DE14943C - Vorrichtungen zum Reinigen von Flaschen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthschaften.

Patentirt im Deutschen Reiche vom l. März 1881 ab.

Diese Erfindung bezieht sich auf Maschinen zum Waschen und Reinigen von Flaschen, und besteht in der Anwendung einer eigenthümlich construirten, expandirbaren Bürste, welche in das Innere der Flasche geschoben wird, in Verbindung mit einer hohlen Welle, durch welche das Spülwasser zu der Bürste und dem Innern der Flasche gelangt, und in eigenthümlichen beweglichen und feststehenden Hülsen, in Verbindung mit hin- und herbeweglichem Rahmen und einem Ventil, das durch diesen selbstthätig gestellt wird, um den Zuflufs des Wassers zu reguliren.

Fig. ι ist ein Grundrifs meiner verbesserten Flaschen-Waschmaschine; die Feder, welche den Rahmen mit der Hülse zurückzieht, ist weggelassen.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht derselben.

Fig. 3 ist ein verticaler Längenschnitt nach der Linie x-x, Fig. 1.

Fig. 4 ist eine Endansicht.

Fig. S und 6 sind Längs- bezw. Querschnitt der festen und drehbaren Hülse in gröfserem Mafsstabe.

Fig. 7 ist eine Seitenansicht einer Art von Bürsten und Führern derselben in vergröfsertem Mafsstabe.

Fig. 8 ist ein Querschnitt nach der Linie y-y, Fig. 7.

Fig. 9 ist eine Ansicht der Reibebürste.

Fig. 10 ist eine Ansicht, theilweise Schnitt, der für Champagnerflaschen geeigneten Bürste, in ausgebreiteter Stellung gezeichnet.

Fig. 11 ist eine Ansicht derselben mit dem Halter, welche zeigt, wie dieselbe für eine Champagnerflasche angewendet wird, um den Boden derselben zu reinigen.

Fig. 12 ist ein Querschnitt dieser Bürste nach der Linie z-z, Fig. 10.

Fig. 13 ist ein Grundrifs, theilweise Schnitt, woraus die Anwendung der in Fig. 14 und 15 gezeichneten Bürste für eine Bierflasche zu sehen ist.

Fig. 14 stellt eine Abänderung der Bürstenconstruction dar.

Fig. 15 ist ein Längenschnitt nach der Mittellinie derselben.

Fig. 16 ist theilweise ein Längenschnitt, woraus die innere, getheilte Röhre zu sehen ist.

Fig. 17 ist ein Querschnitt nach der Linie 1-1, Fig. 14 und 15.

Fig. 18 ist ein Querschnitt nach der Linie 2-2, Fig. 14 und 15.

A ist die Grundplatte der Maschine mit den angegossenen Stutzen B B, mit denen der Rahmen C fest verbolzt ist. Letzterer trägt an jedem Ende ein Lager C¹, welches die hohle Welle D mit der Riemscheibe E und dem Schwungrad F führt. Die Welle ist nach einer Seite über den Rahmen hinaus verlängert, und der biegsame Bürstenhalter ist hier mittelst Schrauben mit demselben verbunden, wie dargestellt. Am anderen Ende ist die Wasserleitungsröhre G durch Stopfbüchse G^x mit der Welle verbunden, so dafs ein dichter Schlufs zwischen der rotirenden Welle und dem feststehenden Wasserrohr hergestellt ist. Durch den Abschlufshahn H kann der Wasserzufluss regulirt werden.

