DE1680786B1 - Befestigung fuer einen Zweiradkindersitz - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigung für einen Zweiradkindersitz am Zweiradrahmen mit einer U-förmigen Tragfeder, deren von der Sitzplatte abstehende Enden in einen Halter einsteckbar sind, der am oberen waagerechten oder am schrägen Rahmenrohr anklemmbar ist und den Sitz in horizontaler Lage hält.
• Bei einem bekannten Sitz dieser Art ist die bügelartig gebogene U-förmige Tragfeder einerseits am Kindersitz befestigt und andererseits an ihrem anderen Ende mit abgewinkelten Schenkeln in rohrförmige, mittels einer Schelle an einem Rahmenrohr befestigte Halterungen einsteckbar. Die rohrförmigen Halterungen befinden sich dabei je an einem an der Schelle schwenkbaren und in der für eine horizontale Befestigung des Sitzes erforderlichen Lage feststellbaren Arm. Bei dieser Anordnung ist die Verbindung zwischen Feder und Sitz nur mittels Werkzeug herzustellen bzw. zu lösen, außerdem ist die Halterung am Rahmen aufwendig (britische Patentschrift 678 044).
• Eine weitere bekannte Befestigungsart für einen Zweiradkindersitz sieht beiderseits des Steuerkopfs röhrenähnliche Gebilde vor, in die die abgewinkelten Schenkel einer am Boden des Sitzes angebrachten Stahlfeder gesteckt werden. Die Halterung am Steuerkopf ist auch hier aufwendig, außerdem erfordert die Verbindung zwischen Sitz und Federung bzw. das Lösen der beiden ebenfalls die Benutzung eines Werkzeugs (deutsches Gebrauchsmuster 1752 711).
• Demgegenüber liegt .der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Befestigung für einen Zweiradkindersitz zu schaffen, die es erlaubt, .den Sitz und die Federohne Werkzeug auf einfache und trotzdem sichere Art miteinander zu verbinden und die gleichzeitig eine zuverlässige Sicherung dieser Verbindung durch den Halter am Zweiradrahmen gewährleistet. Letzterer soll dabei einfach und billig sein und trotzdem eine Befestigung des Sitzes in horizontaler Lage an jedem Rahmenrohr zulassen.
• Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß die Tragfeder in an der Unterseite der Sitzplatte angebrachten, paarweise gegeneinander gekehrten Haken durch Spannung gehalten und in dieser Lage durch das Einstecken in den Halter gesichert ist.
• Der Halter besteht dabei in weiterer Ausgestaltung der Erfindung aus zwei das Rahmenrohr umschließenden Schellenhälften, deren beiderseits des Rahmenrohrs vorstehende Flanschen im Abstand voneinander gehalten und zum Einstecken der Federenden mit je zwei Bohrungen versehen sind, deren Achsen paarweise fluchten und zur Achse des Rahmenrohrs so geneigt sind, daß die Sitzplatte nach Einstecken der Federenden bei waagerechtem oder schrägem Rahmenrohr stets waagerecht liegt.
• Diese Befestigung gewährleistet eine im angebauten Zustand des Sitzes sichere Verbindung sowohl zwischen Sitz und Feder als auch beider mit dem Zweiradrahmen, sowie ein leichtes Trennen des Sitzes von der Feder einerseits und des Sitzes einschließlich Feder vom Zweiradrahmen andererseits, ohne daß dazu ein Werkzeug erforderlich ist. Dabei sind alle Teile einfach und billig herzustellen und erfordern insbesondere keine hohe Paßgenauigkeit. Der Halter ist klein und unauffällig und stört bei abgenommenem Kindersitz in keiner Weise. Er läßt sich in zwei um 180° gegeneinander verschwenkten Lagen an einem Rahmenrohr befestigen und gewährleistet so auf einfache Weise bei jeder vorkommenden Neigung des zur Befestigung des Sitzes vorgesehenen Rahmenrohrs die horizontale Anordnung des Sitzes.
• Eine Befestigung mit demselben Halter an einem waagerechten oder geneigten Rahmenrohr ist an sich bekannt (deutsche Patentschrift 925 512).
