DE1665876A1

DE1665876A1 - Schiebe- oder Drucktaste mit Schutzrohrankerkontakten

Info

Publication number: DE1665876A1
Application number: DE19671665876
Authority: DE
Inventors: Mirbeth Heinz Georg
Original assignee: SEL KONTAKT BAUELEMENTE GmbH
Current assignee: SEL KONTAKT BAUELEMENTE GmbH
Priority date: 1967-02-21
Filing date: 1967-02-21
Publication date: 1971-04-15
Also published as: FR1556549A; GB1210605A; US3483492A; NL6802510A; BE711064A

Description

SEL Kontakt-Baue leine ■

Nürnberg -· 1ßRRQ7ß

Gießereietrasse 3 IVÖ3O/V

SEL/Reg. 11 336

Schiebe- oder Drucktaste mit Schutzrohrankerkontakten.

Die Erfindung betrifft eine Schiebe- oder Drucktaste mit Schutzrohrankerkontakten, bei der das Schutzrohr auf dem ortsfesten Schalterteil und der die Ankerkontaktteile schaltende Dauermagnet auf dem federnden Tastenschieber angeordnet sind.

Bei Schiebe- oder Drucktasten ist es bekannt, statt offener Kontaktanordnungen innerhalb einer abgeschlossenen Kapsel, eines sogenannten Schutzrohres, angeordnete Kontakte zu verwenden, die von außen auf magnetische Weise betätigt werden.

Gemäß einem älteienVorschlag hat sich eine Ausführungsform bewährt, bei der innerhalb des Schutzrohres als freibeweglicher Anker eine Kugel verwendet wird, die in jeder Ruhelage an zwei benachbarten, aus Eisenstäben bestehenden Kontaktelementen anliegt, die jeweils an einer Stirnseite des Schutz- rohres unter Freilassung eines Arbeitsluftspaltes eingeschmol—. zen sind. Die jeweilige Ruhe- oder Arbeitslage ergibt sich aus der Stellung des Dauermagneten, der in Schubrichtung bewegt werden kann und in.Form eines Ringmagneten ausgebildet ist. Da der Dauermagnet in Schubrichtung gepolt ist, wird von den Ku gelankern jeweils diejenige Ruhelage auf den Kontaktelementen eingenommen, die dem Dauermagneten am nächsten liegt►-Um zu vermeiden, daß der Kugelanker sich in einer Zwischenstellung an nur einem Kontaktelement abstützt und bei langsamer Tastenbewegung beide Kontaktelemente praktisch nicht gleichzeitig geöff-

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net bzw.geschlossen werden, ist die innere Bohrung des Ringmagneten als Langloch ausgebildet.

Bei einem veiteren älteren Vorschlag bilden Tastenknopf und Tastenschieber eine bauliche Einheit und übertragen bei- Betätigung die Druckbewegung auf ein federnd gelagertes Kunst stoff teil, in dem der Ringmagnet angebracht ist. In die Mittelöffnung des Ringmagneten ragt der ortsfeste Schutzrohrankerkontakt hinein, so daß der innerhalb des Schutzrohres beweglich angeordnete Ankerteil je nach Erfordernis in der nicht gedrückten Tastenstellung entweder geschlossen ( Ruhekontakt ) oder geöffnet ( Arbeitskontakt ) ist.

Der Vorteil derartiger Tasten liegt darin, daß sie keiner Wartung bedürfen und eine hohe Lebensdauer besitzen. Ein Nach-., teil besteht aber darin, daß diese Tasten vor allem längemäßig viel Raum einnehmen, da die Schutzrohrankerkontakte mit ihrer Längsrichtung parallel zur Schubrichtung angebracht werden müssen, um den günstigsten Wirkungsgrad zu erzielen. Die bisherigen Ausführungsformen von Tasten mit Schutzrohrankerkontakten sind außerdem aufwendig und fertigungsmäßig schwierig herzustellen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, Tasten mit Schutzrohrankerkontakten dahingehend zu verbessern, daß sie wie verschiedene Ausführungen mit offenen Kontakten sehr kurz und dadurch klein gehalten, sowie fertigungstechnisch ebenso günstig und rationell hergestellt werden können.

Diese Aufgabe wird bei einer Schiebe- oder Drucktaste mit Schutzrohrankerkontakten der eingangs bezeichneten Art gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Tastenschieber mit Mitteln zur Führung des ortsfesten Schalterteils versehen und,in einem zugleich als Gehäuse wirkenden Tastenknopf eingebaut ist, während,der ortsfeste Schalterteil eine als Rückstellfeder wirkende Druckfeder, äußere Anschlußorgane und Mittel zur Befestigung der Taste trägt.

