DE154978C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT,

Die zum Etikettieren von Flaschen, Kästen und dergl. bestimmte Maschine besteht aus einem Gestell, an welchem ein Flaschenträger angebracht ist, welcher in dem Gestell bewegt werden kann. In letzterem ist ein Tisch angebracht, auf welchem die Etiketts ruhen, die für gewöhnlich durch geeignete Klammern in ihrer Stellung gehalten und durch eine Walze oder dergl. mit Klebstoff

ίο versehen werden. Die Etiketts werden dadurch an den betreffenden Gegenstand angeklebt, daß letzterer und der die Etiketts tragende Tisch aufeinander zu bewegt werden. Während dieses geschieht, muß natürlich die Klebstoffwalze von den Etiketts abgenommen sein, damit das oberste Etikett freiliegt. Diese Zeit wird dazu benutzt, die Klebstoffwalze über eine Walze im Klebstoffbehälter zu führen, so daß erstere wiederum mit Klebstoff versehen wird. Der zu beklebende Gegenstand wird den Etiketts genähert, bis er mit dem obersten Etikett in Berührung kommt, wobei eine Vorrichtung in Wirksamkeit tritt, durch welche das Etikett um die Flasche oder dergl. herumgelegt wird.

Auf den Zeichnungen veranschaulicht Fig. 1 eine Seitenansicht einer solchen Maschine, welche zum Bekleben von Flaschen oder anderer zylindrischer Gegenstände sich eignet.

Fig. 2 ist eine Draufsicht, nachdem die Klebstoffwalze zurückbewegt wurde. Fig. 3 ist ein Längsschnitt nach Linie 3-3 der Fig. 2.

Fig. 4 ist eine Schnittansicht eines Teiles der Fig. 3, nachdem das Etikett angeklebt worden ist, und Fig. 5 ein senkrechter Schnitt nach Linie 5-5 der Fig. 3. Fig. 6 ist ein Schnitt nach Linie 6-6 der Fig. 3, während die Fig. 7, 8 und 9 Ansicht bezw. senkrechten Schnitt und Draufsicht einer anderen Ausführungsform der Maschine darstellen.

Nach den Fig. 1 bis 6 ist in dem Maschinengestell α ein Gleitstück b angebracht, welches in den Führungen b¹ auf- und abwärts zu gleiten vermag. Das Gleitstück b ist mit Führungen b² für die Träger b³ ausgestattet, welche am oberen Ende mit V-förmigen Ausschnitten b^l (Fig. 3) zur Aufnahme der zu beklebenden Gegenstände versehen sind. Diese Träger b³ werden vermittels der durch die Schlitze b^a des Gleitstückes b hindurchragenden Schraubenbolzen b⁵ auf die jeweils erforderliche Höhe eingestellt (Fig. 1). Das Gleitstück b wird in seiner gehobenen Stellung durch die Gewichte c gehalten (Fig. 1), welche an den bei c² drehbar gelagerten Hebeln c¹ angebracht sind. Der Drehzapfen c² ist in den Trägern c³ des Gestells α gelagert. Die Hebel c¹

besitzen an ihren freien Enden sich gegen die Unterseite des Gleitstückes b anlegen. Sobald das Gleitstück b nach unten gedrückt wird, werden die Gewichte c angehoben; wird das Gleitstück b losgelassen, so heben die Gewichte c das Gleitstück b in die Anfangsstellung (Fig. 1).

Der die Etiketts d aufnehmende Tisch besteht zweckmäßig aus mehreren Teilen, beispielsweise den Teilen ee'e'² (Fig. 3, 4, 5 und 6), um ihn je nach der Größe des Etiketts vergroßem oder verkleinern zu können. Nach der dargestellten Ausführungsform sind die drei Teile des Tisches auf den quer verlaufenden Wellen e³ angeordnet, welche langer sind als die Breite des Tisches, wenn die drei

ίο Teile dicht zusammengeschoben sind, wie in den Fig. 1 bis 3 dargestellt ist. Die Wellen e³ sind mit Gewinde e⁴ und e^r> an den beiden Enden versehen und tragen in der Mitte Bunde e^x, welche zwischen Rippen e" des Teiles e¹ angeordnet sind. Die Schraubengewinde c* sind rechtsgängig und greifen in mit Gewinde versehene Löcher des Teiles e, während die Schraubengewinde e⁵ linksgängig sind und in Schraubenlöcher des Teiles e'² des Tisches eingreifen. Wenn man demnach die Wellen e³ in derselben Richtung gleichzeitig dreht, so kann man die Teile e und e² von dem Teil e¹ des Tisches entfernen bezw. diesem Teil nähern. Auf den vorstehenden Teilen dieser Wellen e³ sind Zahnräder e° (Fig. 2 und 3) vorgesehen, welche mit einem Zahnrad e¹ der Spindel e⁸ in Eingriff stehen. Diese Spindel ist in einem Lager e⁹ gelagert und ist mit einem Knopf e¹⁰ ausgestattet,

■30 durch dessen Drehung man die Wellen e^a in der angegebenen Weise in derselben Richtung gleichzeitig drehen kann.

Der mittlere Teil e¹ (Fig. 5) des Tisches ist an seinem oberen Ende mit einer \^ertiefung ausgestattet, welche drei Blöcke//¹/² enthält. Der mittlere Block /' ist fest mit dem Teil e¹ des Tisches verbunden, während die beiden anderen Blöcke/ und f- lose mit dem Tisch verbunden sind. Durch die beiden Blöcke / und /² führen lose die Stangen /³, welche sich nach unten durch die Schlitze im Boden des Tisches erstrecken und in geschlitzten Trägern /⁴/⁵ geführt werden. Diese Stangen /³ werden für gewöhnlich durch die Federn /^e in gehobener Stellung gehalten, so daß die oberen Enden der Stangen über die Oberfläche des Tisches herausragen. Die Anschlagbünde /⁷ für die Federn /° begrenzen die Aufwärtsbewegung der Stangen /³.

Die Stangen /³ dienen dazu, die Etiketts in richtiger Stellung auf dem Tisch zu halten. Um den Raum zwischen den Stangen /³ je nach der Größe der Etiketts einstellen zu können, sind die losen Blöcke / und /² auf einer Stange g angebracht, welche an ihren beiden Enden mit Rechts- und Linksgewinde g^l g² versehen ist. Der mittlere Teil dieser Stange g ist rund gedreht und kann sich in einer Bohrung des mittleren Blocks/¹ drehen. Um die Stange g in ihrer Stellung zu halten, ist dieselbe in der Mitte mit einem Bund g^s (Fig. 4 und 5) ausgestattet, welcher in einer Ausbohrung gⁱ des mittleren Blocks/¹ ruht. Durch diese Anordnung ist es ermöglicht, daß beim Drehen der Stange g, was durch das Vierkantende g⁵ (Fig. 5) ermöglicht wird, die beiden Blöcke/ und/² einander genähert . bezw. voneinander entfernt werden, so daß der Abstand zwischen den gegenüberliegenden Stangen /³ je nach der Größe der Etiketts eingestellt wird. Die erwähnten Stangen /³ sind durch Schlitze in dem oberen und unteren Ende des Tisches und in den Führungsarmen /4/ä geführt.

Die Tischteile e e¹ e² werden für gewöhnlich in der höchsten Stellung durch Winkelhebel h (Fig. 3 und 5) gehalten, welche drehbar auf dem Zapfen c² sitzen. Die längeren Arme dieser Hebel sind mit Rollen /2¹ ausgestattet, welche sich gegen die Unterseite des Tisches legen, während die kürzeren Arme durch Federn h² mit dem Gestell der Maschine verbunden sind.

An dem Maschinengestell α ist ein Klebstoffbehälter i angebracht, in welchem eine Klebstoff walze i^l (Fig. 3) gelagert ist. Der Scheitel dieser Walze überragt den Klebstoffverteilungstisch i'² am oberen Ende des Klebstoffbehälters. Die Walze ist mittels Zapfen i³ in Schlitzen z'⁴ der Seitenteile des Klebstoffbehälters i gelagert. Eine Walze j, durch welche der Klebstoff auf die Etiketts übertragen wird, ist drehbar in einem Gestell j^[ gelagert, welches an den Schwingarmen/² angebracht ist. Letztere sind durch Zapfen β am Maschinengestell angebracht. Die Klebstoffwalze j ist mit Nuten j⁴ versehen (Fig. 2), durch welche diese Walze auf Schienen k zu laufen vermag. Diese Schienen k sind auf dem Verteilungstisch z² angebracht und werden durch Führungsrippen k¹ verlängert, welche auf den Klammern η zum Festhalten der Etiketts auf dem Tisch e e¹ e² angebracht sind. Die Rippen k^l sind nach der Mitte des Tisches zu abgeschrägt (Fig. 3), so daß die Walze j bei ihrer Vorwärtsbewegung auf der Oberseite des Tisches e e¹ e² gleiten kann mid dann durch die Abschrägungen der Rippen Ic¹ über den Tisch gehoben wird, so daß das oberste Etikett freigegeben wird. Die Klebstoffwalze wird für gewöhnlich in dieser Stellung durch das Gleitstück b gehalten, welches wiederum in gehobener Stellung durch die Gewichte c gehalten wird. Das Gleitstück b ist durch die Glieder k'² mit dem Schwingrahmen j'² (Fig. 3) verbunden. Die Einstellung der Glieder k'² ist derart, daß, wenn das Gleitstück b durch den zu beklebenden Gegenstand niedergedrückt wird, die Klebstoffwalze j nach der Walze i¹ zurückgezogen wird, um hierdurch von letz-

