DE1609275A1 - Schwimmergesteuertes Fuellventil fuer Klosettspuelkasten und sonstige Fluessigkeitsbehaelter - Google Patents

Description

• Schwimmergesteuertes Fifllventli für Klosettepülkasten.und sonstige Plüasigkeita'laehälter , Die Erfindung bezieht sich euf ein schwimmergeateuertge_ Müllventil für Kloeettepülkasten und sonstige 7lUseigkeite. behä7.ber. mit einem Ventilrauen, der durch ein von einen U11fe. venbil steuerbaren Versohlußglied in eine Druck- und Gegendruckkammer aufgeteilt Ist, die jedoch über Durchbohrungen begr#enzten Querschnittes im Versohlußglied zum clcsuegleieh irt Verbindung miteinander stehen, wobei das $ilßeventil iU Antriebsverbindung mit der Schwimmeretauerung steht und der Gegendruckkammer zikgeordnet ist und die der Gegen, druckksmmer zugekehrte druckbeaufechlage pläche des VgreohluB-gliedes grösser ist als diejenige, die gegen die D.uokä®mmer zeigte Zur Regelung des füllvorZanges in glosettepülkaetenoder dergleichen sind Füllventile bekannt, deren Versohlußglied unmittelbar über ein Schwimmergestänge mit dem Schörper in Antriebsverbindung steht und in Abhängigkeit von dessen Auf- und Abwärtsbewegung betätigt wird. Bei volletändi.g gefüllten Klosettspülkasten, nimmt der Schwim*örper eine %age ein, in der er gas Verschlüßglied gegen die Müudungeöfßnung einer in dem Mlventl worgesehexion Zülaufdiüie@ preöst, wodurch" weiterer Wasserzulauf in, den SpUkenten unterbunden ist. Das Verechlußglied besteht bei den bekannten aus einer Membrane, bei einem anderen bekannten ]Ullveutil aua

  y

  einet in Ventilgehäuse abgbdiohtet getMten Ventilkolben, Qjt

  eine einxendfreie Betätigung, insbesondere einen sicheren Versohluß den Ventile euch bei eines höheren. Wasserdruck in

  Versorgungsnetz' zu gewährleisten, der auch den . lforrsm. in

  einen Bereich von--e-v5 bis 6,o. atU. flieosdruok . streuen lmt@i;

  ist es ertorderlioh, daß der Sohwitmrsr eim ganz' beeii»ih

  Schließkraft auf*'äas Versohlutglied a"gbt.. Diese Bohließkraft

  hängt von der. Idinge den Bohwimmergestärigeo.. und von den JCuttriebs-

  voluxen des- Sohwiaakörpers ab. Der $eaessung. der beiden - seile- '

  sind . jedoch duirßh :die, üblichen dbwße. der SpU7xaptsn - Grenzen

  gesetzt. Zur Umgehung dieser Schwierigkeit hält. Asen deslutlb

  den Querechnitt.der Mündüngeöffnung bzw. den.Durohlaufriersobnitt der-Zulaufdüse.in-_Vergleioh zum Quersobnitt.;des Eintritts- und Austrittsetut$ens-des pUllventila verhgltnisffllg klein. In der-ZulaufdUse treten-deahalb abnorm hohe Weesergeechwindighelten auf, die-in Verbtdung mit mitgerissenen und @9hMiohen .* . zu einem schnellen Verschleiss des aus Weiöhgummi oder dergleichen bestehenden Diohtungelcörpera fiten können. Bin weiterer Haohteil dI euer llventilaustührung besteht darin, daß der völlige Versohluß der Mindungeöffhung der Zulaufdüee-langeam.bsw. verzögert erfolgt, so daB Wasser-Sohleiohverluste auftreten, die der-Wasserzähler nicht . er@aset. - - .- '-Bei den obigen Püllventilaustührungen ist .feiner die Zulauf-,dUse stete im Eintrittentutsen den PUllventile.angeoränet und bildet an dieser Stelle den engsten Strömungequersohaitt das- Wasser isi gesamten 7U1lventil. Die hohen Vssaerge-. eehwindigiceiteh an .dieser stelle führen zu =angenehmen Zieohg«äuoohen, die als eogenannter Weseer- oder Körperaohall in dto waueerleituag den Versorg=gsnet$es wandern und in Woh4abäuden störende Geräusche verursachen. Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Füll-Ventilautifiihrung besteht darin, daß der geringe Strömungequergchnitt in der Zulaufdüse verhäleniemägig-lange Auffüllzeiten den Spülkgetene beanepruoht, die dessen Betriebsbereitschaft nachteilig beeinflltee8n.

