DE1811893U - Fassung fuer eine leuchtstofflampe mit zwei stiftsockeln. - Google Patents

Description

• Passung tUr eine Leuchtstofflampe mit zwei Stiftsockeln Es ist bereits bekannt, die beiden Fassungen, die zum Haltern von Leuchtstofflampen mit Stiftsockeln dienen, so auszubilden, daß nicht nur bei beiderseitig eingesetzter Lampe, sondern auch während des Einsetzens bzw. Wiederherausnehmens Berührungsschutz besteht. Zu diesem Zweck hat jede Fassung eine den Speisestromkreis der Lampe unterbrechende Schalteinrichtung. Diese Schalteinrichtungen sind mittels Leitungen so verbunden, daß beim Einfahren eines Lampenendes in seine Fassung die Lampenkontaktstellen in der anderen Fassung Spannung erhalten. Es gibt Spezialfassungen, die im wesentlichen aus zwei selbständigen Hauptteilen bestehen, die durch Aufschieben miteinander verbunden werden können. Der eine Hauptteil, der als Fassungskopf bezeichnet werden kann, ist als Abdeckkappe für ein Lampenende bzw. dessen Lampensockelstift ausgebildet und wird jeweils für sich auf dem Lampensockel befestigt.
• Der andere Hauptteil der Fassung enthält deren Anschlußklemmen sowie die Schalteinrichtung, von der ein beweglicher KontEtstift in Richtung zum Fassungskopf geführt ist. Wenn die Lampe in ihre Betriebsstellung gebracht wird, erfolgt das Aufeinanderschieben der beiden Hauptteile der Fassung. Durch das Zusammensetzen der Hauptteile der Fassung wird die Schalteinrichtung eingeschaltet. Beim Wiederentfernen löst man die Lampe zusammen mit dem aufgesteckten Fassungskopf von dem die Schalteinrichtung enthaltenden Fassungsteil, wodurch sich die Schalteinrichtung ausschaltet. Der Aufbau dieser bekannten Fassung ist verwickelt. Dazu kommt noch, daß die beiden Hauptteile der Fassung genau zueinander passen müssen, wegen der genauen Einhaltung der Maßtoleranzen ist die Fertigung von Spezialfassungen der geschilderten Art recht teuer. Auch ist das Einsetzen der Lampen in solche geteilte Fassungen bzw. das Auswechseln umständlicher als bei den Fassungen der bekannten einteiligen Bauart.
• Die Neuerung betrifft eine Fassung für eine Leuchtstofflampe mit zwei Stiftsookeln, in die eine den Speisestromkreis der Lampe unterbrechende Schalteinrichtung eingebaut ist. Dabei ist diese Schalteinrichtung durch eine zum Einsetzen der Lampe in die Fassung bzw. zum Wiederherausnehmen erforderliche Bewegung ein- bzw. ausschaltbar.
• Eine Verbesserung ist nach der Neuerung dadurch erzielt, daß der Schaltzustand der Schalteinrichtung in Abhängigkeit von der Lage einer an sich bekannten, mit einem Schlitz für die Lampensockelstitte versehenen Drehscheibe der Fassung verändert werden kann.
• Die neuerungsgemäße Fassung hat den Vorteil, daß sie durch die Kuppelung der Schalteinrichtung mit der Drehscheibe eine zusätzliche Sicherungsvorrichtung besitzt. Durch die gleiche einfache Bewegung, die fUr das Einsetzen der Lampe in dieselbe Fassungsart ohne Schalt-

  einrichtungbzw. das Wiederh (emusnehmen erbrderlich ist"erfolgt

  bei der neuerungsgemäßen Fassung zugleich auch das Ein-und Ausschalten der Schtteinrichtung. Auf diese Weise ist ein rasches, einfaches und berüh@rungsschutzsicheres Arbeiten beim Ein- und Ausbau der Lampe gesichert. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die mit der Schalteinriohtung versehene Fassung praktisch in der gleichen Bauweise und mit denselben Abmessungen gefertigt werden kann wie die handelsüblichen Fassungen ohne Schalteinrichtung. In manchen Fällen ist es auch möglichj, die mit der Drehscheibe gekoppelte Schalteinriohtung in handelsübliche Fassungen einzubauen.
• Die Neuerung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen: Fig. i eine Schaltung mit neuerungsgemäßen Fassungen Fig. 2 eine Innenansicht einer neuerungsgemäßen Fassung mit Drehscheibe und Sohaltstift Fig. 3 eine Innenansicht einer Fassung mit als Schaltorgan dienender Drehscheibe Fig. 4 eine Draufsicht der Drehscheibe der Fassung nach der Fig. 3 und Fig. 5 eine Innenansicht einer neuerungsgemäßen Fassung mit vorrastbarer Drehscheibe für Reflexschicht-Leuchtdtofflampen.
• Bei der in der Fig. 1 dargestellten Schaltung hat die Leuchtstofflampe 1 zwei Zweistiftsockel 2, die in zwei Fassungen 3113 gehal-

