DE155263C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf Briefstempelmaschinen, bei welchen der Stempel durch den Brief unter Vermittlung eines von diesem betätigten, seitwärts und rückwärts federnden Hebels aus der Ruhelage ausgelöst wird. Gegenüber anderen Stempelmaschinen dieser Art zeichnet sich die vorliegende dadurch aus, daß die Stempelauslösung durch mittelbare oder unmittelbare Berührung des durch den

ίο Brief betätigten Hebels mit der Stempelwelle erfolgt, wodurch eine erheblich größere Einfachheit der Bauart der Maschine erzielt wird. Die Zeichnung veranschaulicht einen Teil der Briefstempelmaschine, und zwar stellt Fig. ι eine Seitenansicht, Fig. 2 eine Hinteransicht und Fig. 3 einen Grundriß dar. Fig. 4 bis 6 sind schematische Darstellungen der Arbeitsweise der Maschine.

Das Rollenpaar 1, 2 (Fig. 3) empfängt von dem vor ihm angeordneten Zuführungsorgan den abzustempelnden Brief 3 und befördert ihn mit größerer Geschwindigkeit als die des Zuführungsorgans in der Richtung des Pfeiles. Auf seinem Wege stößt der Brief mit seiner Vorderkante gegen den um die bewegliche Achse 4 drehbar gelagerten Hebel 5 (Fig. 4) und nähert ihn dem Stempel 6 (Fig. 5). Hierbei greift das an dem Hebel 5 angeordnete, in beständiger Drehung befindliche Zahnrad 7 in die Zähne 8, 9 einer auf der Stempelwelle sitzenden Scheibe 10 ein und gibt dieser und mit ihr dem Stempel einen Anstoß zur Drehung, während der Hebel 5 gleichzeitig hinter dem Brustschilde 11 verschwindet und dem Briefe den Weg freigibt. Dieser gelangt zwischen den Stempel 6 und die zwangläufige Gegenrolle 12, wobei durch die Bewegung des Briefes und der Gegenrolle, welche den Brief gegen den Stempel andrückt, eine weitere Abrollung des in Bewegung gesetzten Stempels herbeigeführt wird. Nach Aufdruck des Stempels gelangt der Brief zu den Ablegerollen 13, 14.

Nachdem der Hebel 5 die Auslösung des Stempels 6 aus der Ruhe bewirkt und den Brief freigegeben hat, folgt er dem Zuge der Feder 15 und nimmt, da der Drehpunkt 4, wie oben erwähnt, beweglich ist, an dem Brief entlang gleitend, die in Fig. 6 gezeichnete Stellung ein. Die Be\veglichkeit des Drehpuiiktes 4 wird dadurch herbeigeführt, daß derselbe auf einem um eine feste Achse 16 drehbaren Winkelhebel 17 angeordnet ist, welcher unter dem Einfluß der Zugfeder 18 steht. In der letzterwähnten Stellung verharrt der Hebel 5 so lange, als der Brief vorliegt, und erst der zwischen zwei aufeinander folgenden Briefen geschaffene Zwischenraum gestattet demselben, in seine ursprüngliche Stellung (Fig. 4) vorzuschnellen.

Die Auslösung des Stempels kann anstatt durch das sich beständig drehende Zahnrad 7 auch durch elektromagnetische Mittel erfolgen, indem man z. B. mit der Stempelwelle einen Anker verbindet, der durch einen Elektromagneten in Drehung versetzt wird, sobald bei Anlegung des Hebels 5 an den Stempel ein Kontakt hergestellt wird, durch welchen der

den Elektromagneten erregende Strom geschlossen wird.

Um den durch die Abrollung in hohe Geschwindigkeit versetzten Stempel 6 nach einmaliger Umdrehung wieder anzuhalten, ist auf der Stempelwelle 19 eine Nut 20 (Fig. 1 und 2) eingeschnitten. In dieser wird ein Stift 21 geführt, welcher auf einem an Achse 22 drehbar gelagerten und unter dem Einfluß der Feder 23 stehenden Hebel 24 sitzt. Die Nut 20 ist derartig ausgebildet, daß der Stift 21 bei ruhendem Stempel in ihrem tiefsten Punkt sitzt, während der einmaligen Abrollung- des Stempels in einem Gewindegang aufwärts bis zum höchsten Punkt bewegt wird und nach vollendeter Umdrehung senkrecht abwärts in seine Anfangsstellung zurückschnellt. Mit Beendigung der Aufwärtsbewegung des Stiftes 21 hört auch die Drehung des Stempels auf.

Ohne das Eingreifen des Hebels 5 bezw. des Zahnrades 7 kann der Stempel nicht in Umdrehung versetzt werden, weil er in der Ruhestellung sich mit einem Segmentausschnitt dem Brief bezw. der Gegenrolle 12 gegenüber befindet, mit welchen er nicht in Berührung kommen kann.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Briefstempelmaschine mit Auslösung des Stempels aus der Ruhelage durch den Brief unter Vermittlung eines von diesem betätigten federnden Hebels, dadurch gekennzeichnet, daß die zeitweilige Auslösung des Stempels (6) durch die mittelbare oder unmittelbare Berührung des Hebels (5) mit der Stempelwelle (19) mittels direkter Bewegungsübertragung oder elektromagnetischer Wirkung erfolgt.

2. Briefstempelmaschine nach Anspruch I, gekennzeichnet durch eine auf der Stempelwelle (19) befindliche, um einen Schraubengang· steigende und senkrecht abfallende, in sich geschlossene Nut (20), in welcher ein federnd beeinflußter Stift (21) geführt ist, zu dem Zwecke, den Stempel nach einmaliger Umdrehung anzuhalten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.