DE1642020C3

DE1642020C3 - Abgabevorrichtung für Wirkstoffe

Info

Publication number: DE1642020C3
Application number: DE1642020A
Authority: DE
Inventors: Harry S. New York N.Y. Dearling (V.St.A.)
Original assignee: Filtra Inc
Current assignee: Filtra Inc
Priority date: 1965-03-18
Filing date: 1966-03-12
Publication date: 1974-05-16
Also published as: DE1642020A1; GB1140883A; SE315991B; US3330481A; DE1642020B2

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe von in einem Verteiler aus faserigem Material enthaltenen, bei Raumtemperatur verdampfbaicrs Wirkstoffen an die umgebende Atmosphäre über eine längere Zeitspanne, wobei der Wirkstoff aus einem geschlossenem Behälter zugeführt wird.

Die Wirkstoffe sollen in feinverteiltem Zustand in einen Raum abgegeben und in diesem verteilt werden. Beispielsweise soll ein angenehmer Geruch erzeugt oder ein unangenehmer Geruch überwunden oder es soll die Aufbringung eines Schutz- oder Verhütungsmittels, wie z.B. eines Insektizids, oder die Abgabe eine: Medikaments, das durch Einatmen eingenommen wird, gewährleistet werden.

Diese Wirkstoffe sind in Sprühdosen enthalten, aus denen sie durch Druck ausgespriiht werden. Hierbei kann der Innendruck durch ein in der Dose komprimiertes Druckmittel oder durch Zusammendrücken eines elastischen Behälters erzeugt werden.

Es ist bekannt, zur Abgabe von Wirkstoffen Behälter mit bis in die Atmosphäre verlaufendem Docht zu verwenden.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1 714 941 ist auch ein plattenförmiger Luftverbesserer aus neutralem Gips bekannt, der mit Parfumölen getränkt ist. Der Gips weist zahlreiche Poren auf, die vor der Inbetriebnahme mit den Wirkstoffen gefüllt werden, d. h. die Gipsplatte wird mit den Duftstoffen getränkt. Die Abgabe erfolgt zwar auch eine Zeitlang, läßt dann aber nach, bis das Parfüm vollständig verdampft ist.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1 800 817 ist auch eine Vorrichtung zur Anreicherung von Raumluft mit Duftstoff bekannt, die in Form eines Rohres ausgebildet ist, welches in einem Kraftfahrzeug, insbesondere über dem Armaturenbrett an der Frontscheibe angebracht wird. Die Wirkung dieses bekannten Luftverbessereis soll dadurch verbessert werden, daß die vorbeistreichende Luft den Duftstoff besser verteilt. Der Duftstoff liegt in Form eines Duftstabes oder eines mit Duftkörnern gefüllten Sakkes vor. Das Nachfüllen ist recht kompliziert und spielt im Alltrag praktisch keine Rolle, weil derartige spezielle Formkörper im Handel nicht erhältlich sind.

in den bekannten Vorrichtungen zur Abgabe von

ίο Wirkstoffen stehen in nachteiliger Weise die Wirkstoffe unmittelbar mit der Atmosphäre in Verbindung, so daß sie sich zu schnell verbrauchen. Außerdem ist die gleichmäßige Verteilung mitunter nicht gewährleistet, wodurch an gewissen Stellen in der

Nähe dieser Vorrichtungen eine zu starke Konzentration von Wirkstoffen festgestellt wird. Diese hohen Konzentrationen können ungünstige Wirkungen haben, wie z. B. eine Reizung von Pflanzen und Tieren und eine Beschädigung von nichtbiologischen Gegen-

äo ständen, wie z.B. Haushaltsmöbeln u.dgl. Die mit Dochten versehenen Behälter sind an der Durchtrittsstelle des Dochtes nach außen nicht hermetisch abgeschlossen, und es besteht immer die Gefahr eines Verschüttens des Inhalts.