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Einzelheiten der Erfindung werden anhand einer Zeichnung erläutert, die in den Figuren la, Ib und 2a bis 2d ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeigt, wie es in den Unteransprüchen gekennzeichnet ist. In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugazeichen versehen. Es zeigen:

Figur la eine Drucktaste mit Schutzrohrankerkontakt in Längs-* richtung des Tastenknopfes geschnitten und vergrößert dargestellt,

Figur Ib die Drucktaste nach Figur la in einer um 90 gedrehten Seitenansicht,

Figur 2a eine Drucktaste mit Schutzrohrankerkontakt, bei der der Tastenknopf abgenommen ist, in Draufsicht und in vergrößerter Darstellung,

Figur 2b die Drucktaste nach Figur 2a in einer um 90°gedrehten Seitenansicht,

Figur 2c 'die Drucktaste nach.Figur 2b von einer Stirnseite u.

Figur 2d die Drucktaste nach Figur 2b von der anderen Stirnseite her gesehen.

Mit einem Tastenknopf 1, der zugleich als Gehäuse wirkt, ist mittels eines Federelementes 2 der Tastenschieber 3 unverlierbar verbunden. Hierzu ist das Federelement mit einem kurzen Stück seiner Länge in einer dieses formschlüssig umgebenden Ausnehmung 4 des Tastenschiebers gehaltert, während das freie Federende in einer sich trichterförmig erweiterden Aussparung beweglich gelagert ist. Dieses freie Federende stützt sich nach dem Aufschieben des Tastenknopfes an dessen innerer Wandung unter Spannung ab und verhindert somit eine Längsverschiebung des

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Tastenschiebers in der Aussparung des Tastenknopfes. Die Befestigung des Tastenschiebers im Tastenknopf kann auch auf andere Weise vorgnommen werden, sofern es sich um eine besonders einfache Art der Befestigung bandelt, bei der trotzdem zwischen Schieber und Knopf auch bei größeren Beanspruchungen ein absolut, zuverlässiger Iteibungeschluß gewährleistet ist, und sich die Montage besonders leicht vollzieht. In». Prinzip handelt es sich hierbei um die Verwendung eines Federelementes aus einem Streifen federnden Materials, das mit dem Tastenschieber kraftschlüssig verbunden ist und sich an der

Wandung der Aussparung des Tastenknopfes abstützt. So kann

im
das Federelement auch aus einem/wesentlichen geradlinigen Streifen federnden Materials bestehen, der mit seinem mittleren Teil in einer engpassenden Ausnehmung des Tastenschiebers gehaltert ist. In diesem Falle überragen die freien Enden der Schenkel des Streifens die Breite des Ta'stenschiebers, so daß sie sich nach dem Aufschieben des Knopfes gegen dessen Innenwandung wiederum unter Spannung abstützen. Die Halterung des Federelementes kann hierbei auch durch formschlüssig anliegen de stiftförmig« Erhebungen des Tastenschiebers erfolgen.

Der Tastenschieber ist in Form eines im wesentlichen U-förraigen.Spritzteile hergestellt, wie die Figur 2c zeigt. Die Seitenwände des Tastenschiebers,· die U-Schenkel, sind aber nicht über deren gesamte Länge miteinander verbunden, sondern nur an vereinzelten Stellen mittels der Verbindungsstege 6, 7 und 6, wodurch u.a. ermöglicht wird, daß die U-Schenkel elastisch verformbar ausgebildet werden können. Zwei dieser Verbindungestege, und zwar die beiden eng benachbarten 7 und 8, sind der Halterung des Dauermagneten zugeordnet, während'der dritte Verbin- dungssteg 6, der hiervon in größerem Abstand angeordnet ist, die Mittel zur Befestigung des Tastenknopfes trägt, wie es im

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Vorstehenden ausführlich, beschrieben wurde. Hinter dem Durchbruch 9 des Tastenschiebers befindet sich der Dauernagnet in Fora eines ovalförmigen flachen Ringes, der in Schubrichtung gepolt und zwischen zwei in dieser Richtung hintereinander liegenden U-förmigen Vorsprängen 10 und 11 gelagert ist, die dem inneren Ringdurchmesser des Dauermagneten angepaßt und in Flucht nit der Öffnung des Dauermagneten gebracht sind. Die U-Stege der Vorsprünge 10 und 11 werden von den bereit· erwähnten Verbindungsetegen 7 bzw. 8 gebildet. Im Bereich dieser U-Stege" sind einander sich gegenüberliegend« Auflageflächen 12 und im Bereich der freien Schenkelenden einander sich gegenüberliegende vorspringende Kanten 13 vorgesehen, die als Lager und Gcgenlager für den Dauermagneten virken. Die Montage de· Dauermagneten wird in sehr einfacher Weise vorgenommen, indem dieser *5 in Richtung seiner Längsachse zwischen die U-förmigen Vorsprünge längs der eingezeichneten Pfeile eingesteckt und dort um seine zur Längs- und Querachse senkrechte Achse soweit gedreht wird, daß sich die Längsachse senkrecht zur Einsteckrichtung erstreckt. Das Einstecken erfolgt hierbei nach Art einer "snap-in-Wirkung", da die Seitenwände des Tastenschiebers elastisch- aus gebildet sind.

