DE1540598A1

DE1540598A1 - Vorrichtung zum automatischen Verriegeln und schnellen Entriegeln zweier Koerper,insbesondere elektrischer Verbindungen

Info

Publication number: DE1540598A1
Application number: DE19651540598
Authority: DE
Inventors: Raymond Bernier
Original assignee: CONST ELECTR JUPITER S A
Current assignee: CONST ELECTR JUPITER S A
Priority date: 1964-11-28
Filing date: 1965-11-29
Publication date: 1970-01-02
Also published as: FR1448782A; BE672954A; FR87911E; GB1129806A; US3403930A; CH439446A

Description

Vorrichtung zum automatischen Verriegeln und schnell,®n Entriegeln zweier Körper₉ insbesondere elektrische?

Verbindungen

Die Brfladung betrifft in wesea-tlichon sia® foirrichtüag zum automatischen Verriegeln iiaässhnellea Entriegelß mmmv Körper^, insbesondere einer elektrischen VerbiQdung₅ die aus einem Stecker und einer AnschluMos® Vorzugs v/eise zylindrischer Form bös-tento Sine solche Yo rr ich. tu ag darf nicht satriegelbsr sein, wenn eia 2ug auf den einen oder andemi KorpG? ausgeübt wird, sondern nur durch die Wirkung eines -geeignet©η Entriega^ lungsorgana» ^:

Slektris-jhe Ver-bindungen dieaer ^.rt sind bereits befcaaat, jedoch sind sis Yeriiältaissiäßig koaplisiert und ihry Jer=° stellung erfordert eine sehr kostspielige Präzisioiisarbeito Darüber hinaus köiiiasa diese forriclitungen zu. einen ^.asehabarta Preis iiiöht tvs Mehrpolige Stssker ¥©rueaaei u/^rö.ös_:;. äoroy

9 c-i

Au3endurohmesser verhältnismäßig groß ist, wie dies beispielsweise bei jDreiphasenstromverbindu.igen mit Erdleitung usw* der Fall ist*

Die erfindungs^e-mäße Vorrichtung ist dadarcii

gekeünzeicariütg daß sie zumindest einea die Anschlußdose wenigstens teilv/eis-s umgebenden vorzugsweise U-förmig ausgebildeten elastischen Bügel aufweist, bei dem die Enden der sueinander parallelen Schenkel an der Anscalußdoss befestigt sind und dessen _Aiiittelstück einen geraden Teil bildet, daß an der Oberfläche des Stechers eine kreisförmige Rille-vorgesehen ist, daß die Anschlußdose wenigstens eiuön Schiita aufweist und daß an der Anschlußdose ein l-i'triegelungsorgaa 'verschiebbar befestigt ist, das sit Kittels zur Aalags an wenigstens einen der Schenkel des Bügels verseilen ist_? die seine elastische Verbiegung b^flirkejig ^obei der Sbeoker und die Anachlußdose verriegelt siaäg wenn das gerade Teil gleichzeitig in'die EiHe lud la wenigstens einen der Schlitae einrastet, ν:Λ 6Etr:lngslt siQi_v Tjenn durcu Y-erschieüen. des Ent- ■ rlegsli=iiggorgaßs_s duroh das die elastische Yerbiegung 0.03 rrerciden Teils bewirkt ^ird^ dieses aus der Hille

GeifiäB eißea weiterea lAerkmal eier Erfindung weist ■■1'^ Y^xTiGhbung s±u iiivabhärigiges varbiegu&gsorgao. aui% daß auf der iinschlußdose "bewegbar befestigt ist und das

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dazu bestimmt ist, die Schenkel des elastischen Bügels voneinander zu entfernen, und das in seiner Bewegung durch das Entriegelun^sorgan gesteuert wird*.