a5 Die Aersool· oder im Handel allgemein als Sprühdosen bezeichneten Behälter haben zur Zeit einen beachtlichen Marktanteil, so daß im Haushalt häufig die zu verteilenden Wirkstoffe in einer Sprühdose gekauft werden. Eine direkte Einwirkung des ausgelassenen Strahls kann aber zerstörende feuchte Stellen erzeugen und Flecken zurücklassen. Es besteht immer die Gefahr, daß das Sprühmittel unbeabsichtigt auf eine lebenswichtige Stelle eines Menschen oder Tieres gelangt. Inhalationen, die in den meisten FaI-

len mit recht aktiven Pharmazeutika vorgenommen werden, bringen besondere Probleme in dieser Beziehung. Im Falle von Odorantien oder Desodorantien ist es überaus wünschenswert, daß diese Stoffe während einer möglichst langen Zeit vorhanden und wirksam sind und während dieser Zeit kontinuierlich an uie umgebende Atmosphäre abgegeben werden.

Es besteht daher die Aufgabe der Erfindung, tnie Vorrichtung der eingangs genannten Art so zu ver-'^ssern, i-iß eine langzeitig wirkende Abgabevorrichtung geschaffen wird, bei der ein Verteiler aus faserigem Material so mit einer Sprühdose in Verbindung gebracht wird, daß aus dieser tin Nachfüllen ermöglicht wird, ohne daß aus der Sprühdose ein starker Sprühstrahl ungehindert den Raum passiert.

Bei dem Verteiler aus faserigem Material kann es sich um die verschiedensten porösen, absorbierenden oder adsorbierenden Materialien handeln, wie z.B. Wolle, Baumwolle, synthetisches Gewebe oder synthetische Masse, Filz oder Papier mit verhältnismä-Big guter Festigkeit in feuchtem Zustand.

Die Aufbabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Zuführung des Wirkstoffes aus einer Sprühdose der Verteiler aus faserigem Material in Gestalt eines Ringes um die Auslaßeinrichtung der Sprühdose angeordnet ist und der Ring von einer Kappe mit öffnungen umgeben und mit dieser verbunden ist sowie daß die Kappe lösbar an der Sprühdose befestigt ist.

Aus der französischen Patentschrift 1 322 998 ist zwar eine Abgabevorrichtung für Wirkstoffe aus einem Sprühbehälter bekannt. Hier ist aber lediglich ein langes Rohr vorgesehen, in das der Sprühstrahl hineingerichtet wird, um eine Verdampfung und Ver-

teilung des Wirkstoffes zu verbessern. Durch die öffnungen in der Basis dieses Rohres wird Luft eingesaugt und mit den Wirkstoffen vermischt, so daß das ausgetragene Mittel vollständig verdampft und verflüssigt wird. In nachteiliger Weise können jedoch die ausgesprühlen Wirkstoffe nicht zurückgehalten werden, und ein darauf folgendes in die Lange gezogenes Verdampfen der Wirkstoffe ist mit der bekannten Vorrichtung nicht möglich.

Die Erfindung liefert hingegen zahlreiche Vorteile. Die Wirkstoffe werden über längere Zeit hinweg in verhältnismäßig gleichbleibenden Mengen verteilt. Die Abgabe übermäßiger Konzentrationen von Wirkstoffen in die Atmosphäre ist verhindert, während Irotzdem ausreichende Mengen an Wirkstoffen abgegeben werden, so daß der Wirkstoff in der Atmosphäre über längere Zeit in ausreichender Menge vorhanden ist. Die mit der üblichen, zum Teil normierten Sprühdose verbundene Abgabevorrichtung ist wiederverwendbar, weil si» bequem aufgesteckt ao und nach Entleeren der Sprühdose von dieser abgenommen und auf eine neue gefüllte Sprühdose aufgesetzt werden kann.

Durch die Anordnung der Kappe kann nicht nur der Druckknopf der Sprühdose in geschickter Weise »5 verkleidet und dennoch gut betätigbar angeordnet werden, sondern auch die Stapelmöglichkeit der Abgabevorrichtung mit Behälter wird erheblich verbessert, ohne daß die dann übereinander angeordneten Druckknupfe von den übereinander liegenden Sprühdosen betätigt oder belastet würden.

Gemäß der Erfindung ist es besondcis vorteilhaft, wenn der Ring aus faserigem Material in einem rohrförmigen Tragteil mit öffnungen angeordnet ist. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und wird als Rohrstück lediglich auf die Sprühdose oben auf einen Schraubflansch gesteckt. Mit einem Griff hat man sie gelöst und auf die nächste Sprühdose gesteckt.