In die Mittelöffnung des Dauermagneten ragt ein Schutzrohrankerkontakt Ik so hinein, daß die innerhalb de· Schutzrohr·· beweglich angeordneten Ankerteil· je naeh Bedarf entweder geschles- ien oder geöffnet sind. Das Schutzrohr kann beispielweise au· Glas bestehen, in das auf der einen Stirnseite zwei Kontaktelemente 15 und auf der anderen Stirnseite ebenfall· zwei Kontaktelemente l6 eingeschmolzen sind. Zwischen den in da· Schutzrohr hineinragenden Enden dieser Kontaktelemente kann ein frei- beweglicher Anker angeordnet «ein, der in Form einer Kugel attagebildet ist und je nach Lage des Ringmagneten entweder die beiden Kontaktelemente 15 oder l6 überbrückt. Die Lage de* Ringmagneten ergibt eich au* der Stellung de· Tastenschiebers, da der Ringmagnet in derselben Richtung verschoben wird. Si· freien

Enden der Kontaktelemente sind außerhalb des Sehutzrohres auf

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dem ortsfesten Schalterteil 17 gehaltert und dort mit den äußeren Anschlußorganen elektrisch verbunden, die in Form von Anschlußstiften oder -drähten 18 und 19 ausgebildet sein können,

Der ortsfeste Schalterteil ist in Form eines im wesentlichen

plattenförmigen Spritzteils hergestellt, der auf seiner In- ■ neneeite mit einer sich längs der Schubrichtung ersteckenden

Nut 20 versehen ist,' in die eine als Rückstellfeder wirkende Schraubenfeder 21 eingegliedert ist. Entsprechend der Form-

.gebung der Schraubenfeder ist die Längsnut halb zylinderförmig ausgebildet. In der in Figur 2a gezeigten Ausschaltetetlung liegt die Schraubenfeder beidseitig an Anschlagflächen der Längsnut an. Eine dieser Anschlagflächen wird von einem dem Durchmesser der Nut angepaßten Zylinder 22 gebildet, der in die Nut eingegliedert ist. Die zweite Anschlagfläche besteht aus den Vorsprängen 23, die nur soweit in die Nut hineinragen, daß eine Anschlagkante 24 des Tastenschiebers bei Betätigung in die Nut eingeführt werden kann. In der Einschaltstellung stützt sich die Schraubenfeder somit ait einem Ende an der Zylinderfläche und'mit dem anderen Ende an der Anschlagkante des Tastenschiebers unter Spannung ab und erzeugt hierdurch die für die Rückstellung des Tastenschiebers erforderliche Federkraft.

Zur Führung des ortsfesten Schalterteils ist der Xastenschieber im Bereich seiner freien Schenkelenden mit der Form ge- - bung des ortsfesten Schalterteils angepaßten Führungsflächen versehen. So ist eine Führungsfläche in Form einer halbzylinderförmigen Nut ausgebildet, die dem Durchmesser der als Rückstellfeder benutzten Schraubenfeder angepaßt ist. Diese Führungsflache liegt der halbzylinderförmigen Nut 20 des ortsfesten

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Schalterteil· in spiegelbildlicher Anordnung gegenüber, so daß die Schraubenfeder 21 und der angrenzende Zylinder 22 bei Betätigung de· Tastenschiebers auf dieser Führungsfläche gleiten. Eine weitere Führung»fläche wird von einem Ik geringen Abstand von der halbzylinderförmigen Führungsflä- .ehe längs der/Achse sich erstreckenden Steg gebildet, der mit eines Stück seiner Lange über die Achse bis zum Anschlag Bit der Nut 20 herausragt und zugleich als Anschlagkante 24 . wirkt« Schräg gegenüber dieser Anschlagkante ist die weitere

