DE1780304A1

DE1780304A1 - Sicherheitsverfahren und -vorrichtung für Fahrzeuge. AnmsEaton Corp., Cleveland, Ohio (V.St.A.)

Info

Publication number: DE1780304A1
Application number: DE19681780304
Authority: DE
Inventors: William Raymond Farmington Mich. Carey (V.St.A.)
Priority date: 1967-09-01
Filing date: 1968-08-29
Publication date: 1972-04-13
Also published as: US3451693A; FR1577180A; SE337995B; ES357770A1; GB1175765A

Description

DR. ING. E. LIEBAU Unser Zeichen Df.Lb/R AZ E 7255

(Bei Rudontwort bitte angeben!

DIPLING. G. HEBAU 17 803 OA Ihr Zeichen ' ' ^V

vom

Eaton YoIe & Tovrae Inc., 100 Erieview Plaza, Cleveland, Ohio, Ver. St, v. A.

Sicherheitsverfahren und -vorrichtung für Fahrzeuge

Die vorliegende Erfindung tezieht sich auf ein Sicherheitsverfahren und eine Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge und insbesondere auf ein Sicherheitsverfahren und eine Sicherheitsvorrichtung zum Schutz des "bzw. der Insassen eines Fahrzeuges bei einem Zusammenstoß.

Es steht heute fest, daß sich die Insassen ernsthafte oder tödliche Verletzungen, infolge der Relativbewegung verschiedener Teile deo menschlichen Körpers zuziehen können, wenn der letztere einer Beschleunigung oder Verlungsamung über einen kritischen Wert hinaus aus-

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gesetzt iat. Solche Bedingungen können beim Zusammenstoß eines mit hoher Geschwindigkeit fahrenden Automobils auftreten, wenn das Automobil plötzlich auf eine Geschwindigkeit abgebremst wird, die gleich Null oder im wesentlichen Null iat. Kann sich nun zumindest ein Oberteil des Insassen frei bewegen, so kann die Beschleunigung seiner Vorwärtsbewegung oberhalb dea kritischen Wertes liegen. 1st auch der Insasse bei einem "bei hoher Geschwindigkeit stattfindenden Zusammenstoß an einer Bewegung körperlich gehindert, so werden sich infolge der plötzlichen Verlangsamung bestimmte Teile seines Körpers relativ zu anderen Teilen bewegen, die an einer Bewegung gehindert sind, was zu ernsthaften oder fatalen Verletzungen führen kann.

Um Verletzungen dieser Art bei einem bei hoher Geschwindigkeit steifcfindenden Zusammenstoß zu vermeiden, muß eine Relativbewegung zwischen dem Insassen und dem Fahrzeug gestattet und die Verlangsamung des Insassen relativ zum Fahrzeug unterhalb des kritischen Wertes gehalten werden. Während verschiedene bekannte Sicherheitsvorrichtungen bisher zur Vermeidung einer Verletzung bei einem Zusammenstoß verwendet worden sind, haben sie sich nicht eis sehr wirksam bei ZusaamDnstöDen bei hoher Geschwindigkeit erwiesen, da die vorgesehenen Beregungsbeschränkungen gewöhnlich entweder ungenügend zur »ermeidung einer Beschleunigung oberhi.lb dea

kritischen

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kritischen Wertes waren oder keine ausreichende Relativbewegung zwischen dem Insassen und dem Pahrzeur, erlaubten.

"3in wichtiges Ziel der vorliegenden Erfindung ist also die Schaffung eines neuartigen und verbesserten SicherheitsVerfahrens und einer neuartigen und verbesserten Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge, die eine verhältnismäßig einfache unc wirtschaftliche Konstruktion hat, aber zum Schutz der Im« ssen vor ernsthaften Verletzungen bei einem bei hoher Geschwindigkeit stattfindenden Zusammenstoß sehr wirlrsp-i ist.

Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer neuartigen und verbesserten Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge, die ein aufblähbares Behältnis stsa Hindern des Insassen an einer bewegung bei einem ZusammenstoS aufweist und so ausgebildet und angeordnet ist, daß die Beschleunigung dee Insassen, nachdem er mit dem Be"bältnis in Anlage gekommen iet und sich relativ zum Behältnis bewegt, eine vorbestimmte Zeitspanne im wesentlichen konstant -jnd unterhalb des für ernsthafte Verletzungen maßgebenden kritischen Hertas aufrechterhalten und dann verringert wiri.

ΓΛη weiteres Ziel cer vor?.ie.;:er.aen Erfindung ist die Sc.af-■·* einer neunrtiren -jr.d verbesserten Sicherhei^svorr". ^htun~

für Fahrzeuge der oben beschriebenen Art, durch welche die Beschleunigung der Bewegung des Insassen im wesentlichen konstant gehalten wird, indem ein im wesentlichen konstanter Druck im Behältnis aufrechterhalten wird, nachdem der Insasse mit dem Behältnis in Anlage gekommen ist und sich relativ zu ihm bewegt.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer neuartigen und verbesserten Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge der oben beschriebenen Art, bei welcher der im wesentlichen konstante Druck im Behältnis.aufrechterhalten wird, indem veränderliche öffnungen im Behältnis,vorgesehen sind, deren Größe zunimmt, wenn der Insasse mit dem Behältnis in Anlage kommt, sa daß mehr und mehr Strömungsmittel aus dem Behältnis strömen kann.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer neuartige^ i verbesserten Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge der o¹ chriebenen Art, die einen Druck mittelspeicher zum Aui. ^ähen des Behältnisses aufweist, wobei das Volumen des Speichers im wesentlichen das Volumen des aufgeblähten Behältnisses übersteigt.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer neuartigen und verbesserten Sicherheitsvorrichtung

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für Fahrzeuge der oben beschriebenen Art, wobei das aufblähbare Behältnis aus dehnbarem Material hergestellt und die besagte Öffnung im Material vorgesehen ist und sich beim Strecken des Materials um die öffnung herum vergrößert, wenn sich der Insasse relativ zum Behältnis bewegt, so da3 eine gröBere Strömungsmittslmenge aus dem Behältnis strömen kann.

Die vorliegende Erfindung besteht auch in gewissen neuartigen Konstruktionen und Anordnungen von Bauteilen, wobei weitere Ziele, neuartige Charakteristiken und Vorteile der vorliegenden Erfindung aus der nachfolgenden eingehenden Beschreibung und den einen Teil dieser Anmeldung bildenden Zeichnungen ersichtlich sind, worin gleiche Bezugszahlen entsprechende Teile in sämtlichen Ansichten der Zeichnung bezeichnen; darin zeigen:

Pig. 1 eine seitliche Teilansicht eines Fahrzeuges mit der neuartigen Sicherheitsvorrichtung nach der vorliegenden Krfin iung;

Fig. 2 und 3 echematische Ansichten gewisser Teile der sicherheitsvorrichtung in verschiedenen Stellungen;

4 eine ßrnphin-he Darstellung von BeochleuniKunß vernua Zeit;

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Fig. 5 eine Teilschnittansicht einer Abhandlung der vorliegenden Erfindung;

Pig. 6 eine schemati3che Seitenansicht einer weiteren Abwandlung der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 7 eine Schnittansicht iai wesentlichen entlang der Schnittlinie 7-7 der Pig. 6.

Das neuartige Sicherheitsverfahren und die neuartige Sicherheitsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung können bei Fahrzeugen verschiedener Art Anwendung finden, sind aber besonders geeignet für Verwendung in Kraftfahrsevgen und Flugzeugen, wobei sie zum Zwecke der Veranschaulichung hier bei ihrer Verwendung in einem Automobil 10 beschrieben und dargestellt sind.

