DE1849367U - Vorhangschiene. - Google Patents

Description

• die Herren Rolf Geidel und

  JohannesBuschner

  'Mindelheim/Schwaben Es liegen bei : 1. Zwei Doppel dieses Antrages 2. Drei gleichlautende Beschreibungen mit den Schutzansprüchen 3. Zeichnung (en) in : dreifacher Ausfertigung

  5. Zweivorbereitete EmFfangsbescheini-

  gungen 6. Eine Vollmacht folgt den in den Anlagen beschriebenen Gegenstand an und beantragen dessen Eintragung in die Rolle für Gebrauchsmuster. Als neu werden die in den der Beschreibung angefügten Schutzansprüchen genannten Merkmale beansprucht.
• Die Bezeichnung lautet : Vorhangschiene Folgende Priorität (en) wird (werden) in Anspruch genommen : keine Die Anmeldegebühr wird eingezahlt, sobald das amtliche Aktenzeichen bekannt ist.
• Von diesem Antrag und allen Anlagen haben wir Durchschriften zürückbehalten. Es wird um Aussetzung der Eintragung auf die Dauer von Monaten gebeten.
• An das Deutsche Patentamt zMünchen 3 bieten, daß er selbst die Länge der Vorhangschienen den wd@lichen Gegebenheiten anpaßt.
• Diese Vorteile waren mit den bekannten Vor4angsohienen nicht ohne weiteres erreichbar. In der Regel besteht die bekannte Grundplatte der Vorhangschiene aus Holz. Es bedarf eines sauberen Winkelschnittes, um am Ende der Vorhangschienen Winkelstücke sauber und fugenlos anzusetzen. Die Laufschienen sind entweder in die Grundplatte eingefräst oder in Form von metallischen Profilen an die Grundplatte angeschraubt oder in sonstiger Weise montiert.
• Dabei muß man unvermeidbare Geräusche beim Bewegen der Vorhanggleiter auf den Laufschienen in Kauf nehmen.
• Um diese Geräusch-und Montagenachteile zu beseitigen, ist es bereits versucht worden9 das Laufsohienenprofil aus Kunststoff herzustellen und an die Innenseite der aus Holz bestehenden Grundplatte anzukleben. Damit war es zwar möglich, die Geräusche beim Bewegen der Vorhanggleiter zu mindern und das Befestigen des Laufschienenprofiles zu erleichtern. Dafür mußten jeoch Schwierigkeiten in der Reißfestigkeit der Verklebung in Kauf genommen werden - andererseits sind diese vorbekannten Kunststoff-Laufschienenprofile wegen der an einigen Stellen notwendigen großen Wandstärke relativ u teuer. Ebenso konnten nicht die Nachteile der Holzvorhangschienenprofile vermieden werden ; denn man konnte zwar selbst das Kunststofflaufschienenprofil an die Grundplatte der Vorhangschiene ankleben, wohingegen die Errichtung der gesamten Holz-Vorhangschienen passend zum Fenster meistens nicht selbst vorgenommen werden kann.
• Die Neuerung lõet diese Probleme dadurch, daß auch die Grundplatte und die Blende aus Kunststoff bestehen und alle Vorhangschienentoile mittels einer Verbindung nach

  Art von Nut und Feder zusammengehalten sindc Duroh diese

  neuerungsgemäße Maßnahme ist es Beglich eworden die

  Profilefür die Laufschiene die Grundplatte und di@ Blende

  ingrößeren Längen als dies bei Hols möglich ist hersü-

  stellen. Bei der Fabrikation dieser Profile ist die Nut-

  undFeder-Foragebung bereits inb$gyiffea. s so daß eine Nach-

  behandlung der Kunststoff-Profile nicht notwendig ist. Von

  ai gen Pr æ $ioh n

  diesen langen Produktionsatücken kami man siah nunmehr die

  für das einzelne Fenster notwendige Länge abschneiden. Die

  Montage, der einzelnen Profile ist in sehr kurzer Zeit möglich,

  wobei keine Schwierigkeiten über Passergenauigkeit auftauchen,

  wie dies

  wie dies bei Holz häufig der Fall ist.

