DE1815299A1 - Schiebeschalter - Google Patents
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Description
Schiebeschalter
Die Erfindung betrifft einen Schiebeschalter mit einem in soiner Längariohtung
verschiebbaren Schalteohieber flachen Ciuerschnitts aue Iaolieratoff,
der auf den von den längeren Kanten gebildeten Seitenflächen mib
im wesentlichen linienförmigen Kontakten versehen und in einem in seiner
Längsrichtung hohlen und aus einzelnen Teilen jsusammenfiigbaren Kammerteil
aus Isolierstoff verschiebbar ist, das in seinem Inneren zwischen den kürzeren Kanten des reohteckförmigen Hohlraunee je eine in diesen
hineinragende Leiste aufweist, die eur Führung des Schaltsohiebera mit
zwischen dessen kürzeren Kanten angeordneten und dem Querschnitt der
Leisten angepaßten Rinnen zusammenwirken und das parallel zu seinen breiteren Seitenflächen von sioh gegenüberstehenden und mit den Kontakten
des Scbaltschiebers zusammenwirkenden; federnden Kontakten durchdrungen
wird.
Bei ©inesH bereits vorgesohlageaen Schiebeschalter sind in einem in
Längsrichtung hohlen Kammartail beiderseits des Sohaltsohiebers-flächen»
baft© Festkontakt© angeordnet» zwischen ä®n©a sin in Form eines flachen
lahmens ausgebildeter und. Kontaktfedern tragender Bohaltashiebex· ves·-
sohiebbae vorgsaehen ist, Bi@ K©ntaktf©d@£n sind arischen den kürzegea
Kanten ά©@ Sshaltsohiebers tibereinandeffliegsna angaordaat, wobei die
©i'non Ead©n" d@r Kontaktfeöera la Bereich des äußeren Teile des yahaaa·»
a^^igen Schaltsehiebers gshaltort und dia imä&smn, freien Enden in Richtung
uns MittslQohae .d©s Sofei®l)©^i3 derart angeordnet sinds daß ate frsi°
©n Fodosoaden geg@a dio fläsheabaftan Festkontakt© dea liamaertsilas an·=·
li©g©So HiQEb©i--sind dis f©i©rnd®n Kontakt® und die Festfeontakt© in öas
sue fehsraoplaotlsohea Kataris! bostahend© Eahmen- bswo Kammsrteil ainga»
'bettet« so daß kein© .gesonderten Befestigungsmittel notwendig sincL Ms
sur Hsrstollöag ü@b Hahsaön- hzv. Kammer teile a erf orderliehör. Spritsuerk-BÜssoa
jaäoeh n®hv bobe inforiorttEgen erfüllen, da nur.· ein Teil
&AD ORIGINAL 2
der vorher eingelegten Kontakte nach dem Spritzvorgang von isolierendem
Material, umgeben sein darf. Vies führt eine erhebliche Koo tenßteigprung
mit sich und die Werkzeuge sind weiterhin für variable Kontaktanordnungen
nicht verwendbar.
Es ist weiterhin ein Schiebeechalter bekannt, bei dem der Schaltiohieber
auB einem streifenförsigen Isoliere til Jk mit auf der Schiebeoberf lache
angebrachten flächenhaften Kontakten besteht, der in einem Ieolierrahmen
mit federnden Kontakten verschiebbar ist. Der Ieolierrahmen wird aus
zwei in zur Oberfläche des etreifenförmigen Sohaltsohiebere senkrechten
α Richtung zusammenzufügenden Hälften gebildet, die mit Mitteln zur Festlegung
der Kontaktfedern versehen sind. Die Kontaktfedern sind streifenförmig
ausgebildet, wobei neben jeder der Kontaktfedern sioh mindestens ein zu der Feder annähernd paralleler und ein Ganzep mit dieser bildender
Metallstreifen befindet. Hit dem Schiebeschalter ist zwar die Möglichkeit
gegeben, neben der umschaltung von Stromkreisen in Bedienungsrichtung auch Stromkreise zwischen den gegenüberstehenden Kontakten zu
schließen, doch ist das Verfahren zur Herstellung eines derart gestalteten Sohaltschiebers sehr aufwendig. Auoh ist es bei diesem Sohlebesohalter
nachteilig, daß sowohl die auf dem Schaltschieber angeordneten Festkontakte
als auoh die in dem Ieolierrahmen festgelegten Kontaktfedern flächenhaft autgebildet sind, wodurch er zur Umschaltung von Hoohfrequenzatromkreisen
infolge der kapazitiven Belag· der flächenhaften Kon-
fe takte nicht geeignet ist.
Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schiebeschalter zu schaffen, der
neben der Umschaltung von Stromkreisen in Bedienungsrichtung die Möglichkeit zum Schließen von Stromkreisen zwischen den gegenüberstehenden
Kontakten bietet und dessen Schaltsohieber so gestaltet ist, daß die
Kontaktbestückung variabel ist und auf einfache Weise den verachieden-8ten
Erfordernissen angepaßt werden kann. Weiterhin soll dieser Schiebe-.
schalter eine sehr schmale Bauweise aufweisen und zu einem automatischen
Htretellungaverfahren geeignet sein.
Gemäß der rJrfindung wird ein Schiebesohalter vorgeschlagen, bei dem dae
Kammerteil aus vier zuaaiamenfügbaren und im wesentlichen lelstenförmig*n
Teilen bestellt, wobei die sich gegenüberstehenden Teile ,iewslle
. . , - -„. 000626/1161
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gleich sind und die Verbindung der zueinander senkrecht stehenden Teile
durch an federnden Armen angeordnete und senkrecht zu diesen stehende VorsprUnge erfolgt, in der Weise, daß die materialeiuheitlich an den
eich gegenüberstehenden Teilen angeformten Arme wechselweise mit den an
diesen angeordneten VorsprUngen in Ausnehmungen des zwischen den gegenüberstehenden Teilen liegenden Teiles eingreifen und bei dem die gemeinsamen Berührungsflächen der zueinander senkrecht stehenden Teile zur
Festlegung der das Kameerteil durchdringenden, federnden Kontakte mit
einander zugeordneten Voreprüngen und Ausnehmungen versehen sind und bei
dem der in dem Hohlraum des Kammerteilea befindliche Teil des Kontaktes
frei liegt und in der Kitte einen mit den linienföraigen Kontakten des
Sohaltschiebers zusammenwirkenden Abschnitt besitzt, der durch die ,fe-.dernden und zueinander einen spitzen Winkel bildenden Abschnitte, die
in einer zu den linienförmigen Festkontakten des Schaltsohiebere annähernd parallelen Ebene liegen, mit den festgelegten Abschnitten des
Kontaktes verbunden let.
In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die federnden Kontakte aus geeigneten Metallbändern als Stanzteile hergestellt, wobei der mit den Gegenkontakten zusammenwirkende Abschnitt eine annähernd quadratische Fläche aufweist, deren freie Kanten von der Kontaktierungsfläohs fortweison«
Jeweils eine Reihe der federnden Kontakte des Kammerteiles kann aus einem gemeinsamen Metallband über zwei abtrennbare Randteile zusammenhängend hergestellt sein.
Eine Ausgestaltung der Erfindung besteht auch darin, daß die federnden
Kontakte aus Drahtabeohnitten gebogen sind, wobei die zur Festlegung
dienenden Abschnitte mit dem zwisohen ihnen liegenden, federnden Abschnitt jeweils annähernd einen rechten Winkel bilden. Die aus dem
Kammerteil ragenden Drahtabschnitte können zu einer öse gebogen sein
und in dem Kammerteil enden.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die linienförmigen
Kontakte in Ausdehnungen des Schaltschiebere in der Weise festgelegt,
daQ die Längsseiten der Ausnehmungen federnde Vorsprünge aufweisen, die
die größte Quersohnittebreite der Festkontakte umgreifen. Die Kontakte
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des Sohaltechiebers können dabei einen is wesentlichen kreisförmigen,
halbkreisförmigen, dreieckförmigen oder rhombischen Querschnitt aufweisen.
Weitere erfindungsgemäße Ausgestaltungen betreffen die Anordnung der
die linienförmigen Kontakte aufnehmenden Ausnehmungen des Soheltschiebera. Diese können jeweils auf beiden Seiten deo Schaltschiebers sich
über die ganze Länge erstrecken, oder unterteilt und hintereinander in
Verschiebungsrichtung engeordnet sein oder zur Verschiebungerichtung geneigt und prallel zueinander verlaufen.
