DE168268C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE

Die vorliegende Erfindung hat einen immerwährenden Kalender zum Gegenstande, dessen Fortschaltung unter genauer Berücksichtigung der verschiedenen Längen der Monate und der Schaltjahre erfolgt.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht.

Fig. ι zeigt das Werk . von derjenigen ίο Seite gesehen, auf welcher das Datum abzulesen ist;

Fig. 2 ist eine Draufsicht hierzu, während Fig. 3 in Hinteransicht und

Fig. 4 in Vorderansicht, zum Teil auseinandergerückt, insbesondere diejenigen Teile des Werkes veranschaulichen, durch welche die Regelung der Datumsangabe am Monatsschluß im Einklang mit der verschiedenen Anzahl der Tage der einzelnen Monate und mit Berücksichtigung des alle vier Jahre wiederkehrenden Schalttages erfolgt;

Fig. 5 zeigt eine Einzelheit der Auslösung des Datumwerkes.

Die behufs Bezeichnung der Tage vor einem Ausschnitt im Gehäuse des Datumwerkes erscheinenden Zahlen befinden sich auf zwei nebeneinander angeordneten Streifen e und \. Der eine dieser Streifen, e, der die Einerziffern ο bis g trägt, stellt einen geschlossenen Reifen dar, ist mittels eines Rohres auf der Welle w' des zweiten Rades des Laufwerkes gelagert und wird fortlaufend gedreht, während der zweite, nur die Ziffern i, 2, 3 zur Angabe der Zehner aufweisende Streifen \, gleich dem erstgenannten kreisbogenförmig gekrümmt, nur entsprechend kürzer und hin und her schwingbar gelagert ist, und zwar ebenfalls mittels auf die Welle vv' des zweiten Rades aufgesteckten Rohres. Auf derselben Welle w' sitzt auch ein Zehnertrieb t; er treibt ein Rad α, welches, entsprechend der Höchstzahl der Tage im Monat 31 Zähne besitzt und auch in den Monaten mit weniger als 31 Tagen eine vollständige Umdrehung ausführt.

Dieses Rad α, im folgenden Tagesrad genannt, besitzt auf seiner einen Seitenfläche neben seinem zehnten, zwanzigsten und dreißigsten Zahn je einen Mitnehmerstift, mit 10 bezw. 20 und 30 bezeichnet (Fig. 3), und außerdem auf derselben Seite einen langen Stift f. Die Mitnehmer treffen im geeigneten Zeitpunkt gegen Stifte I, 2, 3 einer mit der Nabe des Zehnerreifens \ fest verbundenen Scheibe b und drehen diese und dadurch auch den Reifen \ jedesmal einen Schritt vorwärts, in welcher Stellung Scheibe b und Reifen \ durch einen sich mit seinem Zahn c zwischen den vorübergegangenen und den nächstfolgenden der Stifte 1, 2, 3, 4 legenden Sperrhebel d verriegelt werden, bis nach Verlauf von zehn Tagen der nächste Mitnehmer des Tagesrades α ihre Weiterschaltung bewirkt.

Auf die Welle w des Tagesrades ist an ihrem anderen vorderen Ende mittels lose

auf ihr drehbarer Hülse das sogenannte Monatsrad m aufgesteckt, das vermöge einer geeigneten Räderübersetzung während jeder vollständigen Umdrehung des Tagesrades a, also monatlich, um ein Zwölftel seines Umfanges gedreht wird, wobei jedesmal ein neuei" Monatsname oder die betreffende Monatsnummer sichtbar wird.