Führung·fläche 25 angeordnet, die sich auf einem kurzen

Stück der Seitenwände des Taetenschieber· eretrehkt und Bit dieser einen Winkel von 90° einschließt. Die andere Seitenwand des Tastenschiebers ist gleichfalls längs ihres freien Endes an einzelnen Stellen mit solchen Führungeflächen ver-'' sehen, von denen die mit 26 bezeichnete in Figur 2c sichtbar ist. Diesen Führungeflächen sind weitere längs der Seitenwand des Tastenschiebers auf kurzen Stücken ihrer Länge verlaufende Führungsflächen zugeordnet, die sich teilweise in größerem Abstand von den freien Enden der Seitenwände nach innen erstrecken und mit den Seitenwänden wiederum Winkel 90° einschließen. Zwei dieser Führungβflächen sind Bit 27 und 28 bezeichnet. Was die Anordnung und Ausbildung der Führungsflächen im einzelnen anbelangt, so sei bereits an dieser Stelle hervorgehoben, daß eämtliche im Vorstehenden wie Ib Nachstehenden beschriebenen Konstruktionselemente grundsätzlich so beschaffen und einander angepaßt sind, daß die Spritzteile als schieberfreie Sprittfornen hergestellt werden können.

Die Halterung des Schutzrobrankerkontaktes 14 auf des ortsfesten Schalterteil 17 erfolgt an eigens hierfür vorgesehenen im wesentlichen quaderförmigen Erhebungen. 29 und 30,.

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die an den stirnseitigen Enden des plattenförmigen Spriüzteils angeordnet sind und soweit nach innen ragen, daß das Schutzrohr in der Achse des ringförmigen Dauermagneten zu liegen kommt. In jeder dieser Erhebungen sind parallel zu den Seitenwänden des Tastenschiebers, den U-Schenkeln,sich erstreckende Bohrungen 31 »»'1 32 vorgesehen, in die äußere Anschlußstifte oder -drähte 18 und 19 engpassend eingesteckt sind. Auf der Innenseite der Bohrungen ragen die Enden der Anschlußorgane mit einem kurzen Stück ihrer Länge heraus und sind gegeneinander umgebogen. Die umgebogenen Endstücke der Anschlußstifte sind mindestens im Bereich ihrer Biegung in lose passende Nuten 33 bzw. Jk eingegliedert, während ihre freien Enden in Durchbrüchen 35 bzw. 36 angeordnet und mit den zugeordneten Kontaktelementen des Schutzrohrankerkontakts elektrisch verbunden, insbesondere verlötet sind. Es ist außerdem zweckmäßig, die dem Schutzrohr benachbarte Seite der Erhebungen als schräge Flächen 37 bzw. 38 auszubilden, damit die Kontaktelemente nicht mit der Isolierstoffhalterung in Berührung kommen und diese beim.Löt-Vorgang schädlich beeinflußt wird. Aus dem gleichen Grunde ragen die umgebogenen Endstücke der Anschlußstifte aus ihren Führungsnuten etwas heraus, wie es in Figur 2b gezeigt wird.

Die dem Tastenknopf benachbarte Nut Jk ist durch spiegelbildlich angeordnete Erhebungen 39 und 40 begrenzt, von denen die dem Tastenknopf abgewandten Erhebungen 39 hinter vorspringenden Kanten kl und k2 des Tastenschiebers, die durch den benachbarten U-förmigen Vorsprung 11 gebildet werden, nach Art einer snap-in-Virkung eingerastet sind. Hierdurch kann die gegenseitige Montage des Tastenschiebers, bei dem bereits die Montage des Ringmagneten erfolgt ist, und des ortsfesten SchalterteiIs, bei dem ebenfalls die Schraubenfeder eingelegt ist, durch einfaches Zusammenstecken bei gleichzeitiger Anvendung einer geringfügigen Druck- und Schubkraft vorgenommen

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werden. Nach dieser Montage erfolgt das Einsetzten eines Anschlagstiftes Ό in eine Bohrung 44, die parallel zur Seitenwand des Tantenschiufoers verläuft und in die dem Tastenknopf benachbarte stirnseitige Erhebung 30 des orts— ^fj festen Schalterteil ein;,e f orint ist. Der Anschlagstift wirkt hierbei mit einer gegenüberliegenden Anschlagkante 45 des Tastenschiebers in Sinne einer einseitigen Begrenzung der Schieberbewegung zusammen. Montage und Befestigung des Schutzrohrankerkontakts werden nunniehr an der zusammengesetzten Taste durchgeführt, indem die Kontaktelemente 15 und l6 mit den zugeordneten Anschlußstiften 18 bzw. 19 durch Löten verbunden werden. Für die Durchführung der Lötverbindung der Kontaktelemente l6 mit den Anschlußstiften 19 ist eine im wesentlichen rechteck!"örmige größere Öffnung 46 im Tastenschieber vorgesehen, während die Lötverbindung der Kontaktelemente 15 rait den Anschlußstiften 18 von außen leicht zugänglich durchgeführt werden kann.

Die äußeren Anschlusstifte oder -drähte 13 und 19 können, wie es in den FigUiTri Ib, 2c und 2d durch strichpunktierte Linienführung angedeutet ist, mit einem kurzen Stück ihrer Länge in Richtung der Bohrungsachsen herausgeführt und ggf. in Einstecköffnungen einer gedruckten Schaltungsplatte eingesteckt und mit deren Leitungszügen durch Tauchlöten elektrisch verbunden werden.Für den Einbau der Taste in Schub-

2'7> richtung sind außerdem auf der Außenseite des plattenförmigen Spritz te ils, dem ortsfesten Schalter teil 17, in Richtung der Bohrungsachsen herausTa·^ rmde Bef es tigungszapf en 47 vorgesehen, die in angepaßte Einstecköfinungen einer aus Isolierstoff bestehenden Träger- oder Schaltungsplatte eingesteckt und mit dieser durch Warmverformung vernietet werden können.

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Soll dagegen der Einbau der Taste senkrecht, /ur Schubrichtung erfolgen, so werden die äußaren Anschlußötifi-e bzw. -drähte etwa rechtwinklig in Schußrichtung umgebogen und an der dem Tastenknopf abgewandten Stirnfläche des ortsfesten SchalterteiLs nach außen geführt. Zur Fixierung sind einzelne der "umgebogenen Stücke zwischen Erhebungen Ί8 und h⁽) eingelegt, die aich auf der Außenseite des plattenförmigen Spritzteils in Schubrichtung ersti'ecken. Auf der Seite der Heranführungen ist eine etwa rechteckfcirmige Stirnpiafcte 10 angeordnet, die in Richtung der Bohrungsaeli.sen über die Stirnfläche des plattenförmigen Spritzteils beidseitig hinausragt und in Richtung der Bohrungsachsen mit Schlitzen 51 und 52 verschiedener Länge versehen ist. In diese Schlitze sind die äußeren Anschlußstifte so eingelegt, daß sie aus der Stirnplatte mit einem kurzen Stück ihrer Länge in Schubrichtung herausragen und in rastergemäßen Abständen angeordnet sind. Auf diese Weise ist es möglich, lie heraut>ragenden Endstücke der Anschlußstifte wiederum in Linstecköffnungen einer Schaltungsplatte einzustecken, die e bei: falls im Ras tormaß angeordnet sind, und die aus der Schal . lüigirp latte hervorstehenden Enden durch Tauch löter, mit den gedrucktep Leitungszügen elektrisch zu verbinden. IJs iet vorteilhaft, die Außenseite des plattenförmigen Spritzteils im Rereich der Stirnplatte mit in Schubrichtung verlaufenden und in dieser Richtung tiefer werdenden Nuten zu versehen, die mit den längeren Schlitzen in Flucht gebracht sind. Hierdurch wird bewirbt, daß die längeren Anschlußstifte bzw. -drähte 19 auf einem kurzen Stück ihrer Länge zur Schubrichtung schräg verlaufen und 3omit nicht in ein und derselben Ebene mit d.en einander zugeordneten Anschlußs tiften 18 liegen. Auf diese V/eise ist eine elektrisch sichere Kontaktgabe eines jeden Paares von Anschlußstiften gewährleistet, ohne daß sie sich gegenseitig schädlich beeinflussen

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können. Zur Halterung des ortsfesten Schalterteile ist die Stirnplatte 50 außerdem mit in Schußrichtung herausragenden Befestigungszapfen 53 und 5^ versehen, die wiederum in angepaßte Einstecköffnungen einer Isolierstoffplatte eingesteckt lind mit dieser vernietet werden können.

Wie die im Vorstehenden beschriebenen Ausführungsbeispiele erkennen lassen, zeichnet sich die Schiebe- oder Drucktaste mit Schutzrohrankerkontakten gemäß der Erfindung durch eine Reihe von Vorteilen gegenüber älteren und bekannten Kon- __ struktionen aus. In erster Linie sind der geringe Raumbedarf der Taste und die geringe Zahl der erforderlichen Bauteile zu nennen. So werden insgesamt nur sechs Bauteile für den Aufbau einer derartigen Taste benötigt, und zwar jeweils ein Tastenschieber, ein ortsfester Schalterteil, eine Druckfeder, ein Schutzrohrankerkontakt, ein Ringmagnet und Zünddraht für die äußeren Lötanschlüsse und den Anschlagstift, Es handelt sich hierbei durchweg um fertigungstechnisch einfach und zuverlässig herstellbare Teile. Tastenschieber und ortsfester Schalterteil sind in ihrer Formgebung so ausgebilde±, daß sie als Spritzteile in schieberfreien Spritzformen hergestellt werden können. Auf diese Weise ergeben sich geringe Fertigungskosten, die durchaus vergleichbar sind mit den Fertigungskosten von Tasten mit offenen Kontakten. Auch die Montage der einzelnen Bauteile kann auf besonders einfaehe Weise vorgenommen werden, so daß auch die Montagekosten äußerst niedrig liegen. So erfolgt die Befestigung des Ringmagneten allein durch Einstecken in einen ninterschnitt und Drehen um einen Winkel von ca. 90°. Bei der Montage der Druckfeder entfällt das übliche Auffädeln, da die Druckfeder eingelegt wird. Tastenschieber und ortsfester Schalterteil werden

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durch Zusammenstecken unter leichtem Druck und Schub miteinander montiert. Die Befestigung des Knopfes erfolgt ebenfalls in einfachster Weise mittels eines selbstgefederten Sperrelementes. Zum Einbau der Taste dienen verformbare Kunststoffstifte, die eine vielfältige Befestigungsmöglichkeit gewährleisten. So ist das Einsetzen der Taste in gedruckte Schaltungen ebenso gut möglich wie das Aufreiehn auf einer U-Schiene oder der Einbau in Tastenaggregate. Außerdem ist es möglich, die Taste in zwei Richtungen einzubauen, und zwar in Schubrichtung und senkrecht zur Schubrichtung. Die Einbaumaße der Taste sind vorhandenen Tastenaggregaten gut angepaßt. Sie sind ferner gut geeignet für Rechen- und Schreibmaschinen, bei denen die Taste als Eingebetaste eingesetzt werden kann. Als weitere Anwendung ist beispielweise die Eingebetaste von Lastaufzügen zu nennen.

Anlagen:

28 Patentansprüche
3 Bl. Zeichnungen
1 Verzeichnis der verwendeten
Bezeichnungen

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E - Nr. EW/66 SEL/fteg. Nr. 11 336

Case: H. G. Mir beth 5

Titel: "Schiebe- oder Drucktaste mit Schutzrohrankerkontakten"

	Verzeichnis der verwendeten	Bezeichnungen
Bözugs- zeichen	Ursprungssprache D/K	Übersetzung E/K
1 2 3 4 5	Tastenknopf Federelement Tastensehieber Ausnehmung Aussparung
7 . 8 9	Verbindungssteg Durchbruch
10 ] 1	Vorsprung
■ 12 13 14	Auflagefläche Kante Schutzrohrankerkontakt
15 16	Kontaktelement
17	Schalterteil
18 19	Anschlui3stift
¹ J 20 21 22 23 24 25	Nut Schraubenfeder Zylinder Vorsprung Anschlagkante
26 27	Führungsfläche
23 .
29 30	Erhe bung
31· 32	Bohrung
33 34	Nut
35 '»6	Durchbruch
37 38	schräge Fläche
39 40	Erhebung
41 Yl '3 44 Y) 46 47 48/49 5 O 51, 52	Kante Anschlägstift Bohrung Anschlagkante Öffnung Be fe s t igungszapfen Erhebung «Γ 1098 1 β/oeOt	ORIGINAL INSPECTED

Claims

«336 /» Patentansprüche

1.) Schiebe- oder Drucktaste mit Schufczrohrankerkontakten, bei der das Schutzrohr auf dem ortsfesten Schalterteil und der die Ankerkontakte schaltende Dauermagnet auf dem federnden Tastemschieber angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der I'astenschieber mit Mitteln zur Führung des ortsfesten Schalterteils versehen und in einem zugleich als Gehäuse wirkenden Tastenknopf eingebaut ist, während der ortsfeste Schalterteil eine als Rückstellfeder wirkende Druckfeder, äußere Anachiußorgane und Mittel zur Befestigung der Taste trägt.

2.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tästenschieber in Fora eines im wesentlichen U-förmigen Spritzteils hergestellt ist, der im Bereich der freien Schenkelenden der Formgebung des ortsfesten Schalterteils angepaßte Führungsflächen enthält.

3.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Führungsflächen in Form einer halbzy-1inderförmigen Nut ausgebildet und dem Durchmesser einer als Rückstellfeder verwendeten Schraubenfeder angepaßt ist.

