DE15850C - Brenner, welcher sich ohne Vasenring mit dem Oelbehälter verbinden läfst - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf Lampen, welche zum Brennen von flüchtigen Oelen, als Paraffinöl, Petroleum, Destillationsproducte des letzteren etc. benutzt werden.

Bei diesen Lampen wird bisher ein Vasenring A aus Metall angewendet, der, wie in Fig. ι und 2 in Ansicht und Verticalschnitt veranschaulicht, an dem Hals des Oelbehälters dadurch befestigt wird, dafs man den Vasenring etwas weiter macht, wie den Durchmesser des Halses vom Oelbehälter, und den so gebildeten Raum a mit Gyps ausfüllt.

Diese Operation verursacht manche Unbequemlichkeiten, und es ist schwierig, den überschüssigen Gyps von der Kittfuge aus dem Innern des Vasenringes zu entfernen, nachdem der letztere befestigt ist.

Die Verbindung des Brennergehäuses B mit dem Vasenring A erfolgt nun dadurch, dafs man den letzteren mit Innengewinde a¹, das erstere aber an seinem unteren Ende mit Aufsengewinde b¹ versieht, wodurch ein Einschrauben des Brennergehäuses in den Vasenring ermöglicht wird. Dies ist aber jedesmal erforderlich, wenn der Oelbehälter mit OeI gefüllt werden mufs. Infolge des somit bei jedem Auffüllen von OeI stattfindenden Ein- und Ausschraubens des Brenners ist eine Beschädigung dieses Gewindes und damit verbundene Undichtigkeit der Befestigung unvermeidlich.

Die vorliegende Erfindung betrifft nur eine Vereinfachung der Construction der erwähnten Bestandtheile der Lampen und insbesondere der Verbindung des Brenners mit dem Oelbehälter behufs leichteren und bequemeren Entfernens und Aufsetzens des ersteren.

Zu diesem Zwecke beseitigt der Erfinder den alten Vasenring A gänzlich, er versieht vielmehr, wie in Fig. 5 und 6 Ansicht und Grundrifs veranschaulicht, den Hals des Oelbehälters C mit einem Flantsch c von etwas gröfserem Durchmesser als der des Halses. Auf zwei diametral gegenüber liegenden Punkten erhält dieser Flantsch Aussparungen <?² von solcher Tiefe, dafs an diesen Stellen der Durchmesser des Flantsches auf den des Halses ganz oder nahezu reducirt wird.

Anstatt zwei derartiger Aussparungen kann man auch deren drei oder mehr anbringen, wie Fig. 7 und 8 zeigen, und den Flantsch nach einer ein- oder mehrgängigen Schraubenlinie formen. Diese Ausbildung des Oelbehälters kann ebenso gut in Glas als in anderem Material vorgenommen werden.

Die wichtigste Eigenschaft jedoch, welche ermöglicht, die Oelbehälter möglichst billig herzustellen, besteht in der Anordnung des vollen Theiles r oberhalb der Vorsprünge, was die Anfertigung derartiger Oelbehälter sehr erleichtert. Natürlich kann der volle Theil später bis zur gewünschten Länge abgeschliffen werden.

Das Brennergehäuse D, welches Fig. 3 und 4 in Ansicht und Schnitt darstellen, besteht mit dem dem früheren Vasenringe entsprechenden Theil aus einem Stück; es gleicht somit im allgemeinen den bisher gebräuchlichen Brennern mit alleiniger Ausnahme, dafs das zum Einschrauben in dem früheren Vasenringe angebrachte Gewinde fortgefallen ist und an dieser Stelle eine sockelartige Erweiterung in Form eines kurzen Rohransatzes angebracht ist, dessen äufseres Aussehen völlig dem des bisher ge-

bräuchlichen Vasenringes gleicht, oder der in irgend einer anderen Weise verziert und beispielsweise ohne 'Mühe mit ähnlicher Durchbrechung versehen sein kann, wie sie für das Brennergehäuse verwendet wird.

Dieser sockelartige Untertheil des Brennergehäuses wird mit einem, zwei oder mehreren nach innen hin gerichteten Vorsprüngen d versehen, welche so geformt sein müssen, dafs sie gestatten, das Gehäuse auf den Hals des Oelbehälters zu setzen, wobei die Vorsprünge durch die Aussparungen <r² des Flantsches c hindurchgehen.

Die Vorsprünge d sind nun derart angeordnet, dafs sie beim Drehen des Brennergehäuses unter die unteren Flächen des Flantsches c gelangen, so dafs infolge einer mehr oder weniger grofsen Drehung des Gehäuses letzteres mehr oder weniger fest gegen die Oberkante des Oelbehälterhalses geprefst wird.

Zur Dichtung beider Theile wird ein Dichtungsring d¹ aus Leder, vulcanisirtem Kautschuk oder anderem widerstandsfähigen aber nachgiebigem Material als Kork angewendet.

Wie schon erwähnt, gehören die unteren Flächen der Flantschensegmente c ein- oder mehrgängigen Schraubengängen an und es ist klar, dafs die specielle Form dieser flantschenartigen Vorsprünge, dem besonderen Zweck entsprechend, mannigfach verändert werden kann.