Die eine Ausführungsforaa der vorliegenden Erfindung darstellende Fig. 1 der Zeichnungen zeigt eine Sicherheitsanlage mit einer im Instrumentenbrett 13 des Automobils 10 eingebauten Sicherheitsvorrichtung 12. Die Sicherheitsvorrichtung 12 weist einen an einer Stützkonstruktion 15 des Instrumentenbrettes auf geeignete Weise befestigten träger 14 und ein aufblHhbares 9turzbehinderndee Behältnis oder einen Beutel 16 auf. Das aufblHhbar« Behältnis 16 befindet eich noraaler-

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reise in seiner liuhestellung in eine-n im wesentlichen zusr-mengeschruaipften oder susamnengele^ten Zustand, wie nit grjnzen Linien in Pig. 1 gezeigt, so da3 das Behältnis trie eine Fortsetzung des Instrumentenbrettes 13 aussieht, wobei es eine zylindrische Diffusorröhre 20 uagibt, die vom Träger 14 getragen ist. Die Diffusorröhre 20 weist eine Anzahl im wesentlichen in Längsrichtung in Abstand voneinander angeordneter, im allgemeinen sich am Kreisuifang erstreckender Schlitze 22 auf, die den Innenraua der Bifiusorrohre 20 :nit dem Inneren des Behältnisses 16 verbinden.

Innerhalb der Bif:Tusorröhre 20 "befindet sich ein in allgemeinen zylinderförmiger Behälter oder Speicher 24, der einen Hochdruckmittelvorrat, wie z.B. Kohlendioxid, enthalt. Der Behälter 24 kann geöffnet werden, damit das unter hohen Druck stehende Strömungsmittel in Abhängigkeit von der Betätigung einer Sprengladung 26 ausströmen kann· Die Sprengladung 26 kann mit dem Speicher 24 auf geeignete TTeise verbunden sein. Die Sprengladung 2b win* zur Explosion gebracht, indera elektrischer Strom durch zwei ait der Sprengladung elektrisch verbundene Leitungsdrähte 2S und 29 geleitet

Λ ν es deTTi Obigen liann rann ersehen, daS nach der "Explosion der 'V iio Sprengkraft den behälter 24 öffnet und

somit das unter hohem Druck stehende, im Behälter 24 enthaltene Strömungsmittel ausströmen kann. Das freigesetzte Strömungsmittel strömt in die DiffusorrÖhre 20 und dann durch die Öffningen 22 in das Behältnis 16, um dieses aufzublähen. Sobald das Behältnis 16 aufgebläht ist, bewegt es sich relativ zum Vordersitz des Automobils 10. In seinem aufgeblähten Zustand nimmt das Behältnis 16 die in Fig. 1 mit strichpunktierten Linien gezeigte Stellung ein. In seinem aufgeblähten Zustand bildet das Behältnis 16 eine Hinderung, wodurch der Insasse oder die Insassen im Vordersitz daran gehindert werden, gegen das Instrumentenbrett 13 -and/ oder die Windschutzscheibe 31 des Automobile 10 vorwärtsgeschleudert zu werden.

Die Sprengladung 26 kann nur bei einem Zusammenstoß zur Explosion gebracht werden. Zu diesem Zweck ist ein geeigneteo PUhlorgan zum Abfühlen des Zusammenstoßes vorgesehen, das das Fließen elektrischen Stromes durch die Leitungen 28 und i9 ermöglicht, so daß die Sprengladung 26 nur in Abhängigkeit von einem stattgefundenen Zusammenstoß zur Explosion gebracht werden kann.

Erfindunßsgemriß wird der Druck des Druckmittels im Behältnis 16 auf einen im wesentlichen konstanten Wert gehalten, so daß die auf den mit dem Behiiltnin in Anlage kommenden und sich in

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das aufblähbare Behältnis 16 bewegenden Insassen ausgeübte Behinderungskraft während einer vorbestimmten Zeitspanne im wesentlichen konetant ist. infolge der Aufrechterhaiuung eines in wesentlichen konstanten Druckes innerhalb des Behältnisses 16 ist die Beschleunigung der Bewegung des Insassen bei dem Zusammenstoß, nachdem er mit dem Behältnis in Anlage gekommen ist und sich in dasselbe bewegt, im wesentlichen konstant und unterhalb des kritischen Wertes, bei welchem der Insasse ernsthaft verletzt werdcu kann. Wie schon erwähnt, ist das insbesondere bei Zusammenstößen wichtig, die bei hoher Fahrgeschwindigkeit stattfinden, da die Relativbewegung verschiedener Teile des merschlichen Körpers zu ernsthaften Verletzungen und/oder zwm Iod des Insassen führen kann, wenn die Beschleunigung der Bewegung des Insassen einen kritischen Wert überschreitet.

Ein im wesentlichen konstanter Druck im Behältnis 16 wird durch die Verwendung eines Vorrates an unter nähern Druck stehenden Strömungsmittel, das, wenn freigegeben, ein Volumen hat, das wesentlich größer und vorzugsweise b^wa zweibie zweieinhalbmal größer als das Volumen des aufblähbaren Behältnisses 16 in seinem aufgeblähten Zustand ist, sowie durch die Verwendung veränderlicher Ausiaßöffnungen im aufblähbaren Behältnis 16 aufrechterhalten. Eine derartige Auslaßöffnung 60 ist bei der bevorzugten Ausführungsform der

Erfindung

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Erfindung in der Seite des Behältnisses 16 vorgesehen, rrobei das Behältnis 16 aus einem dehnbaren oder streckbaren Material, wie z.B. einem Kunststoff wie Polyäthylen, hergestellt ist. Die Öffnung 60 wird vorzugsweise erzielt, indem ein ausblasbarer oder reißbarer Plecken 61 in der Wand des Behältnisses 16 vorgesehen ist. Der Flecken 61 kann einen Bruch bekommen oder platzen, sobald der Insasse mit dem Behältnis 16 in Anlage kommt, nachdem es aufgebläht worden ist· Da das Behältnis 16 aus einem dehnbaren Material hergestellt ist, dehnt sich oder vergrößert sich die Öffnung 60, nachdem der Insasse mit dem Behältnis 16 In Anlage gekommen ist und sich in dasselbe bewegt, so daß ein proBeres Volumen des Strömungsmittels hinausgetrieben und ein im wesentlichen konstanter Druck aufrechterhalten wird. Es leuchtet ein, daß die Aufrechterhaltung eines im wesentlichen konstanten Druckes im Behältnis 16 auch dann erzielt werden lcenn, wenn das Behältnis nicht aus einem dehnbaren Material hergestellt ist, vorausgesetzt, daß zumindest der den Flecken 61 als Sollbruchstelle bzw. öffnung 60 enthaltende Bereich des Behältnisses aus eirem dehnbaren Material, wie oben beschrieben, hergestellt ist.

Die Arbeitsweise der Sicherheitsvorrichtung 12 wird am besten unter Bezugnahme auf die in Pig. 2 und 3 gezeigter, schem&tischen Ansichten und die in Fig. 4 gezeigte graphische

Iiar3 teilung

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Darstellung ersichtlich, welche eine /.usTrertucrj d*»r Beschleunigung gegenüber der Zeit zeigt. Sobald ein Zusammenstoß stattfindet, wird die Sprengladung 26 zur Explosion gebracht, wodurch der Behälter 24 geöffnet wird. Sobald der Behälter 24 geöffnet wird, wird das darin befindliche, unter hohen Druck stehende Strömungsmittel freigegeben und strömt in die Diffusorröhre 20 und dann durch die öffnung 22 in der Diffusorröhre 20 in das Innere des aufblfihbaren Behältnisses 16, un dieses aufzublähen und in die in Fig. 1 Bit strichpunktierten Linien gezeigte Stellung zu bringen. In der Zwischenzeit wird der Insasse nach den Zusammenstoß nach Tome geschleudert, wobei die Belegung des Insassen relativ zum Fahrzeug nit "beschleunigter Geschwindigkeit erfolgt. Die Beschleunigung der Bewegung des Insassen vom Augenblick des Zusammenstoßes bis zuc Augenblick, in welchen der Insasse mit dea Behältnis 16 in Anlage kommt, ist durch die Lide 51 in der in Fig. 4 gezeigten graphischen Darstellung angedeutet. Sobald der Insasse rait den Behältnis in Anlage gekommen ist und sich relativ zum Behältnis bewegt — wie in Fig. 2 schematisch dargestellt —, platzt der ausblasbare Flicken 61, wodurch sich die Öffnung 60 bildet und das Strömungsmittel beginnt, aus dem Behältnis 16 hinauszustrcaen. Das Yoluaen des ausströmenden Strcmungsaittels hängt von der Geschwindigkeit, rit welcher das Strc-Qungsmittel in das Behältnis strönt, sowie von deö Grad der

