DE165919C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Für Flüssigkeitserhitzer mit Gasfeuerung bestimmte vereinigte Gas- und Wasserhähne, bei denen das öffnen des Gashahnes gleichzeitig ein Öffnen des Wasserhahnes bewirkt, sind an sich bekannt. Diesen bekannten Gas- und Wasserhähnen gegenüber kennzeichnet sich jedoch der den Gegenstand der Erfindung bildende Hahn durch eine derartige Anordnung, daß die Inbetriebsetzung des Brenners

ίο allein, d. h. ohne den gleichzeitigen Zufluß von Wasser und Gas oder von Wasser allein ausgeschlossen, infolgedessen ein Verbrennen oder Schmelzen des Kessels unmöglich ist.

Bei einem vereinigten Gas- und Wasserhahn der vorstehend angedeuteten Anordnung sind in dem Gashahnküken zur Durchleitung des Gases und zur Heranführung desselben zum Brenner bezw. zur Zündflamme die entsprechenden Öffnungen vorgesehen, während auf der Oberseite der die entsprechenden Vermerke »zu«, »kalt«, »zünden«, »heiß« und »warm« tragenden und auf genanntem Hahnküken sitzenden Scheibe ein mit Erhöhungen und Vertiefungen versehener Ring angebracht ist.

Gegen den letzteren wird das mit einem Röllchen besetzte Küken des Wasserhahnes durch den in der Druckwasserleitung herrschenden Druck angedrückt, so daß die Leitung nach dem Flüssigkeitserhitzer für gewöhnlich geschlossen ist. Die Erhöhungen und Vertiefungen des Ringes sind derart verteilt, daß bei Drehung der Gashahnkükenscheibe ein entsprechendes Öffnen und Schließen des Wasserhahnes, entgegen dem in der Druckwasserleitung herrschenden Druck, erfolgt, indem bei Einstellung der Scheibe auf »kalt« sowohl wie auf »warm« und »heiß« ein Öffnen der Wasserleitung erfolgt. Die beiden letztgenannten Einstellungen treten ein, wenn der Brenner des Flüssigkeitserhitzers angestellt ist.

Eine beispielsweise Ausführung des vereinigten Gas und Wasserhahnes für Flüssigkeitserhitzer mit Gasfeuerung ist in der Zeichnung in Fig. 1 in Ansicht, in Fig. 2 in Ansicht rechtwinklig zu Fig. 1 und in Fig. 3 in Draufsicht von unten dargestellt. Fig. 4 zeigt in Längsansicht den Gashahn, Fig. 5 in Aufsicht die auf dessen Küken sitzende Scheibe, und Fig. 6 in Aufsicht diese Scheibe von unten. Fig. 7 zeigt im Längsschnitt den Wasserhahn, der in Fig. 8 von seinem der Gashahnkükenscheibe zu gelegenen Ende aus ersichtlich ist. Die Fig. 4a, 4b und 4c zeigen Schnitte nach Linie AA, BB, CC in Fig. 4. Die Fig. 9 bis 13 zeigen die Stellungen des Ventilkörpers in dem Wasserhahn und derjenigen des Gashahnkükens bei Einstellung der mit Inschriften besetzten Scheibe.

An dem Gashahn α sitzen der an die Gasleitung zum Flüssigkeitserhitzer anschließende Stutzen b und der Zündbrenner c. Auf dem Gashahnküken d sitzt eine mit Inschriften (Fig. 5) versehene Scheibe e, an deren äußerem

Rande mehrere diesen Inschriften entsprechende runde Einschnitte f und ein Handgriff vorgesehen sind. In diese Einschnitte fällt ein unter Federwirkung stehender Einleger g ein, der die Scheibe mit dem Hahnküken in der veränderten Stellung hält; die Wandung des Hahnkükens ist bei h zur Zuleitung von Gas zum Zündbrenner c, bei i zum Anschluß an die Gaszuleitung j und bei k an den

ίο Stutzen b bezw. an die Gasleitung zum Flüssigkeitserhitzer durchbrochen.

Auf der Unterseite der Scheibe e befindet sich ein mit Erhöhungen und Vertiefungen versehener Ring, dessen Aufwicklung in Fig. 14 ersichtlich ist. Die lange Erhöhung / entspricht der Stellung des Gashahnkükens auf »warm«, die lange Vertiefung m der Stellung »heiß«, die kurze, aber noch ausgeprägtere Vertiefung η der Stellung »zünden«, die darauffolgende Erhöhung 0, welche nicht bis zum unteren Rande der Erhöhung / herabreicht, der Stellung »kalt« und endlich die an / sich anschließende Vertiefung ρ der Stellung »zu«.

Der Gashahn nebst Zubehör wird mittels Lappen an das Wassergehäuse angesetzt und durch Schrauben ρ mit letzterem verbunden.

Der Wasserhahn, welchem das Wasser aus der Wasserleitung bei r zugeführt wird, besteht aus dem Ventilkörper 5 (Fig. 7), welcher an seiner vorderen, dem Ringe mit den Erhöhungen und Vertiefungen unter der Scheibe e zu gelegenen Seite mit einem kleinen Röllchen t besetzt ist, und aus einem Einsatz u im Gehäuse des Ventilkörpers. Dieser Einsatz ist von vier gleich weit voneinander abstehenden Öffnungen ν durchbrochen, durch welche das unter Druck in der Leitung stehende Wasser nach dem Stutzen w zum Flüssigkeitsbehälter übertritt, wenn entgegen dem in der Wasserleitung herrschenden Druck der Ventilkörper s durch Auflaufen des Röllchens t auf die Erhöhung / oder 0 an der Unterseite der Scheibe e geöffnet worden ist. Seitlich an dem Stutzen w befindet sich ein Hähnchen \, um, wenn nötig, das sonst in den Flüssigkeitsbehälter überzuführende Wasser ablaufen zu lassen.

Die Wirkungsweise des vorstehend beschriebenen vereinigten Gas- und Wasserhahnes ergibt sich an der Hand der Fig. 9 bis 13 wie folgt:

Bei der Stellung »zu« steht der Ringteil ρ über dem Röllchen t. Die Gaszuleitung ij, die Zündbrennerleitung h c und gleichzeitig die Wasserleitung r sind geschlossen (Fig. 9), da der Druck in der Wasserleitung den Ventilkörper s nach oben so verschiebt, daß sein Röllchen t in der Vertiefung ρ liegt. Bei Weiterdrehung des Gashahnkükens auf »kalt« bleibt zwar die Gaszuleitung ij nebst der Leitung h zum Zündbrenner c noch geschlossen; es öffnet sich aber, da das Rollchen t mit dem Ventilkörper 5 durch Auflaufen des ersteren auf die Erhöhung 0 nach unten gedrückt und dadurch der Ventilkörper s von seinem Sitz abgedrückt wird, die Wasserleitung r bei v, so daß das Wasser in den Flüssigkeitserhitzer überlaufen kann (Fig. 10).

Sowie die Scheibe e über die Stellung »zünden« hinweggedreht worden ist, wobei die Vertiefung η über dem Röllchen t zu stehen kommt, die Durchbrechungen hi k im Gashahnküken d die in Fig. 11 ersichtlichen Stellungen einnehmen und der Wasserzufluß bei ν durch Aufsetzen des Ventilkörpers s auf seinen Sitz wieder kurze Zeit geschlossen ist, öffnet sich die Gasleitung bei i (Fig. 12), gleichzeitig aber auch die Zuleitung von Gas durch h zur Zündflamme und außerdem öffnet sich wieder die Wasserleitung bei v, indem das Röllchen if am Ventilkörper s auf den Ringteil m aufläuft, der etwas höher als die der Stellung »Zündung« entsprechende Vertiefung η ist. Bei weiterer Drehung des Gashahnes auf »heiß« öffnet sich die Gasleitung ij immer mehr und ist auch die Wasserleitung bei ν teilweise geöffnet, während bei weiterer Drehung des Gashahnes auf »warm« die Gasleitung voll geöffnet wird. Mit diesem vollen Öffnen der Gasleitung ist aber auch eine volle Öffnung der Wasserleitung bei ν ν verbunden (Fig. 13), indem durch Auflaufen des Röllchens t auf den Ringteil / der Wasserventilkörper s vollständig von seinem Sitz am weitesten weg nach unten gedrückt wird und das Wasser durch die Öffnungen ν hindurch und in die Wasserleitung w zum Flüssigkeitserhitzer übertreten kann.

Es ist also die Zuleitung des Gases in voller Abhängigkeit von der Zuleitung des Wassers, indem nicht eher eine Entzündung der Gasflamme stattfinden kann, als nicht eine Anfüllung oder wenigstens der Beginn dieser Anfüllung des Flüssigkeitserhitzers stattgefunden hat, so daß eine Beschädigung des Kessels durch Überhitzen vermieden ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vereinigter Gas- und Wasserhahn für Flüssigkeitserhitzer mit Gasfeuerung, bei welchem die alleinige Inbetriebstellung des Brenners ohne gleichzeitigen Zufluß von Wasser und Gas oder von Gas allein ausgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß gegen einen an der Unterseite

   der Gashahnkükenscheibe (e) sitzenden Knaggenring (Imn op) das am oberen Ende der Spindel mit einem Röllchen (s) besetzte, vom Gashahn vollständig getrennte Wasserventil durch den Druck in der Wasserleitung beständig angedrückt, bei der zum Öffnen der Gasleitung dienenden Drehung des Gashahnes durch den Knaggenring nach abwärts gedrückt und nach Maßgabe der jeweiligen Stellung des Gashahnkükens durch mittelbares Abheben von seinem Sitz geöffnet wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.