  Es ist weiter-ein Füllventil für xlasettepülkesten bekennt

  geworden, bei dem eine als Verschluäglied dienende eä:astisahe

  Membrane den Ventilraum in eine Drucke- und Gegendruckkammer

  aufteilt, wobei in der Gegendruckkenmer ein Hilfeventil. ange-

  ordnet ist, das in Antriebeverbindimg i11. dem Gestänge eines

  Schwimmers steht: Hei geschlossenen Hilfsventil findet über

  eine im Ventilgehäuse vorgesehene Verbindungsleitung zwischen

  der Druck-. und Gegendruckkemmer ein Drizekausgleich statt,

  wobei infolge der größenen wirksamen Fläche der Membrane

  im ßegendruckraum die Membrane gegen die Mündungsöffnung

  iiner Zulaufdüse gedrückt wird, wodurch das Ventil geschlossen

  gehalten wird. Hei der Öffnung de® Hilfsventils antweoht -

  den unter Druck stehende Wasser in der Gegendruckkammer über

  den Hilfeventil und über eine Auetrittaö.ffnung in den Spül

  kanten und die Membrane-hebt eich von der Zulaufdüee b so

  daH Wasser durch den Ventil hindurchströmen kann,Die enge

  BmpfUhrungsleitung zwischen den Druckkammern, die zudem

  noch eine Düse besitzt, verstopft sieh jedoch durch im

  blasser mitgef'üh te Verunreinigungen a eicht, wodurch die

  jetriebseicherneit dieser Ventilart gehr infrage gestellt

  ist. Auch hier steht die Zulaufdüee in Verbindung mit

  den Einlaee-Stutzen des Ventile und weist im Vergleich zu

  den übrigen Strämungequerschnitten des Ventile den kleinsten

  $uernohnitt auf, so daß hier dieselben bereits in Verbindung

  mit der vorstehenden Ventilart- beschriebenen Schwierigkeiten

  ,suftreten. Ein weiterer Nachteil dieser Pall-Ventilau eführung

  besteht drin, daß diese keine Sicherheit gegen Rücksaugen des Spülkesteninbaites in das Wasserversorgungsnetz bietet, sofern in diesem ein Sog auftritt. Heide bekannte Ventilausführungen weisen außerdem den Nachteil auf, daß die Piilizeiten des Spülkastens von dem jeweils vorhandenen Wasserdruck im Versorgungsnetz.ebhängen und deshalb sehr unterschiedlich sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehenden Nachteile zu vermeiden und ein zuverlässig arbeitendes aehwimmergesteuertes fiillveniil zu schaffen, das die Geräuschbildung beim füllan des Spülkastens vermeidet, durch ein reeghee Auffüllen eine sofortige Betriebebereitechaft des Spülkeatens gewähr- leistet, eine praktisch gleichbleibende Füllseit des Spül- kaetens bei allen normd auftretenden Wasserdrücken im Vereorgungenetä bietet.und mit einem verhältnismäßig kleinen , Platz sparenden Schwimmer und Sehwimmergeetänge.suskommt. Gemäß der Erfindung wird die Äufgabe dadurch gelöst, daß das Verebhluggiied aus einem in Ventilraum achwimend angeordneten Haupt-Yentilkolben.gebildet wird, der_mittele eines an der Dichtungsfläche des Hauptventilkolbene gegenüber den Ventilsitz koaxial angebrachten Zapfens In einen PUrungeeleoent die Ptillventile-geführt ist, und daß der erforderliche Druekeuegleich in an eich bekehater Weise durch 'eine Mehrzahl von Bohrungen im Hauptventilkolben.erfolgt.Durch die-Verwendung einen-derartigen Ventilkolbens als 9ereohlnWied für des lgllventil ist es möglich, die.-« 8trönungeQuerechnitte in Mllventil den Querschnitt des Eintritts. stutsens -anzugleichen und den engsten Durehlaufquerecbnitt Bim Bereich den Austritteatutzena anzuordnen. Dadurch lassen

  sich die Stremungegeschwindigkeiten des Wassers in allen

  Teil n des Pü@llventIls auf einen Bruchteil der" seitherigen

  Geechwindigfreiten herabsetzen. Aufgrund der geringeren Wasser-

  durchlAufSpsehwIndigkeit wird üeehalb das FlieBSgeräusch beim

  Füllen desp@@ras@;enr herabgesetzt. Die relativ grossen

  S-trömting®qiaere(;hnitte bell- erfindungsgemäßen Füllventil

  J.asoen eine vezhältnismädUg grosse Wassermenge in der .

  Zeiteinheit durch das Füllventil hindurchtreten, so daß

  das Auffüllen des Spü).kaetens wesentl Ich schneller als bisher

  .rot sieh geht Der gemäß der Erfindung "achwtmmend"-angeordnete

  Yeühi:.y.brn reagler-b auf Druckunxersehiede in dem' von -ihm

  unter-teilten VentilrLam aelir rauch, weist beim Schliessen

  des Ventils kaine se hleichende Endphase auf und gewährleistet

  beim Öffnen aafort lem optimalen Durchfluse o Das Hilfeventil,

  das %u r Betätigung d .. s Haup tvfnt ilkolbens dient, kann deshalb

  verhältnism';ßig klein ausgefüärt sein, was wiederuzy den

  @r,x:cb haiu" daß es nur gernge Ve:cotellkräfte beansprucht

  rund (las zugeordne-lk-.e Schwimm=rgestänge und der Schwimmkörper

  crisp,:e@:ien@i platzeparend auiigeführt werden können. Der auf

  Drucun-ei.@scts:edc sehr empfindlich regierende Hauptventil

  kolben steht dabei untür dem Kräfi.aein?,-fäuss des auf

  3e nen beiden Seiten ir. Ventilraum wirkenden jeweilig wechm

  aelnfacü Waeiaerdruakea, wobei. die dem Druck in der Ogendruck-

  irammer ausgesatz-@e- wirksame Fläche des Hauptventilkolbens

  grösser Isr. nla die nuf se-tner anderen Seite, dem gleichen

  Druck ausgesetzte wirksame Fläche.. die um den Öffnungsquerschnit4

  des Ventilei-4=:es klei.-er ist und dor in vorteilhafter Weise

  auf der Abflusnaelte das Ventiloi` es vorgesehen ist. Dadurch

  üt bei geschlossenem H-11.2aventiJ. ein dichter Abschluss zwischen

  denn Heuptven,@i.kolben und seinem Venti.J#.si-tz gewährleistet.