Der Gang des Datumwerkes ist nun der

ίο folgende:

Am ersten Tage jeden Monats steht die Ziffer ι des Einerreifens e vor dem im Gehäuse des Datumwerkes vorgesehenen Ausschnitt. Bei der behufs Fortschaltung des Werkes um einen Tag alltäglich erfolgenden Auslösung dreht sich der Einerreifen jedesmal um ein Zehntel weiter; es kommt also am zweiten Tage im Monat die Ziffer 2 zum Vorschein usf. Steht nun am neunten Tage die Ziffer 9 vor dem Ausschnitt, so steht der Mitnehmer 10 des Tagesrades α unmittelbar vor dem Stift 1 der mit dem Zehnerreifen~\ starr verbundenen Scheibe b; er nimmt daher bei der nächsten Auslösung des Datumwerkes den Stift 1 mit und dreht so die Scheibe b samt dem Zehnerreifen \, wodurch die Ziffer 1 des letzteren in die Schauöffnung rückt. Zugleich ist durch den täglichen Vorschub des Einerreifens auf die 9 die Null gefolgt, so daß in der Schauöffnung die Zahl 10 abzulesen ist. Vom zehnten bis zum neunzehnten Tage des Monats bleibt infolge der Sperrung des Zehnerstreifens durch den zwischen die Stifte ι und 2 der Scheibe b eingefallenen Zahn c des Sperrhebels d die Zehnerziffer 1 sichtbar, während sich der Einerreifen .täglich um eine Ziffer weiterdreht. Am Neunzehnten steht der Mitnehmerzahn 20 des Tagesrades a dicht vor dem Stift 2 der Scheibe b, dreht also bei der nächsten Auslösung des Datumwerkes die Scheibe b unter Ausheben des Sperrzahnes c vermöge seiner gerundeten Anlauffläche einen Schritt weiter, so daß gleichzeitig mit dem Erscheinen der Null des Einerreifens die 2 des Zehnerreifens sichtbar wird, worauf der Sperrzahn c wieder hinter den nun unter ihm vorbeigegangenen Stift 2 und vor den nächsten Stift 3 ein-· fällt, um den Zehnerstreifen am Zurückschwingen zu verhindern. Der gleiche Vorgang wiederholt sich beim Übergange vom 29. zum 30. des Monats, nur daß jetzt der Mitnehmer 30 des Tagesrades α den Stift 3 der Scheibe b hebt, wonach der Sperrzahn c zwischen die Stifte 3 und 4 einfällt.

Am 31. des Monats sind durch den Ausschnitt des Gehäuses die Ziffer 3 des Zehnerstreifens und die Ziffer 1 des Einerreifens sichtbar. Beim Übergange vom 31. des abgelaufenen Monats zum 1. des nächstfolgenden muß, während an Stelle der Nummer oder des Namens des abgelaufenen Monats die entsprechende Bezeichnung des folgenden Monats erscheint, die 3 der 31 verschwinden, die durch den Hebel d bewirkte Verriegelung des Zehnerstreifens also aufgehoben werden, hingegen die 1 sichtbar bleiben, der Einerreifen also an der Weiterdrehung mit dem Tagesrade α für einen Tag verhindert werden. Zu diesem Zweck besitzt einerseits der Sperrhebel d einen vorspringenden Arm g, auf den der lange Stift / des Tagesrades α bei der behufs Überganges vom 31. zum 1. erfolgenden Auslösung des Datumwerkes trifft, um den Hebel d so hoch zu heben, daß er aus dem Raum zwischen den Stiften 3 und 4 heraustritt und damit den Zehnerstreifen ^ freigibt (Fig. 3), der alsdann in seine tiefste oder Anfangsstellung zurückfällt, in welcher keine seiner Ziffern 1, 2, 3 sichtbar ist; andererseits steht ein Arm h des Rohres, auf dessen anderem Ende der Einerreifen e sitzt, am 31. des Monats gerade vor dem langen Stift / des Tagesrades a, so daß bei der letzterwähnten Auslösung bezw. Fortschaltung des Datumwerkes von 31 auf 1 dieser Arm Λ und damit der Einerreifen nicht weitergehen können, weshalb die 1 hinter der Schauöffnung stehen bleibt. Diese Sperrung des Einerreifens währt gerade so lange, wie der Reifen zu einer Zehntelumdrehung gebrauchen würde,, also einen Tag; bei der nächsten Schaltung hebt sich der Stift / infolge Drehung des Tagesrades a um einen Zahn so weit, daß der Arm h frei an ihm vorübergehen, der Einerreifen sich also beim Übergange zum zweiten Tage des Monats wieder um ein Zehntel seines Umfanges drehen kann und die 2 sichtbar wird.