  tert sind. Jede Fassung 3,17

  tert sind. Jed@ Fassung 3*1 hat eine Schalteinrxhtung 4 bzw. 14,

  die den Speisestromkreis der Lampe 1 unterbricht. In diesem Fall

  handelt es sich um eine Schnellstartlampe mit transformatorißch

  vorgeheizten Elektroden. Ein Heiztransformator und eine Drossel-

  spule sind bei 5 angeordnet. Die Verbindungsleitungen zwischen den

  beiden Fassungen 3,13, den Schalteinrichtungen 4,14 und den Vorschaltgeräten 5 sind so angeschlossen, daß durch Einse@zen eines Lampenendes in seine Fassung, z. B. in die Fassung 3 der Fig. 1, die Lampenk@ntaktstellen 16,17 der anderen Fassung 13 Spannung erhalten. Bei einseitigem Einsetzen der Lampe 1 findet also auf dem eingesetzten Lampenende zunächst keine Elektrodenheizung statt.
• Da keine Elektrodenemission erfolgt, fließt auch bei Erdung einer Phase und Berühren der beiden freien Lampensockelstifte des anderen Lampenendes sowie bei Erdung des Berührenden kein Ableitstrom. Die Vorheizung der Elektroden wird erst beim Einsetzen des zweiten Lampenendes in seine Fassung eingeschaltet. Die mit den Schalteinrichtungen 4,14 (Fig.2) versehenen Fassungen 3,13 haben wie die handelsüblichen Fassungen eine die Kontaktteile 6 und die Anschlußklemmen 7 abschließende gemeinsame Abdeckung mit einem Führungschlitz für die beiden Lampensockelstifte 15. Jede Schalt@nrichtung 4, 14 läßt sich durch die zum Einsetzen der Lampe 1 in die Fassung 3, 13 bzw. zum Wiederherausnehmen erforderlichen Bewegungen ein-bzw. ausschalten. Die Fassung 3, 13 hat eine an sich bekannte Drehscheibe 24 mit in Durchmesserrichtung verlaufendem Schlitz 25 für die

  Lampensookelstifte 15. Die Fassungen 3, 13 enthalten zwei zusätzliche

  Anschlußklemmen 11 für die Schalteinrichtung 4, 14. Zweckmäßig dient

  zu9 ! Betätigen der Schalteinrichtung 4, 14 ein isolierender Schalt-

  stift 12, der mit der Drehscheibe 24 zusammenw Dieser Schalt-

  stift 24 kann innerhalb der Fassung 3, in der Einführungsrichtung der Lampensockelstifte 15 (Fig. 2) verschoben werden. Dabei ist der Schaltstift 12 in einem Schlitz 18 eines Einsatzes 19 geführt und an diesem mittels einer Feder 2o sowie eines Anschlages 21 in einer Endlage gelten. Der Ansatz 19 besteht aus Isoliermaterial und ist

  an der Fassungsrückwand befestigt. Der mit dem Schaltstift 12

  verbundene Anschlag 21 Ist gleichfalls aus Isoliermatrial gefertigt

  und trägt eine Kontaktbrücke 22. Die Kontaktbrücke 22 dient in der

  Einschaltstellung der Schalteinrichtung 4,14 zur Kontaktverbindung zwischen den beiden Anschlußklemmen 11.
• Nach der Neuerung kann der Schaltzustand der Schalteinrichtung 4, 14 in Abhängigkeit von der Lage der Drehscheibe 24 verändert werden.
• Vorzugsweise dient beim Einschalten der Schalteinrichtung 4,14 der Fassung 3,13 zum Bewegen des Schaltstittes 12 ein in den Schlitz 25 der Drehscheibe 24 eingeführter Lampensockelstift 15. Sobald der Schaltstift 12 bis an das Ende des Schlitzes 25 geschoben ist, legt sich die Kontaktbrücke 22 an die Anschlußklemmen 11 und schließt deren Kontaktverbindung, so daß die Schalteinrichtung 4, 14 eingeschaltet ist. Dabei wird die Feder 2o zusammengedrückt. Beim Drehen der Lampe 1 wird die Drehscheibe 24 mit Hilfe beider in den Schlitz 25 eingeführten Lampensockelstifte 15 mitgenommen. während dieser Drehung gleitet der Schaltstift 12 auf den Mantel der Drehscheibe 24, wobei auch bei Einrasten der Nocken 26 der Drehscheibe 24 sowie der Lampensockelstifte 15 in den Rasten 27 der Kontaktteild 6 die Kontaktbrücke 22 in ihrer Kontaktstellung verbleibt. Beim Zurückdrehen der Lampe 1 und Mederherausführen der Lampensockelstifte 15 aus dem Schlitz 25 greift der Schaltstift 12 unter der Wirkung der sich entspannenden Feder 2o in den Schlitz 25 und verhindert so jede Drehbewegung der D@ehscheibe 24. Beim Eintreten des Schaltstiftes 12 in den Schlitz 25 löst sich die Kontaktbrücke 22 von den Anschlußklemmen 11, wodurch die Schalteinrichtung 4,14 ausgeschaltet ist.
• Die Fassung 43 nach der Fig. 3 hat eine Drehscheibe 35 mit in Durchmesserrichtung verlaufendem Schlitz 25 für die Lampensockelstifte 15.
• Zweckmäßigerweise dient die Drehscheibe 35 als Schaltorgan für die

