DE1571165C - Verstellbare Gelenkverbindung fur die Spritzdüse einer Spritzpistole - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine verstellbare Gelenkverbindung für die Spritzdüse einer Spritzpistole mit Einlaß und Auslaßöffnung, insbesondere für eine ohne Druckluft betriebene Spritzpistole, bei welcher der Spritzkopf um einen durch Verschraubung befestigten Gelenkzapfen schwenkbar ist.

Bei einer für die Verwendung von Farb-Luft-Gemischen bekannten Spritzpistole (USA.-Patentschrift 2 458 220) ist ein Gelenk vorgesehen, welches allerdings nur von der zum Spritzen benötigten Druckluft durchsetzt wird, so daß auch keine speziellen Vorkehrungen getroffen werden müssen, um das Austreten der Farbe zu verhindern. Ferner ist bei der bekannten Spritzdüse die Druckluft hinter dem Ventil bereits so weit reduziert, daß ein einfacher Paßsitz des Gelenkbolzens innerhalb der Halterung ausreicht, um das Austreten der Luft so weit zu unterbinden, daß keine weitere den Spritzvorgang beeinflussende Druckreduzierung stattfindet. Dabei wird das langsame Austreten geringer Luftmengen offensichtlich als unbedeutend in Kauf genommen, da an dem oberen Teil des Gelenks keinerlei Dichtungen vorgesehen sind. Wenn jedoch das Gelenk dieser bekannten Spritzdüse von unter hohem Druck stehender Farbe durchflossen würde, so wären Nachteile nicht zu vermeiden. So ist selbst unter Aufwendung. größter Sorgfalt bei der Bearbeitung der aufeinanderliegenden Flächen kaum vermeidbar, daß bei dem bekannten Gelenk Farbe zumindest nach oben entweicht. Wenn auch bei einem neu in Betrieb genommenen Gelenk zunächst nur sehr geringe Farbmengen austreten mögen, so werden doch nach verhältnismäßig kurzer Betriebszeit, insbesondere wenn der Spritzkopf oft verstellt werden muß, die Paßflächen allmählich abgenutzt, wodurch sich die austretende Farbmenge vergrößert. Dazu kommt noch, daß beim Verschwenken des Spritzkopfes nach der einen Seite die Gefahr besteht, daß sich die Verschraubung löst, während beim Verschwenken nach der anderen Seite die Gefahr auftritt, daß sich die Verschraubung weiter zuzieht und dadurch die Dichtung beschädigt wird. Ein Verschwenken des Spritzkopfes, ohne vorher die Verschraubung zu lösen, ist auch schon deshalb nicht ratsam, da die unter Druck aufeinanderreibenden Paßflächen sich beispielsweise durch Fressen gegenseitig beschädigen könnten. Aus al ledern ergibt sich, daß das bei der bekannten Spritzdüse vorgesehene Gelenk in der Zuführungsleitung einer unter Druck zu verspritzenden Farbe nur bei Inkaufnahme großer Nachteile anwendbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile bekannter Spritzdüsen zu vermeiden und insbesondere eine auch beim Verstellen stets dicht bleibende Düse zu schaffen.

Gemäß der Erfindung ist zur Lösung dieser Aufgabe vorgesehen, daß der in fluchtenden Bohrungen eines mit der Zuführungsleitung verbundenen Gelenkkörpers und des Spritzkopfes angeordnete Gelenkzapfen, der einen im Durchmesser verkleinerten Abschnitt aufweist, der sich von der Zuführungsöffnung im Gelenkkörper bis zur Ausströmöffnung im Spritzkopf erstreckt unter Zwischenfügung von Dichtungen mit einem zylindrischen Kopfteil in einer entsprechenden Ausnehmung des Spritzkopfes und dieser mit einem zylindrischen Ansatz in eine entsprechende Ausnehmung des Gelenkkörpers eingreift, und daß der Gelenkzapfen am anderen Ende durch eine Schraubkappe festgehalten ist und mit seinem unrunden Mittelteil neben der Druckzuführungsöffnung in der entsprechend gestalteten Bohrung des Gelenkkörpers sitzt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Gelenkkörper parallele Gegenflächen mit Ausnehmungen aufweist, in welche die Schraubkappe bzw. der zylindrische Ansatz des Spritzkopfes eingreift und daß im Spritzkopf senkrecht zu der den Gelenkzapfen aufnehmenden Boh-, rung eine axiale Querbohrung vorgesehen ist, welche zu der mittels einer Schraubkappe befestigten Spritzdüse führt.

