DE170301C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

Ju 170301 KLASSE

Vorliegende Neuerung kennzeichnet sich als weitere Ausgestaltung der durch das Patent 161339 bekannt gewordenen Art, den Stielhalter einer Bohnerbürste mit ihrem Belastungsgewicht zu verbinden, und zwar für den besonderen Fall, daß sich die Bürste nicht nur der Quere, sondern auch der Länge nach verschieben läßt. Die wesentlichen Merkmale des Gegenstandes jener Erfindung, nämlich die möglichste Tieflage des Angriffs- und Drehpunktes des Stielhalters gegenüber dem Schwerpunkt des Belastungsgewichtes, die möglichst geringe Anzahl der Teile, das Einbringen des Stielhalters von oben her durch eine schlitzartige Durchbrechung des Belastiingsgewichtes und die Anordnung einer als Lager für den Kopf des Stielhalters dienenden Aushöhlung an der Unterseite des Belastungsgewichtes, sind bei der neuen Ausführungsform sämtlich gewahrt; nur ist die bei der Anordnung nach Patent 161339 notwendige Drehung des Stielhalters um 90⁰ durch eine kleine seitliche Verschiebung ersetzt, was dadurch erreicht wird, daß der Stielhalter an Stelle der Querzapfen einen an sich bekannten Kugelzapfen erhält.

Auf der Zeichnung ist die neue Ausführungsform dargestellt, und zwar ist

Fig. ι eine Draufsicht auf das Belastungsgewicht,

Fig. 2 ein Längsschnitt und

Fig. 3 ein Querschnitt der Bohnerbürste.

Um die Bürste nicht nur der Quere nach (Doppelpfeil P₁), sondern auch der Länge nach (Doppelpfeil P₂) verschiebbar zu machen, wird anstatt des Drehzapfens eine Kugelgelenkverbindung zwischen Stielhalter und Bürste angeordnet; daher ist an das verjüngte untere Ende des Stielhalters α ein Kugelkopf d angegossen. Das Belastungsgewicht c hat in der Mitte seiner Oberfläche zwei sich kreuzende Einschnitte β_λ und e₂ von dreieckiger Gestalt, die sich in ihrem Schnittpunkt (in der Mitte von c) zu einer völligen Durchbrechung / des Körpers vertiefen, welche an der Unterseite des Gewichtes zu einer halbkugelschalenförmigen Aushöhlung b_l erweitert ist. Durch einen der Schlitze C₁ oder e_o · ist etwas seitlich vom Schnittpunkt ein durchgehendes kreisrundes Loch g gebohrt, dessen Durchmesser etwas größer ist als derjenige des Kugelkopfes d. Im harthölzernen Rücken · der Bürste oder besser in einem darin eingelassenen Gußstück h ist eine halbkugelschalenförmige Aushöhlung b, als Gegendruckfläche für den Kugelkopf d vorgesehen.

Die Zusammensetzung der Verbindung aus diesen keinerlei Bearbeitung erfahrenden Teilen erfolgt in der Weise, daß man den mit dem

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Kugelkopf d versehenen unteren Teil des Stielhalters α durch das Loch g des Belastungsgewichts c hindurchsteckt, dann seitlich verschiebt und den Kugelkopf d in die Aushöhlung ^₁ zurückzieht und schließlich die Bürste i mit einigen Schrauben von unten her am Körper c befestigt.

An dem Gußstück h kann ein zylindrischer Zapfen angegossen sein, der das Loch g bis

ίο zur Höhe des Einschnittes e_x oder e₂ verschließt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Verbindung des Stielhalters einer Bohnerbürste mit deren Belastungsgewicht nach Patent 161339, dadurch gekennzeichnet, daß der als Kugelkopf ausgebildete Drehzapfen der Gelenkverbindung von der Oberfläche des Belastungsgewichtes aus in ein Loch (g) und alsdann durch seitliches Verschieben nach der Aushöhlung (O₁J gebracht wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.