DE170390C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Tintenfaß , bei welchem in dem Hauptkörper eine Steigkammer mit einem sich nach aufwärts erstreckenden Teil zur Abgabe der Tinte und einem in der Steigkammer angeordneten Kolben vorgesehen ist, der einen in die Eintauchöffnung ragenden Vorsprung besitzt, so daß beim Niederdrücken des Kolbens Tinte aufwärts in die Eintauchöffnung zu steigen

ίο gezwungen ist.

Das Merkmal der Erfindung besteht in der Anordnung eines Überlaufs im oberen Teil der Steigkammer, wodurch der Stand der Tinte geregelt wird, in Verbindung mit einem im Boden der Steigkammer angebrachten Rückschlagventil, das den Übertritt der Tinte in die Steigkammer regelt.

Auf der Zeichnung zeigt Fig. 1 ein Tintenfaß nach vorliegender Erfindung im senkrechten Mittenschnitt, Fig. 2 ist ein Querschnitt nach der Linie A-B der Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht der Steigkammer, Fig. 4 ein Grundriß derselben, Fig. 5 eine Seitenansicht des Kolbens und Fig. 6 eine Schnittansicht des unteren Teiles einer abgeänderten Ausführungsform der Steigkammer.

Auf dem Boden des Hauptbehälters 1 steht die unten mit Füßen versehene Steigkammer 2, die mit ihrem oberen halsartigen Teil 7 von geringem Durchmesser, der oben entsprechend abgesetzt ist, über den etwas nach unten hervorragenden Eintauchtrichter 6 des Deckels 4 greift und dadurch zentriert wird. Das obere Ende des Halses 7 ist mit seitlichen öffnun-

gen 22 versehen, die den Übertritt der Tinte aus dem Innern des Halses in den Hauptbehälter gestatten und dadurch den Höchststand der Tinte im Halse bestimmen. Die untere Öffnung 11 der Steigkammer ist durch eine als Rückschlagventil wirkende Platte 13 verschlossen, deren Gewicht so bemessen ist, daß sie bei Störung des hydrostatischen Gleichgewichts leicht angehoben wird. In der Steigkammer ist, durch Leisten 20 geführt, ein Schwimmer 14 beweglich, dessen zylindrischer Fortsatz 18 leicht in den zum Zwecke des Durchtritts der Tinte mit Längsnuten 21 versehenen Hals 7 der Steigkammer paßt. Die Länge dieses Fortsatzes ist so bemessen, daß, wenn der Schwimmer sich in der normalen angehobenen Stellung befindet, das geschlossene obere Ende 19 gegen den nach unten gerichteten Rand 24 des Eintauchtrichters stößt und seine Öffnung 6 verschließt.

Die Wirkungsweise ist folgende: Nachdem der Deckel abgenommen und der Hauptbehälter mit Tinte angefüllt ist, steigt die Tinte durch die Öffnung 11 nach Anheben des Rückschlagventils in die Steigkammer und gleicht den hydrostatischen Druck im Innern und außerhalb des Steigrohrs aus. Wenn der Deckel aufgebracht ist, kommt der obere Teil des Schwimmers, der von der in der Kammer befindlichen Flüssigkeit getragen wird, mit dem mittleren Teil des Deckels in Berührung und verschließt die Eintauchöffnung des letzteren. Wenn nun eine Feder eingetaucht wird, so trifft sie gegen das obere Ende des Schwimmers und drückt ihn nieder,

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so daß die Tinte durch die Nuten 21 aufsteigen und in den über dem oberen Ende des Schwimmers frei gewordenen Raum fließen kann. Das Rückfließen durch den Boden der Steigkammer wird durch das Rückschlagventil verhindert Der Überschuß an Tinte wird zunächst in die Eintauchöffnung gedrückt, kann aber sofort durch die öffnungen 22 in den Hauptbehälter zurückfließen, so daß der Höchststand der Tinte beim Eintauchen der Feder ein bestimmtes Maß nicht überschreiten kann. Wenn die Feder herausgezogen wird und der Schwimmer emporsteigen kann, wird der hydrostatische Druck die Tinte zwingen, durch das Rückschlagventil in die Steigkammer zu steigen und den Druck augenblicklich auszugleichen. Dieser Vorgang wiederholt sich, so oft die Feder eingetaucht wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Tintenfaß mit in einer Steigkammer angeordnetem Schwimmer, der beim Niederdrücken durch die Feder die Abgabe von Tinte veranlaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die mit ihrem oberen Ende den unteren Rand (24) des Eintauchtrichters (6) umfassende Steigkammer (2) an diesem Ende mit Überlauföffnungen (22) und am Boden mit einem Rückschlagventil (13) versehen ist, zu dem Zwecke, die Höhenlage des Tintenspiegels im Eintauchraum möglichst unveränderlich zu halten.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.