Bei dem gemäß der Erfindung vorgesehenen Gelenk sind keine beim Verschwenken unter Druck aufeinandergleitenden Metallteile vorhanden, welche zugleich eine Abdichtfunktion ausüben. Vielmehr wird die Abdichtung gegen das Austreten der Farbe durch in entsprechende Ausnehmungen eingesetzte

ao Dichtungskörper gewährleistet, die infolge der Auswahl geeigneter Materialien das Gleiten einer an ihnen anliegenden Metallfläche zulassen, ohne dadurch beschädigt oder in ihrer Dichtfunktion beeinträchtigt zu werden. Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung einer Spritzdüse ist weiterhin vorteilhaft, daß der Zapfen mit einem speziell geformten Teil versehen ist, der in eine entsprechend geformte Innenausnehmung des Gelenkkörpers paßt und den Zapfen gegen Verdrehen sichert. Somit kann der Spritzkopf nach beiden Seiten beliebig verschwenkt werden, ohne daß die Gefahr besteht, daß sich die Verschraubung löst oder stärker zuzieht und damit die Flächenpressung der Dichtung verändert wird. Schließlich kann die Flächenpressung der Dichtung mit der Schraubkappe beliebig eingestellt werden, so daß sie einerseits genügend hoch ist, um eine ausreichende Dichtwirkung gegen das Austreten der Farbe zu erzielen, andererseits jedoch ein Verschwenken des Spritzkopfes ohne Lösen der. Verschraubung und ohne Beschädigen der Dichtung zuläßt.

- Weitere Ziele der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen einer gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Teilansicht von der Seite einer ge-

., lenkigen Spritzdüse mit den erfindungsgemäßen Merkmalen, die am Ende einer stab- oder stangenförmigen Spritzpistole getragen wird,

Fig. 2 eine schaubildliche Ansicht einer erfindüngsgemäßen gelenkigen Spritzdüse in Verbindung mit einer an sich bekannten, stationär angeordneten, selbsttätig geregelten Spritzpistole,

F i g. 3 eine Ansicht im Längsschnitt durch die Spritzdüse und deren Gelenk,

Fig. 4 eine Ansicht im Schnitt nach der Linie4-4 in F i g. 3 und

F i g. 5 eine auseinandergezogene Darstellung bestimmter Teile des Gelenks.

Das in den Zeichnungen dargestellte Gelenk 10 ist zur Verwendung in Verbindung mit verschiedenen Arten von Spritzpistolen geeignet. Bei der in Fi g. 1

\ dargestellten Anordnung ist das Gelenk 10 am Ende eines hohlen rohrförmigen Stabes 11 einer stabförmigen Spritzpistole angebracht, während in Fig. 2 das Gelenk in Verbindung mit einer stationär angeojdneten, selbsttätig geregelten Spritzpistole 12 dargestellt ist.