terer von neuem mit Klebstoff versehen zu werden.

Damit die Klebstoffwalze i^l bei jeder Bewegung der Walze j dieser einen neuen Teil ihrer Oberfläche darbietet, ist der eine Zapfen z³ der Walze V- mit einem Schaltrad z⁵ ausgestattet, in welches eine Schubklinke i^a eingreift. Diese Klinke ist an einem der Hebel c^l angelenkt, so daß durch Niederdrücken dieser Hebel die Klinke das Schubrad z'⁵ und somit auch die Walze i^l um einen Zahn weiter schaltet.

Am hinteren Ende des Klebstoffbehälters i sind drei Abstreifplatten / angebracht, durch welche die Dicke des auf der Walze i¹ haftenden Klebstoffes geregelt wird. Um ovale Etiketts mit Klebstoff zu versehen, wird man zweckmäßig die Platten / so einstellen, daß in der Mitte der Walze z¹ eine dickere Schicht Klebstoff verbleibt. Diese Klebstoffschichten werden sich in entsprechender Weise auf die Walze j übertragen. An dem Tisch z"² sind an denl Enden Rippen /' (Fig. 1 und 2) angebracht, durch welche das Herunterfließen des Klebstoffes von dem Tisch z'² verhindert wird, wenn die Walze j über den Tisch z'² geführt wird. Zweckmäßig wird man an dem Klebstoffbehälter i einen Ablaßhahn P anbringen. _;

Die Etiketts werden für gewöhnlich auf dem Tisch e e¹ e² durch an ihrem äußeren Ende durch die Schienenverlängerungen k^l beschwerte Klammern η (Fig. 2, 3, 4 und 5) gehalten, welche auf Zapfen n¹ von Träg'ern n² sitzen und durch ihre Beschwerung das Bestreben haben, sich in die Lage Fig. 4 zu drehen. Die durch die Bodenwandung der Nuten in senkrechter Lage gehaltenen Träger n² greifen in Nuten der Tischteile e e¹ und sind durch Arme n^a gegen eine senkrechte Bewegung gesichert. Um es zu ermöglichen , daß die Träger n² sich mit den Tischteilen e e² bewegen, wenn letztere zu dem Teil e¹ eingestellt werden, sind sie mit Nuten versehen, in welche die Rippen w⁴ der Trägerarme rß eingreifen (Fig. 3).

Ungefähr in der Ebene der Befestigungszapfen der Klammern η sind beispielsweise zwei Querschnüre 0 (Fig. 4) vorgesehen, welche unter einem Zapfen o^l vorbeigeführt sind. Die Schnüre sind in dem mittleren Teil e¹ des Tisches angeordnet und führen über Rollen o², welche lose auf den Zapfen n^l der Klammern η angeordnet sind. Die Enden dieser Schnüre sind an Zapfen ρ in den Zylindern q (Fig. 3 und 5) befestigt. Letztere enthalten Federn, welche eine Abwärtsbewegung der Schnüre anstreben. Die Zylinder q sind in den Trägerarmen n"² befestigt.

Um es zu ermöglichen, daß die Etiketts fest gegen den Gegenstand an den Kanten gepreßt werden, sind Arme r vorgesehen, welche Rollen r¹ tragen (Fig. 6). Diese Rollen können sich gegen die Kanten des Etikettstapels legen, wie aus Fig. 4 ersiehtlieh ist. Die Arme r sind bei r'² an Rahmen r³ angelenkt, welche durch die Schrauben r⁴ getragen werden. Diese Schrauben sind drehbar in den Trägerarmen n² angebracht und besitzen Köpfe 5 (Fig. 3) zur Bewegung derselben. Durch Drehung der Schrauben können die Rahmen r³ gehoben oder gesenkt werden, um die Vorrichtung je nach der Größe der Etiketts einzustellen. Für gewöhnlich sind die Arme r etwas nach innen geneigt und erhalten die Lage nach Fig. 3 durch Federn t, welche in dem Rahmen r³ angeordnet sind und die Arme gegen den Tischteil e¹ drücken. An dem Gleitstück b³ ist in den Ansätzen ir in Nuten n¹ eine Platte 11 angeordnet, welche"als Anschlag dient. Gegen diese Platte wird der Boden der zu etikettierenden Flasche gelegt, so daß die Etiketts bei sämtlichen Flaschen an dieselbe Stelle kommen.