Um ein Schließen von Stromkreisen senkrecht zur Verochiebungariohtung
zu ermöglichen, kann die Erfindung dahingehend ausgestaltet sein, daß die Ausnehmungen für die linienförmigen Kontakte senkrecht zur Versohiebungsrichtung des Schaltschiebers angeordnet und paarweite durch
senkrecht zur Verschiebungsriohtung in der Schmalseite des Sohaltechiebers angeordnete Ausnehmungen verbunden sind. Diese Ausnehmungen senkrecht zur Bedienungsriohtung können auch zusätzlich zu den sich im wesentlichen in Verechiebungeriohtung erstreckenden Ausnehmungen vorhanden sein. .
Schließlich besteht eine Ausgestaltung der Erfindung darin, daß die
senkreoht zur Verschiebungerichtung in der Sohaalseite des Schalteohiebers angeordneten Ausnehmungen sich wechselweise gegenüberstehend in
den beiden Schmalseiten angeordnet sind.
Die Erfindung und weitere einzelheiten derselben werden an Hand der in
vergrößertem Maßstäbe gehaltenen Zeichnungen für mehrere Aueführungebeispiele näher erläutert.
Die Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Schiebeschalter in einer perspektivischen Explosionedarstellung,
die Fig« 2 eine Draufsicht des Kammerteiles, die Fig. 3 einen SchiebeBchalterim Schnitt,
die Fig. 4 di-e in einem Seitenteil angeordneten Federkontakte,
die Fig. 5 und 6 Detailscnnitte aus Fig. 4,
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die Fig. 7 einen Schaltachieber in Seitenansicht!
die Fig. 8 einen Schnitt längs der Linie A-B in Fig. 7,
die Fig. 9 einen Schaltechiaber in Seitenansicht,
die Fig.. 10 einen Sohaltschieber gemäß der Fig. 9 iffi Längsaohnitt,
die Fig. 11 einen Schnitt längs der Linie C-D in Fig. 10,
die Fig. 12 einen Sohaltschiebex1 in Seitenansicht und
die Fig. 13-16 die linienförmigen Featkontakte im Querschnitt*
Der dargestellte Schiebeschalter besteht aus dem Kammerteil (1), in
dessen Inneren der die Kontakte (6) tragend« Schalteohieber (5) im wesentlichen
parallel zu den das Kammerteil (1) durchdringenden Federkontakten
(4) verschiebbar ist. Das Kammerteil (1) wird von den vier im wesentlichen leistenförmigen Teilen (2,5) gebildet, wobei die sich jeweils
gegenüberstehenden Teile (2) und (3) gleich sind. Die Verbindung der Teile (2,3) erfolgt durch den Teilen (2) aaterialainheitlich angeformte,
federnde Arme (20), die mit den Vorsprtingen (21) die in den rinnenartigen
Ausnehmungen (30) der Teile (3) angeordneten Kanten (31) hj.ntergreif
en. Neben den Armen (20) weisen die Teile (2) Zapfen (22) auf, die in
.die Ausnehmungen (32) der feile (3) eiagreifan. Weiterhin sind die Teile
(2) in ihren mittleren Bereien ait ©iaer rinnesiartigen Vertiefung
(23) vereeh@n9 d&mit di© diesen BereiQh überspannenden Abschnitte der
-Federkontakte-(4) aioE in ©iaer zus Ltaga^iehtung des Kammerteilee (1)
liohtung bswsgea kftnaea« . -. ■
Feöesisea takte (4) siai auf <äoa stefsaastigoa Vora'prängen (24)
feil© (S) ia &©:? Matssialstasko ü@s Fodoslson takte (4) aag®paS%a farti©»
ä (§5) eingelegt eaä oQsioa gsgas ©ia foraohie^sa öKrefe 44® 2ep£©a
di© ia &t@ iHsaAaaagQB (41^) öes1- FQi©rIs@atakfes (4) ©iags^ifen and
Di® ±n dia Teils (2) ®iag©legtaa Fed©f»
StaasQH aus eiaos1 ganseiasaa©© Metallplatt®
filäios1 suQi abti'saa'bas?© maö ia Figo 4 gsstsiehQlfe fia^gQstelltQ Haarteil©
feos'gQS'fesllt sola ο Bi© FsÖG^koatakt© (4) ^Qgea ©io·=· ©ΑΘ21
aas dorn Kamsasrtsli (1) uad aind sub Einootsen ia oias
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ÖAD ORIGiNAL
\%i % 1 S1
artige Vertiefung (23) der Teile (2) Überspannenden Absohnitt« der Federkontakte (4) eind V-förmig auegebildet, wobei die Foderarme (43) in
der Nähe ihres gemeinsamen Schnittpunktes in der Kontaktflfiche (44) enden., Biese weist eine im wesentliche! quadratisohe Fläche auf und die
Kanten (45) sind von der Kontaktfläche (44) gesehen nach rückwärta abgebogen.