Eine andere /weckmäßige Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Ring des Verteilers aus faserigem Material über die Auslaßeinrichtung hinaus die gesamte Dosenhohe umgibt. Bei dieser Ausführunjisform können Sprühdosen unterschiedlicher Außendurchmesser verwendet werden, sofern der Ring des Verteilers größer als der größte Durchmesser der Sprühdose ist. Außerdem ist dann mshr Verteilermaterial vorhanden, indem nach kurzzeitigem Betätigen des Druckknopfes der Sprühdose und Besprühen der gerade gegenüberliegenden Fläche des Verteilerringes der Wirkstoff sich"durch Kapillarwirkung oder Schwerkraft gleichmäßig über eine große Fläche verteilen und von dort durch in der Seitenwand vorgesehene Schlitze nach außen diffundieren kann.

Durch die vorgenannten erfinderischen Maßnahmen ist ein Nachfüllen aus einer Sprühdose ermöglicht, ohne daß ein starker Sprühstrahl direkt in den Raum hinein gerichtet wird.

Eine besondere Ausführungsform der Erfindung wird an Hand der folgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher crläuter* Es zeigt

F i g. 1 in perspektivischer Darstellung eine Sprühdose und eine Auführungsform einer an diese Sprühdose angepaßten Abgabevorrichtung,

Fig. 2 eine teils im Schnitt gezeigte Ansicht entlang der Linie 2-2 in F i g. 1,

Fig. 3 eine ausgeschnittene Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 4 teilweise im Schnitt eine weitere Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 5 in perspektivischer Darstellung eine weitere Ausführungsform der Abgabevorrichtung und

Fig. 6 einen Schnitt entlane der Linie 6-6 in Fig. 5.

Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugs7eichen und· -zahlen versehen.

In den F i g. 1 und 2 ist eine übliche Sprühdose 10 gezeigt, wie sie im Hanoci erhältlich ist. Die normalerweise auf die Sprühdose 10 lösbar aufgeschobene Kappe 12 hat etwa die Form eines oben geschlossenen und mit öffnungen 24 oben und Schützen 26 an der Seite versehenen Zylinders. Sie kann auch an der Sprühdose 10 durch Ankümpeln, Einziehen oder Umbördeln des unteren Randes 14 am oberen Flansch 16 der Sprühdose 10 befestigt sein. Die Deckelwand der Kappe 12 hat einen konkaven Mittelteil 18 und eine Milteiöffnung 20, durch die der Betätigungsknopf 22 des Auslaßventils der Sprühdose verläuft. Durch diese Maßnahme kommt das obere Ende des Betätigungsknopfes 22 unter der oberen Deckelebene der Kappe 12 zu liegen, so daß mehrere Sprühdosen übereinandergestapelt werden können, ohne daß hierbei ein Betätigungsknopf gedruckt wird und dadurch eine Abgabe von Wirkstoffen erfolgt.

Die öffnungen 24 in der Deckelwand und 26 in der Seitenwand der Kappe 12 bilden Durchgangskanäle für Luft und Wirkstoffe für den Austritt bzw. Eintritt in und aus der Kappe 12. Diese öffnungen können beliebige Gestalt haben, sollten jedoch vorzugsweise groß genug sein, daß ein freier Durchgang ausreichender Luftmenge und zu verteilender Wirkstoffe möglich ist, ohne daß die Festigkeit der Kappe 12 in unnötiger Weise herabgesetzt wird. Es ist auch erwünscht, die Öffnungen einigermaßen attraktiv zu gestalten, um ein ansprechendes Äußeres der Kappe 12 zu schaffen. Somit können die Öffnungen in der Deckelwand oder der Seitenwand oder in beiden vorgesehen sein.