Der Rahmen C hat vier Führungsknaggen, zwei an jeder Seite, die ausgebohrt sind und

zum Führen der Stangen // dienen, die am Frontende durch das Querstück J, am Hinterende durch das bogenförmige Querstück J^x verbunden sind, so dafs ein fester, in den Führungen C² C² verschiebbarer Rahmen hergestellt ist. Das Querstück J trägt in der Mitte die Hülse K, die eine andere Hülse L umschliefst, welche in der Hülse K durch Stellschraube a in ihrer Stellung erhalten wird. Ein Ringstück b, das in der eingedrehten Nuth c liegt, gestattet ein Drehen der inneren Hülse L in der äufseren K, welche unbeweglich ist. Die Stellschraube a in der äufseren Hülse K greift in ein Loch am Bogenstück oder Ring b. Durch die Spannung der Feder M werden die Hülsen K und L in solcher Position gehalten, dafs sie die Feder 0 O mit der Bürste zusammendrücken, wie in Fig. 3 dargestellt. Die Feder M ist mit dem einen Ende an der Mitte des bogenförmigen Querstücks J¹ befestigt, das andere Ende derselben an dem gegenüberliegenden Punkte einer mit dem Gestell C verbundenen Stütze, in welcher Position das Querstück J¹ gegen den Hebel d liegt, der mit dem Hahn H bezw. der Spindel des Ventils verbunden ist und so dasselbe geschlossen hält. Wird nun eine Flasche gegen die erweiterte Oeffnung der Hülse L gedruckt, so wird das Querstück J¹ nach hinten bewegt, und durch den Zug der Feder e der Hahn geöffnet, so dafs Wasser durch die Welle D in die Flasche tritt.

Der Bürstenhalter besteht aus der röhrenförmigen Nabe JV, die mit Schraubengewinde versehen ist, das in das Ende der hohlen Welleü? pafst und aufsen zwei schwalbenschwanzförmige Nuthen hat, die einander gegenüberstehen und über die ganze Länge der glatten Oberfläche gehen. Die Grundflächen der Nuthen sollten Cylinderflächen, concentrisch mit der Nabe sein. O O sind gekrümmte, federnde Arme, die aus einer dünnen Stahlplatte geschnitten sind. Sie sind von gleichmäfsiger Dicke, doch durch die Krümmung steifer an den Enden. Die äufseren Enden derselben sind so abgefeilt, dafs sie in die schwalbenschwanzförmigen Nuthen auf JV passen.

P ist die Reibebürste mit den Ansatzbürsten P¹ P¹, die aus Serien von vorspringenden Pflöcken// bestehen, die von einander getrennt operiren, aber doch ein Stück bilden.

Zum Reinigen von Champagnerflaschen oder anderen Flaschen mit tiefem, kegelförmig einspringendem Boden wende ich die in Fig. 10 dargestellte Construction der Bürste an, welche mit hervorspringenden spitzen Klauen gg versehen sind, die in die scharfen Ecken des Flaschenbodens eingreifen, wie aus Fig. 11 zu ersehen ist, wobei die ganze Oberfläche des kegelförmigen Bodens sowohl, als das Innere des Cylinders einer gründlichen Bearbeitung durch die Bürste ausgesetzt werden, und so mit Hülfe

des Wassers eine genügende Reinigung stattfindet.

Die in Fig. 10,11 und 12 dargestellte Bürste ist mit rippenförmigen Streifen h h versehen an Stelle der Pflöcke //, wie in Fig. 12 dargestellt.

In den Fig. 14, 15, 16, 17 und 18 ist eine Modification des Bürstenhalters dargestellt. P ist die aus Gummi bestehende Bürste mit den vorspringenden Rippen h h) OO sind die zwei gebogenen Federn, an denen die Bürste P befestigt ist. Dieselben sind im wesentlichen wie vorher beschrieben, nur dafs die Enden derselben nicht schwalbenschwanzförmig abgefeilt sind.

Die gekrümmten Enden der Federn O O reichen in die Büchse JR, welche aus der äufseren Röhre i, der inneren gespaltenen Röhre/ und dem konischen Schraubenstöpsel k besteht.

Die Röhre / ist an einem Ende mit einer Schraube j^l verbunden, mittelst welcher die Verbindung mit der hohlen Welle der Maschine hergestellt wird.

