DE162774C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT,

Gegenstand der Erfindung ist ein Kantenriegel. Kantenriegel mit umlegbarem Griff, bei denen der Griff zwecks Feststellung des Riegels in eine Aussparung des Riegelbleches gelegt wird, sind bekannt, ebenso Kantenriegei, bei denen in einer Hülse ein Griff herausziehbar angeordnet ist.

Bei dem vorliegenden Kantenriegel ist der Griff sowohl umlegbar als auch herausziehbar ίο angeordnet.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der neue Kantenriegel, und zwar in einer am oberen Ende der Tür verwendbaren Ausführung veranschaulicht. Dabei zeigt:
Fig. ι den Kantenriegel in Rückansicht,
Fig. 2 im Längsschnitt und
Fig. 3 in Vorderansicht.
Auf dem nach einem rechten Winkel gebogenen Riegelblech α ist das ganze Eingerichte angeordnet. Auf der Rückseite des Bleches α ist der Riegel b angebracht, welcher mit seinem Kopf b' durch den Schenkel a' des Bleches hindurchtritt und einerseits in diesem Schenkel bezw. einer darauf angeordneten Hülse c, andererseits mit einem Schlitz d auf einem Stifte e mit breitem Kopf geführt ist. Eine zwischen Riegel und Blech angeordnete Feder f bremst die Bewegung des ersteren.

An dem Schaft des Riegels ist ein aus einem Blechstreifen bestehendes Verlängerungsstück g befestigt, das mit seinem unteren schmaleren Ende nochmals in einem Bügel h am Riegelblech α geführt ist. An diesem Verlängerungsstück g ist eine Büchse i befestigt, deren quadratische Lochung rechtwinklig zur Bewegungsrichtung des Riegels steht und welche mit ihrem vorderen Ende in einen Schlitz k des Riegelbleches α eingreift, so daß durch Zusammenwirken der Büchse i und des Schlitzes k die Riegelbewegung begrenzt wird. Mit der Büchse i ist der Griff / mittels eines in ersterer angeordneten Querstiftes m und eines im Griffschafte vorgesehenen Schlitzes η (Fig. 2) gelenkig so verbunden, daß der Griff I mit dem ebenfalls quadratischen unteren Ende eines Schaftes in die Büchse i eingeschoben und dadurch dem Riegel gegenüber zur Verschiebung desselben festgestellt werden oder, wenn herausgezogen, nach unten umgelegt werden kann. In letzterem Fall legt sich dann der Griff in einen an den Schlitz k sich anschließenden Ausschnitt 0 des Bleches α und in einen Ausschnitt p des Verlängerungsstückes g des Riegelschaftes ein, wobei die Schlitzverlängerung 0 im Riegelblech α aus mehreren je der Form des Griffknopfes entsprechend gestalteten Aussparungen besteht, so daß durch Einlegen des Griffknopfes in den einen oder anderen dieser Schlitzteile der Riegel in verschiedener Höhenlage festgestellt werden kann. Durch sein Eigengewicht wird der Griff in der umgeklappten Stellung in dem Ausschnitt des Riegelbleches gehalten. Der Ausschnitt p der Schaftverlängerung g des Riegels ist auf der Rückseite von einem hohlgepreßten Blechstück q überdeckt, das ein Auflager für den Griffknopf bildet.

Für untere Kantenriegel nach vorliegender Erfindung braucht die beschriebene Konstruktion nur dahin geändert zu werden, daß der Griff nach entgegengesetzter Richtung wie auf der Zeichnung umgelegt wird, damit er

wieder durch sein Eigengewicht in umgeklappter Stellung gehalten wird.

Claims (1)

1. Patent-An Spruch :

   Kantenriegel mit Griff, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelgriff in einer am Riegel bezw. dessen Verlängerung befestigten Hülse derart verschiebbar und umlegbar angeordnet ist, daß er in hineingeschobenem Zustande zum Bewegen nicht umgelegt werden kann und so zum Bewegen des Riegels geeignet ist, dagegen in herausgezogenem Zustande umgeklappt werden kann und in eine Rast eingelegt zum Feststellen des Riegels dient.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.