  Vorzugsweise bestehen das Lsufschisnenprofil sowie das

  Grundplattenprofil ms Hari-PVC, woduröh die Verformbarkeit

  selbst bei schweren Vorhängen ausgeschlossen wird.
• Die Blende kann hingegen aus weichem oder halbhartem PVC bestehen.
• Die Nuten und Federn der Profile erstrecken sich zweokmäßigerweise in Längsrichtung dieser Profile und sind durchlaufend ausgebildet. Dadurch soll die Möglichkeit gegeben werden, die Profile entweder von der Stirnseite her ineinander zu schieben oder von der Seite her ineinander zu clipsen. je härter der Kunststoff ist, desto eher wird man die Profile durch Ineinanderschieben miteinander verbinden. Ist hingegen eines der Profile weiche wie dies bei einem Ausführungsbeispiel in Bezug auf die

  Blende der Fall ist, dann kann man mit Vorzug auch eine

  Schnappverschlußverbindungvorsehen :, bei der einige Teile

  elastisch nachgeben und dadurch eine quasi-Formsohlußver-

  bindungermöglichen.

  I

  Das Laufschienenprofil besitzt bei einem vorgezogenen Ausführungsbeispiel der Neuerung auf beiden Flachseiten durchlaufende und sioh nach innen erweiternde Buieng von denen die Buten der einen Seite für die Führung der Läufer und die Nuten der anderen Seite für die Verbindung mit den passend ausgebildeten Federn des Grundplattenprofiles vorgesehen sind. Dabei empfiehlt es sich, daß die Nuten abwechselnd auf beiden Flachseiten verteilt angeordnet sind und die gleiche Tiefe bei möglichst konstanten Wandstärken besitzen. Auf diese Weise wird ein wiederholtes Ineinandergreifen dieser beiden Profile ermöglicht, wo= durch sich Ersparnisse an Kosten und Bauhöhe erzielen lassen.
• Die neuerungsgemäße Feder besteht aus einem ein- oder zweiseitig wulstartig ausgebauchten Steg. Die Nut besitzt demgemäß das entsprechende Gegenprofil. Zwischen einse@tig ausgebauchten Federn können Spalte vorgesehen sein, durch die ein elastisches Nachgeben der Federn während des Einschieben der Profile oder während des Einschnappen gewährleistet ist.

  Ein weiteres vorteilhaftes Ansfahrungsiapiel der

  Neuerung besteht darin, daß das GrundplatteRprofil an

  einem Rand einen wiBkelartig@n Aasatz sr Beftx. ung der

  Blende besitzt. Die Blende kann hierbei mittels iner

  einfachen Ntit-Feder-goführt und

  und vorzugsweise susätBlich mit Klebeiaittel befestigt sein.

  Dabei empfiehlt es sich, die Nut für die BleAd (halterung

  in einer für die r (3der

  an deren Rückseite @Rmorn@n. ßaüboyhinaus aoa es sich

  empfehlen,besondere riofemrige Stege an der Blende bssw.

  an der Grundplatte auszubilden, damit durch Eingriff dieser

  Stege in passende Rinnen des jeweiligen Gegenteiles

  eine forsohlussige Halterung erreicht wird.

  Schließlich sieht die Neuerung vor, daß die Profile der

  Laufschiene und der Grundplatte zur Bildung gekrümmter

  Vorhangsoblenen kerbenartig eingesâhnitten und die Sohnitt-

  ränder miteinander verbunden, insbesondere verschweißt sind.

  Auf diese Weise kann man Vor.. beliebiger

  , 2, soh*eaeÄibögen beliebiger

  Krümmung anfertigens ohne besonders komplizierte ariehtungen

  hierzu zu benötigen. Es hat oich daß zu2,-oh dLs

  Einschneiden oder Einkerben der Pyefile ! mia. e S'Be er-

  stehen, die das Bewegen der l'iter in (B aufsMema-

  profil behindern könnten. durch eio

  die Möglichkeit ggeben dasTohee AbscLIcol

  in die Nuten oder auf di@ i dor neogcs Pro-

  file aufgesetzt werdon u4n

  fugenlosen Abschluß dor orhssgeoca a r ', dt@

  zu gewährleisten.

  Diese und weitere Mlerkmalo ior in

  su gew $e

  nung schematisch und vcigen

  Fig 1 : eine perepekti-vische tellWoii :-e iE G3b--litt,

  aufeine aus.

  Profilen ?

  Pt

  tai-

  . 2 : < ! X9 Queottt urch eio Grundplattenprofil,

  ' <'$W Quyahnitt durch ein Laufschienenprofil,

  ! 4 ! $t hßitt durch die Ecverbindung zwischen

  4 pltenprofil und einerBlende und

  dz 5 ! eM cbetisohe Draufsicht auf <iie Vorhangschiene

  Fotge : r Anordnimg zum Xrftmen solcher Schleneno

  Im Ausfaprangsbeispiel der Pigc 1 ist das Grundplatten-

  profil mit 1 und das Laufaohienonprofil mit 2 bezeichnet.