  Schalteinrichtung 34. Vorzüglich trägt die Drehscheibe 35 ein in

  Richtung ihres Schlitzes 25 angeordnetes Kontaktstück 29 für die

  Schalteinrichtung 34, das z.B. an der dem Schlitz 25 abgewandten Seite befestigt ist (Fig. 4). Bei der in der Fig. 3 abgebildeten

  Fassung 43 ragen die Enden des kontaktstückes 29 über den Rand

  der Drehscheibe 3 vor. Wird nun die Drehscheibe 35 um 90° gedreht, so legen sich die vorstehenden Enden des Kontaktstückes 29 auf die entsprechend angeordneten Gegenkontaktteile 31 der zusätzlichen Anschlußklemmen 11 und schließen so die Kontaktverbindung. Die Schalteinrichtung 34 ist in dieser Stellung eingeschaltete Durch Herausdrehen der Drehscheibe 35 bzw. des Kontaktstückes 29 aus dieser Lage wird die Schalteinrichtung 34 wieder ausgeschalt-et.
• Die in den Pig. l bis 3 beschriebenen Fassungen sind für Leuchtstofflampen mit allseitig gleichmäßiger Lichtausstrahlung geeignet. Die Fig.5 zeigt eine neuerungsgemäße Fassung 53 für die Halterung von Reflexschicht-Leuchtstofflampen. Bei dieser Fassung 53 sind vorzugsweise am Umfang der Drehscheibe 44 Ein@rbungen 3o vorgesehen, die ein Verr-asten des Schaltstiftes 12 in verschiedenen winkellagen der Drehscheibe 44 gestatten. Der Schaltstift 12 hält auf diese

  Weise die Beflextehiaht-Leuchtetottlampe in verschiedenen Stellungen

  ihres Liehtauistrittepaltes fest. Ansonsten besteht eine Oberein. tim-

  mung im Aufbau der Fassung 53 und der Fassungen 3, 13 nach der Fig. 2.

  5Figuren

  6Schutzansprüche

Claims (6)

1. Schutzansprüche 1. Fassung fUr eine Leuchtstofflampe mit zwei Stiftsockeln, in die eine den Speisestromkreis der Lampe unterbrechende Schalteinrichtung eingebaut ist, die durch eine zum Einsetzen der Lampe in die Fassung bzw. zum Wiederherausnehmen erforderliche Bewegung ein-bzw. aussehaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltzustand der Schalteinrichtung (4,14,34) in Abhängigkeit von der Lage einer an sich bekannten, mit einem Schlitz (25) für die Lampensockelstifte (15) versehenen Drehscheibe (24,35,44) der Fassung (3,13,43,53) veränderbar ist.
2. 2. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Betätigen der Schalteinrichtung (4, 14) ein isolierender Schaltstift (12) dient, der mit der Drehscheibe (24, 44) zusammenwirkt.
3. 3. Fassung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum Bewegen des Schaltstiftes (12) in die Einschaltstellung ein in die Drehscheibe (24,44) eingeführter Lampensockelstift (15) dient, wobei in der Aussehaltstellung der Schaltstift (12) in den Schlitz (25) der Drehscheibe (24,44) eingreift (Fig. 1,5).
4. 4. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehscheibe (35) als Schaltorgan für die Schiteinriohtung (34) dient (Fig.3,4).
5. 5. Fassung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehscheibe (35) ein in Richtung ihres Schlitzes (25) angeordnetes Kontaktstück (29) trägt, das in der Kontaktstellung der Lampensookelstifte (15) als Kontaktverbindung zwischen den Anschlußklemmen (11) der Schalteinrichtung (34) dient (Fig.3,4).
6. 6. Fassung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnete daß für die Verwendung von Reflexschicht-Leuchtstofflampen am Umfang der Drehscheibe (44) Einkerbungen (30) vorgesehen sind, die ein Verrasten des Schaltstiftes (12) bei verschiedenen Winkellagen der Drehscheibe (44) gestatten. i : lnweis : Diese Unterlage (Beschreibung und Schutzanspr.) ist die zuletzt eingereicht ; sie weicht von der Wo.-f' fassung der ursprünglich eingereichten Unterlagen ab. Die rechtliche Bedeutung der Abweichung ist nicht geprut. Dfe ursprünglich eingereichten Unterlagen befinden sich in den Amtsakten. Sie können jederzeit ohne :'nes rechtlichen Interesses gebührenfrei eingesehen werden. Auf Antrag werden hiervon auch Fotokopien oder Fiitr ; r. native zu den üblichen Preisen geliefert. Deutsches Patentamt. Gebrauchsmusterstelle.