DE176137C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 80^. GRIiPPE

OSCAR BUSSE in MEIDERICH, Rhld.

Gegenstand der Erfindung ist eine neue Antriebsvorrichtung für einen absatzweise sich drehenden Formtisch an Brikett- und ähnlichen Pressen, bei welcher eine stetig sich drehende Kurbel bei jeder Umdrehung in Schlitze eingreift, die zwischen den einzelnen Formen entweder im Formtische selbst oder in einer besonderen mit dieser auf einer Achse befestigten Scheibe vorgesehen sind,

ίο und dadurch dem Formtische einen dem Formenabstand gleichen Vorschub erteilt.

Vorrichtungen dieser Art sind zwar an sich bekannt. Diese bewirken aber lediglich die Drehungen des Formtisches, und es wirken mit ihnen besondere Einrichtungen zusammen, welche den Formtisch in der ihm jeweils gegebenen Stellung während der Preßarbeit sichern sollen. Diese Sicherungseinrichtungen können aber naturgemäß erst in Tätigkeit treten, wenn der Kurbelzapfen den betreffenden Schlitz des Tisches oder der Scheibe verlassen hat; es ist deshalb nicht ausgeschlossen, daß in dem Augenblick des Austritts des Zapfens aus dem Schlitz die Scheibe noch etwas vorgeschoben wird, bis über die gewünschte Stellung hinaus.

Dieser Übelstand ist nun bei der vorliegenden neuen Antriebsvorrichtung gänzlich vermieden, indem sie nicht nur die Drehung des Formtisches bewirkt, sondern diesen nach vollendeter Teildrehung auch so lange in der ihm dabei gegebenen Stellung festhält, bis die Preßstempel in die Formen eingetreten sind. Diese Wirkung wird nach vorliegender Erfindung dadurch erreicht, daß die mit der Kurbel zusammenwirkenden Schlitze (des 40

Formtisches selbst oder einer mit dieser fest verbundenen Scheibe), die der Hauptsache nach gerade verlaufen und in Richtung einer Sehne in der Scheibe angeordnet sind, an ihrem offenen Ende nach einem mit dem Kurbelradius beschriebenen Kreise gekrümmt sind, so daß der Kurbelzapfen vor dem Austritt aus dem betreffenden Schlitz, sich durch diesen gekrümmten Endteil des letzteren bewegend, keinen Vorschub des Formtisches mehr bewirkt, diese vielmehr genügend lange festhält, damit die Stempel in die Formen eintreten können.

Hierbei sei erwähnt, daß auch Antriebsvorrichtungen bekannt sind, welche die absatzweisen Drehungen des Formtisches und zugleich die Sicherung des Tisches in den einzelnen Stellungen vermitteln. Bei diesen wird jedoch die erstrebte Wirkung mit ganz anderen Mitteln erreicht, die ungemein verwickelt sind und die des starken Verschleißes wegen schon nach kurzem Gebrauch versagen.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiele veranschaulicht. Dabei zeigt:

Fig. ι den Formtisch mit den Preß- und Ausstoßstempeln, teilweise im Schnitt,

Fig. 2 den Tisch mit der Kurbel in Seitenansicht und

Fig. 3 eine Ansicht von links auf Fig. 2.

Es ist α der um eine Achse sich in der Pfeilrichtung (Fig. 3) drehende Formtisch, in welchem in regelmäßigen Abständen die acht Preßformen b und zwischen diesen die schlitzartigen Vertiefungen c angeordnet sind, mit

welchen die stetig sich drehende Kurbel e derart zusammenwirkt, daß sie bei jeder Umdrehung .mit ihrem Zapfen d in einen dieser Schlitze c eingreift und so den Tisch jedesmal im gezeichneten Beispiele um 45 ° dreht. Diese Schlitze c sind in der Richtung einer Sehne im Tische α angebracht und zeigen auf dem größten Teil, d. h. vom geschlossenen Ende an bis zum Punkte/ einen geraden Verlauf. Von hier an sind aber die Schlitze bis zum Rande des Tisches nach einem mit dem Radius der Kurbel e beschriebenen Kreise gekrümmt, so daß nach jedesmaligem Vorschub des Tisches dieser Schlitzteil sich mit der vom Kurbelzapfen beschriebenen Bahn deckt. Infolgedessen wird durch das Zusammenwirken der Kurbel mit den Schlitzen nur so lange eine Drehung des Tisches hervorgerufen, bis der Kurbelzapfen d bei

ao seiner Bewegung nach außen an den Punkt/ gelangt, während der Kurbelzapfen bei seiner .weiteren Bewegung bis zum Austritt aus dem Tische α diesen in der ihm gegebenen Stellung festhält, wie Fig. 3 erkennen läßt.

Während dieser Zeit treten die Preßstempel g und der Ausstoßer ft in die Formen ein, so daß eine weitere Sicherung des Tisches überflüssig ist. Der Austritt der Stempel aus den Formen erfolgt erst in dem Augenblick des Eintritts des Kurbelzapfens d in die Schlitze c. ;

Anstatt in dem Formtische α selbst, wie auf der Zeichnung, könnten auch die Schlitze c in einer besonderen mit ersterer auf gleicher Achse befestigten Scheibe angeordnet sein, wie eingangs schon angedeutet wurde.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Antriebsvorrichtung für absatzweise sich drehende Formtische an Brikett- u. dgl. Pressen, bei welcher eine stetig sich drehende Kurbel bei jeder Umdrehung in zwischen den Formen in dem Formtische selbst oder einer besonderen damit verbundenen Scheibe vorgesehene Schlitze eingreift und dadurch dem Formtische eine Teildrehung erteilt, dadurch, gekennzeichnet, daß die zum größten Teil gerade verlaufenden und in Richtung einer Sehne in der Scheibe angebrachten Schlitze (c) nahe dem Umfange der Scheibe nach einem mit dem Radius der Kurbel beschriebenen Kreise gekrümmt sind, so daß der Kurbelzapfen vor dem Austritt aus ■ dem Schitze (c) durch diesen gekrümmten Teil des letzteren sich bewegend, eine Drehung des Formtisches nicht mehr hervorruft, vielmehr diesen in der ihm gegebenen Stellung festhält, bis der Eintritt der Stempel und des Ausstoßers in die Formen erfolgt ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.