DE174366C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVI 174366 -KLASSE Aa. GRUPPE

PAUL BEST in ESSEN, Ruhr.

Teilen angebrachter Zwischenlage.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. April 1905 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung, durch die nicht nur eine durchaus sichere und dichte Verbindung der Teile einer Grubenlampe herbeigeführt wird, sondem auch gleichzeitig das unbefugte öffnen der Grubenlampen verhindert werden kann, so daß entweder der Magnetverschluß entbehrlich wird, oder, wenn er Anwendung findet, sich seine Sicherheit erhöht.

-Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß zwischen den zu verbindenden Teilen eine elastische Stützvorrichtung angeordnet wird, welche sich von bekannten dadurch unterscheidet, daß sie einen solchen Widerstand gegen Zusammendrückung ausübt, daß diese nicht unmittelbar durch menschliche Kraft erfolgen kann, sondern daß dazu mechanische Vorrichtungen verwendet werden müssen. Der Widerstand der elastischen Stützvorrichtung wird zweckmäßig auch so groß gewählt, daß bei einem Drucke auf das Lampengestell sich dieses früher zusammenbiegen würde, als das elastische Mittel nachgibt, so daß das Öffnen der Lampe durch einen Druck auf das Gestell ausgeschlossen ist. Die elastische Stützvorrichtung kann in einem zwischen die Teile zu legenden Dichtungsring bestehen, welcher z. B. aus beliebig hartem, widerstandsfähigem Gummi hergestellt sein kann, sie kann aber auch durch kräftige elastische Böden an den Lampenbehälterteilen gebildet werden, oder aus kräftigen Federn bestehen.

Auf der beiliegenden Zeichnung sind zwei verschiedene Ausführungsbeispiele an einer Azetylengrubenlampe dargestellt, bei welcher ein Dichtungsring d als elastische Stütze zwischen dem Wasser- und Karbidbehälter angeordnet ist.

An einem der Teile der Lampe (am Gestell, am Wasser- oder Karbidbehälter) sind Haken oder Klauen h angebracht, während sich an dem damit zu verbindenden Teile Nocken η befinden. Die Haken lassen sich nur dann über die Nocken bringen und wieder von diesen lösen, wenn beim Zusammendrücken des Dichtungsringes die zu verbindenden Teile sehr kräftig gegeneinander gepreßt werden.

Bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten Einrichtung sind an dem Lampengestell g feste Haken h angebracht, während sich die Nocken η an dem Karbidbehälter c befinden. Wird nun ein Druck auf den Wasserbehälter ausgeübt, so wird der Dichtungsring d so zusammengepreßt, daß es möglich ist, die Haken h über die Nocken η zu drehen. Wird dann der Druck beseitigt, so lassen die Haken, in welchen nun die Nocken ruhen, das Zurückdrehen nicht mehr zu, und die ganze Lampe wird dadurch fest zusammengehalten. Um das Aufsetzen eines Hilfgerätes auf den Gestellring oder den oberen Boden des Lampenunterteils nach Möglichkeit zu verhindern, erhält das Gestell und der Lampenunterteil zweckmäßig

(2. Auflage, ausgegeben am 22. Oktober rgoy.)

Claims (1)

1. die gleiche Weite. Um aber das Zusammendrücken durch die dazu bestimmte Vorrichtung zu ermöglichen, werden oben seitlich an dem Wasserbehälter oder am Gestellringe flache Löcher / angebracht, in welche kurze Stifte einer Gabel o. dgl. eingreifen, von denen der eine zweckmäßig beweglich und federnd ist, so daß sich die Gabel leicht ansetzen und lösen läßt. , Wird der durch

   ίο Schrauben- oder Bajonettverschluß auf dem Unterteil zu befestigende Gestellring oder die Auflagefläche für denselben am Unterteil in bei anderen Lampen bereits bekannter Weise gezahnt oder aufgerauht, so ist infolge des durch den Druck des Dichtungsringes erfolgenden Zahneingriffs ein Drehen und Lösen des Gestells von dem Unterteil nicht möglich, und zwar auch dann nicht, wenn ein starker Druck gegen das Lampengestell ausgeübt wird, weil dann die Zahnung oder die Aufrauhung die Drehung noch mehr hindert. Das öffnen kann nur stattfinden, wenn der Druck auf den Wasserbehälter ausgeübt wird, so daß zwischen Gestellring und Wasserbehälter ein genügender, das Drehen zulassender Spielraum entsteht.

   Wird ein Magnetverschluß angeordnet, so wird, wie schon vorn erwähnt, die Sicherheit desselben durch die neue Einrichtung noch erhöht. Das Öffnen des Magnetverschlusses gelang bisher öfter, wenn ungefähr gleichzeitig mit einem gegen die Lampe oder mit dieser ausgeübten Stoß oder Schlag eine Drehung der Teile aneinander stattfand. Ein solches regelwidriges und unbefugtes öffnen ist aber ohne besondere Einrichtungen ausgeschlossen, wenn bei der in Fig. 1 und 2 gezeichneten Einrichtung die Teile durch eine starke Pressung gehalten werden, weil es nicht möglich sein wird, in demselben Zeitpunkt, wenn der Stoß oder Schlag erfolgt, auch, die starke Zusammenpressung und gleichzeitig die Drehung der Teile aneinander zu bewirken..

   Wie in Fig. 3 dargestellt, können die Teile der Lampe aber auch einesteils durch den neuen Verschluß und anderenteils durch den Magnetverschluß zusammengehalten werden.

   Es findet bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel die Verbindung des Wasser- und Karbidbehälters durch die neue Verschlußeinrichtung, dagegen die Verbindung der Lampe mit dem Schutzkorbe durch den Magnetverschluß statt. Die Haken h sind bei dieser Ausführungsform drehbar am Wasserbehälter w angebracht; nachdem der Wasserbehälter und der Karbidbehälter aneinander gedrückt sind, werden die Haken h ebenfalls unter die Nocken η gedreht, und es tritt dann dieselbe Wirkung ein wie bei dem bereits beschriebenen Verschluß. Die Haken können noch mit Umbiegungen u versehen werden, welche unter den Gestellring greifen. Letzterer ist bei dieser Lampe in gewöhnlicher Weise aufschraubbar, und wenn er, wie schon erwähnt, durch den bekannten Magnetverschluß gegen unbefugtes Abnehmen gesichert wird, so wird gleichzeitig das Entfernen der Haken von den Nocken verhindert, und es findet auf diese Weise eine doppelte Sicherung gegen das Abschrauben des Wasserbehälters vom Karbidbehälter statt. Statt der Haken und Nocken könnte natürlich auch ein Riegelverschluß ο. dgl. angeordnet werden, der sich nur nach dem Gegeneinanderbewegen der Lampenteile lösen läßt.

   Pa τ ε ν τ - A ν s ρ r υ c η :

   Sicherheitsverschluß an Grubenlampen mit federnder, zwischen den zu verbindenden Teilen angebrachter Zwischenlage, dadurch gekennzeichnet, daß die z.B.'.aus Gummi hergestellte und als Dichtungsring dienende Zwischenlage so widerstandsfähig gegen Druck ist, daß sie nicht unmittelbar durch menschliche Kraft, sondern nur vermittels besonderer Druckvorrichtungen zusammengedrückt werden kann, und daß die Teile aneinander durch Nasen oder andere Vorrichtungen gehalten werden, welche nur infolge" des Gegeneinanderschiebens der Teile gelöst werden können, so daß infolgedessen ihre Trennung und das öffnen der Lampe nur mit Hilfe der besonderen, am Arbeitsorte nicht vorhandenen Druckvorrichtungen erfolgen kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.