DE1632408B2 - Mischkopf fuer zerspruehanlage - Google Patents
Mischkopf fuer zerspruehanlageInfo
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Description
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setzt wird. Die zu mischenden Flüssigkeiten werden ponente relativ unbeaufschlagt. Eine weitere Diskusdem
Kegelrollenlager über zwei Zufuhrkanäle züge- sion dieser bekannten Vorrichtung erscheint nicht
führt, die an einer Seite des Ringspalts zwischen In- sachdienlich, da sie weder zur Gattung des Anmelnenkegel
und Außenkegelring, in dem die Rollen dungsgegenstandes gehört noch ein Mischorgan aufumlaufen,
münden. An der von den Zuführkanälen 5 weist, in dem eine Mischung zwischen den beiden
abgewandten Seite des Kegelrollenlagers ist eine Komponenten bewerkstelligt wird.
Auslaufkammer vorgesehen, welche mit einer Ab- Aus der britischen Patentschrift 717 784 ist eine Strömvorrichtung verbunden ist. Vorrichtung bekannt, welche dazu dienen soll, be-
Auslaufkammer vorgesehen, welche mit einer Ab- Aus der britischen Patentschrift 717 784 ist eine Strömvorrichtung verbunden ist. Vorrichtung bekannt, welche dazu dienen soll, be-
Mit dieser bekannten Anlage ist es nicht möglich, reits vorhandene Emulsionen zu vergleichmäßigen,
eine gleichmäßig homogene Vermischung der beiden io und insbesondere dazu, die in den Emulsionen vorzu
vermischenden Komponenten zu erreichen. Bei handenen Tröpfchen der einen Komponente zu verder
Einleitung der Komponenten in den Ringspalt, in kleinern, um eine gleichmäßigere Verteilung der
dem die Rollen des Kegelrollenlagers umlaufen, wer- Komponente in der Emulsion zu erreichen. In der
den die Komponenten zwar, soweit sie von den RoI- britischen Patentschrift 717 784 sind eine Anzahl
len erfaßt werden, durchgearbeitet. Die Breite des 15 von Ausbildungen von Vorrichtungen beschrieben,
Kegelrollenlagers ist jedoch im Vergleich zur Um- die alle Kammern bzw. Kanalsysteme aufweisen, in
fangslänge des Ringspalts sehr gering, so daß ein die die Emulsion so eingeleitet wird, daß sie beim
Großteil der quer zum Umlaufweg der Rollen einge- Durchströmen der Kammern bzw. Kanalsysteme
leiteten, zu mischenden Komponenten durch den starken Scherbeanspruchungen unterworfen wird.
Ringspalt durchtreten, ohne von den Rollen erfaßt 20 Dies wird bei einer Ausführungsform dadurch er-
und durchgearbeitet und mit der jeweils anderen reicht, daß die Strömung tangential eingeleitet wird
Komponente vermischt zu werden. Eine gleichmä- und somit einer starken Zentrifugalkraft unterworfen
ßige Mischung ist somit nicht erzielbar. Dies gilt wird. Bei anderen Ausführungsformen der bekannten
auch, wenn mehrere Kegelrollenlager als Mischor- Vorrichtung wird die Strömung um scharfe Ecken
gane hintereinandergeschaltet werden. Das als Kegel- 25 umgelenkt. Durch diese Strömungsführung soll errollenlager
ausgebildete Mischorgan muß im übrigen reicht werden, daß die einzelnen in der Emulsion
von einem Motor angetrieben werden, was einen un- vorhandenen Tropfen der einen Komponente in eine
günstigen und unwirtschaftlichen Leistungsbedarf be- Vielzahl kleinerer Tropfen zerrissen werden. Die bedeutet.
