DE150535C - - Google Patents

Description

ί	icjt bet, S
3ialic€	licifxitxyi
JhW2I/v	—

KAISERLICHES

PATENTAMT

Vorliegende Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung für Weichen- und Eisenbahnsignale, durch welche mittels eines einzigen in der Zentrale angeordneten Hebels die Einstellung sämtlicher Weichen- und Signalvorrichtungen einer bestimmten Fahrstraße, sowie gleichzeitig die Überwachung der Stellung und der Sicherung dieser Vorrichtungen von der Zentrale aus bewirkt werden.

ίο Das Wesentliche der neuen Stellvorrichtung besteht darin, daß ein einziger in der Zentrale angeordneter Hebel (Stellhebel) mit einer Verriegelungsstange, einem elektrischen Riegel und Schaltwalzen¹ verbunden ist, mittels weleher die obengenannten Überwachungsvorrichtungen mit dem Elektromagneten des Riegels und mit der Energiequelle in Reihe geschaltet und die AVeichenantriebsvorrichtungen parallel geschaltet werden. Hierbei kann der Hebel erst dann in eine andere Stellung gebracht werden, wenn die der vorhergehenden Stellung des Hebels entsprechende Bewegung der einzelnen Vorrichtungen vollendet ist.
Die Vorrichtungen (Signale, Weichen usw.), welche von der Zentralstelle aus bedient werden, können zwei Stellungen einnehmen. Als »Grundstellung« ist jene bezeichnet, welche nach den Weisungen der Zentrale eine Vorrichtung einnimmt, solange der Weichen steller dieselbe nicht in die andere, umgelegte Stellung zu bringen hat.

Das Streckenschema ist die vollständige Aufzählung aller Vorrichtungen (Signale, Weichen, Verriegelungen etc.), die für die ungestörte Abwickelung der Fahrt in Betracht kommen, mit der Angabe, in welcher Stellung sich der Stellhebel jeder dieser Vorrichtungen befinden muß, um eine für den Verkehr freie Strecke zu bilden. Im folgenden wird, wie üblich, das Zeichen -j- verwendet, um die Grundstellung, und das Zeichen —, um die umgelegte Stellung anzuzeigen.

Auf den beiliegenden Zeichnungen ist die Anwendung eines Stellhebels für elektrisch gestellte Weichen und Signale dargestellt. Doch auch bei Anwendung anderer Betriebsmittel läßt sich die Erfindung, ohne von deren Wesen abzuweichen, benutzen. Die Antriebsvorrichtungei) besitzen dann jedoch sämtlich ein Verteilungsorgan, und dieses Organ wird durch den Stellhebel elektrisch gesteuert.

Fig. ι zeigt eine Seitenansicht der gesamten Signal- und Weichenstellvorrichtung,
. Fig. 2 eine schematische Darstellung, welche die Verbindungen zwischen einer Stellvorrichtung und den verschiedenen Vorrichtungen, Weichen und Signalen darstellt.

Fig. 3, 4. 5, 6 und 7 zeigen schematisch die Stellvorrichtung in den aufeinander folgenden Arbeitsstellungen, während in Fig. 8 eine abgeänderte Stellvorrichtung dargestellt ist.

Der um die Achse 2 drehbare Stellhebel 1 ist durch den Bolzen 3 mit der Schiene 22 des Schalttisches 87, sowie durch den Bolzen 4 mit einer Stange 5 verbunden. Mittels einer Verzahnung 37 werden 'durch die Stange 5 zwei Kontaktwalzen 11, 12 bewegt.

An dem Schalthebel sind ferner zwei Klinken 29, 30 angeordnet, durch welche eine ebenfalls um die Achse drehbare Platte 31 umgestellt wird, wenn der Hebel 1 in seine Grandstellung oder in die umgelegte Stellung ■

kommt. Die Platte 31 kann aller auch durch die Feder 36 bewegt werden, die durch Anschlagen der Klinke 29 bezw. 30 an den Hebel 32 bezw. 33 freigegeben wird, wenn der Stellhebel in seine Anfangsstellung zurückbewegt wird, bevor er die andere Endstellung" erreicht hat.

Mittels einer Stange 35 wird von der Platte 31 aus ein Umschalter 10 gesteuert. Um die Lichtbogenbildungen an den Kontakten des Umschalters 10 zu verhindern, ist der Umschalter in das magnetische Feld einer Spule 34 gelegt, deren Enden einerseits durch den Gestellten und andererseits durch die Platte 67 gebildet werden.

Die Bewegung" des Stellhebels ist von. den an demselben angeordneten Ansätzen 26, 27, 28 und von einem Riegel 9, welcher in dem Stellblock verschiebbar ist, abhängig. Die äußeren Ansätze 26, 28 erfordern, um vorbeigehen zu können, ein Niedergehen des Riegels 9. Das Vorbeigehen des mittleren Ansatzes 27 ist dageg'en nur möglich, wenn der Riegel 9 gehoben ist. Der Riegel 9 ist mit dem verlängerten Anker 7 eines Elektromagneten 6 verbunden. Dieser Anker stützt sich auf einen der Kerne und wird an seinem anderen Ende durch eine Gegenfeder 8 beeinflußt. In der Grundstellung ist der Elektromagnet 6 nicht erregt, die Feder 8 hält den Riegel 9 in der gehobenen Lage. Wenn der Elektromagnet 6 erregt wird, senkt sich der Riegel 9. Hieraus folgt, daß von der Erregung des Elektromagneten 6 die Bewegung des Stellhebels 1 aus der einen in die andere Stellung abhängig ist.

Die beiden Schaltwalzen 11, 12 sind mit voneinander isolierten Kontaktstücken versehen, die mit festen Federn Kontakt bilden, wodurch bestimmte, der Stellung entsprechend verschiedene Stromverbindungen hergestellt werden.

Die Schaltwalze 11 verbindet die Kontakte der Überwachungsvorrichtungen und des Hauptsignals. Ferner ist auch der Elektromagnet 6 angeschlossen, von dem die ' Be-. wegung des Stellhebels abhängig ist.

Durch die Schaltwalze 12 wird Strom den Weichen und Nebensignalen zugeführt, welche umgestellt werden müssen, ausgenommen dem Hauptsignal.

Es ist schon angegeben worden, wie die Walze 11 allen Bewegungen des Stellhebels 1 folgt. Die Schaltwalze 12 ist mit der Walze Ii durch ein Verbindungsstück 38 mit einem gewissen Spielraum derart gekuppelt, daß bei einer Bewegung der Schaltwalze 11 aus einer Endstellung" die Schaltwalze 12 erst nach einer bestimmten Zeit ihre Bewegung beginnt.

Zur Umstellung der Weichen (Fig. 2) dient ein bei der dargestellten Ausführungsform als Antriebsmittel beispielsweise gewählter Elektromotor 72, an welchem eine Schaltvorrichtung 71 angeordnet ist. Je nach der Stromrichtung bewirkt die Schaltvorrichtung die Umkehrung des Stromes in dem Feldmagneten oder dem Anker, so daß die Drehrichtung· des Motors von der Richtung des Stromes in der Leitung abhängig ist. Um die Umstellung der Weiche im Stellwerk anzuzeigen, sind drei Drähte vorhanden, von denen der erste die Grundstellung und der zweite die umgelegte Stellung anzeigen, während der dritte als gemeinsame Rückleitung dient. Das Entstehen des Überwachungsstromkreises ist von drei hintereinander geschalteten Kontakten in der Weichenstellvorrichtung abhängig, welche nur dann geschlossen sind, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind: übereinstimmende Stellung der Weichenzungen; Verriegelung der Weiche in dieser Stellung; richtige Einstellung der Schaltvorrichtung.