  Genläß einem we .teren Merkmal der Erfindung steht die Yen°ti l kammer: des HIlfsventi ls in Verbindung mit einem üblichen Ablaufventil im Spülkasten. Der Gesamtquerschnitt mehrerer Druokauagleichsbohrungen im Hauptventilkolben ist zwar kleiner als-der Querschnitt der Wessereintrittsöffnung zur Ventilkammer den Hilfeventils, jedoch groß genug, damit eine aua Auffüllen'. den Geruehverschlusses des Beckens erforderliche Wassermenge während der Auffüllzeit des Spülkastens durchströmen kann. Diese Anordnung bringt den Vorteil einer besseren Vsnserausnutzung. Die Druckausgleichsbohrungen sind ferner im Querschnitt so bemessen, daß auch grössere etwaige im.Wanser mitgeführte Fremdteilchen diese Bohrungen pausieren können. Heim öffnen des Hilfeventils und der damit verbundenen Druckentlastung der Gegendruekkämmer hebt der Wasserdruck auf Reiten der Druckkammer den Hauptventilkolben von. seinem Ventileitz ab, so daß das Wasser von Einlaßstutzen aus über die Ventildruckkammer durch das Ventil strömen kann. Wird das Hilfsventil geschlossen, dann stellt sich praktisch ohne Zeitverzögerung über die Bohrungen im Hauptventilkolben ein Druckausgleich zwischen der Druckkammer und- aer Gegen- druckkammer ein, wobei der Druck in der Gegendruckkammer aufgrund der hier vorhandenen größeren wirksamen Pläehe.
• am Hauptventilkolben-diesen auf seinen Ventileitz drückt, und den Wasserabflune absperrt. Bei Druckspülern für Klosettanlagen 3* es zwar bekannt, den unter Federdruck stehenden Ventilkolben9 ebanfalls mit einer Druekausgleiehsbohrung zu versehen, die jeedoch in Gegensatz zum Erfindungsvorschlag nadelfein ausge# bildet werfen muss, weil dieselbe nach dem Loslassen-der Handbetätigung den Ventils eine vorgeschriebene Spüldauer' durch langsames Auffüllen der Gegendruckkammer aufbringen mu8. Solche feinen Bohrungen verstopfen sich bekanntlich oft. Die Druckauegleichebohrungen beim Hauptventilkolben gemäß der Erfindung sind dagegen verhältnismäßig groan und ihr Gesamtquereelmitt muö, wie bereite erwähnt, lediglich kleiner sein als der hurohlaüf.qtterechnitt des Vehtileitzes des Hi.lfsventib, da die Bohrungen die Füllzeit des Spfilkaotens nicht beeinflussen müssen.. gemäß einem weitereä@Merkmal der Erfindung ist das PUlventil mit einer Rücksaugeioherung versehen, die aus einem hoexiel zum Heuptventilkolben in Ventilgehäuse auf der Abfluss-Seite angeordneten und unter mäaeiger Federvorepannung stehenden weiteren Ventlakolben besteht, der das Führungselement für den Pührungezapfen den lieuptventilkolbene darstellt. Dadurch ist ein Platz oparender Aufbau der Rücksaugexeherung und des Hnuptven t1 lkolbene möglich, der sich wiederum günstig auf die ganze Hauhöhe des Aillventie auswirkt. Rüokeaugniaherungen_ bei Füllventilen der infrage stehenden Art: sind an eich bekannt und heben die Aufgabe, im Falle eines in der Vereorgungeleitung den Wassernetzes fluftref enden Soges rein ßüoketrömen von Wasser aus dem Spül.kaaten zu verhindern und gleichzeitig bei geeah)oesenem Füllventil den Austritteatutzen des Ventile und das zugeordnete Ablaufrohr durch -Eintreten atmosphärischer Luft zu belüften. Die koaxiale Anordnung der Haupteentilkolbeng und des Venttlkolbenn der IRückeaugeichertuyg gestattet ferner, die Ventilsitze der beiden Kolben auf den beiden Seiten einen im 9entügehäuee vorgesehenen Rlngen®atzeg auszubilden. Weitere Merkmale der Erfindung sind auf die Ventilfeder für den 'Ventilkolben der Rlchsaugsicherung gerichtet, die eine nichtlineare gederkennlinie aufweint ui vorsugeweie.e fortschreitend zunehmende Wndsmgaateigungsn besitzt. lhhrner besteht dieser Tentilkolben im weeabtlichen aus einem zylindrischen Zentralkörper mit einen agefornton Kegel, dessen abgerundete Kuppe in Richtung des Weseeraustritte zeigt. Gemäß einem weiteren Merkmal sind die Strömungsquerschnitte in der Hauptdurchfluesriehtung des Wassers im Ventilgehäuse so gewählt, däß der kleinste Strömungsquerschnitt durch die Ringzone zwischen der Öffnung dnes mit dem Füllventil verbundenen Abdlussrehres und dem Kegel gebildet ist. Der Ventilkolben der RückSaugesicherung bildet zusammen mit der Ventilfeder des weiteren eine selbsttätige Druckregelvorriehtung, die bei unterschiedlichem Druck im Wasservereorgungenetz gleichmäßige Füllzeiten gewährleistet.
• Der durch den Kegel und die Öffnung des Ablaufrohres gebildete Durchnzesringquerachnitt wird bei-Druckanetieg selbsttätig auf ein bestimmtes Maß verringert, wobei diese ringförmige Durehflußetelle auch bei niedrigem Fließdruck die engste Stelle im Durchflußweg des Füllventile bildet, da die Stärkedes Püllstromes vom Wasserdruck im Eintrittsstutzen und in erster Näherung von dem Quersohniia: den Durohflußweges an der engsten Stelle abhängig ist. Die selbsttätige Regelvorrichtung bewirkt elso auch bei. un torschiedlichem Fliessdruck das Einhai tnn einer gleichbi eibenden Pül letromstärke und damit de gleichbleibende Füllzeit den Spülkoetene o Die Ventilfeder ist so bemessen und ausgebildet, saß zunächst schon bei sehr geringem Phiesadruck der-Ventilkolben der Rückesugeicherung sich üffnat,wobei er nur eine sehr schwache Federgegenkraft zu überwi-nden hat, bi.a er schließlich den optimalen Durchflußquexar.)initt an seinem Ventilsitz freigibt, wobei gleiehzeltig der Federgegendruck wesentlich stärker wird , der dann die weitere Regelung der Wasserdurchflußmenge bestimmt. Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das mit dem Füllventil in Verbindung stehende .Abfluesrohr so ausgebildet, saß seine Innenwandung in Wasseraustrittarichtung unter einem Winkel von 2 bis 4c zur Achse des Abfluserohree bis zum .. Auetritteende hniech erweitert i et .' Damit iiird der Vorteil erreicht, daß bei den e i.ch an der Dro®eelstelle einstellenden begrenzten Wassergeschvx--indigkeiten und dem stetig aunehmendeüt kreisrunden Ablaufquerechnätt beim Öffnen den Ventile der Wasserstrom eich nicht von der Innenwandung,des Rohreg ablöst und somit keine Wirbelgeräusche verursacht.- An der Austritte=. öffnung des Abflußrohreo ist die 'Vaesergeechwindigkeit sur einen Bruchteil der an der Drosselstelle bzw. an der Eintrittsöffnung- des Ablaufrohres vorhandenen wesaergesohwindigkeit -gesunken, wodurch ebenfalls eitle sehr wirksame -Herbbminderung der Wasserfliecsgeräueehe und zugleich währen! des lüllvorge_ige:a eine beruLigte WeneeroberZl#ohe erzielt wird. Die Erfindung wird aneehliessend enhend der Zeichnung mehrdrfbr Aueführungebeiepiele näher erläutert. Es zeigen: F ig e l einen Iängenchnitt den im geaohloesenen Zustandbefi ndlichen 7üllventila gemäß der Erfindungmit . einem sei tlichen Anschlu13atutzen für den Einheu des Hilf evon-t ils , da n i n - .fntriebaverbindmg,mit einest Schwimmerpeetänge Steht, -Figo 2 eine Schnittansicht entlang der Linie 2-2 3a pti;, i;.
• Fäge 3 eine Teilochnttaneicht des PUllvantia -in rergiffineerteGt -Maßstab mit dem Vontllkol'ben für die,Etlocseugeiohwu und der Druckreguäaerungevorrichtung.
• . fng. .4 eine weitere Aueführung eine® tei'lweiee aufgeschnittenen. Fttllveiitiln, baiAer- stein IIil faventi.1 auf der Hougt#enhne de:a Vent i.3- &c liäiiaes en;9ooxdnc t ist. fige 5 eine Schnittäneicht entlang der Linie-3-3 in der P1$. 4. 11a1 Ventilgehäuse 1 weist einen Eintrittestutsen 2 und einen Austrittsstutzen 3 sowie-einen weiteren Anechlüßstutzen 4 out, in dem dne Vcnt :J.muffe r e bgediohtet g,elogert ist g di.e .durch die überwur fmutter G angepreest wird. Die Ventilmuffe 5 ist mit e5.rrer axialen Bohrung vernf:hen, die: Mur Aufnahme und Führen eines verschiebbaren Hilfeventilkalbens dient, der gegenüber seine* an der Vontilmüffe 5 ausgebildete und etwas überetehen&em VewtiIt3 atz 8 mit einer Aunneiun»g versehen Ist, in di.a eine D-Iahtungeecheibe 9 eingose,#;zt 11t. Der Hilteventilkolben 7 ist axial durch einen Zupfen verlängert, in deseen Auuanehmung 3o kuläneenortig. ein -A»ohlagzepfen 11 eines Winhelhgbnle 12 eingreift, der mit den Bohwimmel*geertä»ge 13 in Anteiebeverbindung steht und mittels eines Acbezapfene 14 in einer out die Ventilmuffe 5 mufgeeohobenen Boüelle 15- drehbeireglich gelagert ist. Die Offhungabewe;gung das Hilfegentile bzw-. die Endlege: dies Se#tfneten $lfeventilkolbena 7 wird durch Zueamäenerbet -,einer An®chlegf1#che 16 an Winkelhebel 12 mit der Aueeen-Mehe der tont ilmufte 5 begrenzt baw. festgelegt. Etwa ih der Ebene den Ventileitzee 8 Bind in -der Wendung der

  yMttlmutfe, 5 eine Mehrzahl von Radiel-Bohrungen 1? an ge-

  gdnetdie den Druckraum 18 'den. Iülfeventile nit eine

  nehn@arig 19 verbind(a. die auch eilweise in die

  ',' des ,Iechlußetutae 4 übergeht. Die $ingauenehnrg

  19 eteht'°wiederum in Verbindung mit einer Bohrung 20 eines weiteren-am Stutzen 4 angbformten Ausfluaesapfens 21, Von diesem Ausflusszapfen 21 ist eine fldxible,Schlauchleitung 22 $u einem in der litte des Spülkaätens angeordneeen, nicht* gezeigten üblichen Ablaufventil geführt, das senere¢ite in ein Ablaufrohr zum Klosettbecken mit einem Gerug'hverschluse ausmündet. Diese erfindungsgemäß getroffene Anordnung des Hilfsventils auf'erhalb der Gegendruckkammer bringt den Vorteil, daß die vom Wasserdruck beaufschlagte Fläche des Hilfsventilkalbene relativ klein gehalten werden kann, oo däß das Itilfsventil zu seiner Betätigung nur schwache Verstellkräfte erfordert, die von einem Schwimmer und einem mit verhältnismäßig kleinen Abmessungen aufgebracht werden. Bekannte Hilfaventilanordnungen, deren Ventilsitze auf der Außenseite eines der Ventilmuffe 5 entsprechenden Teils vorgesehen sind, weisen demgegenüber den Nachteil auf, daß sie größere Veratellkräfte erfordern.
• Beim Spülen verlieren Absaugeklosette durch eine im Becken und,tfberlaufklosetto durch eine in der Abwasserfalleitung ausgelöste Sogwirkung das im Geruchverschluß des Klonettbeckens befindliche Wasser. Beim erfinäungsgemäßen Ventil wird, worauf noch ausführlich eingegangen wird, während des Füllvorganges über das Hauptventil zum Hilfeventil strömendes Nachfüllwasser-in abgestimmter Menge dem Geruchversohluß im Klosettbecken zugeführt. Dieses Nachfüllwasser gelangt, wie bereite erwähnt, über das Hilfsventil durch die Schlauchleitung 22 $u dem nichtgezeigten Ablaufventil, Da die erforderliche Nachfüllwasseraenge bei den verschiedenen Klosettbeckenausführungen unterschiedlich ist, ist zur Regelung derselben die Droeeelsohraube 23 im Ausflusszapfen 21 vorgesehen,-mittels der der Strömungsquerschnitt in der Bohrung 20 verändert wer- den kann. _ Die Bohrung des Anschlußstutzens 4 ist im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 durch eine Schrägborhung 24 mit der..Gegendruckkammer 25 im Ventilgehäuse 1 verbundene Die-Gegendruckkammer 25 ist nach außen durch einen im Ventilgehäuse 1 abgedichtet eingeschraubten Deckel 26 gemäß Fig. 1 abgeschlos-sen. Der Deckel 26 weist einen zentrisch angeordneten den Hub bzw. die Öffnungsbewegung des Hauptventilkolbens 27 begrenzen-den Anschlagzapfen 28 auf, der ein Verschließen der Schrägbohrung 24 durch den Ha,aptventilkolben 27 verhinderte Der Hauptventilkolben 27, der im Ventilraum "schwimmend" angeordnet istq weist eine mittels eines Gewinderingen auf einem Ringbord befestigte Manschette 29 auf, die die Gegendruckkammer 25 und die Druckkammer 30 abdichtend trennt. Unterhalb dieses Ringbordes sind am Ventilkolben 27 symmetrisch verteilte radiale Bohrungen 31 durch die zylindrische Wandung des Hauptventilkolbens 27.geführt. Der Gesamtquerschnitt dieser Bohrungen 31'ist zwar kleiner als der Querschnitt der Wassereintrittaöffnung 32 am Ventilsitz 8 den Hilfeventils, jedoch groß genug, damit die zum Auffüllen des Geruchverschlussee erforder-a liehe Wassermenge während der Auffüllzeit des Spülkastens durchströmen kann Ein Dichtungsring 33 ist in einer Eindrehurig am H.uptventilkolben 27 mittels einer Schraube 34 befestigt, die mittels eines Vierkantzapfens 35 axialverlängert ist. Im Ventilgehäuse 1 ist ein Ringbund 36 aasgeformt, auf dessen beiden Seiten Ventil--Schrägsitze 37 und 38 ausgebildet sind. Der Ringbund 36 ist zwischen dem Einlaßstut$en 2 und dem xuslaßstutzen 3 angeordnet. Der Ventilsitz 37 arbeitet mit dem Hauptventilkolben 27 bzwa dessen Dichtungering 33 zusammen" während der Ventilsitz 38 mit einem Ventilkolben 39 zusammenwirkt, Der Ventilkolben 39 ist in vorteilhafter Weise ün Aus, trittstutzen 3 angeordnet, In einer baulichen tinheit bildet der Ventilkolben 39 das besdhriebene Rücksaugesieherungaventil und den Drosselkörper für die automatische Druckregulierung In Wirkverbindung mit einer ebenfalls einzelnen, besonders geschaffenen Druckfeder 40, die-(Druckregulierung) sowohl bei niederen wie auch bei höheren Fließdrücken im Wasserversorgungs=@ netz eine gleichbleibende Auftüllzeit des Spülkastens erwirkt, Ein derartiger erfindungsgemäß ausgebildeter Ventilkolben mit zwei bedeutungsvollen funktionellen Wirkungen schränkt zudem die Gesamtbauhähe des. Ventilen ein. Der Ventilkolben 39 besteht im wesentiichen,aus einem zylinderförmigen Zentralkörper 41 iuit einem angeformten Kegel 42 und radial verlaufenden Stegen 43., die einen Führungsring 44 tragen, mittels dem der Ventilkolben 39 im Austrittsstutzen 3 axialverschiebbar gelagert ist cri der vorn Kegel 42 abgewendeten Seite ist der Zentralkörper 41 mit einer konischen Dichtungsfläche 45 versehen, die mit dem Ventilsitz 38 in Anlage bringbar ist und an. der ein zylindrischer Fortsatz 46 angeformt ist, der in der Öffnung des Ringbundes 36 dichtend, jedoch verschiebbar sitzt. Die Länge des Fortsatzes 46 ist in Verbindung mit der axialen Abmessung des Führungsringes 44 so bemessen, daß der Fortsatz 46 beim Abhebendes Ventilkolbens 39 vom Ventilsitz 38 erst dann die Öffnung des Ringbundes 36 für den Wasserdurchlauf freigibt, wenn der Führungsring 44 im Austritts-,

  tu L;;n 3 vorgesehen Belüftungsschlitze 47 verschlossen hat.