Die Durcharbeitung der durch das Kegelrol- kannte Vorrichtung gehört somit einer grundsätzlich
lenlager tretenden, zu vermischenden Komponenten 30 anderen Gattung an als der Anmeldungsgegenstand,
durch die Rollen des Lagers ist in vielen Fällen eben- und sie weist auch kein Mischorgan auf, das zu einer
falls ungünstig, weil dadurch gegebenenfalls eine me- Vermischung zweier separat eingeleiteter Komponenchanische
negative Beeinflussung der Eigenschaften ten zur Herstellung einer gleichmäßigen Mischung
der zu mischenden Komponenten eintritt. Insgesamt dienen könnte.
gesehen ergibt die bekannte Anlage daher Mischun- 35 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
gen, die wegen ihrer ungleichmäßigen Konsistenz Zersprühanlage der eingangs erläuterten Art zu
und wegen des teilweisen Abbaus der Komponenten schaffen, welche einfach aufgebaut ist, eine gute und
unbefriedigend ist. gleichmäßige Durchmischung von Harz und Kataly-
In der belgischen Patentschrift 536 454 ist eine sator und eine präzise Einstellbarkeit und Einhaltung
Vorrichtung zum Mischen zweier Fluide beschrieben, 40 des gewünschten Mischungsverhältnisses auch dann
bei welcher ein Fluid mittels einer brausenartig ge- gewährleistet, wenn eine der zuzumischenden Flüs-
bauten Vorrichtung in die Strömung des anderen sigkeiten nur in geringer Menge beigegeben werden
Fluids eingebracht wird. Die brausenartige Vorrich- sollte.
tung weist eine Lochplatte mit einer Anzahl von Lö- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gechern
auf. Der Lochplatte wird die eine Fluidkompo- 45 löst, daß das zwischen der mit dem Einlauf verbunnente
durch eine Leitung zugeführt. Durch die Loch- denen Kammer und Auslauf versehene Mischorgan
platte wird die Komponentenströmung in eine An- von Kanälen durchdrungen ist, welche die zentrale
zahl von feineren Strömen aufgeteilt. Diese feineren Kammer mit der Auslaufkammer verbinden, und
Ströme treten durch die Lochplatte aus und nach Art weiter zusätzliche Kanäle, die einerseits in die erstgevon
Stromfäden in eine Kanalströmung der anderen 50 nannten Kanäle und andererseits in Kanäle münden,
Fluidkomponente ein. Die Lochplatte dieser bekann- die den zweiten Einlauf mit den zusätzlichen Kanäten
Vorrichtung stellt somit kein Mischorgan dar, in len des Mischorgans verbinden,
welchem die beiden Komponenten miteinander ver- Die erfindungsgemäße Zersprühanlage hat gegenmischt werden, sondern stellt nur eine Vorrichtung über dem Stand der Technik wesentliche Vorteile, zur Aufteilung der Strömung der einen Komponente 55 Bei der erfindungsgemäßen Anlage wird die Miin eine Anzahl feinerer Stromfäden dar. Die Mi- schung der beiden Komponenten Harz und Katalysaschung der beiden zu vermischenden Fluidkompo- tor in ein Mischorgan bewerkstelligt, das äußerst einnenten soll nachträglich nach dem Austreten der fach aufgebaut ist, keine beweglichen Teile enthält einen Komponente aus der Lochplatte erfolgen. Bei und eine gleichmäßige Durchmischung der beiden dieser bekannten Vorrichtung kann eine gleichmä- 60 Komponenten gewährleistet. In dem Mischkopf der ßige Durchmischung der beiden Komponenten eben- erfindungsgemäßen Vorrichtung wird das Harz zufalls nicht erfolgen, weil die aus der Lochplatte aus- nächst einer vor dem Mischorgan angeordneten zentretenden Strömungsfäden der einen Komponente tralen Kammer zugeführt und auf seinem weiteren nur dort mit der Strömung der anderen Komponente Weg durch das Mischorgan in einzelne feine Teilvermischt werden, wo sie auf die Strömung der ande- 65 ströme aufgeteilt, die durch die Kanäle in dem Mischren Komponente auf treffen. Andere Bereiche der organ durchströmen. Jedem dieser Teilströme wird Strömung der anderen Komponente bleiben von der durch die zusätzlichen, in dem Mischorgan vorStrömung der aus der Lochplatte austretenden Korn- gesehenen Kanäle jeweils ein feiner Teilstrom des