Die Federkontakte (4) können auch aus Drahta.»3chnitten (46) hergestellt
Bein, Dabei bilden die Federarme (43) mit den an sie anschließenden und
zur Festlegung dienenden Abschnitten (47) einen rechten Winkel. Die aus
#dem Kammerteil (1) ragenden Drahtabschnitte können zu einer Lötöse (48)
gebogen sein und in dein Kammerteil (1) enden. Die Verwendung.Ton-^ue
Drahtabschnitten gebogenen Federkontakten empfiehlt aich dann« wenn die
.Kontaktierungaflachen zwischen den Federkontakten (4) und den linien-Kontakten (6) des Schaltscbiebers punktförmig sein sollen.
Der die Kontakt« (6) tragende Sobalteohieber (5). ist auf seinen von den
,kUrzeren Kanten gebildeten Seitenflächen mit je einer rinnenartigen Ausnehmung (50) versehen, die zur Führung des Sohaltschiebers (5) »i* den
an den Teilen (3) dee Kammerteiles (1) angeformten Leisten (33) sueaanen«
wirken. Di· linienförmige η Kontakt· (6) bestehen aus Dr ah tabs ebneten,
die eines in wesentlichen kreisrunden (60), halbkreisförmigen (6t),
dreieckförmigen (62) oder rhombischen (63) Querschnitt aufweisen können.
Die Festlegung der Kontakte (6) dee Scha'ltschiebers (5) erfolgt durch
dem Querschnitt der Drahtabschnitte angepaßte Ausnehmungen (50,5Ό* die
so gestaltet sind, daß sie die größte Quersehnittsbreifca der Drahtabsehnitte mit an den Längsseiten der Ausnehmungen (50,51) angeordneten
federnden Vorsprüngen (52) umgreifen. Di© Ausnehmungen (5Q»51) zur Aufnahme der Kontakte (6) sind auf beiden Selten das Sehaltschiebers (5)
im wesentlichen in Verachiebungsrichtung (50) und senkrecht zu dieser
(51) angeordnet, wobei die senkrecht «ur Beäienungsrichtung verlaüfen-'den Ausnehmungen (51) paarweise durch die Schmalseite des Schaltechiebere (5) durchdringende Ausnehmungen (53) verbunden sind. Die Ausnehmungen (53) 'sind dabei vorzugsweise wechselweise gegsniiiberetönend in ·
den Schmalseiten des Schaltachiebers (5) angeordnet,
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In die Ausnehmungen (51) sind U-föraig gebogene Drahtabschnitte (64) einsetzbar, so daß eine leitende Verbindung zwischen sich gegenüberstehenden Federkontakten (4) geschaffen werden kann.