  Die Schlitze 47 sind rund um den Austrittsstutzen 3 in einer

  normal zur Achse des A,ustrittaetutzens 3 angeordnet, wo-

  durch eine Einsparuü- an der Bauhöhe- des Füllventils- erreicht

  vf.@°d ,

  Die Ventilfeder 110 f;@r deri Ventilkolben< 39, die- eine nicht iineare Federkennlinie und vorzugsweise fortschreitend zunehmende .Windungesteigungen aufweist-, ist zwischen den Stegen 213 und einer Auflagefläche 48 eingespannt, die von der Stirnleite einen im Austritteetutzen 3 eingesehraubten'Abl-aufrohree 49 gebildet ist, in"deren Eintrittsöffnung der Kegel-42 des Ventilkolbens 39 ragt. Der untere Randdes Pührungsrieges 44 dient als Anschlagsfläche 50, die mit der Stirnseite eines als -Gegenansohlagfläehe 51 dienenden Ringbundes 52 den Ablaufrohres 49 zusammenwirkt und den Öffnungshub dee'rVentilkolbens 39 be- -grenzt. Die Bemessung des Führungsringes 44 in'Aehsrichtung hingt somit unmittelbar von der gewünschten Größe des öffnungs-1-iubes Ilea Ventilkolbens 39 ab, wobei während des Püllvorganges, doho_vom@Zeitpunkt der Freigabe der Durchflußöffnung am Ringebund 36 an die Belüftungsschlitze 47 geschlossen zu halten sind" In einer zentrischen Bohrung 53 des Ventilkolbene 39 ist der_Vierkantzapfen 35 der Ventildichtungeechraube, die den Ventildichtungsring 33 mit dem-Haupivpntilkolben 27 fest verschraubt, geführt. Der Ventilkolben 39 führt somit über den Vierkantzapfen 35 den Iiauptventilkolben 27" Wie aus den Fig" 1 und 3 zu ersehen ist, ist der Kegel 42 des Ventilkolbens 39 mit einer abgerundeten Kuppe versehen, das die Gesamtbauhöhe der Ventilanordnung vorteilhaft beschränkt" "er Kegel 42 bildet zusammen mit der Öffnung des Ablaufrohres 49 einen ringförmigen rurchlaufquerachnitt, derwie noch erläutert wird, veränderbar is-t, Die Innenwandung 56 des Ablaufrohres 49 ist ferner in vor= teilhafter Weiäe in Wasseraustrittsrichtung unter einem Winkel von etwa 2 bis .4 o zur Achse des Ablaufrohres bis zum Austritteende hin konisch erweitert, das eine Maßnahme zu einer stetig verlaufenden Herabminderung der Wassergeschwindigkeit im Wasser=-abflußrohr darstellt und deshalb zur Geräuschverminderung beiträgt, Zudem wird ein unruhigen Auf- und Absohwingen des Sehwimmkörpere auf der Wasseroberfläche vermieden, Der Ventilkolben 39 und das Ablaufrohr 49 sind ferner vorteilhaft aus schallschluckendem.Kunststoff gefertigt, wodurch zudem die Herstellungskosten des Füllventils noch gesenkt werden. Die Arbeitsweise des schwimmergesteuerten Füllventils ist wie folgt: Wenn der Spülkasten, an dessen Wand das Füllventil befestigt ist, mit Wasser gefüllt ist, wird durch einen nicht gezeigten Schwimmer über das Sohwimmergestänge 13 und den Winkelhebel 12 (in Pigo 4 geradliniger Hebel 12) der Ventilkolben 7 mit seiner Dichtungsscheibe 9 gegen den Ventilsitz B .gedrückt und das Hilfeventil geschlossen. Wird jetzt ein am Boden des Spülkastens befindliches Ablautventil geöffnet, so fließt das in dem Spül- . kasten befindliche Wasser zum Hecken ab, was zur Folge hat, - daß der Schwimmer des Füllventils in einer sehr kleinen Schwenk" bewegung nach unten absinkt, und dabei das Schwimmergestänge 13 und den Hebel 12 um dessen Drehzapfen 14 im Uhrzeigersinn (gemäß rig, 1 und Pig, 4) dreht, bis dessen Anschlag 16 an der Außenwand der Gewindemuffe anliegt und damit die Schwenkbewegung begrenzt Über den Anschlagzapfen 11 wird dabei der Hilfsventilkolben 7 gemäß Fig, 1 nach rechts und gemäß fig, 4 nach oben verschoben und das Hilfeventil geöffnet, so daß zunächst das in der Gegendruckkammer 25 befindliche Wasser durch die Bohrungen 24 und 32, den Druckraum 18 und durch die Wasserdurchlässe 17 iciid - 3 P.um Aur-flußzapfen 21 hin abfließt" Dadurch wird die Ge#;enc:riirl;k"tt:iner 25 druckentlastet, so daß unter dem Einfloß des im I;jrit:rittsstutzen 2 herrschenden Wasserdrucke" der iisuptventilkolben 2'T sich nach oben bewegt, bis er auf den Anschlagzapfen 1,'t3 im 26 (in fig- 4 auf die Abseite der Ventilmuffe 5) i:rifft und in dieser Lage durch die Druckdifferenz gehalten iviT (j F die zwischen dem Druckraum und .dem Gegen- . druckrau" vorhanden ist Die Druckdifferenz wird einerseits durch ,die gegensg1A.ige A1istimmung der S-trömungsquerschnitte der Bohrungen .## f 32 in:d andexerß_ets durch' den Gesamtwert der Strömunf;equerschnit ce der I)2@uckausaleich;;bohrungen 31 erhalten. Das durch die I`ruelzxii:3rleichsbuhrungen 31 bei angehobenem IIauptventilkolben 2 7 unt f?i' *)rucl: stehende nachströmende Wasser wird über die 2-4.. 32 und weiter über. die t"asserdurchlässe 17, 18 und 19 zum Ausflußapfen 21 hingeführt, von wo es, wie bereits erwt;hnt, über die Schlauchleitung 22 in ein oben offenes übliches Ablaufventil und von hier aus über das Spülrohr zum Geruohverschluß des Klosettbeckens gelangt. Die Öffnungszeit des !taiil:tventilkolbezie 27 wird ausschließlich durch die fffnungszeit des, Hilfsventils bestimmt. Durch die @ffnungsbewe#ning des Hauptven-'bilkolbene 27 gemäß . Fig. 1 und Fige f; nach oben, wird der Ventilsitz 37 freigegeben, wobei schon nci ganz schwachem Fließdruck der zylindrische Fortßatz 46 des Ventilkolclens 39 bei eiiteprechend anfänglich schwachem Gegendui-clder Feder 40 um ein- bestimmtes 111"ß nach unten verschoben wird Die anfänglich schwache Vorspannung der Feder dient nur dazu, den Ventilkolben 39 auf seinen . Ventilsitz 38 zu drücken, wenn der Hauptventilkolben 27 sich in seiner Schließlage befindet. Der zylindrische Portsatz 46 verhindert bei angehobenem Hguptventilkolben 27 zunächst einen Wasserdurchfluß zum Austrittsstutzen hin solange, bis im Verlauf der weiteren Abwärtsbewegung des Ventilkolbens 39 aufgrund deb ansteigenden Pließdruckes die im Austrittsstutzen 3 angebrachten Belüftungsschlitze 47 von-dem Führungsring 44 ab- gedeckt worden-sind. Die Länge des forteatzes 46 und das axiale Abmaß der Belüftungsschlitze 47 haben deshalb denselben Wert, Bei der weiteren Abwärtebewegung.des Ventilkolbens 39 wird zwischen dem Ventilsitz 38 und dem Ventilkolben 39 ein größerer Strömungsquerschnitt erreicht, als am ringförmigen Auslaufquer- schnitt 54, der zwischen der Manteloberfläche 55 des Kegels 42 und der Wandung 56 des Ablaufrohres 49 in der Anfangstellung gebildet ist. Die Druckfeder 40, gegen deren Widerstand sieh der Kegel 42 unter der Einwirkung von einem bestimmten fließdruok an in den ringförmigen Auslaufquerschnitt 54 weiter hineinbewegt, ist so ausgelegt, daß schon in der Anfangsstellung bei verhältnismäßig niedrigem Wasserdruck und einer bestimmten durch das Füllventil in der Zeiteinheit hindurchfließenden Wassermenge der größte Strömungsquerschnitt zwischen der Wandung 56 und der Manteloberfläche 55 des Kegels 42 gebildet wird Bei weiter ansteigendem Fließdruck wird der Kegel 42 entgegen der größer werdenden Federkräft in den ringförmigen Auslauf- querschnitt 54 hineinbewegt, bis die Anschlagfläche 50 des Führungsringes 44 auf die Gegenanschlagflä:ehe 51 des Ringbundes 52 trifft. In dieser Endstellung, die in der Fig:-3 etriehpunktiert angedeutet ist, ergibt sich-bei hohem Fließdruck für die gleiche Wasserdurchflußmenge der kleinste Strämungequerschnitt im Bereich der Ringöffung 54, ,Bei geschlossenem Füllventil sowie .auch während eines bei ge. äffnetem Füllventil auftretenden Soges im Wasserversorungsnetz wird der Ventilkolben 39 unter Mithilfe der Druckfeder 40 gegen .seinen Ventilsitz gedrückt. Ein Rüekfluß des Spülkasteninhaltes

