DE1788301U - Signalring fuer kraftfahrzeug-lenkrad. - Google Patents

Description

• Beschreibung Es sind Signalringe für Kraftfahrzeuge bekannt, welche mit dem eigentlichen Signalknopf zusammen eine Einheit bilden und als solche in die Lenkrad-Nabe eingebaut werden. Kraftwagen der billigeren Klassen erhalten meist gewöhnliche Druckknopfschalter serienmäßig in die Lenkrad-Nabe eingebaut. Soll nachträglich ein Signalring, wie oben beschrieben, angebracht werden, muß vorher der serienmäßige Druckknopfschalter ausgebaut werden und wird somit wertlos.
• Der den Gegenstand der Neuerung bildende Signalring ermöglicht es, Teile des serienmäßigen Druckknopfschalters weiterzuverwenden, z. B. das Isolierstück 7, die Druckfeder 8 und das Kontakt-Blech 9. Voraussetzung für die Verwendungsmöglichkeit des Isolierstückes 7 ist das Vorhandensein von Hinterschneidungen 10, an denen serienmäßig der Haltering für den Druckknopf, durch Umbiegen von Blech-

  fahnen, festgemacht ist.

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  Der neue Signalring, der auf Abb. 1 für sich allein, in Ansicht

  schräg von unten, in Abb. 2 eingebaut, im Schnitt, dargestellt

  ist, besteht aus dem üblichen Kranz 3, den Speichen 2 und der Nabe 1. Die eigentliche Neuerung besteht darin, daß am Rande der Nabe 1 drei oder mehr elastische Fortsätze 4 angebracht sind, die am Ende einen Haken 5 aufweisen. Die Haken 5 sind so gestaltet, daß ein gedachter, durch die Spitzen der Haken 5 hindurchgehender Kreis größer ist, als die Öffnung des Isolierstückes 7. Um den Signalring am Isolierstück 7 zu befestigen, muß nur die Nabe 11 in die Öffnung des Isolierstückes 7 hineingedrückt werden, wobei die elastischen Fortsätze 4 sich so verbiegen, daß die Haken 5 in die Öffnung des Isolierstückes 7 hineingelangen, bis sie in die Hinterschneidung 10 einrasten. Die Druck-Feder 8 trachtet über das Kontaktblecb 9 und die Schraube 6 den Signalring aus dem Isolierstück 7 hinaus zudrücken, doch wird dies nur soweit zugelassen, bis die Haken 5 an die Hinterschneidung 10 anstoßen.
• In dieser Stellung wird mittels der zentralen Schraube 6 der Abstand zwischen dem Kontaktblech 9 und dem Plus-Kontakt so eingestellt, daß die Signalanlage in gewünschter Empfindlichkeit anspricht. Das Signal kann sowohl durch Druck auf den Kranz 3, als auch durch direkten Druck auf die Nabe 1 ausgelöst werden. Wenn der Signalring aus einem hochelastischen Kunststoff hergestellt wird, können die Zwischenräume zwischen den Fortsätzen 4 durch, in Abb. 1 punktiert gezeichnete dünne Wände 11. ausgefüllt werden, deren Dicke sich nach der Biegsamkeit des betreffenden Kunststoffes richtet.
• Beschreibung zur G. M.-Anmeldung vom 11.2.1959 Anmelder : Dipl. Ing. Bruno Czeschner, Karlsruhe, Südliche Uferstr. 10

Claims (1)

1. Schutzansprüche 1.) Signalring für Kraftfahrzeug-Lenkrad, bestehend aus Kranz (3), .'Speichen (2) und Nabe (1), aus elastischem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (1) mit drei oder mehr federnden Fortsätzen (4) versehen ist, deren Ende zu Haken (5) ausgebildet sind, die radial nach außen zeigen. 2.) Signalring nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein in dessen Achse befindliches Muttergewinde, in welchem eine Schraube (6) untergebracht ist.

   3.) Signalring nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fortsätze (4) durch dünne Wände miteinander verbunden sind.