DE157725C

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Publication number: DE157725C
Application number: DENDAT157725D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

An Stelle der Wasserspülung in Pissoirs hat sich neuerdings die Ölspülung mehr und mehr eingebürgert. Dieselbe besteht darin, daß die Pissoirwände und Pissoirrinnen mit geeigneten desinfizierenden Ölen bestrichen werden und die Geruchverschlüsse (Siphons) der Pissoirs mit denselben Stoffen gefüllt werden.

Das Bestreichen hat den Zweck, die Wände

ίο usw. so herzurichten, daß kein Urin daran haften kann. Der Urin muß infolge des ölartigen Überzuges der Wände abfließen, nimmt dabei etwas von den desinfizierenden und desodorisierenden Bestandteilen des An-Strichmittels auf und fließt dann durch den Geruchverschluß ab, wobei er beim Durchströmen des in dem Geruchverschluß schwimmenden Öls weitere Mengen desinfizierender Stoffe aufnimmt. Infolge der Bauart des Geruchsverschlusses muß das in ihn eingefüllte Öl und ebenso die von den Wänden abgeschwemmten Ölteile im Geruchverschluß verbleiben, während die Urinflüssigkeit abfließen kann.

Bislang wurde nun für beide Zwecke, für das Bestreichen der Rinnen und Wände wie für das Füllen des Geruchverschlusses, stets ein und dieselbe Ölart gebraucht, hergestellt aus schweren Teerölen, welche durch Zusatz von leichten Ölen auf wässerigen Flüssigkeiten, Urin usw. schwimmend gemacht worden waren. Dabei enthalten die schweren Öle die desinfizierenden und desodorisierenden Bestandteile.

Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist nun der, den verschiedenen Zwecken der Füllung des Geruchverschlusses und des Wandbestreichens entsprechend zweierlei Ölarten nebeneinander zu verwenden, und zwar für die Füllung des Geruchverschlusses ein leichteres öl und für das Anstreichen ein schwereres Öl, wobei von der Beobachtung ausgegangen wurde, daß erstens zum Füllen des Geruchverschlusses nur geringe Mengen Öl gegenüber den großen Mengen erforderlich sind, die beim Anstrich der Wände und Rinnen verbraucht werden, und daß zweitens nur ein Bruchteil des zum Wandanstrich verwendeten Öls von den Wänden in die Geruchverschlüsse hineingeschwemmt wird. Um diesen Bruchteil und die geringe Menge Öl, die zur Siphonfüllung erforderlich ist, schwimmend zu erhalten, wurde bisher das gesamte zum Wand- und Rinnenanstrich dienende Öl schwimmend gemacht, infolgedessen war der Verbrauch an leichten Ölen bisher beträchtlich.

Nach vorliegender Erfindung sollen nun, wie bereits bemerkt, für die beiden Zwecke verschiedene Öle, und zwar zum Wandanstrich ein schwereres, zur Füllung des Geruchverschlusses ein leichteres Öl nebeneinander verwendet werden. Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist eine bedeutende Ersparnis an leichten Ölen, indem nur so viel leichtes Öl verwendet und in die Geruchverschlüsse gegossen wird, als erforderlich ist, um das bei der Benutzung der Pissoirs von

den Wänden und Rinnen abgespülte und in den Verschluß gelangende schwere Öl schwimmend zu machen oder schwimmend im Verschluß zu erhalten und gleichzeitig einen Geruchverschluß zu bilden.

Es soll also nur der kleine Anteil des schweren Anstrichöls, der von den Wänden abgespült wird, schwimmend gemacht werden, wozu viel kleinere Mengen leichten Öls

ίο erforderlich sind, als wenn die ganze Menge des zum Wandanstrich erforderlichen Schweröls leichter gemacht werden würde.

Außer in den geringeren Mengen leichten Öls, die gemäß der vorliegenden Erfindung erforderlich sind, liegt eine weitere Neuerung darin, daß das Vermischen des zur Verwendung gelangenden Leichtöls mit dem freiwillig zum Verschluß fließenden Schweröl ohne jegliche mechanische Mischvorrichtung im Verschluß gewissermaßen selbsttätig während des Einfließens vor sich geht.

Zum Leichtermachen der schweren Teeröle eignen sich von Ölen, die leichter sind als Wasser, besonders diejenigen, welche Teeröle leicht auflösen, wie feste öle, dann leichte Teeröle und Teerölbestandteile (Basen .und Kohlenwasserstoffe), Harzöle und Mineralöle, besonders leichte destillierte, ätherische Öle usw. ■

Der Geruchverschluß muß so groß sein, daß er das in einem bestimmten Zeitraum, z. B. einer Stunde, von den Wänden zufließende schwere Öl und zugleich so viel leichtes Öl aufnehmen kann, als von letzterem erforderlich ist, um ersteres schwimmend zu erhalten.

Schließlich ist noch zu bemerken, daß die Wirkung der schweren Öle in dem Anstrich um deswillen eine bessere ist, weil sie nicht durch die leichten und keine desinfizierenden Stoffe enthaltenden Öle verdünnt sind.

Claims

Patent-Anspeuch :

Verfahren zum Betrieb von Ölpissoirs mit schweren und leichten Ölen, dadurch gekennzeichnet, daß die Wände mit schweren Ölen bestrichen, die Siphons dagegen mit leichten Ölen gefüllt werden.