Dieselbe hat Ansätze/²/³ und/⁴ und am anderen Ende ein Muttergewinde für die Schraube k, deren Konus in eine entsprechende Ausdrehimg des Endes der Röhre / pafst, wie dargestellt. Die Röhre / besteht aus einzelnen Längstheilen, die durch Anziehen der Schraube k durch den Konus derselben aus einander gedrückt, und so die zwischen der inneren und äufseren Röhre liegenden Enden der Federn O fest mit dem Halter verbunden werden. An der inneren Fläche von / sind zwei Leisten / / angegossen oder in anderer Art befestigt, welche zur Führung der Arme der Federn O O dienen. Diese Leitschienen // können statt mit der äufseren Röhre auch mit der inneren verbunden sein, in welchem Falle die Fugen, welche diese Röhre theilen, die Gleitschienen entlang gehen. Durch die Schraube k geht das Loch k¹, durch welches das Wasser für das Spülen von der hohlen Welle D nach der Flasche passirt. Die äufsere Röhre i geht über die innere bis zu dem Ansatz/³ und ist mit der Schraube/¹ durch den Stift m verbunden!

η η sind Löcher, durch welche man für den Fall eines Bruches der federnden Arme O O mittelst eines geeigneten Werkzeuges die Enden der Federn aus der Büchse R heraustreiben kann.

Claims (8)

1. Paten t-An sprüche:
2. i. Bei Flaschen-Waschmaschinen . die Anwendung eines Bürstenhalters, der aus einer röhrenförmigen Nabe JV mit zwei Nuthen von schwalbenschwanzförmigem Querschnitt durch ihre ganze Länge, und zwei Blattfedern O O, deren Enden schwalbenschwanzförmig bearbeitet sind, so dafs sie in die
3. Nuthen von JV passen, und deren anderes Ende rückwärts gebogen ist, besteht, im wesentlichen für den beschriebenen Zweck. Bei Flaschen-Waschmaschinen die Anwendung von Reibebürsten, die mit zwei Tüllen zur Aufnahme und Befestigung der Enden der federnden Arme und mit einer Reihe vorspringender Knaggen oder Pflöcke versehen sind, welche letztere mit ihren Enden unabhängig von einander die Innenfläche der Flasche berühren, im wesentlichen wie beschrieben und dargestellt.
   In einer Flaschen-Waschmaschine die Combination der feststehenden Hülse k mit der Stellschraube a, und der inneren Hülse L mit der ringförmigen Nuth c und dem bogenförmigen Ringstück b, Alles so arrangirt und für den Zweck, wie beschrieben und dargestellt. "
4. In einer Flaschen-Waschmaschine die Combination der Welle D mit der treibenden Riemscheibe E, dem festen Gestell C mit dem Führungskloben C² eines beweglichen Rahmens aus zwei Stangen II, dem bogenförmigen Querstück J¹, dem Querstück J, der Feder M, der festen Hülse K und der drehbaren, an ihrer Mündung bogenförmig ausgedrehten Hülse L, Alles so arrangirt, um den bezeichneten Zweck zu erfüllen.
5. 5. In einer Flaschen-Waschmaschine die Anordnung des festen Rahmens C mit den Lagern C¹ und C², der hohlen Welle D mit der treibenden Riemscheibe E, welche an einem Ende die Bürste mit dem Halter trägt, und am anderen Ende mit der festen Röhre G, dem Hahn oder Ventil H mit dem aufrechten Hebel d und Feder e verbunden ist, des hin- und herbeweglichen Rahmens 11 /J¹, der Feder M und der Hülsen K und L, Alles so arrangirt, um dem vorbeschriebenen Zweck zu genügen.
6. 6. Die Anordnung der Büchse R in der Art, wie beschrieben und dargestellt, für den Zweck, zwei Arme oder andere Gegenstände zusammenzuhalten.
7. 7. Die Anordnung einer Büchse zum Zusammenhalten zweier Gegenstände, wie beschrieben , bestehend aus der äufseren Röhre i, der inneren, getheilten Röhre j und der mit Konus versehenen Schraube k, Alles so arrangirt und verbunden, um dem vorbeschriebenen Zweck zu genügen.
8. 8. Die Combination der äufseren Röhre i, der inneren, getheilten Röhre j, der federnden Arme O O, der Reibebürste P und der mit Konus versehenen Schraube k, im wesentlichen um dem vorbeschriebenen Zweck zu entsprechen.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.