Sohutzansprüche
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1) Elektrischer Kochendwasserbereiter nach dem Füll-und Entleerungsprinzip mit einem
eine untere Öffnung und eine obere Öffnung aufweisenden Wasserbehälter, einer Zu-
und
AblaufrHatuig die über einen durch die untere Öffnung
desWanserbelters ragenden senkrechten Zu-und Ablauf-
stutzeE mit 9Irl Wasserber. 31ter verbindbar ist, und einem
in eim. m untere :. ! Bereich ies Wasserbehälters angeordneten
elektrischen Heizelemente dadurch gekennzeichnet, daß eine,
;
die un-ers 6ifDung (24) aRf weisende Unterseite (22) des
Wasser ; erälters (7) im Bereich ihres äußeren Umfangs auf
eine mft dem 3u-und Ablalfstutzen (5) verbundene waage-
rechte Sitze (6) aufstellbar ist, die untere Öffnung (24)
des Waserbehlters (7) rLt einer elastischen, von Achsial-
kräfter entlasteten Dicht mg versehen istdie ein achsiale
Aufsetzen und Abheben des Wasserbehälters (7) auf den bzwo
von der Fu"uid Ablaufstuzen (5) erlaubt, und das Reiz-
elemeni ; (23) inten an ein3r auf die obere Öffnung (43) des
Wasserbehälters (7) lose mfsetzbaren Kappe (9) befestigt
ist.
2) Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnete daß die Dichtung
an der unteren Öffnung (24) des Wasserbehälters (7) aus einem auf den @u- und Ablaufstutzen
(5) leicht aufschiebbaren und von diesem leicht abziehbaren Rohr (27), das in seinem
unteren Bereich auf seiner Innenseite mit einer Ringnut (28) ;, die einen die Abdichtung
gegen den Zu-und Ablaufstutzen (5) bewirkenden Schnurring (29) aufnimmt, auf seiner
Außenseite mit einem ringförmigen Flansch (30) und in seinem oberen Bereich auf
seiner Außenseite mit einem Rohrgewinde (31) versehen ist, aus einem auf den Flansch
(30) von oben auflegbaren elastischen Dichtungsr@ng (32), auf den ein nach unten
abgebogener Rand (25) der unteren Öffnung (24) des Wasserbehälters (7) auflegba
:." ist, aus einer nach unten konvexen, auf eine Oberseite des nach unten abgebogenen
Rands (25) der unteren Öffnung den Wasserbehälters (7) auflegbaren Federringscheibe
(33) und aus einem auf das Rohrgewinde (31) aufschraubbaren, die Federringscheibe
(33) gegen den Rand (25) der unteren Öffnung (24) des Wasserbehälters (7) drückenden
Gewindering (34) besteht.
Gerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserbehälter
(7) quaderförmig ist und der Innendurchmesser
der unteren Öffnung
(24) nur etwa dreimal so grat ist wie der Außendurchmesser des Zu-und Ablaufstutzens
(5).
4) Gerät nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, dlß
eine Unterseite (22) des Wasserbehälters (7) eben und waagerecht und das Heizelement
(23) flach und eben ausgebildet und ir geringem Abstand über der Unterseite (22)
waagerecht abgeordnet ist.
5) Gerät nach Anspruch 1 der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
die Stütz3 eine auf der Spitze stehende kegel- oder pyramidenst@mpfförmige. Haube
(6) ist, mit deren Unterseite (16) ein in der Haube (6), koaxial verlaufendes kurzes
Führungsrohr (17) verbunden ist, das auf dem Zu- und Ablaufstutzen (5) aufschiebbar
ist und dessen unteres Ende sici gegen einen außen auf dem Zu-und Ablaufstutzen
sitzenden Bund (19) abstützt.
6) Gerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem
kurzen Führungsrohr (17) und einer Innenseite der Haube Verstärkungsrippei (18)
angeordnet sind.
7) Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Haube (6), das Führungsijhr (17) und die Verstärkungs-
rippen (18) ein einstüciges Tei bilden und aus Kunst-
stoffstehend
8) Gerät . ach Anspruch 5 cier folgenden dadurch gekenn-
zeichnet. t, caß einerseits zwischen den Zu-und Ablauf-
stütze, (5) und der wasserechten Stütze (6) und anderer-
seits'.. vischen der Dichtung (27 bis 34) an der unteren
Öffnung (2) des Wasseibohälters (7) und der waagerechten
Stüte(6) jeweils eine formschlüssige Verdrehungssicherung
anger'. iet ist
9 Gerä 3-ch Anspruch 5 cir folgenden, dadurch gekenn-
zeic iter Bund (19) am Zu-und Ablaufstutzen (5)
a kent cl get c und in der Unterseite (16) der
die a. erecito Stütze Wtildenden Haube (6) eine ent-
sp ? e<i". f'. de 'ssparung )) angeordnet isto
10)lirsi) ruch 8 c--1.-r folgenden, dadurch gekenn-
zeichn t. (al-. auf eine Jnterseite' (35) des Flansches (30)
des: dei u-und Ab ? aufstutzen (5) aufschiebbaren
rch 8 t27) ? arallel zu dessen Achse (26)
velu endfr Stift (36) und in einer dem Wasserbehälter (7)
zugewandten Stirnfläche (37) des kurzen Führungsrohrs (17) in
der Haube (6) eine entsprechende Aussparung (38) angeordnet sind « 11) Gerät nach
Anspruch 1 cder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche der oberen Öffnung
(43) des Wasserbehälters (7) etwas kleiner ist als eine Grundfläche des Wasserbehälters
(7) 0 12) Gerät nach Anspruch 1 cder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die
auf die obere Öffnung (43) des Wasser behälters (7) aufsetzbere Kappe (9) ein einstückiges
Kunststoffteil mit im wesentlichen konstanter Wandstärke ist, das aus einem hohe@
Rand (10), dessen unterer Bereich (44) einen sich an die obere Öffnung (43) des
Wasserbehälters (7) anschließenden Randbereich (42) des Wasserbehälters außen umfaßt,
und aus einer im wesentlichen von einer ebenen Platte gebildeten Deckfläche besteht,
die in einem Innenbereich tief nach unten bis zu einer von dem unteren Bereich (44)
des Kappenrands (10) bestimmten Ebene gezogen ist und auf diese Weise eine Dose
(45) zur Aufnahme eines elektrischen Teils des Geräts bildet.
13) Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnete daß mit der Innenseite
der in ler Kappe (9) gebildeten Dose (45) Trennwände (51) oder Stützteile (46) für
die Befestigung elektrischer Teile, z. B. eines Thermostaten (47), einstückig verbunden
sind.
14) Gerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in die I@@enseite
und/oder in die Trennwand (51) der Dose (45) elektrische Anschluß- und/oder Verbindungsteile
(52) eingebettet sind 15) Gerät nach Anspruch 13 und 14, dadurch gekennzeichnet,
daß du Dose (45) sämtliche für die in ihr einbaubaren elektrischen Bauelemente notwendigen
isolierenden Trennwände md stützteile sie leitende Anschluß-und Verbindu@gsteile
enthält.
16) Gerät nach Anspruch 12 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet,
daß in einem oberen Bereich der in der Kappe (9) gebil@@ten Dose (45) e. ll die
Dose dicht abschließender Decke@ (11) einlegbar ist.
17) Gerät iach Anspruch 12 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen einem oberen Bereich des Rands (10)
der Kappe (9)
und dem die Dose (45) bildenden Innenbereich der Deckfläche der Kappe (9) Verbindungsstege
(55) angeordnet sind, die vcm Innern der Dose (45) nach außen zum Kappenrand (10)
geltende, zu einem Innenraum (56) des Wasserbehälters (7) hir wasserdichte Durchbrüche
(57) haben für das Hindurchiühren von elektrischen Anschlußleitern uni/oder einer
Bedienungswelle eines einstellbaren Thermostaten und/oder für die Aufnahme einer
Signallampe.