DE1750374U - Tubenquetschverschluss. - Google Patents

Description

• enquetschverseMuß

  T uben f3r pa&t8ses FSll-t wie 2&hnpasta, reme usw.,

  werden im allgemeinen durch eine Schraubkappe

  die zum. öffnen der Tube ageöchrasbt werden SMS und leicht

  XS K

  verloren geht. Man at bereits versuchte die Tersohlukappe

  mitiner zusätzlichen Hälterung zu versehen, damit sie nicht

  verloren gehen kann, jedoch sind derartige Kåßna. hJien un-

  praktisch und haben auch keine Anwendung gefunden.

  Bs ist auch e&annt den Tubenxerachluß alB Lippenventil

  auazldent dessen elastische Lippen von einer durchbohrten

  $öhraubkappe gehalten sind, durch deren Verdrehen in der

  einenRichtung die elastischen Lippen zusasmengepreßt und

  in der anderen Richtung zerschossen werden. Auch dieser be.

  konnte SbenveysehlHß hat aber den Nachteil, daS er eine be-

  sondere Ausgestaltung dee mit dem Verschlußgewinde verseh-enen

  TnbenmundstQnks erfordert und daher auch keine praktische

  Anwendung gefunden hat..

  Der neue., den Gegenstand des vorliegenden Gebrauchs-

  mustersbildende ubenverschluß ist dadurch gekennzeich-

  nt daß au des Sewindeatutzen ds Tnbenmmdstüekes swi

  voneiner durohboh : rten Schraubkappe gehaltene Klexabacken

  aufgesetzt sind, zwischen denen ein-nachgi@biges vorxngs

  weiseelatisehss ScMauchstSck vorgesehen ist daß bsi ange-

  sonder Schraublcappe durch die beiden ig : Laba

  gequetschtwird und dadurch die Tube abschließt. während die

  Xlemmbacken durch Verdrehen der Schraubkappe In entgegenge-

  setzter Riehtusg gloeert werden, so daß die Paste biß

  D : cu. ck auf'den Tubenmantel åUS dem Schlauchstück heraustre-

  ten kann. Zum Öffnen des Schlauchstückes ist nur eine ge-

  rine Verdrehung der Sehraubkappe notwendig die dabei af

  dem Verschlußgewinde Terbleibt und infolgedessen sieht ver-

  loren gehen ka=, Der neue euben-versohluß hat noch den wei-

  teren Vorteile daß ar bei jeder normalen Tube anwendbar ist

  und nichts wie die üblichß Sehraubk&ppe, ren der Tube abge-

  normen zu werden braucht, so daß er praktisch unverlierbar

  ist.

  Bin Ausführungebeispiel des neuen Tubeziverschlusses

  ist in der Zeichnung veranschaulicht. Diese zeigt in

  Sig 1 einen Sngsschnitt in der VerschluBstellusg

  Fig. 2 einen Längsschnitt in der geöffneten Stellung$

  Fig 3 eine Ansicht in der Veracblußstellung und

  Piß.4 eine Draufsicht*

  ! rau

  Bas jMtÜck 1 de 2ube 2 weist den Sbllchen Gewinde-

  stutzen 3 af der aber etwas niedriger gehalten ist sla

  der.Ha. ls de strittsstntzens 4 der Tube. Auf di tirn-

  seite de ewidestzens 3 ind Siwei Xlemmbaken 5 ge-

  setzte die einen halbkreisförmigen Querschnitt umd an ih-

  ret mter ibnd berets

  rem unteren Ende einen Ansatz 6 haben wahead ihr oberes

  Snde 7 M. aena. rtig besyagt st wishen den eidn

  Xlemabaeken 5 ist ein z. B. aus Gummi bestehendes Schlauch-

  stüêka angebrachte das auf den Sal 4 des Ansri. ttsst'üLtns

  gesteckt ist und etwa die gleiche Länge wie die Klembacken 5

  hat", Auf den Gevindestutzen 3 ist eine Uberwurfmutter 9 ge-

  soli-raubt, deren obewer nach Innen gezogener Rand 10 gegen

  den Ansatz der leabaen 5 reift so daß diese in der

  W ung 1 und 3 zusammengespannt sind

  und mit ihrem abgeschrägten Ende 7 das Sehlauehstck 8 zu-

  eaHMejaqnetsehen wodurch die Tube dicht abgeschlossen ist.

  Zum Öffnen der ! fube wird die Uberwurfmatter 9 etwasnach

  außen gedreht, wie Fig. 2 zeigt,. wodurch die beiden Be

  backen 5 gelockert werden-und mit ihrenklauenartigen Ba-

  den 7 das Schlauchatük 8 freigeben das wegen seiner Elasti-

  wwu

  zität eine runde Form mni-Nrnt und die beiden Xleambacken aus-

  einander-drckt* Bei einem Brek <anf die THb 2 kexm da=

  derTubeninhalt aus dem Schlauchiück heraustreten.

  Bei geöffneter Tube verbleiben die Uberwurfmutter 9 so-

  wie die beiden Xle=bachen 7 und das Schlauchstüek 8 an der

  Tube und können nicht verloren gehen. Zum Terschließen wird

  die tfborwurfmutter 9 wieder angezogen, wodurch die Kleam-

  backen 5 das Sclauchstck 8 dicht zsammenqnetschen.

  Das Schlauclsúüok 8 kann statt aus Gummi auch aus bieg-

  samem Kunststoff bestehen, während die beiden Xlemmbacken 5

  und die Qbeywurfmutter 9 aus härterem Kunststoff hergestellt

  seils kônnen. Zweckmäßig besteht das JMunstück 1 mit seinem

  NS. s 4 ass dem gleichen Werkstoff wie die Tube 2, z. B, aus

  Metally Kunststoff oder dgl, und wird ait dieser in einem

  Arbeitsganghergestellte

  Der neue Tubenverachluß ist sehr billig und verteuert

  den Herstellungspreis der Tube gegenüber den üblichen Tuben-

  Schraubverschlüs2en nicht nennenswert..

Claims (1)

1. Schutzanstrich 1 XubenquetschversehluB, dadurch gekennzeichnete daß auf die Tuben<5ffnung (4) ein nachgiebiges Schlauehs-tüek (8) gesteckt ist, das durch zwei von einer Cberwurimutter (9) gehslene Klemmbacken (5) zum dichten Verschließen der bbe susammen- quetschbarist. 2. 1 ! ubenquetachverschluß nach Ansprach 1 y dadurch gekennseioh- net daß die beiden Xlemmbacken (5) mit ainem Ansatz (6) af dem Gewindentutzen (3) der Tube (2) durch eine C&rwrt- zu tor (9) gehalten, sind-, deren uach innen ragender Rand (10) über den Ansatz (6) der Klemmbacken (5) greift. 3.TubenqneischveräehlS nach Anspruch dadurch geiameichnet, daß die äußeren Enden (7) der beiden Xlemmbacken (5) klau5n- artig ausgebildet sind und sich in der Verschlußtellung ge- gen das SchlauchstUck (8) unter dessen Zusammenquetschen an- legen. 4.Tobenquetschverschüß aeh Anspruch 1 und 2 dadurch ekesn zeiebnety. daß die beiden Klemmbacken (5) tit ihrem Ansat zwischen dem Hals (4) der Tubenöffnung und der übezwurfaut- ter (9) angeordnet sind. 5.TbenquetschvershlnB xiach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- netedaß das Schlachstck (8) ane elastischem Werkseff insbesondereaus Gummi besteht* 6. 3'ubenquetschrerschluß nach Anspruch lr dadurch gekennzeieh- net, daß da. s Belauchisk (8) aus bigsamem Kunststoff be- steht. 7,Ilubenquetsehvei-schluß nach Anap=oh 1, dadurch geke=zeich,.. netdaß das Nundstück (1) mit seinem Gewindßtutsn (3) aus dem glichen Werkstoff wie die Tube (2) besteht und mit dieser in einem Arbeitsgang hergestellt. ist.