welchem die beiden Komponenten miteinander ver- Die erfindungsgemäße Zersprühanlage hat gegenmischt werden, sondern stellt nur eine Vorrichtung über dem Stand der Technik wesentliche Vorteile, zur Aufteilung der Strömung der einen Komponente 55 Bei der erfindungsgemäßen Anlage wird die Miin eine Anzahl feinerer Stromfäden dar. Die Mi- schung der beiden Komponenten Harz und Katalysaschung der beiden zu vermischenden Fluidkompo- tor in ein Mischorgan bewerkstelligt, das äußerst einnenten soll nachträglich nach dem Austreten der fach aufgebaut ist, keine beweglichen Teile enthält einen Komponente aus der Lochplatte erfolgen. Bei und eine gleichmäßige Durchmischung der beiden dieser bekannten Vorrichtung kann eine gleichmä- 60 Komponenten gewährleistet. In dem Mischkopf der ßige Durchmischung der beiden Komponenten eben- erfindungsgemäßen Vorrichtung wird das Harz zufalls nicht erfolgen, weil die aus der Lochplatte aus- nächst einer vor dem Mischorgan angeordneten zentretenden Strömungsfäden der einen Komponente tralen Kammer zugeführt und auf seinem weiteren nur dort mit der Strömung der anderen Komponente Weg durch das Mischorgan in einzelne feine Teilvermischt werden, wo sie auf die Strömung der ande- 65 ströme aufgeteilt, die durch die Kanäle in dem Mischren Komponente auf treffen. Andere Bereiche der organ durchströmen. Jedem dieser Teilströme wird Strömung der anderen Komponente bleiben von der durch die zusätzlichen, in dem Mischorgan vorStrömung der aus der Lochplatte austretenden Korn- gesehenen Kanäle jeweils ein feiner Teilstrom des
Katalysators zugeleitet. Die feinen Harzströme vermischen sich mit den ihnen zugeleiteten feinen Katalysatorströmen,
wobei gegebenenfalls ein gewisser injektorartiger Effekt an der jeweiligen Einmündung
des Katalysatorstroms in den Harzstrom auftritt. Beim Austreten aus dem Mischorgan sind die Katalysatorströme
mit den Harzströmen bereits gleichmäßig vermischt, und die einzelnen feinen austretenden
Strömungen werden in der nachgeschalteten Auslaufkammer gesammelt und beim Zusammenfließen weiter
vermischt und dann einer Sprühvorrichtung zugeführt. Das Mischorgan der erfindungsgemäßen Anlage
gewährleistet somit einerseits eine gleichmäßige Vermischung von Harz und Katalysator auch dann,
wenn nur ein geringer Katalysatoranteil mit einem großen Harzanteil vermischt werden soll; andererseits
ist jedoch die Gefahr, daß in dem Mischorgan ein Abbau einer oder beider Komponenten durch
mechanische Beanspruchung erfolgen könnte, von vornherein wegen des Fehlens irgendwelcher beweglicher
Teile im Mischorgan ausgeschaltet. Insgesamt gesehen ist die erfindungsgemäße Anlage einfach
aufgebaut und im Betrieb robust und zuverlässig, und sie ermöglicht die Herstellung exakter gleichmäßiger
Mischungen. Mit einer Zersprühanlage gemäß der Erfindung ist es möglich, genaue Mischungen selbst
mit einem Mischungsverhältnis von 100 :1 von Harz und Katalysator herzustellen. Trotz dieser großen
Mischungsverhältnisse ist es nicht nötig, den Katalysator zu verdünnen oder das Harz in mehrere Teilmengen
zu unterteilen. Eine häufige Neueinstellung der Dosierungsvorrichtung ist ebenfalls nicht notwendig,
wodurch die Anlaufzeit der Anlage wesentlich herabgesetzt wird. Es ist offensichtlich, daß dadurch
Verdünnungsmittel eingespart werden und daß gleichzeitig die Aufbewahrungsdauer der Stoffe wesentlich
verlängert wird.
Mit Vorteil ist eine Zersprühanlage gemäß der Erfindung so ausgebildet, daß die Kanäle für den Katalysator
am Außenumfang des Mischorgans münden, und daß eine um das Mischorgan herumlaufende
Kammer (90) in dem Mischkopf vorgesehen ist, die mit den zusätzlichen Kanälen (98, 100) kommuniziert.
Auf diese Weise ergibt sich eine Ausbildung mit einer besonders günstigen Mischwirkung.
Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben.