Der Einerreifen e und der durch seine rohrförmige Achse mit ihm verbundene Arm h machen in jedem Monat, während sich das Tagesrad α einmal herumdreht, drei volle Umdrehungen. Beim ersten Umgange, vom i. bis 10. des Monats, bleibt der Arm h, wenn er auch an dem Tagesrade α vorübergeht, doch weit aus dem Bereich des Stiftes/; auch beim zweiten Umgange, vom 11. bis 20. Tage, hat sich das Rad α noch nicht so weit herumgedreht, daß der Stift/ den Vorübergang des Armes h behindern könnte; erst beim dritten Umgange, am 31. Tage, treffen, wie eben erläutert, Stift/ und Arm h zusammen und wird der Einerreifen e für die Dauer eines Zehntelumganges gesperrt. Dieses Spiel wiederholt sich am Ende eines jeden Monats.

In der vorstehend erläuterten Weise würde sich der Gang des Datumwerkes vollziehen, wenn sämtliche Monate 31 Tage hätten. Nun zählen jedoch vier Monate nur 30 Tage

und der Februar nur 28, in Schaltjahren aber

29 Tage. Diesem Umstände ist in folgender Weise Rechnung getragen.

Das Tagesrad α besitzt auf seiner den Mitnehmern 10, 20, 30 und dem langen Stift f abgewendeten Seite einen Stift i (Fig. 3 und 4), der gegen Ende jeden Monats auf einen Hebel j trifft und diesen vom 28. des Monats ab bei der fortschreitenden Drehung des Rades α anhebt. Die Welle k dieses Hebels j trägt an ihrem vorderen Ende einen zweiten, gleichfalls fest mit ihr verbundenen Hebel I und einen auf ihr lose drehbar gelagerten Hebel s, der die Regelung des Werkes am Monatsschlusse vermittelt und deshalb als »Schlußhebel« bezeichnet wird. Der Hebel I ist an seinem freien Ende mit einem Stift η versehen, gegen welchen der Schlußhebel s durch eine auf sein hinteres Ende wirkende Feder 0 angedrückt wird. Er wird daher, wenn der Hebel j und der mit ihm starr verbundene Hebel Z angehoben werden, dieser Bewegung so lange folgen, bis er auf ein Hindernis trifft, in welchem Falle er dank seiner durch die Feder ο geschaffenen nachgiebigen Verbindung mit dem Hebel I hinter diesem zurückbleibt. Solche Hindernisse bieten ihm Stifte q, r auf einer mit dem Monatsrade m starr verbundenen Scheibe p, gegen welche der Schlußhebel 5 im gegebenen Zeitpunkt mit seiner Nase u stößt (Fig. 4). Es sind vier feste Stifte q, je einer für die nur 30 Tage zählenden Monate April, Juni, September, November, und ein radial zur Scheibe ρ verschiebbarer Stift r für den Monat Februar vorhanden. In den Monaten mit 31 Tagen, für die kein Stift auf der Scheibe ρ vorgesehen ist, wird der Hebel s daher den Hebeln j und I ungehindert folgen können, in den Monaten mit

30 Tagen dagegen wird sein Hub durch die Stifte q begrenzt, desgleichen im Februar, dessen verschiebbarer Stift r je nach der jeweiligen Tageszahl dieses Monats schon am 28. oder erst am 29. in Wirksamkeit tritt. Diese Einstellung des Februarstiftes r wird wie folgt geregelt.