In Fig. 7 bis 9 ist eine Ausführungsform der Maschine dargestellt, bei welcher der die Etiketts tragende Tisch aus einem Teil e¹ besteht. Bei dieser Ausführungsform müssen die Klammern η verstellbar gemacht werden, und aus diesem Grunde sind die Trägerarme n² in senkrechten Schlitzen n° des Tisches e¹ angeordnet. Am oberen und unteren Ende des Tisches sind Anschläge ν vorgesehen, welche in den seitlichen Führungen v^x in den Schlitzen n° zu gleiten vermögen , damit man die Klammern η seitlich einstellen kann. Die unteren Enden der Trägerarme n'² sind an Blöcken w befestigt, die sich in Führungsschlitzen w^x des Maschinengestells α bewegen lassen. Um diese beiden Blöcke gleichzeitig einstellen zu können, ist die rechts- und linksgängige Schraube χ vorgesehen, bei deren Drehung die Blöcke bezw. die Klammern η in entgegengesetzten Richtungen zueinander bewegt werden.

Die Stangen/³ sind so eingestellt, daß sie mit ihrer Oberkante in einer Ebene liegen, in welche die Oberfläche des Tisches e e' e² in ihrer höchsten Lage gelangt, wenn keine Etiketts auf dem Tisch sind. In derselben Ebene liegen auch die Unterkanten der Klammern n, durch die die Etiketts auf dem Tisch festgehalten werden sollen. Sollen nun Etiketts auf den Tisch gebracht werden, so werden dieselben nach Niederdrücken des Tisches z\vischen die dann über die Oberfläche des Tisches hinwegragenden Oberenden der Stangen f³ eingelegt. Beim Loslassen des Tisches wird sich derselbe so weit heben, bis das oberste Etikett gegen die Klammern η anstößt, wobei dann die Oberenden der

Stangen f³ nur um die Höhe des aufgelegten Etikettstapels die Oberfläche des Tisches überragen. Die Stangen /³ können somit bei Stillstand der Maschine niemals, wie niedrig auch der Etikettstapel sein mag, über demselben vorstehen.

Der Arbeitsgang der Maschine ist kurz zusammengefaßt folgender:

Nachdem die Flasche A auf ihren Träger b^a aufgelegt worden ist, wird dieselbe mit dem Träger niedergedrückt, wobei der Träger sich zu dem Gestell α verschiebt. Beim Niederdrücken der Flasche wurde die Klebstoffwalze j vermöge ihrer Verbindung durch die Glieder k'²j'²j^l mit dem den Flaschenträger tragenden Gleitstück b von dem Etikettstapel wegbewegt, wobei sie auf den Schienen k^l k nach der Klebstoffwalze z¹ gleitet. Die Flasche gelangt bei diesem Niederdrücken in Berührung mit dem obersten, auf dem Tisch ee'e² liegenden Etikett und drückt bei der weiteren Abwärtsbewegung der Flasche dieses Etikett mit dem Tisch ebenfalls nach unten. Sobald die Etiketts mit dem Tisch etwas nach unten gedrückt sind, können sich die Klammern n, welche dann frei sind, durch ihr beschwertes rückwärtiges Ende nach hinten in der aus Fig. 4 ersichtlichen Weise überlegen, so daß sie der weiteren Abwärtsbewegung der Flasche nicht hinderlich sind. Kurz nach Berührung der Flasche mit dem obersten Etikett stößt die Flasche gegen die bis jetzt stillstehenden und durch die Abwärtsbewegung der Etiketts durch die Flasche den Stapel etwas überragenden Stangen /³ und drückt dieselben abwärts, was vermöge der Federn f° möglich ist, so daß die Stangenoberenden auch jetzt noch ungefähr die Höhenlage des obersten Etiketts einnehmen.

