DE1783602U - Verbundgiesser fuer getraenkeflaschen. - Google Patents

Description

• Julius Otto und Rudolf Monka beide Gelsenkirohen

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  Die Neuerung betrifft einen Ausgießer für Getränkeflaschen und bezweckt eine billige, leicht zu handhabende Ausführung, so daß jede zu liefernde Getränkeflasche mit einem Ausgießer ausgerüstet werden kann, der gegebenenfalls auch nach Gebrauch mit dem sonstigen Flaschenverschlußteil fortgeworfen werden kann. Gemäß dr Neuerung wird ein Einsatz aus nachgiebigem Material, beispielsweise Polyvinylchlorid, Styropor oder Polystyrol, der das nach außen offene Ausgießröhrchen bildet, in den Flaschenhals eingedrückt, und dieser Einsatz wird von einem Schraub-oder Klemmverschluß abgeschlossen.
• Gemäß einer Ausführungsart der Neuerung ist der Einsatz aus eineL, Stück hergestellt, wobei das Ausgießrohrchen über den Flaschenhals hinausragt, und beim Schließen der Flasche durch einen außen auf den Flaschenhals aufgeschraubten Schraubverschluß wird der herausragende Teil des Ausgieß röhrchens eingedrückt, der dann nach Öffnen des Schraubverschlusses in die Ausgießstellung herausspringt.
• Gemäß einer zweiten Ausführungsart der Neuerung ist der Einsatz zweiteilig. Der eigentliche in den Flaschenhals eingedrückte Einsatz bildet eine Führung für ein von Hand herausziehbares Ausgießröhrchen, das in seiner oberen und unteren Stellung in der Führung arretiert wird. In den Zeichnungen sind drei Ausführungsbeispiele dargestellt.

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  Wo/Th

  Fig. l und 2 zeigen im Schnitt einen einteiligen Ausgießer in Ausgießstellung und bei verschlossener Flasche Fig. 3 und 4 zeigen im Schnitt einen zweiteiligen Ausgießer bei verschlossener Flasche und in Ausgießstellung Fig. 5 zeigt im Schnitt eine weitere zweiteilige Ausführungsform bei verschlossener Flasche.
• Gemäß Fig. l und 2 ist in den Flaschenhals 1 ein aus nachgiebigem thermoplastischen Material hergestellter Einsatz 2 eingedrückt, der ein Ausgießröhrchen 3 bildet. Außerdem bildet das Ausgießröhrchen 3 noch ein weiteres nach unten verlängertes Röhrchen 4, das in Ausgießstellung den Druckausgleich in der Flasche bewirkt. Bei Verschluß der Flasche durch den Schraubverschluß 5 wird der den Flaschenhals überragende Teil des Ausgießröhrchens 3 eingedrückt und so unter Spannung gesetzt, daß er beim Öffnen des Schraubverschlusses in die Ausgießstellung herausspringt. Dies kann durch unterschiedliche Wandstärken der Einsatzteile unterstützt werden.
• Gemäß Fig. 3 und 4 bildet der in den Flaschenhals eingedrückte Einsatz 6 eine Führung 7 für ein herausziehbares Ausgießröhrohen 8, das seinerseits ein weiteres nachunten verlängertes Röhrchen 9 bildet, welches bei Ausgießstellung (Fig. 4) den Druckausgleich in der Flasche herstellt und zugleich zum Tropfenrücklauf dient. In der oberen Stellung wird das Ausgießröhrchen durch eine Ringwulst 12 festgehalten, die sich in eine Ausnehmung 10 der Bohrung 7 einlegt. Zur Sicherung gegen Herausfallen des Ausgießröhrchens 8 nach unten dient ein ringförmiger Anschlag ll, der sich gegen eine Anschlagfläche des Einsatzes 6 legt. Die Flasche wird durch einen außen auf den Flaschenhals aufgeschraubten Schraubverschluß 13 verschlossen. Nach Öffnen des Schraubverschlusses wird das Ausgießröhrchen an dem Griff 14 herausgezogen, bis es durch die Ringwulst 12 in der Ausgießstellung arretiert ist. An allen Auflageflächen können Dichtungen vorgesehen sein.
• In Fig. 5 sind mit den Fig. 3 und 4 übereinstimmende Teile mit gleichen Bezugszeichen, versehen. Zum Unterschied ist die Flasche nur durch den eingedrückten Einsatz 6 verschlossen, und das Ausgießröhrchen 8 ist durch einen Klemmverschluß 15 abgedeckt.

  Schutzansprüohes

Claims (6)

1. Schutzai, inELche~ : 1) Verbundgießer für Getränkeflaschen, gekennzeichnet durch einen in den Flaschenhals eingedrückten, das nach außen offene Ausgießröhrchen bildenden oder enthaltenden Einsatz aus nachgiebigem Material, der von außen durch einen Schraub-oder Klemmverschluß abgeschlossen wird.
2. 2) Verbundgießer nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz aus einem Stück hergestellt ist und ein über den Flaschenhals nach außen ragendes Ausgießröhrchen bildet, das beim Aufschrauben eines Schraubverschlusses auf den äußeren Flaschenhals nachgiebig eingedrückt wird, und beim Öffnen des Schraubverschlusses nach außen springt.
3. 3) Verbundgießer nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz eine Führung für ein von Hand herausziehbares Ausgießröhrchen hat, das in seiner oberen Lage durch Eindringen eines oder mehrerer Wulste in Ausnehmungen der Führung festgehalten wird.
4. 4) Verbundgießer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgießröhrchen in seiner unteren Lage durch Anlage eines Anschlags an einen Teil der Führung und/oder durch Eindringen eines oder mehrerer Wulste in Ausnehmungen der Führung festgehalten wird.
5. 5) Verbundgießer nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß# das Ausgießröhrchen ein nach unten verlängertes Röhrchen bildet, durch das in der herausgezogenen Stellung des Ausgießröhrchen ein Druckausgleich in der Flasche erfolgt, und zugleich als Tropfenrücklauf dienen kann.
6. 6) Verbundgießer nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß Einsatz und Ausgießröhrchen aus nachgiebigem thermoplastischem Material hergestellt sind.