In einer Signalstellvorrichtung sind die wesentlichen Teile ein Motor 76 und eine Sperrvorrichtung yy. Diese beiden Teile sind in einen aus zwei Leitern bestehenden Stromkreis geschaltet. Wird das Signal durch den Motor auf Fahrt gestellt, so wird das Gegengewicht 80 gehoben, und sobald die Umstellung vollendet ist, der Motor selbsttätig ausgeschaltet. Die Sperrvorrichtung yy, welche noch unter Strom steht, hält das Signal in der Fahrtstellung. Wird der Strom unterbrochen, so wird das Signal durch das Gegengewicht wieder auf Halt gestellt.

Durch, einen Schalter 79 und zwei besondere Leitungen wird im Stellwerk angezeigt, daß das Signal sich wieder in der Flaltlage befindet.

In Fig. 2 sind schematisch und in Grundstellung für ein Gleis 68,69, von dem die Gleise 70, 88 und. 89 mittels der Weichen 23, 24, 25 abzweigen, die Stellvorrichtungen für diese Weichen, ein Signal 20 mit seinem Motor und die erforderlichen Verbindungen mit dem Stellhebel dargestellt.

Es wird angenommen, daß durch den betrachteten Hebel die Fahrstraße 68, 88 eingestellt wird, deren Streckenschema 20—, 23—, 24—, 25+ "ist.

In den Fig. 3, 4, 5, 6 und 7 sind die aufeinander folgenden Hebelstellungen und die entsprechenden Verbindungen dargestellt.

In Fig. 2 sind alle Kontakte der Schaltwalzen 11 und 12 bei abgewickelter Mantelfläche dargestellt. Die . einzelnen Kontakte sind auf den Linien 81, 83, 84, 85, 86 untereinander angeordnet.

Auf der Walze 11 sind auf der Linie 81 keine Kontakte vorhanden. Auf der Linie 83 sind zwischen den Kontakten 39 und 40 die

Überwachungskontakte aller Weichen der von diesem Stellhebel eingestellten Fahrstraße angeordnet. Die Linie 84 besitzt ein Stromschlußstück, welches die festen Kontakte 42 und 43 verbindet. Die Linie 85 trägt die Signalüberwachungskontakte, während auf der Linie 86 die erforderlichen Kontakte angeordnet sind, um die Überwachungskontakte für die Grundstellung der im Streckenschema mit dem Zeichen — versehenen Weichen mit dem Elektromagneten 6 zwischen den Kontakten 41, 39 in Reihe zu schalten. Die Schaltwalze 12 trägt auf einer Linie die Kontakte, welche erforderlich sind, um die Stellvorrichtungen der umzustellenden Weichen parallel zu schalten.

Mittels der festen" Kontaktfedern 13, 14, 15, 16, von denen die beiden letzteren mit dem positiven und negativen Pol eines Stromerzeugers oder eines elektrischen Sammlers verbunden sind, und der entsprechenden Kontaktstücke bestimmt der Umschalter 10 die Richtung des Stromes, welcher zu den Kontaktfedern 44, 45 der Schaltwalze 12 geführt wird. Derselbe Umschalter verbindet je nach seiner Stellung die Kontaktfeder 48 (negativer Pol) mit den Kontaktfedern 46 oder 47 und hierdurch mit den Federn 40 oder. 41 der Schaltwalze 11. Der Elektromagnet 6 ist einerseits mit dem positiven Pol und andererseits mit der Feder 39 der Schaltwalze 11 verbunden. Sein Stromkreis kann nur durch die Verbindung zwischen den Kontakten 39 und 40 für die eine Stellung" des Umschalters oder durch die von 39 und 41 für die andere Stellung des Umschalters vervollständigt werden. In den Signalstromkreis ist noch ein Hilfsschalter 18 eingeschaltet.

