DE1766003B1

DE1766003B1 - Ohrschuetzer mit mindestens einer geraeuschdaempfenden Ohrmuschel

Info

Publication number: DE1766003B1
Application number: DE19681766003
Authority: DE
Inventors: Brinkhoff Carl Henry
Original assignee: Mine Safety Appliances Co
Current assignee: MSA Safety Inc
Priority date: 1967-05-03
Filing date: 1968-03-20
Publication date: 1970-09-24
Also published as: FR1556636A; GB1153417A; DE6608232U; US3454964A

Description

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Die Erfindung betrifft einen Ohrschützer mit min- Die Erfindung geht dabei aus von einem Ohrdestens einer geräuschdämpfenden Ohrmuschel, die schützer der eingangs dargelegten Art und besteht ein menschliches Ohr aufnehmen kann und an der zur Lösung der Aufgabe darin, daß eine eine Öffein Kopfbügel befestigt ist, der mit einer Scheibe nung und sphärisch gekrümmte Innen- und Außenderart in Verbindung steht, daß er infolge Über- 5 flächen aufweisende Ohrmuschelschale vorgesehen greifens der Scheibe im Hinblick auf eine Aus- ist, daß der Kopfbügel an einer gewölbten Kappe beschnittsöffnung an der Ohrmuschel in mehreren festigt ist, die die Öffnung der Ohrmuschelschale abRichtungen verschiebbar ist. deckt und mit ihrem Rand auf der diese Öffnung

Ein Ohrschützer dieser Art ist aus der deutschen umgebenden Außenfläche der Schale verschiebbar Auslegeschrift 1149135 bekannt. In dieser Ver- ¹⁰ aufsitzt, auf deren Innenfläche eine mit der ge-

öffentlichung ist eine Gehörschutzvorrichtung mit wölbten Kappe verbundene und die Öffnung von

einem verstellbaren Kopfbügel und verstellbar be- innen abdeckende Klemmscheibe verschiebbar ist

festigten Ohrmuschelschalen beschrieben. Diese weist und daß die Öffnung derart bemessen ist, daß die

hinter der Rückwand der Ohrmuschelschale noch Ohrmuschelschale und die Kappe in allen Richtun-

eine ebene Platte auf, die so auf die Ohrmuschel- *5 gen gegeneinander verschiebbar bzw. verschwenkbar

schale aufgesetzt ist, daß sich eine Art Tasche bildet, sind.

die durch ein in der Mitte der Abdeckplatte befind- Dadurch ergibt sich der Vorteil einer besonders liches Loch zugänglich ist. Dieses Loch wird durch guten Anpassung der Ohrschützer auch an schwierige eine ebene Platte hintergriffen, die mit einer weiteren Kopfformen infolge der Möglichkeit, die Ohrauf die Abdeckung aufgesetzte Platte beispielsweise ²⁰ muscheln in beliebigen Richtungen gegenüber dem über eine Schraubverbindung in Verbindung steht Kopfbügel und, falls zwei Ohrmuscheln vorgesehen und wobei die Ohrbügel an der aufgesetzten Platte sind, gegeneinander zu verschwenken. Die Erfindung befestigt sind. Es ist ersichtlich, daß hierdurch eine ermöglicht es sogar, die Ohrmuschelschale um volle begrenzte Bewegung der Ohrbügel im Hinblick auf 360° um eine ungefähr senkrecht zur Ohrmuscheldie Ohrmuschelschale möglich ist. 25 schale verlaufende Achse zu verdrehen bzw. zu ver-

Nachteilig bei einer solchen Anordnung ist, daß schwenken. Damit sich in diesem Fall nicht etwa die es notwendig ist, an die fertige Ohrmuschelschale den Kopfbügel mit den Ohrmuschelschalen vereinen eine Tasche bzw. einen Hohlraum mit dieser bindenden Befestigungsglieder lösen, sind in einer bildenden Aufsatz anzubringen, außerdem ist die weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung die Verschiebbarkeit der Ohrbügel im Hinblick auf die 30 die Klemmscheibe mit der oben aufgesetzten Kappe Ohrmuschelschale nicht nur durch die Öffnung bzw. verbindenden Befestigungsvorrichtungen, die aus durch das vorgesehene Loch begrenzt, sondern auch Auge und Hülse bestehen, mittels Nut und Keil durch die hintergreifende Scheibe, deren Aus- gegen gegenseitiges Verdrehen gesichert, so daß dehnung wegen ihrer planen Ausführung ja nicht be- durch das Eindrehen einer einfachen Schraube eine liebig groß gemacht werden kann. Ein besonderer 35 sichere und federnde Befestigung erreicht werden Nachteil ist jedoch darin zu sehen, daß sich die Ohr- kann.

schale, insbesondere wenn zwei Ohrschalen vorge- Noch vollkommener wird die gestellte Aufgabe sehen sind, nur parallel zueinander bzw. überhaupt bei einem Ohrschützer mit zwei durch den Kopfnur parallel zu dem Bügelangriffspunkt bewegen bügel miteinander verbundenen Ohrmuschelschalen können, wodurch eine unter allen Umständen und 40 dann gelöst, wenn der Kopfbügel zwei in der nicht für beliebige Träger gewährleistete gute Anpassung vollständig ausgezogenen Stellung einander überoffensichtlich nicht möglich ist. läppende, federnde Metallbänder mit freien inneren

Aus der deutschen Patentschrift 565 986 ist eben- Enden aufweist, deren äußere Enden an den Kappen falls noch eine Gehörschutzvorrichtung bekannt, bei der Ohrmuschel befestigt sind, und wenn zwei Abweicher sich die das Ohr umfassenden Ohrmuschel- 45 deckungen die Metallbänder umgeben und diese schalen gegenüber den Ohrbügeln bewegen können. reibungsschlüssig gegeneinander pressen, von denen

In dieser Anordnung werden mehrere Bewegungs- das eine an seinem freien Ende eine Öffnung und das möglichkeiten vorgeschlagen; so weist eine Aus- andere einen beim Einrasten in die letztere das Ausführungsform beispielsweise einen nach Art eines ziehen des Kopfbügels begrenzenden Vorsprung aufPleuels drehbar sowohl mit Ohrmuschel als auch mit 50 weist. Es lassen sich dann nämlich nicht nur die Kopfbügel verbundenen Hebel auf, wodurch sich Ohrmuscheln so verschwenken, als wenn sie mit der Ohrbügel gegenüber der Ohrmuschel auf einem Hilfe eines Kugelgelenks am Kopfbüpel montiert Kreis bewegen kann. Weiterhin sind noch Führun- wären, sondern der Kopfbügel selbst läßt sich auch gen möglich, die eine Bewegung in einer oder auch noch ausziehen oder zusammenschieben, in zwei aufeinander senkrecht stehenden Richtungen 55 Weiterbildungen und Einzelheiten ergeben sich aus gestatten. Eine beliebige Verschwenkbarkeit ist den Patentansprüchen und aus der nachfolgenden durch solche Anordnungen ebenfalls nicht gegeben, Beschreibung, die der Erläuterung eines in der da bei sämtlichen Ausführungsbeispielen des Patents Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels dient; 565 986 der Kopfbügel immer nur eine gefesselte es zeigt

Bewegung, die obendrein praktisch in einer Ebene 60 F i g. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen

stattfindet, ausführen kann. Ohrschützers mit zwei Ohrmuscheln,

Die Erfindung hat die Aufgabe, die bekannten Fig. 2 eine Ansicht einer Ohrmuschel ent-Ohrschützer dieser Art zu verbessern, und zwar sprechend der Linie II-II in F i g. 1, insbesondere in der Hinsicht, sich der Kopfform des F i g. 3 einen vergrößerten Schnitt durch eine Ohrjeweiligen Benutzers möglichst vollkommen anzu- 65 muschel nach der Linie III-III in Fig. 2, passen. Auch sollen die bekannten Ausführungen F i g. 4 einen Teilschnitt entsprechend der Linie vereinfacht und für eine Großfertigung geeigneter IV-IV in F i g. 3, ausgeführt werden. Fig. 5 eine Außenansicht einer Ohrmuschel,

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F i g. 6 eine Draufsicht und einen Teilschnitt durch Widerlagerscheibe 13 und die Gelenkkappe 12 auf eine Ohrmuschel entsprechend der Linie VI-VI in die Schale 6 ausüben. Dieser Druck muß immer so F i g. 5, groß sein, daß die Ohrmuschel zwischen diesen F i g. 7 eine Draufsicht auf einen Ausschnitt des beiden Teilen festgespannt wird, er darf jedoch nicht Kopfbügels mit weggebrochenen Teilen und 5 so groß sein, daß man die Wand der Außenschale 6 F i g. 8 einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII in nicht mehr gegenüber der Gelenkkappe 12 ver-F i g. 7. schieben kann. Die Größe der öffnung 11 bestimmt Die Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Ohr- den Grad der Querbeweglichkeit der Ohrmuschel schützer mit zwei Ohrmuscheln, die mittels eines relativ zur Gelenkkappe. Die öffnung wird so groß einstellbaren Kopfbügels miteinander verbunden io wie möglich gemacht, wobei sie jedoch noch immer sind; der letztere setzt sich aus zwei einander über- vollständig von der Gelenkkappe abgedeckt sein läppenden, federnden Metallbändern 1 und 2 sowie muß, wenn die Hülse 15 an irgendeiner Stelle gegen aus zwei Abdeckungen 3 und 4 zusammen, welch den Rand der öffnung anliegt, letztere die beiden Metallbänder umgeben und diese Um das angrenzende Ende des Kopfbügels mit reibungsschlüssig gegeneinander pressen. Die Ab- 15 der Ohrmuschel zu verbinden, weist der obere Teil deckungen können aus Gummi oder einem leicht der Gelenkkappe 12 einen vorzugsweise kreisbogenflexiblen Kunststoff sein. Wenn der Kopfbügel auf förmigen Schlitz 20 auf (F i g. 5), durch den hindurch seine kürzeste Länge eingestellt ist, wie dies die sich das Ende des Kopfbügels erstreckt. Das untere F i g. 1 zeigt, so stoßen die oberen Enden der beiden Ende des sich innerhalb des Kopfbügels befindlichen Abdeckungen in der Mitte des Kopfbügels gegen- 20 Metallbandes 1 hat ein Loch 21, in das das Auge 14 einander. Die unteren Enden des Kopfbügels sind an eingreift. Dieses Loch kann so klein sein, daß sich den beiden Ohrmuscheln befestigt. das innere Ende der Hülse rings um das Loch gegen Wie die F i g. 3 und 6 erkennen lassen, hat jede das Metallband anlegt und es gegen eine Scnulter 22 Ohrmuschel eine steife Außenschale 6, deren vorde- des Auges 14 preßt, wodurch gleichzeitig die Anrer Rand mit einem nach innen vorspringenden 25 zugsmöglichkeit der Schraube 18 begrenzt wird. Die Ringflansch 7 verbunden ist. An diesem ist wiederum Seitenwände der das Metallband 1 umgebenden Abein Polsterring 8 befestigt, und zwar mittels eines deckung 3 haben größere Löcher 23, so daß diese über den vorderen Teil der Außenschale 6 ge- die Schulter 22 und die Hülse 15 aufnehmen können, stülpten Randstücks 9, das in der gezeigten Lage ge- Da ein Verschwenken des Kopfbügels um die dehnt ist. Der Polsterring soll rund um das mensch- 30 Ohrmuschel herum notwendigerweise die Gelenkliche Ohr herum gegen den Kopf anliegen, während kappe relativ zur Ohrmuschel dreht, ist es zweckdas Ohr in die eigentliche Muschel hinein vorspringt. mäßig, wenn dies nicht zu einer Drehung des Auges Innerhalb der letzteren befindet sich eine dicke 14 relativ zur Hülse 15 und damit zum Lockern der Innenauskleidung 10 aus Schaumgummi oder einem Schraube 18 führt. Deshalb sind Auge und Hülse entsprechenden Kunststoff, die stark schalldämmend 35 mit einem Keil 25 und einer Nut 26 versehen, die wirkt. ineinandergreifen, wie dies die F i g. 4 zeigt, so daß Die äußere Wand der Außenschale 6 ist als Kugel- sich das Auge und die Hülse stets gemeinsam schalenausschnitt ausgebildet und hat eine große drehen. Der obere Teil des Lochs 21 im Metallband öffnung 11, die vorzugsweise näher dem oberen als kann eine Nut aufweisen, um das äußere Ende des dem unteren Rand der Ohrmuschel liegt. Verschieb- 40 Keils aufzunehmen.

bar auf der Außenfläche der Außenschale ist eine Um die Länge des Kopfbügels zu vergrößern, wer-Gelenkkappe 12, die im wesentlichen kreisförmig den die beiden Abdeckungen 3 und 4 mit den und konkav ist und mit ihrem Rand gegen die Händen ergriffen und auseinandergezogen. Dies führt Außenschale anliegt. Ihr Außendurchmesser ist dazu, daß sich die beiden Metallbänder 1 und 2 wesentlich größer als der Durchmesser der Öffnung 45 in Längsrichtung gegeneinander verschieben, jedoch 11, so daß sie die letztere ständig abdeckt. Innerhalb lassen sie sich nicht vollständig auseinanderziehen, der Außenschale 6 liegt eine kreisförmige und da dies von einer Anschlagvorrichtung verhindert elastische Widerlagerscheibe 13, die sich auf der wird, die sich aus einer vorstehenden Anschlag-Innenfläche der Außenschale 6 verschieben läßt und zunge 28 nahe am Ende des Metallbandes 2 und die Öffnung 11 von innen her verschließt. Das Zen- 50 einer Öffnung 29 im anderen Metallband zusammentrum der Widerlagerscheibe 13 ist mit der Gelenk- setzt (s. F i g. 7 und 8). Dank der Richtung, in die kappe 12 so verbunden, daß die Widerlagerscheibe die Zunge 28 zeigt, läßt sie sich dann leicht aus der konkav wird und sich der angrenzenden Oberfläche Öffnung 29 herausschieben, wenn die beiden Metallder Außenschale 6 anpaßt. bänder im Sinne einer Verkürzung des Kopfbügels Um die Gelenkkappe und die Widerlagerscheibe 55 zusammengeschoben werden, während sie in der miteinander zu verbinden, weist das Zentrum der anderen Richtung am Rand der öffnung 29 anletzteren vorzugsweise ein mit ihr einstückiges Auge schlägt.

14 auf, das in die Öffnung 11 der Schale 6 vorspringt Bei dem erfindungsgemäßen Ohrschützer lassen

und in eine Hülse 15 paßt, die sich durch eine sich die beiden Ohrmuscheln vollkommen einstellen,

mittlere Öffnung 16 in der Widerlagerscheibe 13 60 da sie sich sowohl nach oben und unten als auch

hindurch erstreckt und mit einem Kopf 17 gegen die nach den beiden Seiten bezüglich der Gelenkkappen

Innenfläche der Widerlagerscheibe anliegt. Das Auge 12 verschieben lassen. Die sphärisch gekrümmten

und der Kopf der Hülse werden mittels einer Außenteile der Ohrmuschel haben zur Folge, daß die

Schraube 18 gegeneinander angezogen, und diese letzteren beim Verschieben außerdem relativ zu den

Schraube erstreckt sich durch die Hülse hindurch in 65 Gelenkkappen gekippt werden. Der Kopfbügel kann

eine Gewindebohrung 19 des Auges 14. Je nachdem, auch über den Kopf nach hinten geschwenkt werden,

in welcher Richtung die Schraube 18 gedreht wird, da sich Gelenkkappen und Widerlagerscheiben

verstärkt oder vermindert sich der Druck, den die relativ zu den Ohrmuscheln drehen lassen. Dies hat

auch zur Folge, daß man den Kopfbügel unter das Kinn schwenken kann. Der Widerstand der Verbindung zwischen Ohrmuscheln und Kopfbügel gegenüber einer Schwenkbewegung ist relativ gering. In jeder Stellung der Ohrmuscheln relativ zu den Gelenkkappen und dem Kopfbügel sind jedoch die öffnungen in den Außenschalen 6 durch die Widerlagerscheiben 13 verschlossen.

Claims

Patentansprüche:

1. Ohrschützer mit mindestens einer geräuschdämpfenden Ohrmuschel, die ein menschliches Ohr aufnehmen kann, und an der ein Kopfbügel befestigt ist, der mit einer Scheibe derart in Verbindung steht, daß er infolge Übergreifens der Scheibe im Hinblick auf eine Ausschnittsöffnung an der Ohrmuschel in mehreren Richtungen verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine, eine öffnung (11) und sphärisch gekrümmte Innen- und Außenflächen aufweisende Ohrmuschelschale (6) vorgesehen ist, daß der Kopfbügel (1 bis 4) an einer gewölbten Kappe (12) befestigt ist, die die öffnung (11) der Ohrmuschelschale (6) abdeckt und mit ihrem Rand auf der diese Öffnung umgebenden Außenfläche der Schale verschiebbar aufsitzt, auf deren Innenfläche eine mit der gewölbten Kappe (12) verbundene und die Öffnung von innen abdeckende Klemmscheibe (13) verschiebbar ist und daß die öffnung (11) derart bemessen ist, daß Ohrmuschelschale und die Kappe in allen Richtungen gegeneinander verschiebbar bzw. verschwenkbar sind.

2. Ohrschützer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der Vorzugsweise federnd ausgebildeten Klemmscheibe (13) mit der die öffnung (11) abdeckenden Kappe (12) eine die Öffnung durchgreifende Befestigungsvorrichtung (14,15,18) vorgesehen ist.

3. Ohrschützer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (12) auf ihrer Innenseite ein Auge (14) für die Befestigungsvorrichtung (15,18) hat.

4. Ohrschützer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (12) über dem Auge (14) einen Querschlitz (20) aufweist, durch den der am Auge befestigte Kopfbügel (1, 3) hindurchgreift.

5. Ohrschützer nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit einem Kopf (17) versehene Hülse (15) sich durch die Klemmscheibe (13) hindurch nach außen bis um das Auge (14) herum erstreckt, und daß eine Schraube (18) durch die Hülse hindurch in das Auge eingeschraubt ist.

6. Ohrschützer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (15) und das Auge (14) mittels Nut (26) und Keil (25) gegen gegenseitiges Verdrehen gesichert sind.

7. Ohrschützer nach einem der Ansprüche 1

bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf- (fl bügel (1, 3) ein Loch (21, 23) hat, durch das das Auge (14) hindurchgreift.

8. Ohrschützer nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, mit zwei durch den Kopfbügel miteinander verbundenen Ohrmuscheln, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfbügel zwei in der nicht vollständig ausgezogenen Stellung einander überlappende federnde Metallbänder (1, 2) mit freien inneren Enden aufweist, deren äußere Enden an den Kappen (12) der Ohrmuscheln befestigt sind, und daß zwei Abdeckungen (3, 4) die Metallbänder umgeben und diese reibungsschlüssig gegeneinander pressen, von denen das eine an seinem freien Ende eine Öffnung (29) und das andere einen beim Einrasten in die letztere das Ausziehen des Kopfbügels begrenzenden Vorsprung (28) aufweist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen