DE1786554U - Vorrichtung zur einzelabgabe von filterpapieren und filtertueten fuer die kaffeebereitung. - Google Patents

Description

• "Vorrichtung zur Einzela. bgabe von Filterpapieren

  CD cz

  und Filtertüte fü die Kaffeebereitung"

  Y.''o Automaten zur Herstellung von Kaffeegetränk

  aufgestellt werden, besteht ein Bedürfnis, den aufgebrühten Kaffee zu filtern. Das geschieht insbesondere in Form eines kleinen Filterbechers, in den ein kreisförmiges Filterblatt-oder eine geformte Filtertüte eingeführt wird, bevor das Kauffeepulver und das zur Bereitung des Getränkes erforderliche Heißwasser abgegeben wird. Es ist be-

  obachtet worden, daß diese Filter in großen Men-

  CD

  gen entwendet werden. Die Erfindung will dies verhindern. Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Einzelabgabe von Filterpapieren und Filtertüten

  nachJrt eines utomatn ; bei der ein herauszieh-

  barer Zugschieber am unteren Ende eines Behälters,

  auf dem der Blattstapel ruht, mit in der Zugrich-

  c2

  tung geneigten feinen Nadelspitzen versehen ist, die jeweils beim Förderhub des Schiebers das unterste Blatt erfassen und durch den niedrigen Spalt des Behälters mitnahmen. Diese feinen Naden, die in der Wand des Schiebers befestigt sind,

  stehen also nur in ganz geringem Maße aus der

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  Schieberfläche hervor und sie reichen beim Rück-

  kehrschub des Schiebers aus, so daß dieser ungehin-

  dertin die Ausgangsstellung zurückkehrt. Diese

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  Rückkehrbewegung kann durch eine vorher gespannte Feder erzwungen werden. Es versteht sich von selbst, daß die Belegung des Schiebers durch einen Münzeneinwurf gesperrt werden kann, wenn die einzelnen

  Filter gegen einen geringen Kaufpreis abgegeben

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  werden sollen.
• Bei einer bevorzugten Ausführungs@@orm wird der Stapel seitlich durch Leisten unterstützt, während der Schieber in der Forderriohtung so kurz bemessen ist, daß das unterste Blatt gegen die Vorderwand des Behälters stoßend bogenförmig gebildet wird und bei der Rückkehr des Schiebers in den

  Bodenraum fällt, dessen Öffnung mindestens hand-

  CD

  groß bemessen ist, so daß man mit der Hand in die-

  sen Raum hineinfassen und das einzelne abgegebene

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  Stück entnehmen kann..

  In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung

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  an eier

  an zv.'ei Ausführunss'beispieleD scheatisch darge-

  stellt.

  Fig. 1 und 2 zeigen das erste Beispiel in Schnitt, wobei der Schieber in seinen beiden Endstellungen

  dargestellt ist,

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  Fig. 3 und 4 in gleicher Weise das zweite Ausfüh-

  rungsbeispiel im Schnitte

  Fig. 5 eine Einzelheit in starker Vergrößerung

  CD

  und

  Fig. 6 eine Draufsicht zu Fig. 3.

  In dem kastenförmigen Behälter 1 befindet sich

  der Stapel von flachliegenden Filtertüten 2, beschwert durch ein Gewicht 3. Am unteren Ende des Behälters 1 ist ein Zugschieber 4 angeordnet, dessen Förderhub durch einen Anschlag 1a begrenzt wird. Über der Platte des Schiebers 4 ist eine b c

  schmale Öffnung 1 in der Vorderwand 1 angeord-

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  net, durch die jeweils die unterste Filtertüte soweit mitgenommen wird, daß die herausgezogen werden kann. Der Schieber 4 wird darauf entweder von Hand oder durch eine vorher gespannte Feder in die Ausgangslage zurückgeführt. Da nun die Filtertüten aus Filterpapier bestehen, so haften sie in hohem Maße aneinander, in wesentlichem Maße durch ihre Oberflächenreibung. Um dennoch die Abtrennung der jeweils untersten Filtertüte von der über ihr liegenden zu erreichen, sind in der Oberfläche des Schiebers 4 feine spitze Nadeln 4 angeordnete deren Spitzen nur wenig aus der Oberfläche herausragen, so daß sie mit Sicherheit teilweise in die Oberfläche des Filterblattes 2 bzw. der Filtertüte eindringen und diese mitnehmen, bei

  der Rückkehrbev/egung aber ausreichen. Dieser Vor-

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  gang ist aus Fig. 5 klar zu erkennen.

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  Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3, 4 und 6 unterscheidet sich dadurch, daß hier an den Seitenwänden des Behälters 1 Leisten vorgesehen sind, die von der Vprderwand 1, c noch einen verhältnismäßig großen Abstand aufweisen. Die Schieberfläche 4 ist hier in der Förderrichtung noch wesentlich kürzer gehalten, und sie liegt im übrigen in Höhe

  d

  der Leisten 1. Dadurch wird erreicht, daß die un-

  terste Filtertüte 2, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist, durch den Schieber mitgenommen wird, wobei aber ihr vorderer Rand durch Anstoßen gegen die Vorderwand 1c des Behälters 1 aufgehalten wird, Es bleibt ihr daher nur der Weg, sich nach unten hin durchzubiegen. Kehrt nunmehr der Schieber 4

  in die Ausgangslage zurück, so wird der rückwärti-

  CD

  -egen den Sta-

  ge Bereich durch die starke Reibung gegen den Sta-

  pel 2 aufgehalten und durch die zurückweichenden

  Nadelspitzefreigegeben. Jie Tüte fällt infolge-

  elspi (Loen-LL c--Ci

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  dessen frei herunter in den Raum 1 e 9 Yjo sie für

  den Benutzer der Vorrichtung sichtbar wird. Da die

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  b c

  Öffnung 1b in der Vorderwand 10mindestens hand-

  groß bemessen ist, so kann man sie bequem aus diesem Raume entnehmen.

  Die Spitzen könnten auolram vorderen Rande einer

  Blattfederleiste angebracht sein. y die in eine Ver-

  tiefung oder Ausnehmung der Schieberplatte einge-

  - Z,.

  bettes ist

Claims (1)

1. S c h u t z a n s p r ü c h e : 1. Vorrichtung zur Einzelabgabe von Filterpapie- ED z ren bzw. Filtertüten für die Kaffeebereitung, dadurch gekennzeichnet, daß der herausziehbare Zugschieber (4) am unteren Ende eines Behälters (1), (2) auf dem der Blattstapel ruht, mit in der Zug- richtung geneigten feinen Nadelspitzen C4a) ver- sehen ist-L sehen ist, die jeweils beim Förderhub des Schie- bers (4) das unterste Blatt (2) erfassen und durch den niedrigen Spalt (1b) des Behälters (1) mitneh- mein 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- CD zeichnet, daß der Stapel (2) seitlich durch Leisten (1d) unterstützt ist, während der Schieber (4) in der Förderrichtung so kurz bemessen ist, daß das unterste Blatt (2) gegen die Vorderwand CD (1C) des Behälters (1.) stoßend b@genförmig gebildet wird und bei der Rückkehr des Schiebers (4) in den Bodenraum (1e) fällt, dessen Öffnung (1) mindestens handgroß bemessen ist. 1z : D 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (4) etwa L-förmig gestaltet ist.

   4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen am vorderen Rande einer Blattfederleiste, z. B. als feine Zähne, angebracht sind, die in eine Vertiefung oder Ausnehmung der-Schieberplatte eingebettet ist.