Die in Versohiebungsriohtung angeordneten Ausnehmungen (50) dea Schaltschieber· (5) können der Länge der einzusetzenden Kontakte angepaßt sein
(Fig. 7 und 12) oder sich über die ganze Länge des Schaltschiebers (5)
(Fig. 9 und 10) erstrecken. Hierbei sind die'Kontakte als Drahtabsohnitte
(65) alt rechtwinkelig abgebogenen üaden ausgebildet, wobei die Enden
mur Sicherung gegen ein Verschieben in Vertiefungen (34) eingreifen.Die
der Länge der einzusetzenden Kontakte angepaßten Ausnehmungen können hintereinander (Fig. 7) angeordnet sein oder zur Verschiebungariohtung
geneigt und parallel zueinander (Fig.12) verlaufen. Pie einzusetzenden
Kontakte sind Drahtabsohnitte (66), deren Kontaktflächen an den Enden
abgeschräft sind, ua ein Aufgleiten der Federkontakte (4) zu ermöglichen»
Die geneigt zu der Verschiebungerichtung angeordneten Ausnehmungen (55)
bringen den Vorteil alt sich, daß die eingesetzten Drahtabschnitte (66) beim Verschieben über die volle Kontaktierungefläohe (44) der Federkontakt« (6) gleiten, so daß diese Kontaktanordnung eine relativ große Lebensdauer aufweist. In Fig.12 1st auch ein Kontakt (67) dargestellt,
djir auf einer Seite des Sohaltsohiebers (5) in Verschiebungsrichtung
und auf der Gegenseite senkrecht zur Verschiebungencntung ausgebildet
let.
0 0 98 2 6/1151 oriqinal inspected
Claims (1)
- PatentansprücheI») Schiebeschalter mit einen in seiner Längsrichtung verschiebbaren Schaltschieber flachen Querschnitts aus Isolierstoff, der auf den von den längeren Kanten gebildeten Seltenflächen mit im wesentlichen linienförmige!! Festkontakten versehen und in einem in seiner Längsrichtung hohlen und aus einzelnen Teilen zusammenfügbaren Kammerteil aus Isolierstoff verschiebbar ist, das in seinem Inneren zwischen den kürzeren Kanten des rechteckförmigen Hohlraumes je eine in diesen, hineinragende Leiste aufweist, die zur Führung des Schaltschiebers mit zwischen dessen kürzeren Kanten angeordneten und dem Querschnitt der Leisten angepaßten Rinnen zusammenwirken und das parallel zu seinen breiteren Seitenflächen von sioh gegenüberstehenden und mit den Kontakten des Schaltechiebers zusammenwirkenden federnden Kontakten durchdrungen wird, daduroh gekennzeichnet,daß das Kammerteil (1) aus vier zusammenfügbaren und im wesentlichen leistenförmigen Teilen (2, 3) besteht, wobei die sich gegenüberstehenden Teile (2) bzw. (3) Jeweile gleich sind und die Verbindung der zueinander senkrecht stehenden Teile (2,3) durch an federnden Armen (20) angeordnete und senkrecht zu diesen stehende VorsprUnge (21) erfolgt, in der Weise, daß die materialeinheitlich an den sich gegenüberstehenden Teilen (2) angeformten Arme (20) wechselweise mit den an diesen angeordneten Yorsprüngen (21) in Ausnehmungen (30) des zwischen den gegenüberstehenden Teilen (2) liegenden Teiles (3) eingreifen, und daß die gemeinsamen Berührungsflächen der zueinander senkrecht stehenden Teile (2, 3) zur Festlegung der das Kammerteil durchdringenden, federnden Kontakte (4) mit einander zugeordneten Yorsprüngen (22) und Ausnehmungen (25,32) versehen sind und daß der in dem Hohlraum des Kaamerteiles (1) befindliche Teil des Kontaktee (4) ffei liegt und in der Xitte e$.nen mit den linsenförmigen Kontakten (6) des Schaltsohiebers (5)0 Q δ 8 2 £ / 1 ι 5 1zusammenwirkenden Abschnitt (44) besitzt, der durch die federnden und zueinander* einen spitzen Winkel bildenden Abschnitte (43),die in einer au den linienförmigen Kontakten (6) des Schältschiebers (5) annähernd parallelen Ebene liegen, mit den festgelegten Abeohnitten dee Kontaktes (4) verbunden ist.2„) Schiebeschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß. die federnden Kontakte (4) aus geeigneten Metallbändern als Stanzteile hergestellt sind, wobei