3 4

Das Gelenk 10 besitzt einen Körper 15, mit dem tung 41 zwischen den gegenüberliegenden Flächen

ein Auslaßkörper 16 mittels eines Gelenkschaftes des Zwischenstücks 38 und des Sitzeinsatzes 33 ange-

oder Zapfens 17 so verbunden ist, daß der Auslaß- ordnet.

körper mit Bezug auf den Gelenkkörper 15 um die Zur Vereinigung des Gelenkkörpers 15 mit äem

Achse des Zapfens 17 verschwenkt werden kann. 5 Austrittskörper 16 ist der letztere mit einem Quer-

Der Auslaß- bzw. Austrittskörper ist an seinem kanal 50 versehen, durch den sich der Gelenkzapfen

äußeren Ende mit einem Gewinde 16 Γ versehen, 17 erstreckt und der durch einen Kanal 51 und 52

auf das eine Düsenkappe 18 zur Halterung einer mit der Düsenspitze 20 verbunden ist.

geeigneten Düse 20 an seinem Ende aufgeschraubt ist. Der Querkanal 50 ist an seinem einen Ende zur

Der Gelenkkörper 15 ist mit näheren Einzelheiten io Bildung eines Dichtungssitzes 5OS ausgesenkt, wähin F i g. 3, 4 und 5 dargestellt und besitzt, wie ersieht- rend am anderen Ende des Kanals 50 der Austrittslich, parallele flache Seitenflächen 21 und eine öff- körper durch Abdrehen einen verringerten Außennung22, die sich durch die Flächen 21 und den durchmesser zur Bildung eines Nippels 54 aufweist, Körper 15 senkrecht zu den Flächen 21 erstreckt. der sich in die benachbarte ausgesenkte Seite, des Der Kanal bzw. die öffnung 22 ist an seinen ent- 15 Schwenkkörpers erstreckt, um einen Dichtungsring gegengesetzten Enden zur Bildung von Dichtungs- 54 P gegen den benachbarten Dichtungssitz 23 zu sitzen 23 in ähnlicher Weise ausgesenkt, während halten. Die Aussenkung wirkt daher als seitliche der sich zwischen den beiden Dichtungssitzen 23 Abstützung für den Nippel 54.
befindende mittlere Teil des Kanals 22 einen nicht Wie erwähnt, erstreckt sich durch den Kanal 50 kreisförmigen Querschnitt hat. Bei der dargestellten ao der Gelenkzapfen 17, der einen zylindrischen Kopf Ausführungsform erstreckt sich ein Kanal 24 durch VJH von einem Durchmesser aufweist, welcher in die eine Seite des Gelenkkörpers parallel zu den das ausgesenkte Ende des Kanals 50 paßt, so daß Flächen 21, der in den Kanal 22 von sechseckigem er einen Dichtungsring 55 gegen den Dichtungssitz Querschnitt mündet, wie aus Fj g. 3 bis 5 ersichtlich 505 halten kann. Benachbart dem Kopf 17H ist der ist. Der Kanal 24 ist mit einem Innengewinde 24 T 25 Gelenkzapfen mit einem abgesetzten Lagerteil 17B und an seinem äußeren oder rechten Ende, gesehen ausgebildet, welcher im Kanal 50 mit einer angein Fig. 3 und 5, zur Bildung eines Dichtungssitzes messen engen Passung sitzt. Anschließend an den 24 S ausgesenkt. Lagerteil 17 B weist der Gelenkzapfen 17 einen ver-

Der mit einem Gewinde versehene Kanal 24 dient hältmsmäßig langen abgesetzten Teil MR auf, der

zur Verbindung des Gelenkkörpers 15 mit einer 30 daher einen beträchtlichen Abstand von den Wänden

Spritzpistole, für welchen Zweck ein Verbindungs- des Kanals 50 und von den Wänden des sechseckigen

stück 30 vorgesehen ist, das mit einem Ventilträger- Kanals 22 des Gelenkkörpers 15 hat. Ferner ist der

körper 31 vereinigt werden kann. Wie aus Fig. 3 Gelenkzapfen mit einer nicht kreisförmigen, bei der

ersichtlich ist, ist der Körper 31 auf das Ende der dargestellten Ausführungsform sechseckigen Erwei-

rohrförmigen Stange 11 aufgeschraubt, durch welche 35 terungl7£ am anderen Ende des abgesetzten Teils