Streckung ?0981 6/0359

Streckung des Behältnisses und von Volumen des Strömung"-mi+.telB ab, das durch den sich in das Behältnis "bewegenden Insassen verdrängt wird. Sobald der Insasse "beginnt, sich in das Behältnis zu "bewegen, zeigt der Druck des Stroaungsmittels im Behältnis infolge der Tatsache, daß der Insasse das Behältnis zusammenzudrücken sucht, die Tendenz, zu steigen. Da jedoch das Behältnis 16 aus einem dehnbaren Material hergestellt ist, dehnt sich das Material um die Öffnung 60 herum und gestattet der Öffnung, sich zu vergrößern — wie in Pig. 3 gezeigt —, wodurch wiederum mehr Strömungsmittel aus äem Inneren des Behältnisses 16 ausströmen kann und der Druck zu fallen beginnt, so daß der Druck im Behältnis 16 im wesentlichen konstant aufrechterhalten wird, wenn sioh der Insasse relativ zum Behältnis bewegt. Infolge der Aufrechterhaltung eines konstanten Druckes im Behältnis 16 wird eine im wesentlichen konstante Kraft zum Hindern des Insassen an einer Bewegung erz"uc:t, wodurch die Beschleunigung der Bewegung des Insasse vliv zum Behältnis während eines vorbestimmten Zeitint* xS im wesentlichen konstant bleibt, wie durch die Linie 52 in der in Fig.4 gezeigte! graphischen Darstellung angedeutet ist. Es wird darauf hingewiesen, daß die oben beschriebene Konstruktion die Beschleunigung der Vorwärtsbewegung des Insassen auf einen Wert begrenzt, der wesentlich unterhalb des kritischen Wertes liegt, bei welchem ernsthafte Verletzungen zu erwnrten sind, wobei der kritische Wert durch die Ianie ^lj4 in der in Pig. A geseiften

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graphischen Darstellung angedeutet ist,

Nachdem der Insasse "bei seiner Bewegung in das Behältnis 16 eine bestimmte Strecke zurückgelegt hat, erfolgt seine Vorwärtsbewegung mit einer verlangsamten Geschwindigkeit, wie durch die Linie 55 in der in Pig. 4 gezeigten graphischen Darstellung angedeutet ist.

Aus dem Obigen kann man ersehen, daß durch das neuartige Sicherheitsverfahren und die neuartige Sicherheitsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung einer Beschleunigung der Bewegung des Insassen oberhalb des kritischen Wertes vorgebeugt werden kann, wie durch die Linie 54 in der in Fig· 4 gezeigten graphischen Darstellung angedeutet, wobei eine Relativbewegung zwischen dem Insassen und dem Automobil 10 während eines bestimmten Zeitintervalls stattfindet und die Bewegung des Insassen während dieser Zeitperiode mit einer im wesentlichen konstanten Beschleunigung erfolgt. Der Vorteil des neuartigen Sicherheitsverfahrens und der neuartigen Sicherheitsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung besteht ir ihrer hohen Wirksamkeit bei Zus&mmen-GtoOen bei hoher Geschwindigkeit, da ernsthaften Verletzungen und/oder dem T<x: bei Zusammenstößen diener Art ira wesentlichen vorgebeugt wird.

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Es versteht sich, daß mehr als eine öffnung ira Eeh^:iltnis 16 vorgesehen werden kann und daß auch andere, verschiedene veränderliche Ausleßmittel tjx Steile eines Fleckens als Sollbruchstelle vorgesehen werden können, sowie daß des streckbare Behältnis 16 sich derart em Instrumentenbrett erstrecken kann, daß sämtliche auf dem Vordersitz sitzenden Insassen vor Verletzungen geschützt sind, wobei auch das Behältnis 16 in einer anderen geeigneten Stelle im Automobil als Schutz der Insassen des Automobils 10 gegen Verletzungen angeordnet werden kann.

Die oben beschriebene Aufrechterhaltung eines in wesentlichen konstanten Druckes im Beh^:iltnis 16 kt^snn durch die in Piß. 5 gezeigte Konstruktion erzielt werden. Das in Pig· 5 gezeigte Behältnis 16 ist mit einer Vielzahl öffnungen 70 versehen. Das Behältnis s-lbst oder zumindest der die öffnungen 70 enthrJ.tende Bereich des Behältnisses ist aus einem dehnbaren Material hergestellt. Daraus ergibt sich, daQ bei der Relativbewegung des Insassen des Fahrzeuges und des Behältnisses sich die Größe der Öffnungen im wesentlichen auf dieselbe Weise wie die Größe der oben in Verbindung mit Pig. 1-4 beschriebenen öffnung 60 ändert. Somit besteht die W.iktion der Öffnungen 70 in der Aufrechterhaltung eines im wesentlichen konstanten Druckes im Behältnis IG.

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Eine weitere Ausfuhrungsforn der vorliegenden Erfindung ist in Pig. 6 und 7 gezeigt. Bsi der in Fig, 6 und 7 gezeigten Ausführungsforta ist das Behältnis "6 mit Mitteln zur Aufrechterhaltung eines im wesentlichen konstanten Drrckes ia Eehältnis 16 während einer vorbestimaten Zeitspanne während der relativbewegung des Insassen zu» Behältnis versehen. Infolgedessen wird die Beschleunigung der Eewegung des Insassen relativ zum Fahrzeug ia wesentlichen konstant während dieser Zeitspanne aufrechteraalten. Die Mittel zur Aufrechterhaltung des in wesentlichen konstanten Druckes im Behältnis 16 "bestehen aus den in Pig. 6 gezeigten AbreiSstreifen 80, der in der Wand des Behältnisses 16 vorgesehen ist.

Der AbreiSstreifen 80 ist an drei Seiten durch perforierte Linien 81a, 81b, 81c umgrenzt. Wenn der Insasse des Fahrzeuges und das Behältnis 16 eine Relativbewegung ausführen, steigt der Druck ia Behältnis 16. Infolgedessen reißt das Material entleng der perforierten Linien 81a, 81b, 81c, und der AbreiSstreifen 80 nimmt Sie in Pig. 6 ait strichpunktierten Linien gezeigte una mit 90 bezeichnete Stellung ein. I?urch des /breiPen der Rückseite des Abreißstreifens wird eine öffnung 91 im Behältnis 16 — wie in Fig. 7 gezeigt — getildet. Infolgedessen strömt Strömungsmittel aus ue-r. Feh-ilti-iiG 16 hinaus uru! zwar in wesentlichen auf dieselbe Tfeise wie aac Ftr^mun^srittel bei der in ?i_fT. ·* gezeigte:¹ Ausfüh-

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rungsform. Darüber hinaus hängt der Grad des Abreißens des Abreißstreifens 80 sowie die Größe der Öffnung 81 im Behältnis 16 vom Druck im Behältnis 16 ab, der wiederum von der Größe der Relativbewegung zwischen dem Behältnis und dom Insassen abhängt. Steigt somit der Druck im Behältnis 16, so vergrößert sich auch der Grad des Abreißens des Abrei?.streifens und folglich die Öffnung 91.

Um das Abreißen des Abreißstreifens 80 in der oben be* schriebenen und dargestellten Weise zu erleichtern, kann die Abreißlinie 81a im Behältnis 16 ganz geschnitten Sein, um einen Schlitz im Behältnis zu bilden. Auf diese Weise strömt das Strömungsmittel bei seinem raschen Strömen in das Behältnis 16 zum Aufblähen desselben durch die Abrai.3-linie 31a. Bei steigendem Druck im Behältnis reißt der Streifen 80 auf zuverlässige Weise von seiner Linie 81a entlang der parallelen Abreißlinien 81b und 81c.

Es leuchtet selbstverständlich ein, daß bei anderen abgewandelten Ausführungsformen eine Mehrzahl Abreißstreifen statt des einzelnen Abreißstreifans verwendet werden kann.

Aus dein Obigen kann man ersehen, daß die oben aufgezählten Ziele sowie v/eitere Ziele erreicht und ein verbessertes Sichorheitsverfahren sowie eine verbesserte Sicherheitsvorrichtung

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richtung für Fahrzeuge zum Schute des Insassen oder der Insassen vor Verletzungen bei einem Zusammenstoß geschaffen wurden. Otorrohl die hier veranschaulichten Ausführungsformen eingehend beschrieben wurden, können selbstverständlich gewisse Abwandlungen, Veränderungen und Anpassungen dieser Ausführungsformen innerhalb des Sohutzumfanges der beigefügten Patentansprüche gemacht werden·

Patentanoprüohe

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Claims

Patentansprüche

1. Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge zum Schutz lea Insassen eines Fahrzeuges "bei einem Zusammenstoß, die ein aufblähbares Behältnis aufweist, das normalerweise in einer Ruhestellung vorliegt, eowie Mittel, die mit dem Behältnis in Verbindung stehen, um dasselbe aufzublähen, wobei daa Behältnis fände hat, sit welchen der Insasse bei seiner Bewegung relativ zum Fahrzeug bei einem Zusammenstoß iri Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (24, 60» 70 oder 80) zur Aufrechterhaltung eines Im wesentlichen konstanten Druckes im Behältnis (16) während einer vorbestimmten Zeitspanne vorgesehen sind.

2. Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das aufblähbare Behältnis (16) aus einem dehnbaren Material hergestellt ist und daß die verwendeten Mittel zur Aufrechterhaltung eines im wesentlichen konstanten Druckes ia Behältnis (16) aus einer Öffnung (60, 70, 80) im Behältnis bestehen, wobei das Material des Behältnisses zum Vergrößern der öffnung zur Ermöglichung der Ausströmung einer größeren Strömungsmittelmenge aus dom Behältnis bei der weiteren Bewegung des Insassen in das Behältnis streckbar int.

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. Sicherungsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Aufrechterhaltung eines ins wesentlichen konstanten Druckes im Behältnis (16) aus Auslaßöffnungen (60, 70, 80) zum kontinuierlichen Auslassen von Strömungsmittel aue dem Behältnis (16) während der Bewegung des Insassen in das Behältnis bestehen, wobei ein Vorrat an einem xmter hohem Druck stehenden Strömungsmittel (24) ein Volumen aufweist, das das Volumen des Behältnisses in seinen aufgeblähten Zustand zwecke Aufrechterhaltung einer Strömungsmittelströmung während eines vorbestimmten Zeitintervalls im wesentlichen übersteigt.

4· Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 1, gekennzeichnet, daß die Mittel zum Aufblähen des Behältnisses aus einem Behälter (24) bestehen, der einen Vorrat an einem unter hohem Druck stehenden Strömungsmittel enthält und mit dem Inneren des Behältnisses (16) in Verbindung steht, wobei das Volumen des unter hohem Druck stehenden Strömungsmittels im Behälter (24) das Volumen des aufblasbaren Behältnisses in seinem aufgeblähten Zustand wesentlich übersteigt und Mittel (60, 70, 80) zum Auslassen von Strömungsmittel aus dem aufblähbaren Behältnis vorgesehen sind, durch welche das Volumen des ausströmenden Ströurcgsmittels während der Belegung des Insassen in das Behältnis zwecke Aufrechterhaltunc eines ia wesentlichen konstanten Druckes in Behältnis v'lhrend eines vorbestimmten Seitintervalls verliert werden kann. 20981B/0359

5. Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das aufblähbare Behältnis aus einem streckbaren Material "besteht und die Mittel zum Auslassen des Strömungsraittels zumindest aus einer veränderlichen öffnung (60, 70, 80) im Behältnis "bestehen, wobei das Material des Behältnisses zwecks Vergrößerung der Auslaßöffnung und zur Ermöglichung der Ausströmung einer größeren Menge Strömungsmittel aus dem Behältnis während der fortgesetzten Bewegung des Insassen in das Behältnis streckbar ist.

6. Verfahren zum Schutz des Insassen eines Fahrzeuges "bei einem Zusammenstoß, bei welchem ein aufblähbares Behältnis mit einem unter hohem Druck stehenden Strömungsmittel aufgebläht wird, um den Insassen des Fahrzeuges an einer sich au3 dem Zusammenstoß ergebenen Bewegung zu hindern, dadurch gekennzeichnet, daß ein im 't^ichen konstanter Druck im Behältnis während der h .»ng des Insassen in das Behältnis während eines vorbestimmten Zeitintervalls aufrechterhalten wird, so daß die Beschleunigung der Bewegung des Insassen relativ zum Fahrzeug, nachdem der Insasse mit dem Behältnis in Anlage gekommen ist, sowie der Bewegung relativ zum Behältnis während eines vorbestimmten Zeitintervulls im wesentlichen konstant bleibt.

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7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verfahrensachritt zur Aufrechterhaltung eines im wesentlichen konstanten Druckes im Behältnis durch das fortschreitende Auslassen eines größeren Volumens Strömungsmittel bei der weiteren Bewegung des Insassen in das Behältnis durchgeführt wird,

Ö. Verfahren naoh Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verfahrensschritt zur Aufrechterhaltung einos im wesentlichen konstanten Druckes im Behältnis durchgeführt wird, indem ein Volumen eines unter hohem Druck stehenden Strömungsmittels zum Aufblühen des Behältnisses vorgesehen wird, welches das Volumen des Behältnisses wesentlich überschreitet.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Volumen des zum Aufblähen des Behältnissos vorgesehenen Strö- mungarcittels mindestens zweimal so groß wie das Volumen des aufblähbaren Behältnisses ist.

10. Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, '!aß Mittel (60, 70, 80) sum Auslassen von Strömungsmittel aua dem Behältnis vorgo3ohen sind, durch welche die Menge des nuclei'issencn Ströinungsmittels vergrößert wird, wenn der Druck des Ineusaen gec^p'i aa3 Behältnis steigt,

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damit ein im wesentlichen konstanter Druck in Behältnis aufrechterhalten werden kann.

11. Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis zumindest einen dehnbaren Anschnitt aufweist und da3 die Mittel zum Auslassen von Strömungsmittel aus dem Behältnis aus einer Anzahl öffnungen bestehen, die im dehnbaren Abschnitt des Behältnisses vorgesehen sind.

12· Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das aufblähbare Behältnis zumindest einen Bereich aufweist, der aus einem dehnbaren Material hergestellt ist und daQ die Mittel zum Auslassen dos Strömungsmittels au3 einer öffnung (60, 70) im Behältnis bestehen, wobei das Material des Behältnisses zwecks Vergrasserung der Cffnung beim Anstieg des Druckes im Behältnis streckbar ist.

13. Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 10, dadurch gekennseichnet, daß die Mittel zum Auslassen von Strömungsmittel f.u3 einem Abreißstreifen (80) bestehen, der an Behältnis vorgesehen ist und sich b*»i einem Druck:m3tiec; in Behältnis relativ zum Behältnis bewegt, um eine öffnung ira Behältnis zum Auslassen von Strömungsmittel aus demselben zu bilden.

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14, Sicherheitsvorrichtung für Fahrzeuge nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Abreißstreifen zumindest teilwei3e von perforierten Linien (81a, 8Ib₁ 81c) umgrenzt ist, durch «eiche Sollbruchstellen in Behältnis zun Abreißen auf Grund des Druckanstieges la Behältnis gebildet sind.

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