Ein weiteres kerkmal der Erfindung besteht darin, daij das Yerbier;"un_c;sorjan aus einer ringförmigen liocke besteht, die verschiebbar und koaxial auf der Anschlußdose befestigt ist, wobei der Entriegelungsfing die Nooke derart überdeckt, daü sie ihu bei seiner Verschiebung.' mitnimmt·

Die Verwendung eines verschiebbaren Organs für das elastische Verbiegen der Schenkel des Verriegelungsbügelf, nämlich die-Verwendung' des Entriegelungsrings, weist den Vorteil auf, daß sowohl der Aufbau als auch das Zusammenbauen der Vorrichtung erleichtert und inf olgedes&en. eine Verringerung der Gestehungskosten erzielt wird«

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die locke wenigstens eine -Nase od₀ dgl. auf, deren vorzugsweise halbkreisförmig ausgebildetes Ende dazu bestimmt ist, zwischen die zueinander parallelen Schenkel des elastischen Bügels einzugreifen und einen, vom anderen zu entfernen«

Die Trennung des Schenkels des Bügels wird mit Hilfe der läse der Nooke erzielt, deren Form und Größe so gewählt worden kann, daß eine Entriegelung unter den bestmöglichen Bedingungen sichergestellt ist«

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Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung« Auf der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen

Fig« 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in verriegelter Lage,

Fig* 2 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung gemäß Figo 1, bei der der Entriegelungsring entfernt ist,

Fig· 3 eine perspektivische Ansicht des Anschlußsteckers der Vorrichtung gemäß Fig. T

Fig. 4 'eine perspektivische Ansicht der mit dem Verriegelungsbügel versehenen Anschlußdose der Vorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Verriegelungsbügels,

Fig* 6 einen Schnitt bei Linie VI - VI der Fig» 2,· Figo 7 . einen Schnitt bei Linie VII - VII der Fig· 4, Fig. 8 einen Längsschnitt der Vorrichtung gemäß Fig. 1_S

Fig« 8a einen Längsschnitt einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung bei Verwendung an einer elektrischen Verbindung,

• Fig. 9 eine perspektivische Ansicht des Entriegelungs

organs,
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Fig» 10 und 10a schematische Darstellungen einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in verriegelter und entriegelter Stellung,

Fig. 11 und 11a schematische Darstellungen einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in verriegelter und entriegelter Stellung, ,

Fig» 12 eine perspektivische Ansicht der Einzelteile einer dritten Ausführungsform der Vorrichtung,

Fig· 13 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig· 12 in gekuppeltem Zustand,

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig» 12 und 13, bei der die beiden Anschlußstücke gekoppelt sind, der Entriegelungsring jedoch entfernt ist_s

Fig. 15 einen Schnitt bei Linie XV-XV der Fig. 14,

Fig. 16 eine perspektivische Ansicht eines elastischen Bügels gemäß einer abgewandelten Ausführungs-.■■■'■ f orm*

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Pig, 17 eine angewandelte Äusführungsform einer Nocke, die dazu bestimmt ist, mit dem Bügel der Fig» 16 zusammenzuarbeiten, und

Fig. 18 eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform des Bügels»

Die Fig» 1 bis 9 stellen zwei zylindrische Hohl» körper A und B dar, die mit erfindungsgemäßeη Vorrichtungen zum automatischen Verriegeln und schnellen Entriegeln versehen sind* Am Ende der Anschlußdose B, die die Form eines zylindrischen Hohlkörpers aufweist₉ sind zwei Schlitze 7, 7' (Fig* 4 und 7) Torgesehenj in welche die die Mittelabschnitte der U-förmigen Bügel 3, 3' bildenden geraden Teile 6, 6^f einrasten, wobei die Enden der zueinander parallelen Schenkel 5₉ 5¹ der Bügel durch irgendein bekanntes Mittel, beispielsweise durch Umbiegen der Enden und Einführen in die kreisförmige Rille 2 des mit dem Teil B fest verbundenen Kragens 1 über Kerben 4, 4^f, auf der Oberfläche der Anschlußdose befestigt sind»

In der in den Fig. 2, β und 8 dargestellten Verrie·» gelungsstellung rasten die geraden Teile 6, 6^f in die an der Oberfläche des Anschlußsteckers A ausgebildete kreisförmige Rille 8 ein· Die zeitweilige Befestigung des Körpers A am Körper B ist somit erzielt*

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ι» 7 ■■—■.'"