Der Stift r sitzt auf einem zwischen der Stiftscheibe ρ und dem Monatsrade m verschiebbaren Gleitstück v, und mit dem Monatsrade ist ein Zehnertrieb verbunden, der ein in vier Jahren einmal umlaufendes Rad treibt, an welchem ein Ring χ mit quadrantförmigem Ausschnitt befestigt ist (Fig. 4).

In den gemeinen Jahren trifft das den Februarstift r tragende Gleitstück ν auf den Kreisumfang des Ringes x, der Stift r bleibt daher in seiner tiefsten Stellung und hält den Schlußhebel s am 28. des Monats zurück; nach Verlauf von vier Jahren dagegen hat sich das Vierjahrsrad und mit ihm der Ring χ so weit gedreht, daß im Schaltjahr das Gleitstück ν in den Ausschnitt des Ringes χ eintreten und der Februarstift r durch den am 28. mit seiner Nase u gegen ihn treffenden Schlußhebel s so weit gehoben werden kann, daß er dessen Hub erst am 29. ein Ende macht.

Der Schlußhebel s besitzt an seinem freien Ende drei nach innen abgebogene Zähne oder Zinken y (Fig. 1 und 4) und wirkt durch diese mit dem sogenannten Einfallhebel E zusammen, der zu diesem Zweck an seinem freien Ende mit einem Stift 5 ausgestattet ist. Der Einfallhebel E, der mit der Fallenscheibe H des Kalenderwerkes zusammen arbeitet, erhält täglich einen Anstoß, und zwar mittels eines Auslösehebels A, der von Hand ausgehoben oder mittels Uhrwerkes ausgelöst wird (Fig. 5). Vom 1. bis 28. Tage jedes Monats schwingt der Stift 5 oberhalb der Zinken des Schlußhebels s vorüber; in Monaten mit 31 Tagen fällt er am 29. durch die erste Zahnlücke, am 30. durch die zweite und schwingt am 31. unterhalb der Zähne j/-vorüber. Hat der Monat jedoch nur 30 Tage, so kann der Schlußhebel s infolge Auftreffens seiner Nase u auf den Stift q des betreffenden Monats nicht so hoch gehen, daß der Stift 5 des Einfallhebels durch die zweite Zahnlücke hindurch kann, sondern gegen eine der Zinkeny stößt und dadurch am Einfallen verhindert wird, wodurch das Gehwerk noch weiter läuft. Hat dann infolge der Drehung des Rades α der Hebestift i am Ende des Monats den Hebel j freigegeben, so fallen dieser und mit ihm die Hebel I und s in ihre Anfangsstellung nieder, der Einfallhebel E geht wieder oberhalb der ersten Zinke zurück und kann bis zum 28. des neuen Monats oberhalb der Zinken y vorüberschwingen. Nach Ablauf des Monats haben auch die Zahlenreifen und das Tagesrad α ihre Anfangsstellung wieder eingenommen, und der beschriebene Vorgang wiederholt sich.

Um bei zweistelligen Datumzahlen die beiden nebeneinander im Ausschnitt des Gehäuses erscheinenden Ziffern stets in gleicher Höhe zu halten, ist mit der Welle w¹ des zweiten Rades im Laufwerk, auf der auch der Trieb t und der Reifen e sitzen, durch eine Stellschraube ein Sperrad s¹ mit zehn Zähnen verbunden und an dem einen Arm des Einerreifens eine Feder angeschraubt, deren Ende in eine Zahnlücke- des Sperrades einschnappt. Sollte nun wirklich der, wie erwähnt, mittels eines kurzen Rohres auf der Welle ιν^λ sitzende Einerreifen e gegenüber dem Zehnerstreifen \ etwas vor- oder zurückgedreht werden, so gleitet doch das Ende der Feder stets wieder in die Zahn-

lücke zurück und hält den Zahlenreifen deshalb immer in richtiger Stellung. Das Sperrad geht beim Übergang vom 31. zum 1. mit der Welle des Zehnertriebes t nach einer Zehntelumdrehung weiter, dagegen wird der Zahlenreifen mit der an ihm angeschraubten Feder, wie oben erläutert, festgehalten, weshalb das Sperrad um einen Zahn unter der Feder fortgleitet und die letztere dann in die nächste Zahnlücke einschnappt.