4.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich- „ net, daß sich in geringem Abstand vun der halbzylinderförmigen Nut längs deren Achse eine über diese hinausragende An— schlagkante erstreckt, die mit der Schraubenfeder im Sinne einer Rückführung des Tastenschiebers zusammenwirkt»

5.) Schiebe- oder Drucktaste nach den Ansprüchen 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme des Dauermagneten zwei in Schubrichtung hintereinander liegende U-förmige Stege vorgesehen sind, die im Bereich der U-Stege einander sich gegenüber-

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liegende Auflageflächen und im Bereich der freien Schenkelenden einander sich gegenüberliegende Vorsprünge aufweisen, zwischen denen der Dauermagnet gelagert ist.

6.) Schiebe- oder Drucktaste, nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der U-Steg des Tastenschiebers zwischen den U-£örraigen Stegen durchbrochen ist.

7.) Schiebe- oder Drucktaste nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Dauermagnet in Form eines ovalförmi- * gen flachen Hinges ausgebildet ist, der in Ilichtung seiner Längsachse zwischen die U-förmigen Stege einsteckbar und dort verschiebbar, sowie um seine zur Längs- und Querachse senkrechte Achse drehbar ist.

8.) Schiebe- oder Drucktaste nach den Ansprüchen 5 bis 7» dadurch gekennzeichnetj daß die U—förmigen Stege dem inneren Itingdurchraesser des Dauermagneten angepaßt- und in Flucht mit der Öffnung des Dauermagneten gebracht sind, in der das Schutzrohr angeordnet ist.

9.) Schiebe- oder Drucktaste nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß in der Betriebsstellung des Dauermagneten sich dessen Längsachse quer, insbesondere senkrecht, zur Einsteckrichtung erstreckt.

10.)Schiebe- oder Drucktaste nach den Anspüchen 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände des Tastenschiebers, die U-Schenkel, nur an vereinzelten Stellen durch U-Stege miteinander verbunden und elastisch verformbar ausgebildet sind.

ll.)Schiebe-oder Drucktaste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß außer den beiden eng benachbarten Verbindungsstegen, die der Halterung des Dauermagneten zugeordnet sind, im größeren Abstand hiervon ein weiterer Verbindungssteg angeordnet ist,

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der mit Mitteln zur Befestigung des Tastenknopfes versehen ist.

12.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der zusätzliche Verbindungssteg mit einem Federelement versehen ist, das sich an die Wandung der inneren Aussparung des Tastenknopfes unter Spannung abstützt, um eine Längsverschiebung des Tastenschiebers in der Aussparung zu verhindern.

13.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, . daß das Federelement mit einem kurzen Stück seiner Länge in einer dieses im wesentlichen formschlüssig umgebenden Ausnehmung des Verbindungssteges gehaltert ist, während das freie Ende in einer sich erweiterden Ausnehmung beweglich gelagert ist.

Ik.) Schiebe- oder.Drucktaste nach den Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der ortsfeste Schalterteil in Form eines im wesentlichen plattenförmigen Spritzteils hergestellt ist, der auf seiner Innenseite mit einer sichylängs der Schubrichtung erstreckenden Nut versehen ist, in die eine als Rückstellfeder wirkende Schraubenfeder eingegliedert ist, die in der Ausschaltstellung an Anschlagflachen der Längsnut beidseitig anliegt, während sie sich in der IJinschaltstellung mit einem Ende an der Anschlagkante des Tastenschiebers unter Spannung abstützt.

15.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch Ik, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsnut halbzylinderi'öraig ausgebildet und ihre eine Anschlagfläche von einem dem Durchmesser der Nut angepaßten Zylinder gebildet ist, der in die Nut eingegliedert ist, während ihre zweite Anschlagflache, die der Anschlagkante des Tastenschiebers benachbart ist,, aus vorspringenden Kanten besteht, die nur soweit in die Nut hineinragen, daß die Anschlagkante des Tastenschiebers bei Betätigung in die Nut eingeführt werden kann.

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ti

l6.) Schiebe- oder Drucktaste nach den Ansprüchen lh und 15, dadurch gekennzeichnet, daß an den stirnseitigen Enden des plattenförmigen Spritzteils nach innen ragende, im wesentlichen quaderförmige Erhebungen angeordnet sind, auf denen das Schutzrohr gehaltert ist, und die soweit nach innen ragen, daß das Schutzrohr in der Achse de« ringförmigen Dauermagneten angeordnet Airerden kann.