Innerhalb der Kappe 12 verläuft ein ringförmiger Kragen 28 nach unten. An ihm wird ein Verteiler aus porösem, absorbierendem oder adsorbierendem Material angeordnet, der vom Kragen 28 gehalten wird und diesen umgibt. Der Verteiler ist vorzugsweise aus faserigem Material, besteht z. B. aus Baumwolle, Wolle, synthetischem Gewebe oder synthetischer Masse, Filz oder Papier mit verhältnismäßig guter Festigkeit in feuchtem Zustand. Der Verteiler hat die Gestalt eines Ringes 30 und verläuft von außerhalb des Kragens 28 nach unten bis zu dem oberen Bund 32 der Sprühdose 10. Der Ring 30 des Verteilermaterials kann am Kragen 28 und/oder an dem Bund 32 je nach dem Anwendungsfall in geeigneter Weise angepaßt und befestigt sein.

Für die Benutzung der Abgabevorrichtung wird der Betätigungsknopf 22 eine kurze Zeitlang heruntergedrückt, wodurch mit Hilfe des Ventils der Sprühdose eine bestimmte Menge des Wirkstoffes herausgelassen wird. Dieser Wirkstoff wird von der in Gestalt von Ventilkanälen ausgeführten Auslaßeinrichtung 23 auf den Ring 30 des Verteilers gesprüht, nicht aber unmittelbar in die umgebende Atmosphäre. Sodann bleibt die gesamte Vorrichtung an einer beliebigen Stelle stehen, während der Wirkstoff

Von dem Rinff M Hp.s Vp.rtrilerrratpriaU rfpenrhicrt

durch die Öffnungen 24 und 26 austritt und sich in den umgebenden Raum verteilt.

Die Kappe 12 kann auch an der Sprühdose lösbar befestigt sein. In diesem Fall ist die Kappe 12 abnehmbar, so daß man den Wirkstoff auch in bekannter Weise unmittelbar an die umgebende Atmosphäre abgeben kann. Anschließend kann durch Wiederaufsetzen dc^r Kappe die Abgabevorrichtung in der oben beschriebenen Weise zur langzeitigen Verteilung der Wirkstoffe benutzt werden.

Fi? 4 zeigt eine ander» Ausführungsform der Erfindung, bei der die Kap M ähnlich wie bei der Ausführungsform der Fig. I und 2 ausgebildet ist Sie weist außerdem ein Mittelteil in Form eines Betätigungsknopfes 21 zur Aufnahme und Betätigung des Knopfes 22 der Sprühdose 10 auf Der Betätigungsknopf 21 ist mit zur Vereinfachung der Konstruktion an einer elastischen, flexiblen Deckelwand der Kappe 12 befestigt oder aber darin durch übliche Mittel vertikal beweglich gelagert. Eine solche Kappe 12 c kann getrennt von einer Sprühdose verkauft, in Verbindung mit mehreren Dosen benutzt und lösbar an einer Dose befestigt sein, wodurch die Dew dann entweder zur Langzeitabgabe der Wirkstoffe oder durch direkte Abgabe derselben in die Atmosphäre verwendbar ist.

Bei der Ausführungsform nach Fi ρ 3 ist an Stelle der üben beschnebenen Kappe 12 der Ring 30 des Verteilermaterials unmittelbar auf der Oberseite der Sprühdose 10 aufgesetzt, so daß er daran wieder lösbar über die Schulter 32 befestigt ist. Der Ring 30 könnte auch an den Flansch 16 der Sprühdose angepaßt sein und vorzugsweise Mit dessen Innenseite verbunden siiu. Zur zusätzlichen Halterung kann ein rnii Löchern versehenes rohrförniiees Tragteil 34 verwendet werden, an dem in der dargestellten Ausführungsform der F i g. 3 der Ring 30 des Verteilers unmittelbar, beispielsweise mittels eines Klebstoffs, befestigt ist. Diese Ausfiihrungsform der Erfindung hat den Vorteil, daß die aus dem Ring des Verteilermaterials und dem Tragteil besttl-cnde Kombination als getrennte Einheit hergestell* und verkauft werden und nachträglich an Sprühdosen befestigt und wiederverwendet werden kann. Die Verteilung des Wirkstoffs in die Atmosphäre kann dadurch wirksam verhindert werden, daß die Kappe der Sprühdose aufgesetzt wird. Selbstverständlich kann auch eine Deckelwand ähnlich der der Kappe 12 als Teil der Kombination des Ringes 30 mit dem Tragteil 34 vorgesehen sein.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in den F i g. 5 und 6 dargestellt. F i g. 5 zeigt einen dikorativen Halter 36 für die Abgabevorrichtung. Dieser Halter hat einen abgestuften Boden 38, eine Seiten wand 40 mit mehreren vertikalen Schlitzen und eit Oberteil oder einen Deckel 42 mit Öffnungen 43 unc eine Mitteloffnung 44. In dem Halter 36 befinde sich der Ring 30 aus Verteilcrmalerial, der vom Hai ter getragen wird.

