DE1601841U - Riegelverschluss fuer tuben. - Google Patents

Description

• i F A a

  Gebrauchsimster-Anmieldun

  Riegelverschluss für Tuben.

  berner Petri, Düsseldorf, Rethelstrasse 131 II.

  Ftir Tuben die als Verpackung'von pastenförmigen Massen

  dienen, werden Verschlüsse verschiedenster Art verwendet,

  vorzugsweise solche mit ein-oder mehrgängigem Gewinde.

• Diese haben sich als einfaches, leicht herstellbares und den Zweck erfüllendes Verschluss-Element bewährt, besitzen aber dennoch einige Nachteile, die eine Verbesserung wünschenswert erscheinen lassen.

  a). Der Benutzer von Gewinde-Tubenverschlüssen empfindet

  es als unpraktisch, dass zum Ab-bzw. Aufschrauben der

  Kappe mehrere Umdrehungen erforderlich sind, bis die

  Kappe entfernt bzw. fest aufgesetzt ist.

  b). Er empfindet es ferner als unvollkommen, dass bei

  dz

  einem Tubeninhalt, der leicht eintrocknet, (und das

  ist bei Zahnpasten,Aufstreichmitteln, Klebstoffen

  usw. der Fall) bereits nach kurzer Zeit (also schon nach wenigen Stunden) infolge der grossen Berührungs-Oberfläche zwischen den Gewindegängen am Tubenhals einerseits und der Verschlusskappe andererseits eine sehr grosse Haftung vorhanden ist, die ein Lösen der Verschlusskappe nur bei starker Kraftanwendung erlaubt (bei Gefahr einer Deformierung der Tube) oder im Grenzfallesogarunmöglichmacht.

  c). Bei Versendung weicher Werkstoffe für die beiden Ver-

  schlussteile oder eines davon'kommt es auch häufig vor,

  dass die Gewindegänge bei schiefem Aufsetzen der Ver-

  schlusskappe verquetscht werden und dann nicht mehr in-

  einander-greifen oder bei längerem Gebrauch sich überhaupt soweit abnutzen, dass gar keine Berührung zwischen den im neuen Zustand vorhandenen Gewindeflanken stattfindet. Die Kappe kann also nicht mehr aufgeschraubt, sondern nur noch aufgesteckt werden und schliesst damit den Tubeninhalt gegen die Aussenluft nur noch unvollkommen ab. Daraus ergibt sich ein Verderb des Inhaltes und ein Verlust für den Käufer.

  Bei dem neuen Tubenverschluss.'der dadurch gekennzeichnet

  ist, dass die Verbindung zwischen æubenhals und Verschluss-

  ,, \ -.

  kappe'durch einen Riegelverschluss erfolgt, werden die

  unter a) bis e) beschriebenen Nachteile teiedeo

  Das Abnehmen bzw. Aufsetzen der, Verschlusskappe erfolgt

  durch'eine 1/2 Umdrehung, sodass schnellsten Handhabung

  gegeben ist Der Anpreßdruck, der zum luftdichten Abschluss -

  erforderlich ist wird dabei genügend gross sein, da mit dem

  Steigungswinkel desGewindegangesbisan den in Betracht

  konäenden Reibungswinkel gegangen werden kann.

  Auch das Losender Verschlusskappe wird unbeschadet der

  Art'des Tubeninhaltes stets leicht-vor sich gehen# da die

  kleine Berührungsfläche auch eine kleine Haftung, zwischen

  denbeidenTeilenzurFolgehat Das von den Fingern ausüb-

  bare Drehmoment wird weitaus grosser sein als das durch

  die Haftreibung erzeugte Gegen-Drehmomente

  r f

  Die Ausbildung des Verschlusses als Riegelverschluss mit

  unterbrochenen Gewindegängen gestattet eine sehr widerstands-

  fähige Formgebung der ineinander greifenden Torsprenge bzw<

  Vertiefungen in der Wand des Tübehalses bzw der Verschluss-

  kappet sodass weder ein schiefes Aufsetzen der Verschluß-.

  kappe mit sich daraus ergebender Deformierong der zur Berüh-

  , ppe milt sich daraus e : eg

  rung kommenden Oberflächen noch gar eine vollständige

  Abmtzung auch bei langem Gebrauch möglich t* Dies gilt

  besonders für einen Tubenverschluss$ der dadurch gekenn-

  zeichnet ist dass im Innern der Verschlußkappe ein ein-

  zelner, unterbrochener Gewindegang mit vorzugsweise recht-

  en et, ersiW torgesteo s1 ; * der çbsolchZ J

  unterbrochenen Gewindegängen am Tübenhals in Eingriff kommt «

  ,.

  Darüberhinaus ist darauf hinzuweisen, dassein solcher

  Riegelverschluss aus beliebigen Werkstoffen hergestellt

  werden kann*

  '

  .'. "

  Ein Audführungsbelspil ist Zm, folgenden

  -, unter Bezug-

  nahme auf die Abbildung naher-beschrieben :

  Im oberen Teil des Zeichnungsblattes sind Verschluss-

  kappeundd Tabenhals im Masstab 10 : 1 und im unteren

  Teil injaatürlicher Grosse dargestellte In. der Mitte

  wird die Abwicklung des Menhalses (ebenfalls Mass-

  stab io : l) gezeigt*

  -.

  ,'- Die V'erschlusskappe 1 besitzt e1nen einzelnen. unter-

  brochenen Gewindegang 2 der mit gleichartigen jedoch

  vertieft angebrachten Gewindegangen 5 im Tubenhals 4

  zum Singrif kommt Zur Abdichtung des Tubeninhaltes

  , ist in die Verschlußkappe eine Scheibe 5 amänäch-"

  giebigem Mäterial (Sammi Kork oa)'eingelegt* Beim

  Aufsetzen der Verschlusskappe erfolgt nach längstens

  1/2'Bindrehuag ein Ineinandergreifen des'Riegelver-

  schlussest sodass bei'weiterer Drehung'am ebeafalls

  höchstens 1/2 Umdrehung der feste Sitz der Verschluss-

  kappe bei dem erforderlichen Anpressdruck erreicht wird.

  I

  Beim Losen der Verbindung ist stets weniger als

  1/2 Umdrehung erforderliche da dann bereits die Ver-

  schlusskappe abgezogen werden kann*,

Claims (1)

1. Ansprüche 1. ) Tubenverschluss, bei dem eine Verbindung zwischen dem Tubenhals und einer Verschlusskappe herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung durch einen an sich. bekannten Riegelverschluss erfolgt. '2) : rschluss nwh, Anspxuch lt dadurch gekennnzeich- net ; dass an den beiden zu verbindenden Teilen unterbrochene Gewindegänge vorgesehen sind, durch die bei einer Verdrehung eine Verriegelung stattfindet* 3. ) Tubenverschluss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn-: zeichnet, dass im Innern der Verschlusskappe ein einzelner, unterbrochener Gewindegang mit vorzugsweise rechteckigem Querschnitt vorgesehen ist, der mit zwei ebensolchen unterbrochenen Gewindegangen am Tubenhals in Eingriff kommt, »