• In der Zeichnung eines Ausführungsbeispiels zeigt F i g. 1 Sicht auf die Unterseite des Kindersitzes in Gebrauchsstellung, Tragfeder im Halter, F i g. 2 Sicht wie F i g. 1, ohne Tragfeder und Halter, F i g. 3 Schnitt A-B von F i g. 2, F i g. 4 Seitenansicht von F i g. 1, Halter waagerecht montiert, F i g. 5 Seitenansicht von F i g. 1, Halter an mäßig schrägem Rahmenrohr, F i g. 6 Seitenansicht von F i g. 1, Halter steil montiert, F i g. 7 Seitenansicht der Tragfeder, F i g. 8 Draufsicht der Tragfeder, F i g. 9 Untersicht der Sitzplatte, mit Tragfeder zum Teil in gelöster Stellung, F i g. 10 Halterschelle in Ansicht von vorn, F i g. 11 Halter um Rahmenrohr geschraubt, Flansch längs C-D in, F i g. 12, F i g. 12 Halterschelle in Draufsicht.
• Die U-förmige Tragfeder c (F i g. 7 bis 9) aus Federdraht weist zwei annähernd planparallele Schenkel auf, die in entspanntem Zustand in der Ebene weiter voneinander abstehen als die zueinander gekehrten Haken d (F i g. 3) eines unterhalb des Sitzbodens a vorstehenden Paares von Anschlägen. Zwischen diesen Anschlägen verspannen sich die Schenkel, wenn sie, von Hand etwas zusammengedrückt (F i g. 9), in die Haken am Sitzboden eingelassen werden. Auf gleiche Weise wird die Tragfeder durch Zusammendrücken von Hand vom Sitz gelöst (F i g. 9, Arm c). Ferner zeigen die F i g. 4 bis 7 die in einer stumpfen Abbiegung (Fig. 7) über die Sitzplatte vorstehenden Enden e der Tragfeder c, dazu in F i g. 10 und 11 in den Halterflanschen k verschiedene Paare von Tragösen h; welche die Flanschen k der beiden gegen ein Rahmenrohr f geschraubten Halterschellen g (F i g. 10) durchsetzen. Die Schellenrücken m (F i g. 10) sind so geformt, daß die Schellenflanschen k-kl einen bestimmten Abstand (k-kl F i g. 11) voneinander erhalten, der für die Lage der Tragösen h-hl bestimmend ist. Diese sind in solchem Winkel angeordnet, daß sie mit den durchgesteckten Tragfederenden e bei verschiedenem Verlauf des zur Halterung benutzten Rahmenrohrs f (F i g. 4 bis 6) der Tragfeder des Sitzes und damit diesem selbst stets eine horizontale Lage geben (F i g. 4 bis 6). Erforderlich ist hierbei, daß die Tragösen h beider Flanschen zueinander und mit den durchzusteckenden Tragfederenden e gleichachsig sind. Die Tragösen können in der einen Schelle längsseitig verschoben sein, so daß die horizontale Lage der Tragfeder c samt Sitz auch bei einer anderen Schräge des Rahmenrohrs mittels einer um 180° verdrehten Anschraubung eingestellt werden kann:

Claims (1)

1. Patentansprüche: 1. Befestigung für einen Zweiradkindersitz am Zweiradrahmen mit einer U-förmigen Tragfeder, deren von der Sitzplatte abstehende Enden in einen Halter einsteckbar sind, der am oberen waagerechten oder am schrägen Rahmenrohr anklemmbar ist und den Sitz in horizontaler Lage hält, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragfeder (c) in an der Unterseite der Sitzplatte (a) angebrachten, paarweise gegeneinander gekehrten Haken (d) .durch Spannung gehalten und in dieser Lage durch das Einstecken in den Halter gesichert ist.-2. Befestigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter aus zwei das Rahmenrohr (f) umschließenden Schellenhälften (g) besteht, deren beiderseits des Rahmenrohrs vorstehende Flanschen (k) im Abstand voneinander gehalten und zum Einstecken der Federenden (e) mit je zwei Bohrungen (h) versehen sind, deren Achsen paarweise fluchten und zur Achse des Rahmenrohrs so geneigt sind, daß die Sitzplatte (a) nach Einstecken der Federenden (e) bei waagerechtem oder schrägem Rahmenrohr stets waagerecht liegt.