Der Halter 36 ist so ausgebildet, daß eine Wirk stoff enthaltende Sprühdose 10 so eingesetzt werder kann, daß der Betätigungsknopf 22 der Sprühdose K

ίο durch die Öffnung 44 im Deckel 42 nach außen ragt Hierbei liegt die Auslaßeinrichtung 23 gegenübci dem oberen Abschnitt des Ringes 30 aus Verteiler material. Der aus der Sprühdose in dem Halter 3i austretende Wirkstoff wird auf das Verteüermalerial gerichtet und von diesem absorbiert oder adsorbiert. Durch Kapillarwirkung, Schwerkraft od. dgl verteilt sich der Wirkstoff über die gesamte Länge des Ver.. :l<*rmntcrials. Dann können die Wirkstoffe während einer bestimmten Zeit aus dem Verteile:

herausdiffundicren und durch die Schlitze in der Seitenwand 40 sowie durch die Öffnungen 43 im Decke 42 nach außen in die umgebende Atmosphäre austreten. Auch hier gilt wieder das oben gesagte, daß dii Schlitze und Öffnungen für den Durchtritt der Wirk

S5 stoffe beliebige Gestalt und Größe haben können.

Die Auslaßeinrichtung der Fig. 2 hat bei der dori dargestellten Ausführungsform zwei Auslaßkanälc fcrwünschtenfalls können auch mehr Kanäle, bei spielsweise vier vorgesehen sein, wie in Figo darge stellt ist. Der Vorteil liegt dann in einer gleichmäßigeren Verteilung des Wirkstoffes, der von dem Venti an den Ring 30 als Verteilermaterial abgegeben wird wodurch auch eine gleichmäßigere Sättigung odei Füllung des Verteilermaterials erreicht wird StIUtverständlich können die verschiedensten Arten von Ventilen verwendet werden, z. B. solche, die durch einen Gelenkhebel betätigt werden, oder solche, di einen nach oben gerichteten Auslaß haben.

Bei solchen Ausführungsformen ist es erwünscht die Kappe und den Ring des Verteilers so anzupas sen, daß der Ventilknopf leicht zugänglich ist um eine direkte Abgabe der Wirkstoffs auf das absorbic rende oder adsorbierende Material stattfindet. Der i den Fig.2 und4 gezeigte Ring 30 aus Verteilern™ terial kann auch innen auf der Seitenwand der Kappe 12 angeordnet sein, wobei man dann den Kragen 28 weglassen kann. Man kann auch mit anderen geeigneten Mitteln den Ring 30 im Halter 36 gemät Fig. 5 haltern. Die Sprühdose 10 kann selbstver

So ständlich durch einen zusammendrückbaren Behällei oder eine andere Dose ersetzt werden, mittels dere man den Wirkstoff auf das Verteilermaterial aufsprü hen kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zur Abgabe von in einem Verteiler aus faserigem Material enthaltenen, bei Raumtemperatur verdampfbaren Wirkstoffen an die umgebende Atmosphäre über eine längere Zeitspanne, wobei der Wirkstoff aus einem geschlossenen Behälter zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Zuführung des Wirkstoffes aus einer Sprühdose der Verteiler aus faserigem Material in Gestalt eines Ringes (30) um die Auslaßeinrichtung (23) der Sprühdüse (10) angeordnet ist und der Ring (30) von einer Kappe (12) mit öffnungen (24, 26) umgeben und mit dieser verbunden ist sowie daß die Kappe (12) lösbar an der Sprühdose (10) befestigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (30) in einem rohrförmigen Tragteil (34) mit öffnungen angeordnet ist (Fig. 3).

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (30) des Verteilers aus faserigem Material über die Auslaßeinrichtung (23) hinaus die gesamte Dosenhöhe umgibt (F i g. 5 und 6).