die Farbe hindurchtreten muß. Durch die rohr- MR versehen. Die Erweiterung 17 E ist so bemessen,

förmige Stange 11 erstreckt sich eine Ventilstange 32 . daß sie in den sechseckigen Teil am anderen Ende

zur Betätigung eines Nadelventils, das in Verbindung des Kanals 22 paßt. Bei dieser Anordnung ist zu

mit dem Körper 31 vorgesehen ist. Der körper 31 beachten, daß ein ausreichender Teil des Endes des

besitzt einen durchgehenden Kanal 31P₁. der ein 40 Einlaßkanals 24 gegenüberliegend dem abgesetzten

Innengewinde 31Γ zur Aufnahme eines Sitzstopfens Teil VJR freiliegt, damit die Farbe durch das Gelenk

33 aufweist. Der Sitzstopfen ist mit einem durch-· hindurchtreten kann.

gehenden Kanal 33 P ausgebildet, in welchem ein Außerhalb der Erweiterung 17 £ ist das Ende des

Sitzstopfen 34 auf einem sich verjüngenden Sitz Gelenkzapfens mit einem Gewindeteil 175 versehen,

angeordnet ist, der am linken Ende des Kanals 33 45 so daß eine Kappenmutter 58 aufgeschraubt werden

geformt ist. Die Ventilstange 32 trägt eine gehärtete kann, durch welche ein Dichtungsring 58 P gegen den

Nadelspitze 35, die mit dem Sitzeinsatz 34 zusam- benachbarten Dichtungssitz 23 zusammengedrückt

menwirkt, wobei das Ventil geschlossen wird, wenn wird. Wenn die Kappenmutter 58 festgezogen ist,

die Stange 32 in ihre linke Stellung bewegt wird. Das wird der Gelenkzapfen 17 gegen Drehung durch das

Verbindungsstück 30 dient zur Verbindung des 50 Zusammenwirken zwischen der Erweiterung 17 E

Ventilträgerkörpers 31 mit dem Gelenkkörper 15. und dem sechseckigen Kanal 2? gehalten, wobei das

Das Verbindungsstück wird durch eine Kappe 36 Festziehen der Kappenmutter 58 so weit erfolgt, daß

gebildet, die mit einem Innengewinde versehen ist, die verschiedenen Dichtungsringe 55, 54 P und 58 P

welches auf das Außengewhide am Hnken Teil des längs der Achse des Gelenkzapfens 17 mit dem ge_r

Körpers 31 aufgeschraubt werden kann. Die Kappe 55 wünschten Grad eingespannt und zusammengedrückt

36 umschließt ferner ein Gelenkzwischenstück 38, werden. Wenn dann der Austrittskörper 16 um die

das einen durchgehenden Mittelkanal aufweist und Achse des Gelenkzapfens bewegt wird, kann diese

mit einem Außengewinde versehen ist, so daß es in Bewegung dem Gelenkzapfen 17 keine Drehbewe-

das Gewinde 24 Γ des Kanals 24 des Gelenkkörpers g'ung mitteilen. Dies ist dadurch bedingt, daß die eingeschraubt werden kann. Nachdem dies geschehen 60 Erweiterung 17 E ständig mit dem sechseckigen

ist, wird eine Dichtung 39 gegen den Dichtungssitz Kanal 22 im Eingriff steht. Auf diese Weise wird

245 festgespannt. Das Zwischenstück 38 kann mit eine einwandfreie Abdichtung erzielt, und die Rei-

Hilfe eines geeigneten Schlüssels festgezogen werden, bungswirkung der Dichtung reicht natürlich aus, den

der in einen sechseckigen Teil 40 des Kanals ein- Austrittskörper 16 in. jeder gewünschten Einstellung geführt wird, welcher sich durch das Zwischenstück 63 zu halten.