  Beide Profile 1, 2 sind schraubenlos miteinander fest, aber

  dochISebar verbunden. An dem einen Rand. des Grundplatten-

  profiles 1 ist die Blende 3 befestigt, welche Verzierungs-

  leisten 12 oder eine sonstige Oberfläche nach beliebiger

  '"

  Wahl besitzen kann, Sämtliche Profile 1 bis 3 bestehen aus uns

  ..

  Stoff, wobei es vorzuziehen ist, wenn die Profile 1 und 2 aus

  Hart-PVC lin4 die Blende 3 aus weichem oder, halbhartem- PVC

  bestehen.

  . t-.

  In den Figuren 2 und 3 sind das Grundplattenprefil l, snd. das

  Laufschienenprofil 2 einzeln Im Querschnitt dargestellt.

  umleichter erkenn% zu können, wie deren Verbindung erfolg.

  Danach besitzt das Grundplattenprofil 1 nach einer Sei, te

  vorspringende und im Querschnitt ausgebauchte Stege 49

  ,

  welche in der Neuerung als Feder bezeichnet sind, Jewese zwei

  $$t M$yn 4 penMU einen tanalartigen dnroh-

  3MM<<tt<MMr5, dw zr Aufaahwe pasaend ausgebildeter

  la 60 2 ge » U tig. 3 be-

  - l"M

  'tiimt-ttt"40 d « Oeitentlieben ditoor Nrhbhwpn 18 be-

  finden sich als Nuten bezeichnete durchlaufende Rinnen 8,

  welche das reiche Querschnittsprofilwiedie Federn 4 des.

  Grondattenprofiles 1 besitzen. Man kann somit beide

  Profil 1, 2 von'einer Stirnseite her neinanderschieben,

  wobei die federn 4 in die Nuten 8 eingreifendund eine

  quasi-forMohlussigeHalterunggewährleisten. Bildet man

  die Federn 4 schwächer aus und verwendet man einen elasti-

  schenunststoff, dann SnnndieProfile gauch nach

  Art einer SohnappverschluBverbindung miteinander verbunden

  worden, eia. nicht einschiebt, sondern aufeinander-

  legtundjtuaamaendruc'kt.,

  Es empfiehlt sich, zwischen den Federn 4 spaltartige

  Aussparungen 17 vorzusehen, die auch bei harten Kunst-

  stoff ein gewisses Nachgeben der Federn während der Montage

  des Laufschienenprofiles 2 ermöglichen. Jedenfalls gelingt

  es durch diese Ausbildung, die Profile spielfrei mitein-

  ander zu verbinden.

  An dem einen Rand des Crundplattenprofiles 1 befindet sich

  a f nd

  ein winkelertiger Steg 6, in dessen Außenfläche eine sich

  nach innen erweiternde durchlaufende Nut 7 vorgesehen ist.

  Diese Nut 7 dient zur Aufnahme einer passend ausgebildeten

  Wulst 11 der Blende 3. Man kann beispielsweise die Blende 3

  ebenfalls voneinerStirnseite her mit ihrer Wulst 11 in die

  Nut 7 einschieben, wobei ch empfiehlt dle Berührungs

  £lä¢hewis¢henGrundplattenprofil 1 und Blende 3 zusätzlich

  miteinander zu verkleben. Man kann aber auch eine Schnapp-

  verschlußverbindung zwischen beiden Profilen 1, 3 vorsehen,

  etwa nach Art des Ausführungebeispieles gemu Pig. 4. Um bei

  solchen Verbindungen ein späteres Auseinanderklaffen der

  Profile1, 3 zu vermeident empfiehlt es sich, ineinander-

  greifende Stege 13 14 an beiden Profilen vorzusehen, die

  in Verbindung mit der in der Nut 7 geführten Feder 11 eine

  formsohlüssige Halterung gewährleisten. Bei solches Auführungs-

  formen kann auf Verklebung verzichtet werdenQ

  WelcheQuersohaittsfem die Feder 4 und desgeBäB die su

  geordnete Nut 7, 8 besitzt, kann in das Belieben des Fach-

  mannes gesetzt werdon Man kann @igpeilaweis@ die Ver-

  d t rr @n de h~

  nes v$etst w P"{a sps $e

  bindung nach Art einer Schwalbenschwanzführung machen oder

  die Nuten wie dies ia der Zeichnung gezeigt iste mit einem

  im Querschnitt halbkreisförmigen Profil zu versehen. Zahl-

  reiche andere Varianten können im Zusammenhang mit der

  Neuerungverwendet werden.