Der gröfseren Sicherheit halber kann der Hals des Oelbehälters mit einigen Vertiefungen oder Rillen versehen sein, welche entweder oberhalb oder unterhalb der flantschenartigen Vorsprünge c, wie in Fig. io veranschaulicht, angebracht werden können und in welche federnde Vorsprünge oder Federn des Untertheiles des Gehäuses D fassen, so dafs ein unbeabsichtigtes Lockerwerden des Gehäuses D vermieden wird.

Die Form dieser Rillen ist auch deutlich aus dem Grundrifs, Fig. ii, zu ersehen. Auch kann man die untere Fläche der Vorsprünge c gewellt machen, wie Fig. 9 bei e^l zeigt, alsdann ist natürlich der federnde Vorsprung in dem Brennergehäuse dementsprechend umzuändern. In den meisten Fällen wird jedoch die Elasticität der Dichtungsscheibe den Vorsprüngen d gestatten, über diese wellenlinienartige untere Fläche der Flantschen c¹ hinweg zu gehen, wenn man das Gehäuse etwas abwärts drückt.

Die Verdrehung des Brennergehäuses D auf dem Oelbehälter kann durch den Ansatz e², Fig. 12, begrenzt werden, oder man kann unmittelbar vor diesem Ansatz dem Flantsch eine kleine Einziehung e³, Fig. 13, geben, in welche der Vorsprung d des Brennergehäuses D nach Beendigung der Drehung desselben tritt, wodurch auch die Rückwärtsdrehung des Gehäuses verhindert wird.

Will man behufs Füllens des Oelbehälters das Brennergehäuse von demselben entfernen, so braucht man dasselbe nur in der entgegengesetzten Richtung so weit zu drehen, dafs die Vorsprünge d unterhalb der Aussparungen c ^a des flantschenartigen Vorsprunges c gelangen, worauf sich das Brennergehäuse einfach von dem Oelbehälter abheben läfst.

Bei der durch die Fig. 9 und 13 veranschaulichten Modification ist jedoch erforderlich, vor dem Rückwärtsdrehen des Gehäuses D dasselbe etwas nach unten zu drücken, damit die Vorsprünge d aus den Einschnitten e^l bezw. e³ gelangen können, was in Berücksichtigung der elastischen Dichtungsscheibe sehr leicht möglich ist.

Diese verbesserten Brennergehäuse D können auch durch Gyps mit dem Oelbehälter C verkittet werden, wie Fig. 14 und 15 in Ansicht und Grundrifs veranschaulichen. Der zwischen dem rohrartigen Untertheil des Gehäuses und dem Hals des Oelbehälters verbleibende freie Raum/" wird alsdann mit Gyps ausgefüllt.

In diesem Falle ist jedoch Vorkehrung zu treffen, um die Füllung des Oelbehälters vornehmen zu können, zu welchem Zweck in dem Brennerboden das Rohr g mit Deckel^·¹ eingesetzt sein kann. Nach Entfernung des Deckels^¹ ist die Füllung des Oelbehälters möglich.

Die Herstellung des Brennergehäuses ist durch die Fig. 16 und 17 veranschaulicht und soll im folgendem beschrieben werden:

Zunächst wird aus einer Blechscheibe von passender Stärke durch Ziehen der Körper D, Fig. 16, hergestellt und alsdann der Boden h herausgeschnitten; der so gebildete Kegelmantel wird auf das an der Planscheibe J einer Drehbank befestigte Futter H gebracht, wie Fig. 17 zeigt.

Ein zweites Futter K wird mittelst eines Zapfens k, der auf die in der Vorderfläche des ersten Futters H angebrachte Vertiefung h fafst, in den Kegelmantel D gesteckt. Dieses zweite Futter ist mit einer Spindel L versehen, welche passend gelagert wird. Der Zapfen k kann auch, wie punktirt angegeben ist, vergröfsert werden, auch könnte die Spindel L durch das zweite Futter K gehen, so dafs letzteres lose auf derselben rotirt; der so auf den Futtern sitzende Mantel wird nun bei der Rotation der Futter mitgenommen, während die passend profilirten Walzen M gegen das Blech D geprefst werden. Diese Walzen sind nun um Wellen drehbar, welche sich verschieben lassen, oder sie sind auf entsprechenden Hebeln gelagert.

Diese Walzen bringen auf dem Metallblech die Einschnürung η hervor, entsprechend der Form der Futter H und K, wie leicht erklär-

lieh. :^; Auf diese Weise ist es möglich, das ganze Brennergehäuse ohne jede Löthung aus einer Metallscheibe höchst billig herzustellen.

: ßie Befestigung des Oelbehälters auf dem Fufs kann in ähnlicher Weise erfolgen, wie die Verbindung des Brennergehäuses mit dem OeI-behälter; zu diesem Zwecke wird der Ansatz P des Oelbehälters C, Fig. 4, mit ähnlichen flantschenartigen Vorsprüngen/ versehen, während das Innere des Fufses mit entsprechenden Vorsprüngen ausgestattet wird.-,■_,'■.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Brenner, welcher sich ohne Vasenring mit dem Oelbehälter verbinden läfst.

   Hierzu I Blatt Zeichnungen.