der mit den Gegenkontakten zusammenwirkende Absohnitt (44) eine annähernd quadratische Fläche aufweist, deren freie Kanten (45) von der Kontakti©rungefläche (44) fortweisen. m3") Schiebeschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils eine Reihe der federnden Kontakte (4) des Kammerteiles aus einem gemeinsamen Metallband über zwei abtrennbare Randteile zusammenhängend hergestellt ist.4«) Schiebeschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Kontakte (4) aus Drahtabschriitten (46) gebogen sind, wobei die zur Festlegung dienenden Abschnitt··(47) mit dem »wischen ihnen liegenden federnden Abschnitt (43) jeweils annähernd einen rechten Winkel bilden.JU ) Schiebeschalter nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, d*3 iie (^ aus dem Kammerteil (1) ragenden Drahtabeohnitte zu einer Öse {48) gebogen sind und in dem Kammerteil (i) enden*60) Schiebeschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die linienförmige« Kontakte (6) In Ausnehmungen (50,51) dee Schaltsehiabere (5) in dar Weise festgelegt Bind, daß die Längsseiten der Ausnehmungen (.50,5*) federnde Vorsprünge (52) aufweisen, die die gröSt© Querechnittabreite der Kontakta (6) umgreifen.SeM®b®s0halt®E> naeh Äaepraek &v daauroh gekennzeichnet, daß Eontakte das Sohaltsohiebers ^5) eiaen ia wesentlichen kreiaför (60) ■ Querschnitt aufweisen.• I40θ.) Sohiebeaohalter naoh Anapraoh 6, daduroh gekennzeichnet, daj die Kontakt· daa Schalteohiebera (5) einen ie wesentlichen haibkrtiβίο rmi gen (61) Querschnitt aufweisen»9«) Schiebeschalter naoh Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dafi dia Kontakte dta Sohalteohiebers (5) einen la weeentliohen dreieokfSr-Bigen (2) Queraohnitt aufweisen.10.) Sohiebeeohalter nach Anspruch 6, daduroh gekennzeichnet, daß dia Kontakte dee Schaltaohiabera (5) einen im wesentlichen rhombisohen (6j) Queraohnitt aufweiaen.11.) Schiebeschalter nach Anspruch 6, daduroh gekennzeichnet, daß der Schaltschieber (9) auf beiden Seiten alt je einer sioh über die ganse Länge eratreokenden Ausnehmung (50) rersehen iat.12.) Sohiebeaohalter naoh Anspruch 6, daduroh gekennzeichnet, dad der Sohaltachieber (5) auf beiden Seiten alt mehreren aioh in Veraohiebungarichtung eratreokenden und hintereinander angeordneten Auenehnungen (50) Teraehen iat.1?*) 8chiebeachalter naoh Anspruch 6, daduroh gekennzeichnet, daS der Sohaltaohieber (5) auf beiden Seiten mit mehreren zur Tersohlebungsriohtung dea Sohaltaohiebera geneigten und parallel zu einander verlaufenden Auanohmungen (55) reraehen iat.14·) Sohiebeaohalter naoh Anapraoh 6, daduroh gekennzeichnett dafl die Ausnehmungen (51) auf beiden Seiten aenkreoht zur Tersohiebungariohtung dea Sohaltaohiebera (5) angeordnet und paarweise duroh aenkreoht zur Versohiebungarichtung in der Sohmaleeite dee Schalt-Schiebers (5) angeordnete Ausnehmungen (53) verbunden sind.r. 4 -00982S/115119·) Schiebeschalter neon «in·» der Ansprache 11 bis 13, dadurch gekennseiohnttt daß der SohAlteohi«b«r (5) suiützlioh zu den eioh !■ veeentlloben in T«r*ohi«bung«rlohtung erstreckenden lu.eneh- ; «tfngea (50,51) *uf beiden Seiten Bit eenkreoht tür Verechiebüngeriohtung »ageordneteα Autnehaungen (51155) gemäß Anspruoh 14 Tereeheii i·*. -16.) Sotaiebecohelter neoh eines der Aneprüohe I4 und 15« daduroh gekennselohnet, daß die eenkreoht zur Vereohiebungsrichtung in der Sofiaalaeite dea Sohaltaohiebere (5) angeordneten Auanehaungen (53) aioh veohaelweise gegenüberstehend in den beiden Sohaaieeiten angeordnet eind.öftlGINAL IN6PKCTED 000926/1151Leerseite
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 | ||
EF | Willingness to grant licences | ||
EGA | New person/name/address of the applicant | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |