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Schaltvorrichtung für elektrische Blinkvorrichtungen insbesondere
für Kraftfahrzeuge.
| Gege-nstand der Hauptpätentanmeldung ist eine elektrische Blink- |
| vorrichtung insbesondere für Krs ftfahrzeuge, d:Le an die Kraft- |
| , angeschlossen ist und die mit den am Kraft- |
| fahrzeug: üblicherweise angebrachten Leuchten funktionsmässig |
| verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie im wesentlichen |
| einen elektronischen arbeitenden Geber, eine Transistnr-@chalt- |
| stufe, ein Gel ai n , Si c herungen, einen izberbrückbaren
iüiderstand, |
| einen randschal her und weitere elektrische blemente aufweist,
die |
| alle au3er dem Handschalter in einem gemeinsamen Gehäuse angebracht |
| sind, wobei der Geber au.s an sich bekannten Transistoren,
Konden- |
| satoren und taiicjerstände aufweisenden, elektrische Impulse
bestimmter |
| Form erzeugenden 'chwingkrei sen besteht, welcher Geber mit
der |
| Transistor-Schaltstufe verbunden i"t, die das Relais infolge
ihres |
| Anschlusses an die Stauerseite des Relais im Takt vier im Geber |
| erzeugten Impulse ein- uni ausschaltet bzw. umschaltet, während
die |
| Arbeitskontakte res Fel ai 5 über #3i cherungen mit den Leuchten
des |
| Kraftfahrzeuges verbunden sind. |
| Weiterhin ist Gegenstand der Hauy>tpatent=#inmeldung eine elektrische |
| Blinkvcrricr)tung insbesondere für Kraftfahrzeuge, die außerdem |
| dadurch gekennzeichnet ist, daß in einem ,chwI ragkreise des
Gebers |
| ein Potentometer (angeordnet int, der einen, aus dein 7ehäuse |
| herausragenden Verstellknopf aufweist. |
Gleichfalls Gegenstand der Hauptpatentanmeldung ist eine elektrische
Blinkvorrichtung die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie einen Anschluß aufweist,
der an den Minus-Pol der Stromquelle des Kraftfahrzeugs bzw. an dessen Masse anschließbar
ist.
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Außerdem ist Gegenstand der Hauptanmeldung eine elektrische Blinkvorrichtung,
die dadurch gekennezeichnet ist, daß sie auch einen weiteren Anschluß aufweist,
der an den Plus-Pol der Stromquelle des Kraftfahrzeugs anschließbar ist, wobei hinter
diesem Anschluß der Handschalter angeordnet ist, daß im Steuerstromkreis des Relais
ein Widerstand angeordnet ist, der durch eine Leitung bei Anschluß an eine 6-Volt-Stromquelle
überbrückt ist, daß im Stromversorgungsteil der Vorrichtung zwischen einem A.nsehluß,
der an den Plus-Pol der Stromversorgungseinrichtung über den Handschalter anschließbar
ist, und der Transistor-Schaltstufe eine Diode angeordnet ist und daß der Handschalter
vorzugsweise am Armaturenbrett des Kraftfahrzeugs angeordnet ist: Die bereits vorgeschlagene
Blinkvorrichtung ist dazu geeignet, die zur Richtungsänderungsanzeige dienenden
Blinkleuchte., des Fahrzeugs und/ oder dessen übrige Leuchten und Scheinwerfer taktweise
ein- und auszuschalten, wobei zur Einschaltung des taktartigen Blinkvorganges ein
besonderer Handschalter dient, der zum Beispiel am Armaturenbrett angebracht ist.
Die Nachteile des Standes der Technik, die darin bestehen, daß z.8. mechanische
Schaltkontakte in-, folge Korrosion und Bildung von Brennstellen ausfallen und die
Schaltung unbrauchbar machen, daß die Blinkfrequenz bei aänehmendem Ladungszustand
der Batterie weit unteren gesetzlich festgelegten Betrag sinken kann und daß der
Blinkvorgang bei Ausfall einer Leuchte gestört wird, werden durch die bereits vorgeschlagene
Blinkvorrichtung überwunden.
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Die bekannten Blinkvorrichtungen und die bereits Vorgeeschlagene weisen
jedoch einen Nachteil auf, der darin besteht, daß bei Verbrennung eines Schaltkontaktes
eines Relais oder bei Leitungsbruch die Blinkleuchten entweder alle ausfallen oder
daß sich -elektrische Störungen im System ergeben, die den Blinkvorgang als solchen
stÖren,entweder durch Ausfall aller Leuchten oder durch ständiges, ununterbrochenes
Leuchten einzelner öder aller Blinkleuchten.
Zur Vermeidung dieser
Nachteile wird deshalb eine Schaltvorrichtung für elektrische Blinkvorrichtungen
insbesondere für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, die bewirkt, daß bei Kurzsehluß,
Leitungsbruch, Beschädigung einer Blinkleuchte oder Kontaktverbrennung der Blinkvorgang
der übrigen Blinkleuchten ohne Frequenzänderung störungslos-fortdauert. Diese Aufgabe
wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Relais das die Blinkleuchten ein- und
ausschaltet, vier getrennte Arbeitskontakte aufweist, die über getrennte Leitungen
auf die vier Blinkleuchten schaltbar sind.
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Im einzelnen wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
das Relais 4 eine Anzahl getrennter Arbeits-Kontakte aufweist, die einzeln und.
unabhängig voneinander über die Sicherungen 6 auf die einzelnen Blinkleuchten des
Kraftfahrzeuges sch"ltbar sind, wobei die einzelnen Arbeitskontakte des Relais 4
eine taktsynchrone Arbeitsstellung aufweisen, wobei bei ausgeschlteter Blinkvorrichtung
die Stromkreise der Blinkleuchten unabhängig voneinander unterbrochen sind.
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Durch diese neue Anordnung wird auch erreicht, daß alle Blink-- leuchten
im gleichen Takt arbeiten, wobei bei Ausfall einer oder mehrerer Leuchten, bei Verbrennung
eines oder mehrerer ,Kontakte, bei Leitungebruch oder bei Kurzschluß die übrigen
keuchten in ihrer Funktion nicht gestört sind.
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Das Wesen der Erfindung wird anhand von Zeichnungen, nämlich von Dig.
1 und Fig. 2 erläutert, die die Vorrichtung zeigen, die Gegenstand der Patentanmeldung
C 42 993 II/63c/69 ist, wobei die Elemente, die Gegenstand vorliegender Erfindung
sind, zusätzlich eingezeichnet sind, während die Elemente, die durch die vorliegende
Erfindung überflüssig geworden sind, nicht gezeichnet sind: Es zeigt Fig. 1 ein
schematischer Blockschaltbild der Blinkvorrichtung und Fig. 2 ein elektrisches Schaltbild
der Blinkvorrichtung in einer Ausführungsform, bei der das Relais 4 vier Arbeitskontakte
aufweist, die die vier Blinkleuchten des Kraftfahrzeuges im gleichen Takt ein- und
ausschalten.
Die vier Arbeitskontakte des Relais 4 sind mit 4a,
4b, 4c und 4d bezeichnet. Sie sind getrennt voneinander im gleichen Takt auf die
vordere linke Blinkleuchte 1'1, die vordere rechte Blinkleuchte '11a, die hintere
linke Blinkleuchte 11b und die hintere rechte Blinkleuchte 11c schaltbar.
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Selbstverständlich können gemäß den örtlich geltenden gesetzlichen
Bestimmungen entsprechend, auch andere Leuchten des Kraftfahrzeugs an die Relaiskontakte
angeschlossen werden.
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Es ist dem Durchschnittsfachmann geläufig, die Schaltungselemente
der vorliegenden Blinkvorrichtung bezüglich ihrer Ausführung und ihrer elektrischen
Werte auszulegen und zu wählen, daß die Schaltung insgesamt temperaturunabhängig
ist bezüglich der Konstantheit der Blinkfrequenz.
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Ein besonderer Vorteil der Anordnung. der vorliegenden ScU.tvorrichtung
in der Blinkvorrichtung gegenüber den Vorrichtungen des Standes der Technik besteht
noch darin, daß die gesamte Blinkvorrichtung einfach und bequem an die elektrische
Anlage des Kraftfahrzeugs anschließbar ist, da kein komplizierter Schalter nötig
ist, um die Blinkvorrichtung auf den normalen Ilichtungsanzeigerbetrieb umzuschalten.
| .Außerdem besteht ein Ziel der rorlirgs"a» Bohalticht u116 |
| darin, dis- Blinkvorrichtung ohne Veränderung der
Anechlüase, |
| &.8eispiel durch Unistecken von Vorbindufgliedern,
aa alle |
| Hrattfshrseuge ansuechliessen, ohne #ioksioht auf die Pola#- |
| sitit der elektrischen-Anlage des traftfahrseuges. |
| Dieses Ziel wird dadurch erreicht, daß die Leit=g qrieden |
| Kontakten des Relais 4 und de' Ansehln8 26 unterbrochen
ist |
| und die Zeitung der Kontakte des Relais 4 au
eines Anschluß 27 |
| geführt ist, während der Anschlu8 7 stets, an dort
Miau*-Pol |
| angeschlossen wird,. Benn nun bei einen =raftfahrseu4 die
gasse |
| mit dem Urius-l;ol verhurden ist, wird die Blinkvorrichtung |
| am @;n@@h? x13 8 an&ra.c:'"lossen. at;erin dagegen die
lü@a e am Flus- |
| Pol liegt, erfolgt die Anschli,eß@ang am @#nschl@.@ß 27, |
| Vorteilhaft ist der Handschalter 'I? als Leuchtschalter ausge- |
| , führt, vier i m Takt der Blinkleuchten aufleuchtet. |