DE164480C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 74 c.

Bei elektrischen Signalgebern ist es von Wichtigkeit, eine unbeabsichtigte Verstellung der zum Einstellen des Gebers auf ein bestimmtes Signal dienenden Vorrichtung (Hebel, Kurbel u.s.w.) zu verhindern, wenn dieselbe sich außer Gebrauch in der Ruhelage befindet. Es ist bekannt, hierfür Sperrvorrichtungen zu verwenden, welche mit der Einstellvorrichtung des Gebers derart verbunden

ίο sind, daß beim Ergreifen ihres Handgriffes die Sperrung mit ausgelöst und beim Loslassen der Stellvorrichtung wieder eingerückt wird. Durch Anordnungen dieser Art ist nun aber eine unbedingte Sicherheit gegen zufällige Verstellung nicht gegeben, da bei ■ einer Krafteinwirkung auf die Stellvorrichtung leicht eine Auslösung der Sperrung erfolgen kann, wobei naturgemäß sehr oft zu-. gleich eine Verstellung des Gebers eintreten wird. Ferner bietet die \^rereinigung der Stellvorrichtung mit einer Sperrvorrichtung bauliche Schwierigkeiten, welche der ausgedehnten Anwendung einer derartigen Sicherheitsvorrichtung im Wege stehen. Diese Schwierigkeiten häufen sich,, sobald mit der Einstellvorrichtung des Gebers außerdem eine Schaltvorrichtung verbunden werden soll, welche bei Benutzung des Gebers zugleich selbsttätig die Gebrauchsschaltung des Stromkreises herstellt bezw. dieselbe nach Schluß der Signalgabe wieder aufhebt, wie dies aus Gründen der Stromersparnis zweckmäßig ist. Es ist weiter leicht einzusehen, daß durch eine derartige Verbindung von Stellvorrichtung, Sperrmechanismus und Schaltvorrichtung die Überwachung und Instandhaltung des Apparates wesentlich erschwert wird.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine für die genannten Zwecke bestimmte Vorrichtung, welche von den erwähnten Mangeln frei ist. Die Erfindung kennzeichnet sich durch die Anordnung einer klappen- oder schieberförmigen Sperrvorrichtung, welche die Stellvorrichtung (Kurbel, Hebel u.s.w.) des Signalgebers in der Ruhelage sperrt und zugleich mit einer Schaltvorrichtung derart verbunden ist, daß bei der Entriegelung des Signalgebers zugleich die Gebrauchsschaltung des Stromkreises hergestellt und bei Sperrung des Signalgebers nach Schluß der Signalgabe die Schaltung wieder aufgehoben wird. Es findet somit einerseits eine Sperrung der Stellvorrichtung des Gebers, andererseits eine selbsttätige Schaltung des Stromkreises statt; zugleich aber ist — infolge der konstruktiven Trennung beider hierzu dienenden Vorrichtungen von , der Stellvorrichtung — eine bequeme Überwachung und Instandhaltung dieser Teile, sowie eine durch Platzrücksichten u. dgl. weniger beschränkte Ausbildung derselben ermöglicht. Die Gefahr einer unbeabsichtigten Verstellung des Signalgebers ist völlig beseitigt, da die Anordnung der besonderen Sperrvorrichtung ohne Schwierigkeit so getroffen werden kann, daß bei zufälliger oder versehentlicher Aufhebung der Sperrung nicht zugleich auch eine Einwirkung auf den Geberhebel u.s.w. und eine Verstellung desselben stattfindet.

Claims (2)

