DE156195C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Zum Imprägnieren, Appretieren und Kaltfärben von Stoffen findet bekanntlich ein Trog Verwendung, in welchen die untere Walze eines Quetschwalzenpaares eintaucht, derart, daß der Stoff durch die Flüssigkeit gezogen und der Überschuß derselben durch das Walzenpaar ausgequetscht wird. Die zur Anwendung kommende Flüssigkeit muß bei diesen Vorrichtungen nach Bedarf in den

ίο Trog eingegossen werden, weshalb der Trog immer ziemlich groß gewählt werden muß, um ein allzu häufiges Nachschütten zu vermeiden. Setzt sich hierbei die Imprägnierftüssigkeit aus flüchtigen Bestandteilen, wie Spiritus, Benzin und dergl., zusammen, so verändert sich durch Verdunsten der letzteren die Zusammensetzung der Imprägnierflüssigkeit, was die Wirkung derselben beeinträchtigt. Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Vorrichtung, durch welche diese Nachteile vermieden werden sollen. Die Vorrichtung setzt sich zusammen aus dem Imprägniertrog, dessen Dimensionen verhältnismäßig geringe sind, mit dem bekannten Quetschwalzenpaare und aus einem Kessel, welcher die Imprägnierflüssigkeit enthält. In Fig. 1 ist die Vorrichtung in Vorderansicht, in Fig. 2 im Schnitt schematisch dargestellt.

ι sind die Quetschwalzen, 2 der Trog, 3 das Arbeitsgut, welches in der Pfeilrichtung von den Walzen bewegt wird. Der beliebig geformte, geschlossene Kessel ist durch ein Rohr 5, welches bis nahe an den Boden reicht, mit dem Trog verbunden. Die Luftpumpe 8, deren Bewegung in irgend einer bekannten Weise von dem Quetschwalzenpaare abgeleitet wird, drückt ebensoviel Imprägnierflüssigkeit durch das Rohr 5 in den Trog nach, als dort verbraucht wird. Eine Regelung dieser Bewegung kann z. B. in bekannter Weise durch einen Schwimmer und Umströmungsventil (nicht gezeichnet) erzielt werden, welch letzteres mehr oder weniger Druckluft in den Kessel treten läßt.

Die Temperatur des Kessels wird durch ein Dampfheizrohr auf gleicher Höhe gehalten. Rohr 6 dient zum Füllen des Kessels mit frischer Flüssigkeit.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Imprägnieren oder anderweitigen Behandeln von Stoffbahnen usw. mit Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, daß der bekannte, mit Quetschwalzenpaar (1, 1) ausgerüstete Flüssigkeitstrog durch eine Rohrleitung (5) an einen geschlossenen Vorratsbehälter (4) für die Imprägnier- oder sonstige Flüssigkeit angeschlossen ist, aus welchem diese durch Druck nach dem Flüssigkeitstrog getrieben werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.