Um den Stecker A von der Anschlußdose B zu lösen, ist ein koaxial zur Dose B angeordneter Ring C vorgesehen, der in Richtung des Pfeiles S (FIg 1) verschiebbar ist; im Innern des Hinges befinden sich iiasen 9, 9^f (Fig« 9), die sich "zwischen die beiden zueinander etwa parallelen Schenkel der elastischen Bügel 3» 3^! (Figo 4) schieben und so durch Verbieten der letzteren die geraden Teile 6, 6' aus der Einrastlage in der Rille 8 lösen können, wie dies auch aus den Fig« 6 und 7 ersichtlich ist, die eine Sctmittansicht der Teile A, B in verriegelter (Fig· 6) und entriegelter Stellung (Figo 7) zeigen·

Die Verbindung und automatische Verriegelung des Anschlußstücks A mit dem Anschlußstück B wird durch Einführen des Anschlußstücks A in das Anschlußstück B bewirkt; dabei rasten die in dem Schlitten 7« 7' liegenden, und einen Teil der elastischen Bügel 3, 3' bildenden geraden Teile 6, 6¹ in die Rille 8 ein·

Um die Verbindung zu lösen₉ wird der Ring C in Richtung des Pfeils S (Fig. 1) verschoben, wobei die iiasen 9, 9' das Verbiegen der Bügel 3, 3^! bewirken, wodurch die geraden Teile 6, 6^! aus der Rille 8 gelöst werden«,

Es ist klar, daß es möglich ist, einen oder mehrere Bügel 3 auf der Oberfläche des Körpers B dem Außendurchmesser desselben entsprechend vorzusehen»

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Der Körper A kann auch in Form eines feststehenden Stromanschlusses ausgebildet sein, der insbesondere für Mehrphasenstrom bestimmt und mit einem elektrischen Kabel D* fest verbunden ist, und der Körper B kann die Form eines mit einem elektrischen Kabel D2 fest verbundenen beweglichen Anschlußstücks aufweisen»

Schließlich ist es möglich, das gleiche Ergebnis der automatischen Verriegelung auf umgekehrte Weise als die eben beschriebene zu erzielen, indem die Kehlung 8a im Innern der Anschlußdose vorgesehen ist_f in die die Bügel 3 durch Wirkung von zwei fest am Stecker angebrachten Nasen 9a, 9b eingreifen, wie dies in den Fig« 11 und 11a schematisch dargestellt ist«

Die in den Fig» 12 und 15 dargestellte Ausführungsform umfaßt außer den Anschlußstücken A und B und dem Entriegelungsring C ein aus einer Nooke 10 bestehendes Verbiegungsorgan« Diese Nooke, 10 besteht aus einem ringförmigen Teil 11 und einem Ohr oder einer Nase 12, deren unterer Rand 12a etwa halbkreisförmig ausgebildet ist.

Das Verriegelungsorgan besteht aus einem im wesent~ liehen U-förmigen elastischen Bügel 13, der zwei zueinander etwa parallele seitliche Schenkel 14a und 14b aufweist, die durch einen Querschenkel 15 verbunden sind· Jeder seitliche Schenkel 14a_s 14b ist in seinem mittleren Abschnit

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mit einer Abflachung 16a, 16b versehen, die in Rillen 7 und 7^r der Anschlußdose B einrastet, und weist an seinem Ende einen umgebogenen Abschnitt 17a, 17b auf«

Das ringförmige Teil 11 der locke 10 weist einen Innendurchmesser auf, der etwas größer ist als der Außen-/durchmesser der Anschlußdose B, so daß er frei r>uf ihr verschiebbar ist«

Um die Vorrichtung zusammenzusetzen, genügt es, zunächst die'Stocke. 10 so auf der Anschlußdose anzuordnen, daß die Hase 12 im Zwischenraum zwischen den umgebogenen Enden 17a und 17b des Bügels 13 liegt, und dann den Ring C aufzusetzen, der durch seinen oberen Schulterrand 18 die Nooke halten und mitnehmen 'kann» Daraufhin wird der untere Rand 19 des Rings G umgebogen, der auf diese Weise durch den.am-Anschlußstück B vorgesehenen Kragen 20a festgehalten wird.

Zum Zusammenkoppein der Anschlußteile A und B genügt es, das Teil A soweit in das Teil B einzuführen, bis die Abflachungen 16a und 16b in die Rille 8 des Anschlußteils A einrasten. Die beiden Anschlußstücke sind dann verriegelt«

Zum Entriegeln wird der Ring G in Richtung des Pfeiles S (Pig· 13) verschoben, wobei er die locke 10

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in gleicher Richtung mitnimmt, -deren Hase 12 mittels ihres unteren abgerundeten Randes 12a die Schenkel 14a und 14b des Bügels 13 derart auseinanderdrückt, dai3 die Abflachungen 16a₉ 16b aus der Rille 8 heraustreten und infolgedessen das Anschlußstück A freigeben.

Es ist noch zu bemerken, daß die Ausrichtung der Abflachungen 16a und 16b, wenn der Bügel 13 auf dem Anschlußstück B an Ort und Stelle liegt, das Einrasten des Anschlußstücks A erleichterte

Ferner ist zu bemerken, daß der untere Abschnitt der Nase 12 anstelle des dargestallten abgerundeten Profils ein Profil jeder beliebigen Form aufweisen Kann, die der Form der Enden der parallelen Schenkel des Bügels angepaßt ist₉ die ebenfalls von den dargestellten Formen abweichen kann»

In Fig· ΐβ ist eis Bügel 20 dargestellt, desas:.i Querschenkel mit einer Schleife 21 versehen ist, die im wesentlichen senkrecht zur Ebene dar beiden zueinander paralleles Schenkel 22a und 22b liegt.« Es ist ersichtlich» daß bei Aufliegen des Bügels an Ort und Stelle auf dem Anschlußstück B und Ausüben eines Drucks auf die Schleife 21 in Richtung des Pfeils F die Schenkel 22a und 22b voneinander ent ferrit werden·

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Dem Bügel der Figo 16 ist eine Nocke 23 zugeordnet (Fig# 17)» die nicht nur mit einer, sondern mit zwei Nasen 14 und 15 versehen ist, welche einander diametral gegenüberliegen, wobei eine dieser lasen dazu bestimmt ist, zwischen die Schenkel 22a und 22b einzudringen* während die andere einen Druck auf die Schleife 21 ausübt« Die beiden Nasen bewirken auf diese Weise gemeinsam das Trennen der Schenkel 22a und. 22b des Bügels 20 und damit das Entriegeln der Vorrichtunge

In Fig. 13 ist ein Bügel 26 gemäß einer weiteren Ausführungsfrom dargestellt, den man durch Zerschneiden einer Blattfeder erhält* Dieser Bügel weist im wesent·- lichen die Form eines Kreisbogens auf und umfaßt zwei seitliche Schenkel 27a, 27b, die in die Schlitze 7, T¹ des Anschlußstücks B und in die Rille 8 des Anschluß« stücks A einrasten; er ist an seinen Enden mit zwei Fingern odo dgl· 28a und 28b versehen, die dazu bestimmt sind, mit der Nase 12 der Nooke zusammenzuwirken«