Die neue Vorrichtung kann zweckmäßig, um eine versehentliche Unterlassung der Gebersperrung zu vermeiden, durch Hinzufügen einer Federbeines Gewichts o. dgl. so ausgebildet werden, daß die Sperrung nach Schluß der Signalgabe selbsttätig eintritt. Beispielsweise kann die Sperrvorrichtung dauernd unter der Einwirkung einer Feder stehen, so daß sie während der Signalgabe ίο von Hand in der Offenstellung zu halten ist und beim Loslassen nach beendeter Signalgabe von selbst in die Sperrlage zurückkehrt. Eine Ausführungsform der Erfindung ist auf der beiliegenden Zeichnung veranschaulicht. Vermittels des Signalgebers α mit Kontaktkurbel c kann von der Stromquelle b in die drei Spulen des Empfängers d nacheinander Strom entsendet werden, wodurch in bekannter Weise die Einstellung des Empfängers auf ein gewünschtes Signal bewirkt wird. Über dem Signalgeber α liegt im Ruhezustande die Klappe e, welche an der Achse f drehbar befestigt ist und ihre Ruhestellung unter Einwirkung der Feder g einnimmt. Die Klappe e hat Dreiecksform und ist von solcher Größe, daß sie die Kurbel c in ihren drei Ruhestellungen (also wenn dieselbe auf einer Lücke zwischen zwei Kontaktlamellen steht) bis über den Griff h hinaus überdeckt. Der Griff h ragt dann nicht über die Oberfläche der Klappe e hinaus, so daß die Drehung der Kurbel c verhindert ist, wenn sich die Klappe e in der Ruhelage befindet. Wird die Klappe e gehoben, so wird durch den mit der Achse f verbundenen Schalter i die Stromquelle b an die Leitungen L1 und L2 gelegt. Zugleich wird die Kurbel c frei und die Signalgabe kann erfolgen. Während der Benutzung der Stellvorrichtung a ist die Klappe e mit der Hand festzuhalten. Wird die Klappe e nach Schluß der Signalgabe wieder losgelassen, so bewegt sie sich unter dem Einflüsse der Feder g in ihre Ruhestellung zurück, wobei sie die Stromquelle b .abschaltet und die Kurbel c wieder verdeckt. Hat der Signalgeber α eine größere Anzahl von Signalstellungen, so wird die Klappe e, wenn sie in der beschriebenen Weise wirken soll, eine andere Gestalt, z. B. für fünf Signalstellungen eine fünfeckige, erhalten. Statt dessen kann man jedoch auch die Klappe, gleichgültig wie viele verschiedene Kurbelstellungen vorhanden sind, in beliebiger, z. B. runder Form ausführen und ihr eine solche Größe und Anordnung geben, daß sie die Kurbel im Ruhezustande vollständig verdeckt. Eine unbeabsichtigte Drehung der Kurbel ist dann ebenfalls nicht möglich. Die Klappe braucht natürlich auch nicht die Form einer vollen Scheibe zu haben; insbesondere bei der dargestellten Ausführungsform würde z. B. ein Rahmen von gleicher Form dieselbe Wirkung haben. Anstatt in Form einer Klappe kann die Sperrvorrichtung auch in Form eines Schiebers ausgebildet werden, der von Hand zurückzuziehen ist, um die Einstellvorrichtung zugänglich zu machen und diese entweder gleichfalls überdeckt oder in irgend einer Weise mit ihr in Eingriff steht. Mit dem Schieber ist dann die Schaltvorrichtung entweder fest verbunden oder wird durch denselben bewegt. Die Einstellvorrichtung des Signalgebers kann natürlich beliebig gestaltet und z. B. statt als Kurbel auch als Hebel u.s.w. ausgebildet sein. Bei Ruhestrombetrieb tritt an Stelle der An- und Abschaltung der Stromquelle die Ein- und Ausschaltung bezw. Kurzschließung eines im Signalstromkreis angeordneten Widerstandes, welche mittels eines von der Sperrvorrichtung bewegten Schalters in gleicher Weise, wie oben beschrieben, bewirkt wird. 85 Pate ν τ-Α ν Sprüche:

1. Sicherheitsvorrichtung für elektrische Signalgeber, gekennzeichnet durch die Anordnung eines vom Signalgeber unabhängigen, im wesentlichen klappen- oder schieberförmigen Organs, welches in der Ruhelage des Signalgebers die Einstellvorrichtung desselben (Hebel, Kurbel u.s.w.) in der jeweiligen Stellung sperrt und mit einer Schaltvorrichtung derart verbunden ist, daß bei Freigabe des Signalgebers zum Zwecke der Signalgabe zugleich die hierzu erforderliche Schaltung des Stromkreises hergestellt und bei Sperrung des Signalgebers nach Schluß der Signalgabe die Schaltung selbsttätig wieder aufgehoben wird.

2. Ausführungsform der Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung unter der Einwirkung einer Feder o. dgl. steht, so daß sie beim Loslassen nach beendeter Signalgabe selbsttätig die Sperrlage einnimmt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.