17.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch l6, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhebungen mit parallel zu den Seitenwänden des Tastenschiebers, den U-Schenkeln, sich erstreckenden Bohrungen versehen sind, in die äußere Anschlußstifte oder -drähte eng passerileingej teclct sind, deren Enden mit einem kurzen Stück ihrer Länge auf der Innenseite der Bohrungen herausragen, gegeneinander umgebogen und mit den Anschlußdrähten des Schubzrohrankerkontakts elektrische verbunden sind.

18.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die umgebogenen Endstücke der Anschlußstifte bzw. -drähte mindestens im Bereich der Biegung in lose passende Nuten eingegliedert sind., während ihre frein Enden in Durchbrüchen der Erhebungen angeordnet sind.

19·) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Tastenknopf benachbarte Nut durch spiegelbildlich angeordnete Erhebungen begrenzt ist, von denen die dem Tastenknopf abgewandten Erhebungen hinter vorspringenden Kanten dee Tastenschiebers, die vorzugsweise durch den benachbarten U-förmigeri Steg gebildet sind, nach Art einer "snap-in-Wlrkung" eingerastet sind.

1 (ι^c) B 1 fi / η ν. π Ρ

SEL/Reg. 11 336 - gT-

Il

20.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch l6, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Tastenknopf benachbarte stirnseitige Erhebung des plattenförmigen Spritzteils mit einer parallel zur Seitenwand des Tastenschiebers verlaufenden Bohrung zur Aufnahme eines Anschlagstiftes versehen ist, der mit einer gegenüberliegenden Anschlagkante oder mit gegenüberliegenden Anschlagkanten des Tastenschiebers im Sinne einer ein- oder beidseitigen Begrenzung der Schieberbevegung zusammenwirkt.

21.) Schiebe- oder Drucktaste nach den Ansprüchen 14 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Tastenknopf abgewandte Stirnfläche des plattenförmigen Spritzteil-; mit einer Stirnplatte von etwa rechteckförmigen Querschnitt versehen ist, die in Richtung der Bohrungsachsen über die Stirnflächen beidseitig hinausragt und in Schubriclitung herausragende Zapfen zur Halterung des plattenförmigen Spritzteils, ggf. in einer gedruckten Schaltungsplatte, trägt.

22.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnplatte auf der Außenseite der Bohrungen in Richtung deren Achsen mit Schlitzen verschiedener Länge zur Aufnahme der äußeren Anschlußstifte bzw. -drahte versehen ist, die auf der Außenseite der Bohrungen etwa rechtwinklig umgebogen und in diese Schlitze so eingelegt sind, daß sie aus der Stirnplatte mit einem kurzen Stück ihrer Länge in Schubrichtung herausragen und ggf. mit den gedruckten Leitungszügen ei_T ner Schaltungsplatte elektrisch verbunden werden können.

23.) Schiebe- oder Drucktaste nach den Ansprüchen 21 und 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite des plattenförmigen Spritzteils im Bereich der Stirnplatte mit in Schubrichtung

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verlaufenden Nuten versehen ist, die mit den längeren Schlitzen in Flucht gebracht und zur Fixierung der äußeren Anschlußstifte bzw. -drähte gedacht sind. - -

24.) Schiebe— oder Drucktaste nach den Ansprüchen 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite des plattenförmigen Spritzteils mit in Schubrichtung sich erstreckenden Erhebungen versehen ist, zwischen denen die äußeren Anschlußstifte bzw. -drähte zur Fixierung eingelegt sind.

25.) Schiebe— oder Drucktaste nach einem oder mehreren der Ansprü-• ehe Ik bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Außenseite des plattenförmigen Spritzteils mit herausragenden Zapfen zur Halterung, ggf. in einer gedruckten Schaltungsplatte, versehen ist, so daß der Einbau des ortsfesten Schälterteils wahlweise in Schuhrichtung als auch senkrecht zur Schubrichtung vorgenommen werden kann.

26.) Schiebe- oder Drucktaste nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet,, daß die äußeren Anschlußstifte bzw. -drähte mit einem kurzen Stück ihrer Länge in Richtung der Bohrungsachsen herausgeführt 'und ggf. mit den gedruckten Leitungszügen einer Schaltungsplatte elektrisch verbunden sind, wenn der Einbau des plattenförmigen Spritzteils in Schubrichtung erfolgt.

27.) Schiebe- oder Drucktaste nach den Ansprüchen 21 oder 25, da-. durch gekennzeichnet, daß die Befestigungszapfen in angepaßte Einstecköffnungen einer aus Isolierstoff bestehenden Trägeroder Schaltungsplatte eingesteckt und mit dieser vernietet sind.

28.) Schiebe— oder Drucktaste nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzteile als schieberfreie Spritzformen hergestellt sind.

Kb./ΐά. - 27.I.I967

109816/0fi06

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