DE178281C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 178281 KLASSE 64«. GRUPPE

in ASNIERES, Frankr.

Spundlochverschluß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 19. Juli 1905 ab.

Es ist bereits bekannt, Spundlochvenschlüsse durch eine Schraube zu lösen oder fest anzupressen. Da. sich jedoch das Gewinde beim Gebrauch abnutzt, so wird der Verschluß undicht und unbrauchbar.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spundlochverschluß für Flüssigkeitsbehälter aller Art, bei dem durch Drehung einer mit einem Schraubenkopf versehenen Stange zur ίο Verriegelung des Abschlusses dienende radiale Stäbe verstellt werden.

Die neue Anordnung besteht im wesentlichen darin, daß am unteren Ende einer zentralen, mit dem erwähnten Schraubenkopf versehenen Stange eine Daumenscheibe befestigt ist, die mit Vertiefungen derart versehen ist, daß die radialen Stäbe mit entsprechenden zylindrischen Ansätzen unter der Einwirkung von Druckfedern in diese Vertiefungen fassen, so daß die zentrale Stange in ihren beiden Hauptstellungen gegen unbeabsichtigte Verdrehung gesichert ist.

Die den Gegenstand der Erfindung bildende Vorrichtung ist besonders für die Behälter, die die Betriebsflüssigkeit von Selbstfahrern fassen, geeignet, kann aber ebensogut auch zum luftdichten Verschluß jedes anderen Behälters, in welchem eine beliebige Flüssigkeit oder ein Gas enthalten ist, dienen. In der Zeichnung stellt
Fig. ι den senkrechten,
Fig. 2 den wagerechten Schnitt durch den Verschluß dar.

Es bezeichnet α den Behälter und b den gebräuchlichen Spundlochstutzen, der aber hier nicht in die. Decke des Behälters eingeschraubt ist, sondern eine glatte Außenwandung hat und mit dem Gefäß in anderer Weise '. fest verbunden ist. Den Verschlußstöpsel bildet eine Kapsel oder ein Deckel c.

Unter dem Deckel c und mit der Schraubenhülse e ein Ganzes bildend sind kleine radiale Zylinder//, zweckmäßig drei, angeordnet, die unter sich je einen Winkel von 120° bilden. In jedem dieser Zylinder kann sich ein Kolben m unter der Einwirkung einer Spiralen Druckfeder η, die um die an ihrem Ende abgerundete Stange 0 des Kolbens gewickelt ist, bewegen, wobei die Stangen -o unter einem Bordrand ρ zu liegen kommen. Die Bewegung der Stäbe 0 wird durch eine Drehung der Stange f veranlaßt, Zu diesem Zwecke ist am oberen Ende der Stange / ein Drehschlüssel s und auf dem unteren Ende eine dreiarmige Daumenscheibe r angeordnet. Jeder der Daumen hat an seinem äußeren Ende eine kleine Höhlung, die einen Sitz für den Kolben m in der Sperrstellung bildet, in welchem Falle die Stäbe 0 ganz nach außen bezw. in die vom Bordrand ρ gebildete Ringnut des Stutzens b hineingedrückt sind.

In der Stange f ist seitlich eine Stiftschraube t eingesetzt, die sich leicht in einem entsprechenden Schlitz u der Hülse e bewegen läßt (Fig. 2), dessen Länge dem Dreh-

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winkel, im vorliegenden Beispiel dem sechsten Teil einer vollen Umdrehung der Stange f entspricht.

Im Innern des Rohrstutzens b ist in Höhe der Zylinder / ein Anschlag bezw. Widerlager ν angeordnet, der eine Drehung des Deckels c auf dem Stutzen b über ein Drittel der Umdrehung verhindert.

Uni den Deckel abnehmen zu können,

ίο dreht man den Schlüssel s so, daß die Zylinder m aus ihren Schlitzen gebracht und infolge Einwirkung der Federn η in die größeren Vertiefungen der Daumenscheibe r hineingedrückt werden, so daß die äußeren Enden der Stangen aus dem Bereich' des Bordrandes ρ zu liegen kommen. Die kleinen Höhlungen in den Daumen der Scheibe r verhindern eine unbeabsichtigte Drehung der Stange infolge äußerer Einwirkungen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Spundlochverschluß, in dem die Verschlußriegel für den abnehmbaren Deckel beständig einer Federwirkung ausgesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußriegel bezw.. Stäbe (0) mit ihren Ansätzen (m) in A^ertiefungen einer auf dem Schaft der Stellschraube (f) befestigten Daumenscheibe (r) fassen, zum Zwecke, die Schraube ffJ in ihrer jeweiligen Lage zu sichern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.