsweise eine kegelförmige Spitze besitzt und ein unverlierbar mit ihr verbundenes Wiederverschließorgan, durch welches die Verschlußkappe nach der ersten Ingebrauchnahme verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist nun das den hohlen Vorsprung tragende Ausgußrohr in an sich bekannter Weise teilweise flexibel ausgebildet, so daß es herausziehbar ist.
Zweckmäßig ist es, das Wiederverschließorgan einstückig mit der Verschlußkappe zu verbinden.
Auch ist es vorteilhaft, auf das den hohlen Vorsprung tragende Ausgußrohr einen Ring mit einer Handhabe zum Herausziehen des Ausgußrohres aufzusetzen, z. B. aufzurasten. Es ist erfindungsgemäß auch möglich, die Handhabe zum Herausziehen des Verschlusses an dem abschneidbaren Teil des hohlen Vorsprunges anzubringen. Dieses Merkmal erweist sich deshalb als zweckmäßig, weil meist nach der ersten Ingebrauchnahme der Ausgußverschluß im herausgezogenen Zustand bleibt und die Handhabe auf diese Weise nach einmaligem Gebrauch überflüssig geworden ist und beim Abschneiden des oberen Teiles mit entfernt werden kann.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele von Ausgußverschlüssen gemäß der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen : Figur 1 einen Ausgußverschluß in Seitenansicht im Schnitt in hineingeschobenem Zustand Figur 2 den Ausgußverschluß gemäß Figur 1 in herausgezogenem Zustand in Seitenansicht im Schnitt Figur 3 eine besondere Ausführungsform des Ausgußverschlusses in Seitenansicht, teilweise im Schnitt.
Wie die Figuren 1 und 2 erkennen lassen, ist in der Behälteröffnung 1 eines Kanisters der Fuß 2 des Ausgußverschlusses unlösbar befestigt. Der Ausgußverschluß setzt sich weiter zusammen aus dem rohrförmigen hohlen Vorsprung 3, dessen unterer Teil 3a flexibel ausgebildet ist und, wie Figur 1 zeigt, es ermöglicht, den rohrförmigen Teil so weit in die Behälteröffnung hineinzuschieben, daß auch bei aufgesetztem Wiederverschließorgan 4 dieses nicht weit über den Falzrand 1a des Behälters hinausragt. Auf diese Weise ist ein Stapeln zweier oder mehrerer Kanister übereinander möglich. Das Wiederverschließorgan 4 ist mittels des angespritzten Bandes 5 unverlierbar an dem Fuß des Ausgußverschlusses befestigt. Bis zur ersten Ingebrauchnahme wird der Behälterinhalt durch ein ein-, stückig mit dem Ausgußrohr verbundenes abschneidbares oder aufreißbares Siegel versiegelt. Vor der ersten Ingebrauchnahme wird dieses Siegel entfernt. Hiernach dient das Wiederverschließ organ bei der weiteren Ingebrauchnahme.
Es hat sich-als--zweckmäßig erwiesen, an dem rohrförmigen Teil eine Handhabe anzubringen, welche das Herausziehen des rohrförmigen Teiles erleichtert. Figur 3 zeigt hierzu eine Ausführungsform. Bei dieser ist an dem oberen Teil des hohlen Vorsprunges des rohrförmigen Teiles 3 die ringförmige Handhabe 6 fest angebracht.
Da nach dem erstmaligen Gebrauch die Kanister nicht wieder übereinander gestapelt zu werden brauchen, wird beim Abschneiden des oberen Stückes des hohlen Vorsprunges gleichzeitig die Handhabe, die dann überflüssig geworden ist, mit entfernt.

Claims

Schutzansprüche : 1. Ausgußverschluß aus Kunststoff, bestehend aus einer mit dem Behälter unlösbar verbundenen Verschlußkappe und einem abschneidbaren oder aufreißbaren einstückig mit der Verschlußkappe verbundenen Siegel, beispielsweise einer kegelförmigen Spitze zum Freilegen der Behälteröffnung, welche durch ein unverlierbar mit der Verschlußkappe verbundenes Wiederverschließorgan nach der ersten Ingebrauchnahme wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das den hohlen Vorsprung tragende Ausgußrohr in an sich bekannter Weise teilweise flexibel und damit herausziehbar ausgebildet ist.
2. Ausgußverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wiederverschließorgan einstückig mit der Verschlußkappe verbunden ist.
3. Ausgußverschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf das den hohlen Vorsprung tragende Ausgußrohr ein Ring mit einer Handhabe zum Herausziehen des Ausgußverschlusses aufgesetzt, z. B. aufgerastet ist.
4. Ausgußverschluß nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem abschneidbaren Teil des hohlen Vorsprunges die Handhabe zum Herausziehen des Ausgußrohres fest angebracht ist.
5.-Ausgußverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wiederverschließorgan einstückig vermittels eines Bandes mit einem auf das Ausgußrohr aufgesetzten Ring, der die Handhabe zum Herausziehen des Ausgußrohres trägt, ausgebildet ist.