Die sämtlichen Leitungen, welche nach den Stellvorrichtungen führen, sind in der Zentrale mit den Klemmen einer Tafel 17 verbunden. Von diesen Klemmen gehen die Zweigdrähte zu den Kontaktfedern der Schaltwalzen 11, 12 der verschiedenen Stellhebel, zu deren Fahrstraßen- die Stellvorrichtungen gehören. Für den angenommenen Weg zweigen die mit dem Zeichen — bezeichneten Weichen 23, 24 ihre Überwachungsleitungen nach den Federn 52, 53, 54, 55, 56, 57 von 11 und ihre Umstelleitungen nach den Federn 62, 63, 64, 65 von 12 ab. Für die Weiche 25 sind die für die Grundstellung erforderlichen Überwachungsleitungen mit den Federn 58, 59 von Schaltwalze 11 verbunden.

Von den Stelleitungen des Signals ist die eine mit dem negativen Pol auf der Tafel 17 verbunden und die andere zum Hilfsschalter 18 abgezweigt. Die Anzeigeleitungen, daß das Signal wieder in die Haltstellung gelangt ist, sind an die Federn 60, 61 von 1.1 angeschlossen. Die Wirkungsweise ist folgende:

Der Stellhebel wird aus der Grundstellung (Fi.?· 3) in die Stellung nach Fig. 4 gebracht. Hierbei werden durch die Stange 22 alle feindlichen Fahrstraßen mechanisch verriegelt, ferner wird durch den Ansatz 28 der Riegel 9 zunächst heruntergedrückt, jedoch infolge der Einwirkung der Feder 8 sofort wieder gehoben, um den Stift 27 hindurchtreten zu lassen. Durch den Ansatz 26, der sich gegen den Riegel 9 legt, wird die weitere Bewegung verhindert. Durch das Umlegen des Stellhebels sind die Kontakte der Schaltwalze 12 mit den Kontaktfedern verbunden, und es entstehen die folgenden Stromkreise (Fig. 4 und 2) : +, 15, 13, 144, 44, 62, 162, 72, 71 (Weiche 23), 163, 63, 45, 145..34, H, 16, — und +, 15, 13, 144, 44, 64, 164, 72, 71 (Weiche 24), 165, 65, 45, 145, 34, 14, 16, —.

Hierdurch werden die Weichen 23 und 24 umgestellt. ^:

Wenn die Weichen die der einzustellenden Fahrstraße entsprechenden Stellungen eingenommen haben, sind die Überwachungsstromkreise der einzelnen Weichen durch die an jeder Weiche angeordneten Kontakte 73, 74, 75 geschlossen.

Durch die auf der Linie 83 der Schaltwalze angebrachten Kontakte (Fig. 2 und 4) wird folgender Stromkreis geschlossen: +, 6, 139, 39, 53, 75, 74, 73 (Weiche 23), 154, 54, 56, 156, 75, 74, 73 (Weiche 24), 157, 57, 58, 158, 73, 74, 75 (Weiche 25), 159, 40, 140, 46, 48,-.

Demzufolge wird der Elektromagnet 6 erregt, so daß der Riegel 9 den Vorbeigang des Stiftes 26 und damit die Weiterbewegung des. Stellhebels gestattet.

, Der Stellhebel 1 wird nun vollkommen umgelegt und auch der Hilfsschalter 18 wird geschlossen (Fig. 5 und 2).

Der Hilfsschalter 18 ist angeordnet, um die Bewegung des Signals für sich in dem Falle zu ermöglichen, in welchem dieselbe Fahrstraße in den beiden entgegengesetzten Riehtungen durchfahren und die Stellung -der Streckenvorrichtungen . nicht geändert werden soll.

In der Stellung nach Fig. 5 wird durch die Schaltwalze 11 folgender Stromkreis hergestellt: +, 42, 43, 143, 50, 177, 76, 176, — Tafel 17 —.

Infolgedessen stellt der Motor 76 das Signal 20 auf Fahrt.

Wenn der Schalthebel 1 die letztere Teilbewegung ausführt, wird der Umschalter 10 umgestellt, so daß die Zurückstellung der einzelnen Stellvorrichtungen stattfinden kann.

Der Stellhebel 1 wird wieder zurückgestellt, wobei er durch den Stift 26 in der Stellung nach Fig. 6 festgehalten wird. Die Kontaktfedern 42, 43 sind in dieser Stellung nicht

Claims (1)

1. mehr in Verbindung", der die Sperrvorrichtung 77 erregende Strom wird deshalb unterbrochen und das Gegengewicht 80 stellt das Signal 20 wieder auf Halt. Das Gleiche läßt sich auch erreichen durch das öffnen des Hilfsschalters 18.

   Wenn das Signal in die Haltlage gelangt ist, ist folgender Stromkreis geschlossen (Fig. 6) : +, 6, 139, 39, 60, 160, 79 (Signal 20), 161, öl, 41, 141, 47, 48, —.

   Demzufolge wird der Elektromagnet 6 durch den Anzeigestrom erregt und der Riegel 9 wird gesenkt, welcher nun den Ansatz 26 freigibt.

   Sofort nach dem Vorbeigang des Ansatzes 26 wird der Erregerstrom für den Elektromagneten 6 infolge der Drehung der Schaltwalze 11 unterbrochen. Der Ansatz 27 kann deshalb durch den wieder gehobenen Riegel 9 hindurchtreten und der Stellhebel in die in Fig. 7 dargestellte Lage gebracht werden. In dieser Stellung entstehen durch die auf Schaltwalze 12 angeordneten Kontakte die folgenden Stromkreise: +, 15, 14, 34, 145, 45, 65, 165, 71, 72 (Weiche 24), 164, 64, 44, 144, 13, 16, — und +, 15, 14, 34, 145, 45, 63, 163, 71, 72 (Weiche 23), 162, 62, 44, 144, 13, 16, —.

   Demzufolge werden die Motoren für die Weichen 24 .und 23 die Zurückstellung der letzteren in ihre Anfangslage bewirken.

   Wenn die Weichen ihre Grundstellung eingenommen haben, sind die Kontakte 73, 74, 75 an den dieser Stellung entsprechenden Überwachungsstrom angeschlossen und es wird dann folgender Stromkreis geschlossen : -\-, 6, 139. 39. 52, 152, 73. 74. 75 (Weiche 23), 153, 53> 55, ^[55, 73. 74, 75 (Weiche 24), 156, 56, 41, 141, 47, 48, —.

   Infolgedessen wird der Elektromagnet 6 erregt und der Riegel 9 wird gesenkt, der Ansatz 28 kann vorbeibewegt und nunmehr die Umstellung des Stellhebels in seine Anfangslage vollendet werden.

   Während dieser letzten Teilbewegung führt der Stellhebel 1 den Umschalter 10 in seine Anfangsstellung zurück.

   Nach dem Vorstehenden ist angenommen, daß der Stellhebel 1 stets dann umgelegt werden kann, solange er nicht durch die Stange 22 verriegelt ist, d. h. solange keine feindliche Fahrstraße eingestellt ist. Soll nun die Einstellung einer Fahrstraße noch von weiteren Bedingungen abhängig sein, so wird die in Fig. 8 dargestellte Anordnung verwendet, welche die Möglichkeit, den Hebel 1 aus der Stellung nach Fig. 3 in die Stellung nach Fig'. 4 überzuführen, von der vorherigen Erfüllung der g-estellten Bedingung abhängig macht.

   Bei dieser Anordnung ist der Ansatz 28 parallel zum Riegel 9 abgeschnitten. Vor einer weiteren Bewegung des Stellhebels muß der Elektromagnet 6 erregt werden. Hierzu trägt die Schaltwalze 11 auf der Linie 82, welche in dieser Stellung den festen Kontaktfedern gegenüberstellt, ein Kontaktstück, welches die Verbindung der Federn 39 und 66 herstellt. An diese letztere ist ein Fernunterbrecher 51 angeschlossen. Nur wenn dieser Fernschalter geschlossen, wird der Elektromagnet 6 erregt und der Hebel 1 kann in die Stellung" nach Fig. 4 gelangen, in \velcher die Umstellung der Weichen bewirkt wird.

   Der Unterbrecher 51 kann von Hand bedient werden oder selbsttätig" durch eine Drehbrücke oder einen Stellhebel bewegt werden. Es ist klar, daß mehrere ähnliche Unterbrecher, welche mit dem nach 66 führenden Draht in Reihe geschaltet sind und von denen jeder einer bestimmten Bedingung entspricht, für den Stromkreis ebensoviele Schließungsbedingungen herbeiführen, so daß der Strom nur geschlossen ist, wenn alle erfüllt sind.

   Um einzelne Weichen auch unabhängig vom Stellhebel bedienen und selten benutzte Fahrstraßen, für welche Stellhebel nicht angeordnet sind, einstellen zu können, sind die Hauptleitungen an der Tafel 17 an Kontakte 49 angeschlossen (Fig. 2). Durch Einführung eines Stöpsels 19, dessen beide Stifte durch biegsame Leitungen mit den beiden Polen der Stromquelle verbunden sind, in die Kontakte 49 kann die zugehörige Weiche umgestellt werden. Durch die Umstellung mehrerer Weichen nacheinander wird eine bestimmte Fahrstraße eingestellt. Mittels des Stöpsels 19 kann dann auch das Einfahrtsignal auf Fahrt g'estellt und so lange in dieser Stellung" gehalten werden, als der Stöpsel stecken bleibt. Bei der Zurückstellung der Fahrstraße wird der Signalstromkreis unterbrochen und das Signal auf Halt gelegt. Hierauf wird der Stöpsel in umgekehrtem Sinne als vorher mit den Kontakten 49 der Weichen verbunden, um diese in die Normalstellung zurückzuführen. Diese Anordnung, welche nur in Ausnahmefällen benutzt wird, kann in einem geschlossenen und versiegelten Raum untergebracht sein, so daß ihre Benutzung gewisse A^orsicht erfordert. .

   Pa τ ε ν τ - A ν s ρ r u c i-i :

   Eine Einrichtung" zur Einstellung der Weichen und Signale einer Fahrstraße durch einen einzigen Hebel unter gleichzeitiger Überwachung der Stellung und der Sicherung dieser Vorrichtungen von einer Zentrale aus, dadurch gekennzeichnet, daß der für jede Fahrstraße angeordnete Stellhebel (' 1) so mit einer Verriegelungsstange (22), einem elektrischen Riegel (9) -und

   zwei Schaltwalzen (π, I2) verbunden ist, daß nach einer teilweisen Bewegung des Stellhebels unter gleichzeitiger Verriegelung aller Fahrstraßen, die nicht gleichzeitig durchfahren werden können, durch eine Stange (22) mittels der einen Schaltwalze (11) die Vorrichtungen der AVeichen zum Überwachen der Stellung und Sicherung mit dem Elektromagneten (6) des Riegels (9) in Reihe und mittels der anderen Schaltwalze (12) die Weichenantriebsyorrichtungen parallel geschaltet werden, wodurch erst nach erfolgtem Schließen der Überwachungsstromkreise und Erregen des Elektromagneten (6) die Bewegung des Stellhebels (1) in die Endstellung ermöglicht wird, in welcher die zur Fahrstraße gehörigen Signalstromkreise geschlossen werden und durch einen Stromwender (10) die zur Rückbewegung des Stellhebels erforderliche Umschaltung
   wird.

   Hierzu 2Blatt Zeichnungen.