• Das Laufschienenprofil 2 gemäß Fig. 3 besitzt an beiden Flachseite Nuten 8, 9, die möglichst versetzt zueinander anzuordnen sind, Die Nuten 9 dienen der Aufnahme der Vorhanggleiter, welche mit ihren Stegen durch die schmäleren Aussparungen 10 nach unten hindurchragen. In Fig. 3 ist ganz deutlich zu ersehen, daß durch diese Aufteilung der Nuten 8t 9 eine geringe Bauhöbe des Profiles 2 und damit ein geringer Materialverbrauch erreicht wird und trotzdem eine ausreichende Stabilität in Verbindung mit dem Grundplatten profil 1 herbeigeführt wird.

  Die Fig. 5 Keigt sohlieBlieh, da6 mn die Profile gMä8

  der Neuerung auch in boliebiger Krümmung verwenden kam.

  Man braucht dabei lediglich korbenartige Einschnitte15 in

  beide Profile 2 su mshon die eine leichte Biegung

  ermöglichen. Die alsdann wieder aMeiaaaderliegendeR Schnitt-

  runder kennen leicht mteiaand@r MchweiSt werden. Die

  Versohweißungslinien 16 sind an der fertigen Vorhangsohiene

  nicht mehr sichtbar.

  Für den Abschluß der Vorbangsohiene können Torfabri vierte

  Deckel verwendet werdon, welohe entweder an die Pedern 4 oder

  in die Nuten 619o eingesetzt werden. ilenn die Stirnflichen

  der Profile 1s 2 und 3 sauber abgeschnitten sind, was bei

  Kunststoff keine Schwierigkeit bietet, kann man einen fugenlosen Abschluß erzielen.
• Schutzansprüche:

Claims (1)

1. S c h u t z a n s p r ü c h e : lMIAu. A,., 1. L, L 1) Vorhangschlene mit einem aus Kunststoff bestehenden Lauf- schienenprofil, dadurch g e k e n n z e 1 o h n e t 9 aeß auch die Grundplatte und die Blende aus Kunststoff bestehen und alle Vorhangschienenteile mittels einer Verbindung nach Art von Nut und Feder zusammengehalten sind.

   2) Vorhangschiene nach Anspruch 1 , dadurch g e k e n n -a e i o h n e t , daß das Laufschienenprofil sowie das Grundplattenprofil aus Hart-PVC bestehen.',- 3) Vorhangaehiene nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t , daß die Nuten und Federn sich in Längsachsenrichtung der Profile durchlaufend erstrecken.

   4) Vorhangschiene nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n -z e ic h n e t, daß das Laufschienenprofil auf beiden Flachseite durchlaufende und sich nach innen erweiternde Nuten besitzt, von dienen die Nuten der einen Seite für die Führung der Läufer und die Nuten der anderen Seite für die Verbindung mit den passend ausgebildeten Federn des Grundplattenprofils vorgesehen sind. 5) Vorrichtung nach Anspr aduroh ge k e n n z e i 0 b- 9 n t, daß die Nuten nd auf beiden Plachseiten verteilt angeordnet sind und d. e Tiefe bei möglichst konstantenwandstärke 6) Vorhangschiene nach Anspruch1oderfolgeadedadurch ge k e n n z e 1 c h n e t, daß die einzelne Feder aus zwei im Querschnitt wulstartig ausgebildeten Stegen besteht, zwschen denen ein durchlaufender Spalt vorgeseheR ist. 1) Vorrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch g e- k e n n z e i c h n e t, daß die Nuten und Federn na@h Art von Schnappverschlußelementen ausgebildet sind.

   8) Vorrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch g e - k e n s s o i c h n e t. daB das Grundplattenprofil an einem Rand einen wiakelartigen Ansatz zur Befestigung der Blendebesitzt. 9) Vorrichtung : nach Anspruch 8, dadurch g e k e n n- z iohnet daß die Blende mittels einer einfachen Nut-Feder-Verbindung geführt upd gehalten und vorzug- t weise zusätzlich mit Klebemitteln befestigt ist. 10)Vorrichtung nach Anspruch 8 pder 9, dadurch g e k e n n- z e i c h n e t, daß die Blende aus weichem oder halbhartem PVC besteht.

   11') Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Nut für die Blendennalterung in einer für die Laufschienenhalterung vorgesehenen Feder sich be. findet.

   12) Vorrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch g ek e n n z e i c h n e t, daß die Profile der Laufschiene und der Grundplatte sur Bildung gekrümmter Vorhang- schienen kerbenartig eingeschnitten und die Schnittränder miteinander verbunden, insbesondere verschweißt sind. tQaM' ! *e<M ! Te ! *t4'<& Patentanwälte