DE1749368U - Spritzflasche. - Google Patents

Description

• Spritzflasche.

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  Die Neuerung betrifft eine Spritzflasche für Flüssigkeiten verschiedenster Art, insbesondere für Putzmittel.
• Flüssige Putzmittel enthalten zum Teil leicht flüchtige Bestandteile, so dass es erwünscht ist, einen dicht schliessenden, aber leicht zu bedienenden Flaschenverschluss vorzusehen Die bekannten Spritzflaschen besitzen einen mit freiliegenden Spritzöffnungen versehenen Kunststoffstopfen, welcher durch eine abschraubbar t%berfangkappe abgeschlossen werden kann. Hierbei ergibt sich der Umstand, dass die Überfangkappe völlig abgeschraubt werden muss, wenn die Spritzflasche benutzt wird. Meist wird dann die Kappe verlegt oder geht verloren, so dass die Flaschen unverschlossen weggestellt werden, wodurch sich ein Verdunsten, unter Umständen auch ein Verschütten des Inhaltes ergibt.
• Die Neuerung geht daher von der Aufgabe aus. eine Spritzflasche mit einem nicht verlierbaren Verschluss auszubilden, bei welchem der Spritzkanal frei mündet im Querschnitt beliebig bemessen und beliebig oft verschlossen und geöffnet werden kann.
• Zu diesem Zweck ist gemäss der Neuerung die Spritzflasehe mit einem hahnartigen Schraubverschluss ausgestattet.
• Hierdurch ergibt sich die Möglichkeit, lediglich durch Drehen der Schraubkappe den Spritzkanal mehr oder weniger zu öffnen und ebenso wieder zu schliessen. Man erzielt hierdurch eine leicht vorzunehmende Betätigung die bei der Arbeit nicht stört.
• Eine fabrikatorisch einfache Ausgestaltung eines solchen hahnartigen Schraubverschlusses erreicht man neuerungsgemäß dadurch, dass die Schraubkappe mit einem mittleren, als Küken wirkenden Fortsatz versehen ist, der in eine mit Querbohrung versehene Büchse eines in dem Flaschenhals unter Preßsitz eingeführten Hohlstopfens tritt.
• Um die jeweilige Erstellung ersichtlich zu machen, ist bei dieser Ausgestaltung gemäss der Neuerung die Schraubkappe mit zwei Markierungen versehen, die auf die Spritznaht der aus Kunststoff hergestellten Flasche als Gegenmarke weisen.
• Damit beim Einsetzen des Stopfens die Öffnungs-und Schliessstellung dementsprechend fixiert ist, ist neuerungsgemäss die Stirnfläche des Flaschenhalses mit einer in der Längsebene der Marke liegenden Ausnehmung versehen, in die ein an dem Hohlstopfen sitzender Vorsprung eintritt.
• Auf der Zeichnung ist die Neuerung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen : Abb. 1 einen teilweisen Längsschnitt durch die mit dem. neuerunga gemäss ausgebildeten, hahnartigen Schraubverschluss versehene Spritzflasche in Schließstellung.
• Abb. 2 einen entsprechenden Längsschnitt in Offenstellung und Abb. 3 eine Draufsicht.
• Die vorzugsweise aus halbweichem Kunststoff gefertigte Flasche besitzt einen Flaschenhals 2, der mit einem Schraubgewinde 3 versehen ist. Auf letzterem sitzt eine Schraubkappe 4, die mit einem mittleren, als Küken wirkenden Fortsatz 5 versehen ist. Dieser Fortsatz tritt in eine, mit einer Querbohrung 6 versehene Buchse 7, die an einem unter Preßsitz in den Flaschenhals 2 eingeführten Hohlstopfens 8 sitzt.
• Der Fortsatz 5 weist einen Spritzkanal 9 auf, dessen freie Mündung an einem Spritznippel 10 liegt, während er an einer Querbohrung 11 anschließt « In der in Abb. 1 dargestellten Stellung liegt die Querbohrung 11 des Fortsatzes im rechten Winkel zu der Querbohrung 6 der Büchse 7, so dass der Durchfluss abgespe@rt ist.
• Dreht man jedoch die Schraubkappe 4 in die in Abb. 2 gezeichnete Stellung, so ist der Durchflusskanal 9 frei und die Flüssigkeit kann aus der Flasche herausgespritzt werden.
• Die Kappe 4 besitzt an ihrem Umfang zwei Marken 12, für die vorzugsweise als Gegenmarke die Spritznaht 13, bzw. ein von dieser stehen gebliebener Rest, vorgesehen ist. Hierbei ist die time-

  ii egencien

  fläche des Flaschenhalses 1 mit einer in der Längsebene der Marke 1'1

  Ausnehmung 14 versehen, in die ein an dem Hohlstopfen 8 sitzender nasenartiger Vorsprung 15 eintritt, so dass der Hohlstopfen in seiner) der Bohrungsrichbung entsprechenden Winkelstellung fixiert ist.

Claims (4)

1. Schutzansprüche : ---------- ---------- Spritzflasche, gekennzeichnet durch einen hahnartigen Schraubverschluss.
2. 2.) Spritzflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubkappe (4) mit einem mittleren, als Essen wirkenden Fortsatz. (5) versehen ist, der in eine mit Querbohrung (6) versehene Büchse (7) eines in den Flaschenhals (2) unter Preßsitz eingeführten Hohlstopfens (8) tritt.
3. 3.) Spritzflasche nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubkappe (4) mit zwei Markierungen (12) versehen ist, die auf die Spritznaht der aus Kunststoff hergestellten Flasche (1) als Gegenmarke (13) weisen.
4. 4.) Spritzflasche nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche des Flaschenhalses (2) mit einer in der Längsebene der Marke (13) liegenden Ausnehmung (14) versehen ist, in die ein an dem Hohlstopfen (8) sitzender Vorsprung (15) eintritt.