Außer der Ablesung des Datums an den Zahlenreifen läßt sich eine solche auch durch ein Zeigerwerk ermöglichen. Es braucht dann nur auf die Welle n> des Tagesrades a und das diese Welle umschließende Rohr des Monatsrades in je ein Zeiger aufgesteckt zu werden, von denen der erstere zur Angabe der Tage vor einer Skala von 1 bis 31, der andere dagegen vor einer kleineren Skala mit den Monatsnummern 1 bis 12 oder den Monatsnamen spielt; doch liegt gerade ein großer Vorzug des neuen Werkes darin, daß bei geringer Gesamtgröße große Ziffern zur Datumsangabe verwendet werden können.

Statt durch eine Uhr kann das Datumwerk auch auf elektrischem Wege ausgelöst werden.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Datum- oder Kalenderwerk mit Federtriebwerk, getrennt zu schaltenden Zahlenstreifen und selbsttätiger Regelung der Datumsangabe beim Monatswechsel, dadurch gekennzeichnet, daß zur Regelung der Datumsanzeige am Monatsschluß, der verschiedenen Tageszahl der Monate entsprechend, ein vom Tagesrade (a) seitlich vorragender Stift (i) vom 28. Tage jedes Monats ab einen Hebel (j) anhebt, dessen Welle (k) einen zweiten, fest auf ihr sitzenden Hebel (I) und einen auf ihr lose drehbaren, mit dem letztgenannten Hebel (I) federnd verbundenen Hebel (s) trägt, dessen Hub in den Monaten mit weniger als 31 Tagen durch je einen an dem einmal

   jährlich umlaufenden Monatsrade (m) bekannter Art oder einer damit verbundenen Scheibe sitzenden Stift (q bezw. r) begrenzt wird.
2. 2. Ausführungsform des Werkes nach Anspruch 1 mit Regelung für den Monat Februar in Schaltjahren mittels einer in vier Jahren umlaufenden Scheibe, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Hubbegrenzung des Schlußhebels (s) im Februar dienende Stift (r) radial gegen das Monatsrad (in) verschiebbar auf einem Gleitstück (v) gelagert ist und dieses von der bekannten, in vier Jahren einmal umlaufenden Scheibe (x) mit quadrantförmigem Ausschnitt derart beeinflußt wird, daß in den gemeinen Jahren der Stift (r) durch das mit dem Kreisumgang der Scheibe (x) in Berührung stehende Gleitstück (v) in seiner tiefsten Stellung gehalten wird und den Schlußhebel (s) daher schon am 28. Februar sperrt, während in Schaltjahren das Gleitstück (v) in den Ausschnitt der Scheibe (x) eintritt, der Februarstift (r) infolgedessen zunächst vor dem hochgehenden Schlußhebel zurückweicht und ihn erst einen Tag später, am 29. Februar, anhält.
3. 3. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beim Übergang vom 31. des abgelaufenen Monats zum I.Tage des nächstfolgenden der Zehnerstreifen (\) behufs Rückkehr in seine Anfangsstellung entsperrt, der sonst täglich um ein Zehntel seines Umfanges fortgeschaltete Einerreifen (e) jedoch noch für einen Tag festgehalten wird, indem ein vom Tagesrade (a) vorragender Stift (/) den den Zehnerstreifen (\) sperrenden Hebel (d) auslöst, dagegen durch Auf treffen auf einen mit dem Einerreifen (e) starr verbundenen 'Arm (h) die Fortschaltung dieses Reifens verhindert und ihn erst beim Übergang vom 1. zum 2. Tage des Monats freigibt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.