  in das !Naeserversorggy-4n0-@i @i_;@ @xiesem Fall verhindert.

  7Jae wechselweise Zu<-. antx Abstrfimen -von Nasser bei der Betätigung des Füllventils zwischen der den vierkantzapfen 35 berührenden Hand der Bohrung 53 wird dii-cai die Vierkantform des , führungezapfens ermöglicht. ohne daß der "sahvvi atmende" Hauptventi l.-kolben 27 beim Öffnen und Schließen seine axiale Führung verli.ert4,Die erfindungsgemäße Ventilführung vermeidet somit Platz beanspruchende Führungsmittel wie Ventil.fihriangsflügel ®der dgl o

  Das Ausführuügabeispiel. gemäß pig, 1 mit am Ventilgehäuse

  seitlich angebrachtem Hilfsventil hat den Vorzug, daß die über

  dem Wassereintrittastu t@@pyt e rfordarliche Bauhöhe für den spül-

  Irasten klein gehalteli 1301 dem Anaführungebeiapiel gemäß

  der Fag. 4 ant dasi der fIauptachse des Ventil-

  l;ehäuoee angeordnet" rlieod: Anerdnung :für Spülkasten und

  Behälter für Pltssi gkei ven forcadlien lst y die keiner Bauhöhen9

  einschränkung Über dem EintritteErtutzen unterliegen.

Claims (1)

1. patentanaprüohe sesaaaaes@asesasac@@ 1 e SchwimmergeBteuertei Püllvontil 'für Kloeettäpülküsten und sonstige Plüseigkeitsbehälter nit einem Ventilraum, der durch ein von einem Hilfsventil steuerbaren Verschlußglied in . eine Druck- und. Gegen--Druokkammer aufgeteilt ist; die ,jedoch über Durchbohrungen begrenzten Querschnittee zum 1)icuckauegleich in Verbindung miteinander stehen; wobei das Hilf®ventil in Antriebeverbiridung mit der Schwi=ersteuerung'steht und der Gegendruckkammer zugeordnet ist, und die der Gegendruck=-kammer zugekehrte druckheaufnahlagte Fläche des Ver$chluß® gliedes größer ist als diejeaige, die gegen.die Druckkammer zeigt, d a d u r a h ; e k e n n % e i o h n e t', daß das Verschlußglied'aus einem im Ventilräuu schwimmend angeordneten HGupt-@Ventilkolber. (27) besteht, der mittels eines an der Diehtungeefläche den Haupt-Ventilkolbene gegenüber dem Ventileeite (37) koaxial angebrachten-Zapfens (35) in einem Fßihrungselement (39, 53) des Füllventils geftihrt ist, und daß der erforderliche Druckauagleich in an eich bekannter Weise durch eine Mehrzahl von. Bohrungen (31) im Haupt-Ventilkolben (27) .erfolgt.a 2@ FUllventil nach Anspruch 1 in Verbindung nnit einem üblichen Ablaufventil im Spülkasten, von dem das Ablaufi-ohr zum GeruehvrerAchluß des Beckens geführt ist, d a d u r a h ''g e m k' 'e n n z e i c h' n e t 9 daß die Ventilkammer (18) den Ntlfäventilee (7) in Verbindung mit dem Ablaufventil steht und dir Gesamtquerschnitt der Druokausgleiahebohrungen (31) imi Haupt-Ventilkolben (27) zwar kleiner als der Quersphnitt der Waeiereintrittaöffnung (3^) zur Ventilkammer den lülfsventilsa jedoch groß genug Ist $O damit die zum Auffüllen den Geruchsvexeehlusses erforderliche Waeeermenge in der Auffüllzeit des SpUlkaetenn durchströmen kann, 5. Füllventil nach den Ansprüchen 1 und 2 mit einer Bück- -. #. saugsicherung.zur Verhinderung den Rückfiueseg des Spülkasteninhaltes ins Wasoernetz beim Auftreten eines Unter- ,. drucken (Sogen) in diesem, c e. d u r c h . g e k e n n -_ s e i c h n e t , daß hierfür ein in an sich bekannter Weise koaxial zum Hauptventilkolben (27) im Ventilgehäuse (1).auf - der Abflußeeite angeordneter und unter Federvorspannung @ stehen- der weiterer Ventilkolben (39) vorgesehen ist, der das Pührungselement .für den Ptihrungezipfem (35) *des Nauptventilkolbene (27) darstellt und gleichzeitIg_ein druckreg' ulierenäes Glied bildet. o Füllventil nach den AnsprUchen '! und 2 d a d u r o h g e k e n n s e i o h n e t " d.13 die Ventilsitze (379 38) für den Hauptventilkolben (27) und den weiteren 'Ventilkolben (39) in an sich bekannter Weise` auf den beiden Seiten eines im Ventilgehäuse (1) vorgesehenen Ringbundes (36) ausgebildet sind. Füllventil naoh Anspruck 3, d . a d u r c h - g e k e n n -@ z e f,« o h h e t , daß der Ringbund (36) mit dem Ventilgehäuse (ß) aus einem Gauen besteht, und daß die Ventil®itse (37s 38) in bekannter Weise als Schrägsitze seegebildet sind. b . fÜllventil nach den Ansprüchen 1 - 4 9 d a-4 u r o h g e k e n *i n e 1 o h n e t , daB-der Torschiebbare Ventil- kolben (39)-für die Rüeksaugsicherung und die Druckregulierung im Austrittsstutzen "(3) des Ventilgehäuses angeordnet-ist. 7. Füllvei,til nach den Ansprüchen 2 - 5, d a d u r c h g e k e n . it 5t. e i c h n e t , dafl die Kraftregulierung für den Ventilkolben (39) aus einer einzelnen Feder die eine nicat lineare Pederkennlinie aufweist und vorzugsweise fort$chretcAd Lunehmende Wind,ungsateigungen besitzt. B. Füllventil nach den Ansprüchen 1 - 6, d a d u r c h . g'e k e n n-z e i c h n e t ,' daß der Ventilkolben (39) im wesentlichen aus einem zylinderförmigen Zentralkörper (41) mit einem in an sich bekannter Weise aasgeformten Kegel (42) und radial verlaufenden Stegen (43) besteht,. die einen Führungsring (44) tragen, mittels dem der Ventilkolben (39) im Auatrittsstutzen (3) gleitend gelagert ist. 9" Füllventil nach Anspruch 7, d a d u r e h g e k e n nz e i a h n e t 9 daß der Zentralkörper (41) an der vom Kegel (42) abgewandten Seite mit einer an sich bekannten konischen Dichtungsfläche (45) versehen ist, die in Anlage mit dem Ventil-Schrägsitz (38) bringbar ist und an der ein zylindrischer Portsatz (46) aasgeformt ist, der in die Öffnung des Ringbunden (36) dichtend einschiebbar ist, wobei die Länge des Porteätzen (46) in Verbindung mit dem,Pührung$ring (44) so bemessen ist, daß der Fortsatz (46) beim Abheben des Ventilkolbens (39) vom Ventilsitz (38) erst dann die Öffnungsdes Ring- bundes (36) für den Wasserdurchtritt freigibt, wenn der Pührungsring (44) im Austrittsstutzen (3) vorgesehene.Belüftungeschlitze (47) verschlossen hat, deren axialen Lichtmaß der axialen Ab- messung den Portsatzes (46) entspricht. 10, Füllventil nach Anspruch 8, d a d u r a h g e k e n n -z e i c h n e t , daß die Belüftungeechlitze (47) rund herum in einer Ebene normal zur Aabso den Austrittsstutzen (3) angeordnet sind. , 11. Füllventil nach den" Ansprüchen 2 - 8, d a d u. r o h g e ,k e n n z e i c h n e t , daß die Ventilfeder (40) zwischen dem Pührungering*(44) und einer Auflagefläche (48) eingespannt ist, die von der Stirnseite einen im Austrittsstutzen (3) befestigten Ablaufrohres (49) gebildet ist, in dessen Öffnung der Kegel (42) des Ventilkolbens (39) ragt. 12. Füllventil nach Anspruch 11, d a d u r c h --g e k e'n n z e i G h n e t @. daß die.Strömun8eqnerschnitte-in der Hauptdurehflußriehtung - des elassera im Ventilgehäuse (1) so gewählt sind, daß der kleinste Strömungsquerschnitt durch die Singzone zwischen der Öffnung (54) des Ablaufrohres (49) und dem Kegel (42) gebildet ist, 13s Füllventil nach den Ansprüchen ? - 10, d a, t1 u r o hg e k e 'n n z e i c h n e .t , daß der Kegel (42") mit einer abgerundeten Kuppe versehen ist. 14. Füllventil nach Anspruch 10, d a d u r .o ä g e k e n n -z e - i c h xi e t , daß die Innenwandung des Abfußrohres (49). in Waaser-Austrittsrichtunig unter einem t',linkel von-etwa 2 bis 4 o zur Achse des Abflußrohres bis zum Auettittsende konisch erweitert ist. 15e. Füllventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r a h g e k e n n z e i o h n e t, da8 der Ventilkolben (39) und das Abflußrohr (49) aue sohall@ echluckendem Kunststoff bestehen* - -