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Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum automatischen Verriegeln und schnellen Entriegeln zweier Körper, insbesondere einer elektrischen Verbindung, die aus einem Stecker und einer Anschlußdose vorzugsweise zylindrischer Form besteht, dadurch gekennzeichnet, daß sie zumindest einen die Anschlußdose (B) wenigstens teilweise umfassenden vorzugsweise U-förmig ausgebildeten elastischen Bügel (3, 3') aufweist, bei dem die Enden der zueinander parallelen Schenkel (5, 5¹) an der Anschlußdose befestigt sind und dessen Mittelstück einen geraden Teil (6, 6¹) bildet, daß an der Oberfläche des Steckers (A) eine kreisförmige Rille (8) vorgesehen ist, daß die Anschlußdose (B) wenigstens einen Schlitz (7, 7') aufweist und daß an der Anschlußdose (B) ein Entriegelungsorgan (C) verschiebbar befestigt ist, das zum elastischen Verbiegen des Bügels mit Mitteln zur Anlage an wenigstens einen der Schenkel des Bügels (3, 3¹) versehen ist, wobei der Stecker und die Anschlußdose verriegelt sind, wenn das gerade Teil (6_f 6') gleichzeitig in die RiBß (8). und in wenigstens einen der Schlitze (7, 7') einrastet und entriegelt sind, wenn durch Verschieben des Entriegelungsorgans (C), durch das das Verbiegen des geraden Teils (6, 6') bewirkt wird, dieses aus der Äille (8) gelöst wird·

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2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Entriegelungsorgan aus einem koaxial zur .Anschlußdose (B) angeordneten Ring (C) besteht, der in seinem hohlen Teil zum Verbiegen des elastischen Bügels (3, 3') mit wenigstens einer Nase (9, 9¹) versehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (9, 9*) dazu bestimmt ist, zwischen die beiden parallelen Schenkel des elastischen Bügels (3, 3¹) einzugreifen, um sie voneinander zu entfernen und auf diese Weise das lösen des mittleren Abschnittes aus dem Stecker zu bewirken.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußstecker (A) innen mit einer Kehlung (8) versehen ist, in die wenigstens ein Teil des an der Anschlußdose (B) befestigten Bügels (3, 3¹) einrastet,

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein unabhängiges Verbiegungsorgqn (10) auf der Anschlußdose (B) bewegbar befestigt ist, das in seiner Bewegung durch den Entriegelungsring (C) steuerbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß das Verbiegungsorgan (.10) aus einer ringförmigen Hocke besteht, die verschiebbar und koaxial auf der Anschlußdose (B) angeordnet ist, wobei der Entriegelungsring (C) die Nooke überdeckt und sie bei seiner Verschiebung mitnimmt.

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7. Vorrichtung nach Inspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die.iiocke (10) wenigstens eine Nase od. dgl. (12) aufweist, deren Ende (12a) vorzugsweise abgerundet ist und die dazu bestimmt ist, zwischen die parallelen Schenkel (14a, 14b) des elastischen Bügels (13) einzugreifen uäd einen vom anderen zu entfernen.

8. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zueinander parallelen Schenkel (14a, 14b) des elastischen Bügels (13) mit Abflachungen (16a, 16b) versehen sind, die in die Schlitze (7, 7¹) der Anschlußdose (B) und die Rille (8) des Steckers (A) einrasten·

9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 bis 7» dadurch gekanngeichnet, laß der Quersahenkel.des elastischen Bügels (20) eine Schleife (21) od.dgl. bildet, die senkrecht zu der von des parallelen Scheiteln (22a_s 22b) gebildeten Ebene angeordnet ist, um durch einen auf die Schleife (21) ausgeübten Druck die Trennung der Schenkel, zu bewirken.

10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 6 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Nooke (23) zwei einander diametral gegenüberliegende Nasen (24_r 25) od.dgl. aufweist, von denen eine zwischen die parallelen Schenkel (22a, 22b) des elastischen Bügels (20) eingreift und die andere dazu bestimmt ist, einen Druck auf die Schleife (21) auszuüben.

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11. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 bis 10, dadurch ge-, kennzeichnet, daß der Bügel (26) durch Zerschneider einer Blattfeder gewonnen wird.

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