38 erstreckt. * Wie ersichtlich, wird für den. Zusammenbau des

Beim Verbinden des Anschlusses 30 mit dem Gelenks 10 mit anderen Worten von Spritzpistolen,

Ventilträgerkörper 31 wird vorzugsweise eine Dich- beispielsweise mit der in Fig. 2 dargestellten, selbst-

tätig geregelten Spritzpistole 12 das Gelenk dadurch eingebaut, daß der Anschluß 30 mit einem Ventil-Hrägerkörper vereinigt wird, der, wie F i g. 2 zeigt, mit einem Körper 131 versehen ist, welcher bei einer Spritzpistole der dargestellten Art ebenfalls den Ventilsitz für das Zusammenwirken mit einem Nadelventil aufweist, das durch eine Ventilstange 132 betätigt werden kann.

Aus dem Vorangehenden ergibt sich, daß durch die Erfindung ein neues und verbessertes Gelenk für Spritzdüsen geschaffen wurde, das bleibend mit dem gewünschten Grad festgezogen werden kann, um , die gewünschte Dichtungswirkung aufrechtzuerhalten, wobei die Düse gleichzeitig in die gewünschte Stellung eingestellt werden kann. Ferner ist ersichtlich, daß dieses Ergebnis durch die Erfindung in einer Weise erzielt wird, daß die Abdichtung des Gelenks durch wiederholte Verstellungen der Düse in verschiedene Einstellungen um die Achse des Gelenks nicht beeinträchtigt wird noch beeinträchtigt werden kann.

Darüber hinaus ist die erfindungsgemäße gelenkige Bauform zur Verwendung mit verschiedenen Arten von Spritzpistoleneinrichtungen geeignet, wobei die erfindungsgemäße Bauform mit Hilfe von Mitteln erzielt wird, durch die Herstellung und Zusammenbau rasch und leicht geschehen können.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellte und beschriebene bevorzugte Ausführüngsform beschränkt, sondern kann innerhalb ihres Rahmens verschiedene Abänderungen erfahren.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Verstellbare Gelenkverbindung für die Spritzdüse einer Spritzpistole mit Einlaß und Auslaßöffnung, insbesondere für eine ohne Druckluft betriebene Spritzpistole, bei welcher der Spritzkopf um einen durch Verschraubung befestigten Gelenkzapfen schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der in fluchtenden Bohrungen (22,50) eines mit der Zuführungsleitung (30,31) verbundenen Gelenkkörpers (15) und des Spritzkopfes (16) angeordnete Gelenkzapfen (17), der einen im Durchmesser verkleinerten Abschnitt (17 R) aufweist, der sich von der Zuführungsöfmung (24) im Gelenkkörper (15) bis zur Ausströmöffnung (51) im Spritzkopf (16) erstreckt unter Zwischenfügung von Dichtungen (505, 54P, 58P) mit einem zylindrischen Kopfteil (17 H) in einer entsprechenden Ausnehmung (55) des Spritzkopfes und dieser mit einem zylindrischen Ansatz (54) in eine entsprechende Ausnehmung (23) des Gelenkkörpers (15) eingreift, und daß der Gelenkzapfen (17) am anderen Ende durch eine Schraubkappe (58) festgehalten ist und mit seinem unrunden Mittelteil (17 E) neben der Druckzuführungsöffnung (24) in der entsprechend gestalteten Bohrung (22) des Gelenkkörpers (15) sitzt.

2. Gelenkverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkkörper (15) parallele Gegenflächen (21) mit Ausnehmungen (23) aufweist, in welche die Schraubkappe (58) bzw. der zylindrische Ansatz (54) des Spritzkopfes (16) eingreift, und daß im Spritzkopf (16) senkrecht zu der den Gelenkzapfen aufnehmenden Bohrung (50) eine axiale Querbohrung (51, 52) vorgesehen ist, welche zu der mittels einer Schraubkappe (18) befestigten Spritzdüse (20) führt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen