DE17762C - Vorrichtung zum Ausspritzen wohlriechender Flüssigkeiten - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT?--■---

JV2 15762 -

geformten Waaren.

Die Theile dieser Presse, welche bereits im Haupt-Patent beschrieben sind, sind auf der beiliegenden Zeichnung mit denselben lateinischen Buchstaben bezeichnet, wie in P. R. No. 9578. Die neuen Theile sind mit kleinen griechischen Buchstaben bezeichnet.

In der im Haupt-Patent beschriebenen Presse wird die Einrückung des beweglichen Theils E der Kuppelung durch die Arbeiter bewirkt, welche zu diesem Zweck mittelst der Handgriffe h oder h^l die Hebel H oder H^x und damit die um G drehbare Gabel F drehen.

In der nachfolgend beschriebenen Presse wird die Ausrückung von E selbtthätig bewirkt.

Die selbstthätige Einrückung erfolgt nur dann, wenn ein Schlitten richtig untergeschoben ist.

Eine gerollte Feder α ist zwischen dem Lagergestell B und dem Ende des Armes f der Gabel F angebracht, so dafs diese Feder immer trachtet, die Einrückung der Kuppelung E, eine Rechtsdrehung der Hebel H und U¹ und das Vorwärtsdrücken der Riegel R und R¹ zu bewirken.

Eine kleine Welle β geht unter den Riegeln R und R hindurch, wobei Stifte r das Aufliegen der Riegel auf Welle β sichern. Auf dieser Welle sind zwei Arme γ und γ¹ befestigt, gegen die zwei flache Federn δ und δ¹ wirken, welche stets trachten, diese Arme in die Höhe zu treiben. Die Enden dieser Arme stellen sich dadurch, sobald die Riegel R und R¹ durch die Ausrückung der Kuppelung zurückgezogen worden sind, vor die Enden der Riegel, wie solches auf Fig. 2 dargestellt ist. Dadurch wird die genannte Rechtsdrehung der Hebel H und die Einrückung der Kuppelung E verhindert.

Auf der Seite jedes Schlittens ist ein kleiner Daumen ε¹ angebracht, wie es Fig. 3 für den Schlitten Z¹ darstellt. Dieser Daumen kann sich um eine Schraube in einem Sinne drehen, aber im anderen Sinne ist er durch den Stift 5 angehalten. Im Innern dieses Daumens, und gehalten durch die Schraube, befindet sich eine kleine Spiralfeder, die den Daumen stets, aber nur leicht, gegen den Stift 5 treibt. ,

Wenn man nun den Schlitten Z¹ unter die obere Form Q schiebt, so steigt der Daumen ε¹ mit seinem schiefen Theil auf den Arm γ\ und zwingt diesen, sowie den zweiten γ hinunterzugehen. Dadurch werden die Enden der Riegel R und R¹ frei und schieben sich vor, bis R¹ den Schlitten Z¹ berührt. Die Riegel in dieser Stellung hindern das Emporsteigen der Arme γ und γ¹.

Dieses erste Vorrücken der Riegel ist aber so berechnet, dafs die Klauen der Kuppelung E dadurch noch nicht in Berührung kommen.

Sobald aber der Schlitten an seine richtige Stellung gekommen ist, können sich die Riegel vorwärtsschieben in den freien Raum an beiden Enden des Schlittens, Fig. 4, und die völlige Einrückung ist dann geschehen.

Nach erfolgter Pressung geschieht die Ausrückung der Kuppelung wie früher, nämlich durch Einwirkung der unrunden Scheibe d¹ auf/. Die Riegel werden durch diese Ausrückung zurückgezogen und die Arme γ und γ¹, durch die Federn & und ά¹ getrieben, gehen rasch in die Höhe und stellen sich wieder vor die Enden der Riegel.

Während des Herausziehens des Schlittens geht der Daumen ε¹ über den Arm γ¹, ohne denselben hinunterzutreiben, und so bleibt die Kuppelung ausgerückt, bis wieder ein Schlitten untergeschoben ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   An der unter No. 9578 patentirten Presse für Falzdachziegel die Anbringung einer selbstthätigen Einrückung der Kuppelung, und zwar so, dafs diese Einrückung nur dann geschehen kann, wenn der Schlitten, der die Ziegelform trägt, an seine richtige Stelle geschoben ist, und doch nicht geschehen kann nach erfolgter Pressung, im Falle man den Schlitten nicht gleich wegziehen würde.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.