Es zeigt
F i g. 1 eine Ansicht eines Mischkopfes der Zersprühanlage
von hinten,
F i g. 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Mischkopfes,
F i g. 3 eine Draufsicht auf den Mischkopf,
F i g. 4 eine Ansicht des Mischkopfes von vorne,
F i g. 5 eine Ansicht der in dem Mischkopf verwendeten Mischscheibe,
F i g. 6 eine Schnittansicht entlang der Linie 7-7 in Fig. 6.
Wegen des hohen Mischungsverhältnisses von Harz und Katalysator und der sehr geringen Menge
des Katalysators ist eine durch und durch gleichmäßige Durchmischung der beiden Bestandteile unbedingt
notwendig. Diese Durchmischung wird erzielt in dem in F i g. 1 bis 4 dargestellten Mischkopf 18.
Dieser Mischkopf ist auch für andere Anwendungen geeignet, wie z. B. zur Verteilung von abgemessenen
Flüssigkeitsmengen an zusammenwirkende Matrizen (Formen).
Der Mischkopf 18 umfaßt einen Körper 54 mit vier Gewindebohrungen an einem seiner Enden zur
Aufnahme von vier Anschlußelementen 56, 58, 60, 62 mit Rückschlagventilen 64, 66, 68, 70. Diese
Ventile erlauben ein Durchfließen in Richtung des Körpers, aber nicht in umgekehrter Richtung.
Das Anschlußelement 56 ist verbunden mit der Speiseleitung 40 für das Harz. Das Anschlußelement
58 ist verbunden mit der Speiseleitung 48 für den
ίο Katalysator. Das Anschlußelement 60 ist verbunden
mit einer ersten Reinigungsleitung 72, welche an eine erste Reinigungspumpe 74 angeschlossen ist, und das
vierte Anschlußelement 62 ist verbunden mit einer zweiten Reinigungsleitung 76, welche an eine zweite
Reinigungspumpe 77 angeschlossen ist. Die Arbeitsweise dieses Reinigungssystems ist hiernach im einzelnen
beschrieben.
Das Anschlußelement 56 kommuniziert mit einem Kanal 78, der in eine zentrale, in dem Körper 54
ausgebildete Beschickungskammer 80 einmündet. Auslaufseitig ist diese Kammer 80 begrenzt durch
eine Mischscheibe 82, die in dem Körper 54 zwischen zwei Ringdichtungen 84 und 86 von einer
Schraube 88 gehalten ist. Die Mischscheibe 82 ist umgeben von einer ringförmigen Zuführkammer 90,
in die der Katalysator über einen Kanal 92 von dem Anschlußelement 58 her eingespeist wird. Das Anschlußelement
60 kommuniziert mit dem Kanal 78 über zwei Kanäle 61 und 77, ebenso wie das An-Schlußelement
62 über zwei nicht dargestellte identische Kanäle mit dem Kanal 92 kommuniziert.
Wie insbesondere in F i g. 4 und 5 dargestellt, umfaßt die Mischscheibe 82 beim vorliegenden Ausführungsbeispiel
mehrere gleichmäßig winkelbeabstandete und auf einem Kreis liegende äußere Kanäle 94
sowie einen zentralen Kanal 96. Jeder dieser Kanäle 94 und 96 ist in einem Punkt auf seiner Länge durch
Radialkanäle 98 bzw. 100 unterbrochen, die am Umfang der Mischscheibe 82 in die ringförmige Zuführkammer
90 münden. Auf diese Weise wird in jeden Harzkanal 94 und 96 ein eigener Katalysatorstrom
über die Radialkanäle 98 und 100 eingespeist.
Die Mischscheibe gewährleistet so eine gleichmäßige Durchmischung des Harzes und des Katalysators.
Diese Durchmischung wird fortgeführt in einer zentralen Auslaufkammer 102, welche an ein Anschlußteil
104 der Sprühpistole angeschlossen ist. Der Querschnitt dieser Kammer 102 nimmt von der
Mischscheibe 82 zu dem Anschlußteil 104 der Sprühpistole hin ab, um die Vermischung des Harzes
und des Katalysators noch zu verstärken, bevor das Gemisch in die Sprühpistole gelangt. Trotz des sehr
großen Mischungsverhältnisses zwischen dem Harz und dem Katalysator ermöglicht es die Vielzahl der
Mischkanäle, ein gleichmäßig durchmischtes Gemisch herzustellen. Wenn eine zusätzliche Durchmischung
erwünscht wird, kann in dem Durchtritt zwischen dem Mischkopf und der Sprühpistole ein spiraliges
Leitelement angeordnet sein.
Es ist von großer Bedeutung, daß die Teile der Anlage, die gleichzeitig den Katalysator und das
Harz aufnehmen, sorgfältig gereinigt werden, wenn die Sprühpistole außer Betrieb gesetzt wird. Würde
nämlich das Harz verhärten, dann wären die Zeit und die Kosten für die Reinigung der Anlage und
das Freimachen der Kanäle erheblich. Wenn ferner die Reinigung unvollkommen ist, kann sich verhärtetes
Harz in Ecken oder gewissen Kanälen der Anlage
ansammeln und möglicherweise eine Verstopfung hervorrufen. Würde man nur eine einzige Pumpe und
eine einzige Leitung zur Reinigung der Kanäle für das Harz und der Kanäle für den Katalysator in dem
Mischkopf 18 sowie für den Kanal in der Sprühpi-
stole und für die Sprühdose verwenden, dann könnte es zu einer solchen Ansammlung oder gar Verstopfung
in dem einen oder anderen Kanal kommen. Mit getrennten Leitungen und Pumpen erzielt man hingegen
eine vollständige und gründliche Reinigung.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
309 509/165
Claims (2)
1. Mischkopf für Zersprühanlage zum Zersprü- 5 Aus der schwedischen Patentschrift 214 063 ist ein
hen eines Harzes zusammen mit einem Katalysa- Mischkopf der eingangs erläuterten Art bekannt, bei
tor, umfassend eine Sprühpistole, eine Harz- welchem das Mischorgan als drehbar gelagerte Welle
quelle, eine Katalysatorquelle, eine Vorrichtung ausgebildet ist, auf der entlang der Welle in Abstänzum
Anliefern des Harzes und des Katalysators den voneinander radial abstehende Arme angebracht
an die Sprühpistole sowie eine Mischvorrichtung io sind. Diese Welle ist in einer kreiszylindrischen Kamzum
Durchmischen des Harzes und des Katalysa- mer gelagert, von deren Innenwand radiale Arme
tors vor der Zuführung zur Sprühpistole, welche nach innen vorstehen und so angeordnet sind, daß sie
Mischvorrichtung einen mit einer Sprühpistole sich jeweils zwischen den radialen Armen der drehkommunizierenden
Mischkopf, eine erste Pumpe, bar gelagerten Welle befinden. Die drehbare Welle Leitungen zwischen Harzquelle und Pumpe bzw. 15 ist mit einem Motor gekoppelt und wird von diesem
Pumpe und Mischkopf, eine zweite Pumpe, Lei- in Drehung versetzt. Bei diesem bekannten Mischtungen
zwischen Katalysatorquelle und Pumpe kopf werden die zu vermischenden Medien von einer
bzw. Pumpe und Mischkopf aufweist, wobei der Stirnseite her der zylindrischen Kammer, in der das
Mischkopf einen ersten Einlauf für das von der Mischorgan angeordnet ist, zugeführt. Durch die
Harzquelle kommende Harz und einen zweiten 20 Drehung der an der drehbaren Welle angeordneten
Einlauf für den von der Katalysatorquelle korn- Arme relativ zu den feststehenden Armen der Kammenden
Katalysator, ein Mischorgan zur Durch- merwand erfolgt eine Vermischung der zu vermimischung
des Harzes und des Katalysators, sowie sehenden Medien bei deren Weg durch die zylineine
Auslaufkammer und eine mit der Auslauf- drische Kammer hindurch.
kammer in Verbindung stehende Abströmvor- 25 Dieser bekannte Mischkopf hat jedoch den Nachrichtung aufweist, dadurch gekennzeich- teil, daß bei der Relativbewegung der Arme an dev
net, daß das zwischen der mit dem Einlauf (56) drehbaren Welle und der feststehenden Arme der
verbundenen Kammer (80) und Auslauf (102) Kammerwand auch eine relativ intensive mechanivorgesehene
Mischorgan (82) von Kanälen (94, sehe Durcharbeitung der zu vermischenden Medien
96) durchdrungen ist, welche die zentrale Kam- 30 erfolgt. Hierdurch kann eine ungünstige Beeinträchtimer
(80) mit der Auslaufkammer (102) yerbin- gung der Mischungskomponenten und damit der Miden,
und weiter zusätzliche Kanäle (98, 100), die schung selbst erfolgen. Außerdem muß bei dem beeinerseits
in die erstgenannten Kanäle (94, 96) kannten Mischkopf das Mischorgan mittels eines
und andererseits in Kanäle (92, 90) münden, die Motors gedreht werden, was einen ungünstigen Enerden
zweiten Einlauf (58) mit den zusätzlichen 35 gieverbrauch bedingt. Der bekannte Mischkopf weist
Kanälen (98, 100) des Mischorgans (82) verbin- eine große Anzahl beweglicher Teile auf, von denen
den. jedes für sich eine Störquelle darstellt, so daß eine
2. Mischkopf nach Anspruch 1, dadurch ge- hohe Betriebssicherheit nicht gewährleistet ist. Das
kennzeichnet, daß die Kanäle für den Katalysator als langgestreckte Welle mit einer Anzahl von radial
am Außenumfang des Mischorgans münden und 40 abstehenden Armen ausgebildete Mischorgan nimmt
daß eine um das Mischorgan herumlaufende einen ungünstig großen Raum ein, so daß der beKammer
(90) in dem Mischkopf vorgesehen ist, kannte Mischkopf nicht kompakt gebaut werden
die mit den zusätzlichen Kanälen (98, 100) korn- kann. Der bekannte Mischkopf mag zwar zur Vermimuniziert.
schung von Komponenten, deren Anteile in der Mi-
45 schung etwa gleich groß sind, oder zur Herstellung von Mischungen, bei denen es nicht auf eine beson-
ders gleichmäßige Durchmischung ankommt, geeignet sein, zur Herstellung gleichmäßiger Mischung aus
Komponenten, deren Anteile in der Mischung sich 50 stark unterscheiden, ist der bekannte Mischkopf infolge
des Aufbaus des Mischorgans als Welle mit
Die Erfindung bezieht sich auf einen Mischkopf »Rührarmen« nicht geeignet, da eine gleichmäßige
für eine Zersprühanlage zum Zersprühen eines Har- Erfassung und Durcharbeitung der Mischungsbezes
zusammen mit einem Katalysator, umfassend standteile und damit eine vollständig gleichmäßige
eine Sprühpistole, eine Harzquelle, eine Katalysator- 55 Durchmischung mit einem solchen Mischorgan,
quelle, eine Vorrichtung zum Anliefern des Harzes wenn das Mischorgan auf eine praktisch vertretbare
und des Katalysators an die Sprühpitole sowie eine Länge beschränkt bleibt, nicht erreicht werden kann.
Mischvorrichtung zum Durchmischen des Harzes Insgesamt gesehen besteht somit die Gefahr, daß in
und des Katalysators vor der Zuführung zur Sprühpi- dem bekannten Mischkopf Mischungskomponenten
stole, welche Mischvorrichtung einen mit einer 60 teilweise in ihren Eigenschaften verändert oder be-Sprühpistole
kommunizierenden Mischkopf, eine er- einträchtigt werden und eine gleichmäßige Vermiste
Pumpe, Leitungen zwischen Harzquelle und schung nicht erzielt wird.
Pumpe bzw. Pumpe und Mischkopf, eine zweite Aus der schweizerischen Patentschrift 401 010 ist
Pumpe, Leitungen zwichen Katalysatorquelle und eine Anlage der eingangs erläuterten Art bekannt,
Pumpe bzw. Pumpe und Mischkopf aufweist, wobei 65 bei welcher das Mischorgan im Mischkopf als Kegel-
der Mischkopf einen ersten Einlauf für das von der rollenlager ausgebildet ist. Der zentrale Teil des Ke-
Harzquelle kommende Harz und einen zweiten Ein- gelrollenlagers ist als massiver Kegelstumpf ausgebil-
lauf für den von der Katalysatorquelle kommenden det, der von einem Druckluftmotor in Drehung ver-
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- 1968-02-09 NL NL6801839A patent/NL6801839A/xx unknown
Also Published As
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) |