Bei der weiteren Abwärtsbewegung der Flasche gelangt das unterste Etikett in Berührung mit den Schnüren 0., die hierdurch so gespannt werden, daß der Etikettstapel um die Flasche gebogen wird. Sobald der Tisch so weit gesenkt wird, daß die Rollen r¹, welche bei der bisherigen Abwärtsbewegung an den etwas konisch verlaufenden Seitenflächen des Tischteiles e¹ entlang rollten, über die Oberfläche, des Tisches hinausragen, legt sich gegen die Rollen r¹ das unterste Etikett, und es werden jetzt bei weiterer Abwärtsbewegung des Tisches die Rollen r^l gezwungen, auf der Unterfläche dieses untersten Etiketts nach den Kanten des letzteren zu zu gleiten, da die Arme r durch den Druck, welcher auf die Rollen ausgeübt wird, der Wirkung der Federn ί entgegen, auseinandergespreizt werden. Diese Rollen r¹ bewirken hierbei, daß die Kanten des obersten Etiketts gegen die Flasche gedrückt werden.

Die Rollen r¹ der Arme r, welche bei der bisherigen Abwärtsbewegung des Tisches stillstanden, kommen jetzt in Berührung mit den Kanten der Etiketts und drücken hierbei die Kanten des obersten Etiketts gegen die Flasche, wobei die Arme r sich federnd nach außen bewegen. Sobald das oberste Etikett in der angegebenen Weise an der Flasche angebracht wurde, übt man auf die Flasche keinen Druck mehr aus, wodurch sämtliche Teile unter Einwirkung des Gewichtes c und der Federn in ihre anfängliche Stellung zurückgehen können, und die Klammern η wieder über die Kanten des Etikettstapels greifen, da sie in Schlitzen der Tischteile e e² angeordnet sind und durch die Wandungen dieser Schlitze einwärts gedreht werden, sobald sich der Tisch hebt.

Claims (6)

Patent-An Sprüche:

1. Etikettiermaschine für Flaschen und andere Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb eines im Maschinengestell gleitbaren, mit dem Flaschenträger (b'^A) ausgestatteten Gleitstückes (b) der die Etiketts (d) tragende Tisch (e e¹ e¹) gleitbar angeordnet ist, so daß beim Niederdrücken der Flasche (A) zunächst deren Träger mit dem Gleitstück niederbewegt wird, bis die Flasche mit dem obersten Etikett in Berührung tritt, worauf beim weiteren Niederdrücken der Flasche der Etikettisch ebenfalls niedergedrückt wird, wobei das oberste Etikett durch geeignete Vorrichtungen an die Flasche angedrückt wird.

2. Etikettiermaschine für Flaschen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beim Niedergang des die Etiketts tragenden Tisches Querschnüre sich gegen das unterste Etikett anlegen und beim \veiteren Abwärtsdrücken des Tisches den ganzen Etikettstapel an den Kanten umbiegen, um hierdurch das oberste Etikett mit seiner ganzen Fläche gegen die Flasche zu pressen.

3. Etikettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Etiketts für gewöhnlich auf dem Tisch haltenden Klammern (n) beim Niederdrücken des zu beklebenden Gegenstandes das oberste Etikett freigeben, um nach Beendigung des Beklebens sich selbsttätig auf das nächstfolgende Etikett zu legen.

4. Etikettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Niederdrücken des den zu etikettierenden Gegenstand haltenden Lagers eine Klebstoffwalze (j) über das oberste Etikett bewegt, durch Schienen von diesem Etikett abgehoben und zwecks erneuter Anfeuch-

tung in Berührung mit einer in einem Klebstoffbehälter angebrachten Klebstoffwalze gebracht wird.

5. Etikettiermaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen aus drei zueinander verstellbaren Teilen bestehenden, den Etikettstapel tragenden Tisch (ee^xe-), auf welchem die Etiketts in der richtigen Lage durch federnde Stangen ff^s) gehalten werden, die durch Schlitze im Mittelteil des Tisches hindurchführen und so eingestellt sind, daß sie mit ihren Oberenden in der Ebene des obersten Etiketts liegen, wobei die Stangen je nach der Größe der Etiketts in ihrem gegenseitigen Abstand eingestellt werden können.

6. Etikettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Tisch an schwingbalken Hebeln Rollen angebracht sind, die sich beim Senken des Gegenstandes und Niederdrücken des Tisches unter Federwirkung gegen die Kanten des Etiketts anlegen und somit die durch die Querschnüre in die Form des zu beklebenden Gegenstandes gebogenen Etiketts an den Kanten fest andrücken.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.