DE161623C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende zusammenlegbare und tragbare Kopfstütze bezweckt, den Reisenden oder anderen Personen eine bequeme Stütze während der Fahrt zu gewähren. Dies wird dadurch erreicht, daß diese Kopfstütze vollständig in sich selbst versteift ist. Es sind Kopfstützen bekannt geworden, welche bewegliche Seitenteile aufweisen, so daß dieselben leicht zusammengeklappt und von Reisenden bequem in der Tasche mitgeführt werden können. Dergleichen Kopfstützen weisen aber nicht die genügende Standsicherheit auf, um ohne Zutun des Reisenden die zum Gebrauch erforderliche Spannung zu besitzen. Dieselben wurden beim Gebrauch erst dadurch aufgestellt, daß durch die Schwere des Kopfes der betreffenden Person eine Schnur oder dergl. gespannt wurde, welche ihrerseits die beiden Seitenteile auseinanderhält.

Die vorliegende Kopfstütze soll nun die erwähnten Nachteile vermeiden. Dieselbe besitzt eine Vorrichtung, um die Seitenteile auf dem Grundrahmen, auf welchem sie verschiebbar angeordnet sind, unabhängig voneinander dauernd gespreizt zu erhalten.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand zur Darstellung gebracht, und zwar zeigt Fig. 1 die Kopfstütze auseinandergeklappt und gebrauchsfertig, Fig. 2 eine Seitenansicht derselben, wobei jedoch die Seitenteile gegenüber dem Grundrahmen verschoben sind, und Fig. 3 die Kopfstütze in zusammengeklapptem Zustande.

Die Kopfstütze besteht im wesentlichen aus dem Grundrahmen α, den beiden Seitenteilen b und dem von den letzteren gehaltenen Kopftuche c c^l. Die Seitenteile b sind gelenkig und verschiebbar mit den Breitseiten des Grundrahmens α verbunden und können an letzterem nach Aufklappen durch Riegel e, die mit den Seitenteilen b fest verbunden sind und beim Verschieben derselben in an dem Grundrahmen α angebrachte Hülsen d eingreifen, festgestellt werden, so daß dadurch das Kopftuch c c^l genügend gespreizt wird, um dem Kopf der betreffenden Person eine passende Unterlage zu bieten. Zu diesem Zwecke ist dasselbe in üblicher Weise so zugeschnitten , daß es, durch die Seitenteile b b gespreizt, eine schräge Lage einnimmt.

Nachdem man nun bei vorliegender Kopfstütze die mit dem unteren Rahmen α verbundenen Seitenteile gespreizt hat, bringt man die Riegel e durch Verschieben der Seitenteile mit den Hülsen d des Rahmens α zum Eingriff. Dadurch wird das Kopftuch c c^x in der Gebrauchslage festgehalten. Die in dieser Weise vollständig aufgeklappte Kopfstütze kann alsdann in bekannter Weise unter Zuhilfenahme von Gummisaugern an der Wand oder einer sonstigen Rückenlehne befestigt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Zusammenlegbare und tragbare Kopfstütze, dadurch gekennzeichnet, daß das in üblicher Weise schräg durchhängende Kopftuch in der Gebrauchslage durch die aufklappbaren Seitenrahmen (b) dadurch dauernd festgehalten wird, daß an den Seitenrahmen (b) befestigte Riegel (e) in entsprechende Hülsen (d) des Grundrahmens (a) eingreifen und diesen mit den Seitenrahmen starr verbinden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.